Das war der Mittwoch in Baden-Württemberg
Rückzahlung von Corona-Soforthilfen: Forderung macht kleinen Betrieben zu schaffen
20:20 Uhr
Viele vor allem kleinere Geschäfte im Land sollen einen Teil der Corona-Soforthilfen zurückzahlen. Die beantragte Summe sei zu hoch gewesen, so die Begründung. Doch manche, wie ein Friseursalon in Freiburg, wissen gar nicht, wo sie das Geld hernehmen sollen.
Heilbronn: Mehr Menschen als vor Weihnachten wollen Corona-Impfung
19:30 Uhr
Unmittelbar nach Weihnachten ist der Ansturm aufs Impfen in Heilbronn groß. Warum die Nachfrage noch immer hoch bleibt und was die Kreisärzteschaft für die nächsten Wochen erwartet.
Hunderte Menschen im Ulmer Münster geimpft
19:12 Uhr
Rund 500 Menschen haben sich am Mittwoch im Ulmer Münster gegen Covid-19 impfen lassen. Ein Team von Ärzten hatte die Impfaktion organisiert. Wer mitmachte, bekam eine Belohnung.
WHO vorsichtig optimistisch für Corona-Lage in 2022
18:21 Uhr
Die akute Phase der Pandemie könnte der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zufolge im kommenden Jahr vorüber sein. "Wir können die Phase der Hospitalisierungen und des Todes zu einem Ende bringen", sagte WHO-Experte Mike Ryan. Die WHO setzt demnach auch auf weitere Fortschritte beim Impfen sowie beim Einsatz von Medikamenten gegen Covid-19 im nächsten Jahr. Die aktuelle Corona-Welle durch die Omikron-Variante bezeichnete die WHO als besorgniserregend. Zusammen mit der Delta-Variante könne es zu einem "Tsunami von Fällen" kommen.
"Brot für die Welt" rechnet mit mehr Hunger durch Corona
18:16 Uhr
Das evangelische Hilfswerk "Brot für die Welt" rechnet damit, dass die Corona-Pandemie weltweit 120 Millionen Menschen in den Hunger treibt. "Das ist eine dramatische und eine fürchterliche Zahl", sagte die Präsidentin der Organisation, Dagmar Pruin, dem Kölner Online-Portal domradio.de. In manchen Ländern sei die Schulspeisung die einzige regelmäßige Mahlzeit für Kinder und der Lohn von Arbeitenden reiche nur für einen Tag. Wenn dann aber wegen eines Lockdowns kein Geld mehr hereinkomme und die Kinder nicht in die Schule gingen, seien die Folgen "tatsächlich dramatisch", so Pruin.
Sieben-Tage-Inzidenz in BW wieder leicht gestiegen
18:03 Uhr
Die Sieben-Tage-Inzidenz in Baden-Württemberg ist wieder leicht gestiegen. Laut Landesgesundheitsamt liegt der Wert bei 215,4 (Stand: 16 Uhr). Am Vortag wurde die Inzidenz noch mit 210,5 angegeben. Vor einer Woche lag der Wert noch bei 291,0. Es wurden 6.208 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Unter den Neuinfektionen sind auch weitere Omikron-Fälle. Inzwischen gibt es 1.788 bekannte Infektionsfälle mit der neuen Corona-Mutante - 514 mehr als am Vortag. Die Zahl der Corona-Intensivpatienten in Baden-Württemberg ging um 20 zurück und liegt jetzt bei 540. Davon werden 312 invasiv beatmet. Es gab 44 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Corona.
Landesregierung zieht positive Bilanz ihrer Impfoffensive
17:20 Uhr
Die Landesregierung zieht eine positive Bilanz ihrer jüngsten Impfoffensive. Im Zeitraum vom 18. November, als sie ausgerufen wurde, bis zum Jahresende werden einer Mitteilung zufolge mehr als 4,7 Millionen Menschen in Baden-Württemberg eine Corona-Impfung erhalten haben. Mehr als 4 Millionen davon sind demnach Booster-Impfungen. Damit habe das Land die Zielvorgabe des Bundes weit übertroffen. Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) sprach von einer "gemeinsamen Kraftanstrengung", die sich gelohnt habe. Er dankte allen Engagierten, die aktiv an der Impfkampagne des Landes mitwirkten und zu deren Erfolg beitrügen.
Corona-Pandemie verteuert Gebrauchtwagen
16:48 Uhr
In der Corona-Pandemie sind Gebrauchtwagen bis zu 15 Prozent teurer geworden. Das liegt unter anderem daran, dass es wegen fehlender Teile lange Wartezeiten bei Neuwagen gibt.
Fälle in der Schweiz steigen auf Rekordstand
16:46 Uhr
In der Schweiz ist die Zahl neuer Covid-Ansteckungen auf einen Höchststand geklettert. Das Gesundheitsamt meldet im Vergleich zum Vortag 17.634 neue laborbestätigte Corona-Fälle. Weitere 25 Menschen starben an der Erkrankung. Die Schweiz, die rund zehn Mal weniger Einwohner hat als Deutschland, weist eine der niedrigsten Impfraten Westeuropas auf. Gleichzeitig sind die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie vergleichsweise locker.
Das kann man an Silvester in Baden-Württemberg erleben
16:21 Uhr
In der Corona-Pandemie heißt die Frage zum Jahreswechsel nicht: Was machen wir an Silvester? Sie heißt: Was dürfen wir? BW-Regeln und Events an Silvester 2021/2022 im Überblick:
Lauterbach: Inzidenz zwei bis drei Mal höher als angegeben
15:47 Uhr
Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Infektionen liegt nach Einschätzung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zwei bis drei Mal höher als in den derzeitigen Statistiken ausgewiesen. Wegen der Feiertage gebe es momentan eine "deutliche Untererfassung" der Corona-Infektionen, sagte Lauterbach. "Die gegenwärtig ausgewiesene Inzidenz unterschätzt die Gefahr, in der wir uns befinden", warnte der Minister.
Pflicht oder Empfehlung? BW-Minister äußert sich zur FFP2-Maske im ÖPNV
15:36 Uhr
Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hat die aktuell geltenden Regelungen zur Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) konkretisiert. Einer Mitteilung zufolge sagte er: "Wir empfehlen dringend, in Bussen und Bahnen eine FFP2-Maske zu tragen, weil sie zweifellos einen höheren Schutz vor Infektionen bietet." Von einer förmlichen Pflicht habe die Landesregierung Abstand genommen, weil die bundesweite Beschlusslage neben FFP2-Masken auch medizinische Masken im ÖPNV zulasse und man eine bundeseinheitliche Regelung unterstütze. "Einheitlichkeit ist gerade für Fahrgäste in Grenzregionen zu anderen Bundesländern wie Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz wichtig", so Hermann weiter.
Drohnenshow statt Raketen zum Jahreswechsel in Pforzheim
14:41 Uhr
Wegen Corona wird die Silvesternacht auch in diesem Jahr an vielen Orten dunkel bleiben. In Pforzheim soll es über den Dächern der Stadt wieder eine spektakuläre Drohnenshow geben:
Studie: Omikron wird Gastronomie und Handel hart treffen
14:29 Uhr
Die Verschärfung der Corona-Maßnahmen zur Bekämpfung der Omikron-Variante drohen vor allem im Gastgewerbe und im stationären Einzelhandel tiefe Spuren zu hinterlassen. Das haben Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) ergeben. Im stationären Einzelhandel gingen rund sechs Milliarden Euro pro Monat an Umsatz verloren, prognostizierten die Forscher laut einer vorgelegten Mitteilung. Teils wandere das Geschäft in den Onlinehandel ab. Auch in der Gastronomie seien erhebliche Einbußen zu erwarten. "Wenn es für die Gastronomie so schlimm kommen sollte wie Anfang 2021, könnten sich auch hier die Umsatzverluste auf über zehn Milliarden Euro gegenüber einem normalen Jahr summieren", warnten die Konjunkturexperten.
Ist die Corona Booster-Impfung auch bei Kindern sinnvoll?
14:14 Uhr
Die drohende Omikron-Welle motiviert viele zur Auffrischungsimpfung. Bereits über 30 Millionen Deutsche sind dreifach gegen Covid geimpft. Doch sollen auch Kinder geboostert werden? Ein Kommentar von Pascal Kiss:
Weiterer Heimbewohner nach Corona-Ausbruch in Rastatt verstorben
13:51 Uhr
Nach dem Corona-Ausbruch in einem Rastatter Pflegeheim ist eine weitere infizierte Person im Krankenhaus verstorben. Aktuell befinden sich noch fünf Bewohnerinnen und Bewohner in stationärer Behandlung. Außerdem stieg die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Personen in dem Heim, teilte das Landratsamt Rastatt mit. Demnach sind jetzt 28 Bewohnerinnen und Bewohner einer Station des Rastatter Heims und neun Pflegekräfte mit Covid-19 infiziert. Vorwürfe des Landkreises Rastatt bezüglich einer schlechten Impfquote im Haus wies der Betreiber des Heims zurück. Eine Sprecherin der Kursana-Gruppe sagte, die Impfquote entspräche dem Bundesdurchschnitt. Konkrete Zahlen hatte sie aber nicht genannt.
Gutscheine für abgesagte Veranstaltungen: So erhalten Sie ihr Geld zurück
13:21 Uhr
Zu Beginn der Corona-Pandemie mussten Kunden Gutscheine für abgesagte Veranstaltungen akzeptieren. Mit dem Jahreswechsel können sie ihr Geld zurückverlangen.
Bundesregierung hofft auf klareres Bild zum Infektionsgeschehen
12:47 Uhr
Die Bundesregierung geht davon aus, dass sich die Datenlage zum Infektionsgeschehen in Deutschland Anfang es kommenden Jahres bessert. Über die Weihnachtsfeiertage und zwischen den Jahren gehen Experten von einer nur eingeschränkten Meldekapazität der Gesundheitsämter aus. "Die Zahlen werden sich zu Beginn des Jahres wieder normalisieren, es wird zu Nachmeldungen kommen", sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums. Derzeit verzeichnet das Robert Koch-Institut sinkende Infektionszahlen. Laut Gesundheitsministerium habe sich auch die Lage in den Krankenhäusern und auf den Intensivstationen etwas entspannt.
Impfstoffe gegen Corona: Die Mittel der Wahl
12:14 Uhr
Fünf Impfstoffe sind inzwischen in der EU zugelassen. Mit dem Vakzin des Herstellers Novavax ist erstmals auch ein proteinbasiertes Präparat unter ihnen. Was spricht für welchen Impfstoff?
Impfkampagne kommt wieder auf Touren
11:56 Uhr
Die Impfkampagne gewinnt nach den Weihnachtstagen wieder deutlich an Fahrt. Gestern wurden in Deutschland 608.000 Impfdosen verabreicht, wie aus Zahlen des Robert Koch-Instituts hervorgeht. Am Montag waren bundesweit rund 535.000 Menschen geimpft worden. Vom 24. bis zum 26. Dezember waren die Zahlen kurzzeitig deutlich zurückgegangen. Damit sind nun mindestens 59,0 Millionen Menschen zweifach geimpft oder haben die Einmalimpfung von Johnson & Johnson erhalten. Das sind 71 Prozent der Gesamtbevölkerung. Mindestens 31 Millionen Menschen (37,3 Prozent) haben zusätzlich eine Auffrischungsimpfung erhalten. Nicht geimpft sind laut RKI aktuell 21,6 Millionen Menschen in Deutschland, darunter 4,0 Millionen Kindern im Alter bis vier Jahren, für die bisher kein zugelassener Impfstoff zur Verfügung steht.
Frist abgesicherter Corona-Reisegutscheine endet
11:29 Uhr
Reiseveranstalter müssen ungenutzte Pandemie-Gutscheine bis 15. Januar 2022 auszahlen. Kunden sollten darauf achten, dass das Geld tatsächlich eingeht.
Wahlen und Pandemie heizen politisch motivierte Kriminalität an
10:45 Uhr
Nach zwei wichtigen Wahlen und durch die aufgeheizte gesellschaftliche Atmosphäre in der Corona-Pandemie ist die Zahl der politisch motivierten Straftaten in Baden-Württemberg deutlich gestiegen. Nach Angaben des Landesinnenministeriums haben sich die Straftaten in diesem Bereich in den ersten neun Monaten des laufenden Jahres mit 3.530 Fällen fast verdoppelt (Vergleichszeitraum 2020: 1.836 Fälle). "2021 war ein Jahr mit besonders viel politischem Zündstoff", sagte Innenminister Thomas Strobl (CDU) mit Blick auf die Statistik. Die politischen Rahmenbedingungen seien nur schwer mit denen der Vorjahre zu vergleichen. "Sowohl die Landtags- und Bundestagswahl als auch die Pandemie boten oder bieten im Jahr 2021 Tatanreize und Tatgelegenheiten für politisch motivierte Straftaten", so Strobl.
Impfpflicht: Designierter FDP-Generalsekretär lässt Entscheidung offen
10:41 Uhr
Der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat seine Entscheidung zu einer möglichen Corona-Impfpflicht offengelassen. "Es wird Gruppenanträge dazu geben, und ich persönlich werde abwarten und werde mir sehr genau diese Gruppenanträge anschauen und hinterher zu einer Entscheidung kommen", sagte er im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF. Djir-Sarai räumte allerdings ein, dass er anders als noch im Sommer kein genereller Gegner einer Impfpflicht mehr sei. "Heute sehen wir weiter, im Sommer wusste ich noch nichts von der Omikron-Variante. Die Dramatik der Situation, so wie wir sie jetzt haben, war aus meiner Sicht im Sommer nicht erkennbar."
Freiburger Strafrechtler begrüßt Triage-Urteil
10:27 Uhr
Der Gesetzgeber muss unverzüglich Vorkehrungen zum Schutz behinderter Menschen im Falle einer pandemiebedingten Triage treffen. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gestern beschlossen. Strafrechtler Jörg Arnold am Max-Planck-Institut Freiburg begrüßt dieses Urteil. Es sei wichtig, dass der Gesetzgeber feste Vorgaben bei einer möglichen Triage festschreibe. Auch er findet, dass Ärztinnen und Ärzte mit einer solchen Entscheidung nicht allein gelassen werden dürfen.
DEHOGA Karlsruhe kritisiert Corona-Regeln
10:15 Uhr
Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband DEHOGA in Karlsruhe kritisiert die neuen Corona-Regeln des Landes. Sie seien undurchsichtig und oft wenig nachvollziehbar, sagte der 2. Vorsitzende Marcus Fränkle. Ihn stört auch, dass oft scheinbar mit zweierlei Maß gemessen wird. So seien Ferienhotels beispielsweise nicht so stark von den Einschränkungen betroffen wie die Stadthotellerie. Dass die Hotel- und Gaststättenbranche nicht schließen muss, liegt laut Fränkle einzig daran, dass die Politik sich vor Hilfszahlungen drücken will. Er fordert daher, neben einer besseren Kommunikation der Verordnungen, auch einen hohen Schadensersatz für betroffene Betriebe.
Impfaktion im Ulmer Münster
9:19 Uhr
Im Ulmer Münster gibt es heute von 10 bis 17 Uhr eine Impfaktion gegen das Coronavirus. 400 Menschen können sich dort ohne Anmeldung impfen lassen. Um möglichst viele Menschen zu motivieren, erhält jeder und jede Geimpfte laut Mitteilung einen Gratisaufstieg auf den Hauptturm des Münsters.
Israel hebt Reiseverbot nach Deutschland wieder auf
9:07 Uhr
Israel hat ein Reiseverbot nach Deutschland und in andere Länder wieder aufgehoben. Das sogenannte Corona-Kabinett billigte in der Nacht eine entsprechende Expertenempfehlung. Das Verbot war vor gut einer Woche ausgesprochen worden, um die Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus zu verhindern. Inzwischen sind die Reisebeschränkungen jedoch nach Expertenansicht nicht mehr hilfreich, weil sich Omikron bereits auch innerhalb Israels stark ausbreitet. Auch für viele afrikanische Länder sowie Italien, Irland, Belgien, Norwegen und Schweden gilt das Reiseverbot nicht mehr. Unter anderem für die USA bleibt das Verbot jedoch vorerst in Kraft.
Omikron-Verläufe in den USA bisher weitgehend mild
8:33 Uhr
Die Infektionen mit der Omikron-Variante in den USA sind bisher fast alle mild verlaufen. Die Direktorin der US-Gesundheitsbehörde CDC, Rochelle Walensky, sagte der Nachrichtenagentur AP, bislang seien mehr als 40 Infektionen mit der Variante bestätigt worden. Mehr als drei Viertel der Infizierten seien geimpft. Die Datenlage ist laut Walensky aber noch begrenzt. Ihre Behörde arbeite an einer detaillierteren Analyse, um zu ermitteln, was die Omikron-Mutante für die USA bedeuten könnte. Sie sagte, dass die Krankheit in fast allen Fällen, die bisher beobachtet worden seien, mild verlaufe, mit Symptomen wie Husten, Verstopfung und Müdigkeit.
Städtetag fordert genügend Impfstoff-Reserven
8:27 Uhr
Der Deutsche Städtetag hat Bund und Länder aufgefordert, genügend Impfstoff-Reserven und Impf-Kapazitäten für weitere Infektionswellen sicherzustellen. "Die Menschen werden auch im neuen Jahr 2022 Auffrischungsimpfungen benötigen, davon gehen wir fest aus. Einen Mangel an Impfstoff und fehlende Impfkapazitäten darf es im dritten Corona-Jahr aber nicht mehr geben", sagt Städtetagspräsident Markus Lewe den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Erfahrungen dieses Winters hätten zudem gezeigt, dass die niedergelassenen Ärzte den Ansturm von Impfwilligen alleine nicht schafften.
Gesundheitsamt Heilbronn: Viele Quarantänefälle durch Omikron
8:02 Uhr
Die Omikron-Variante wird in den nächsten zwei bis drei Wochen laut dem Gesundheitsamt des Landkreises Heilbronn genauso häufig sein wie die Delta-Variante. Die Folgen könnten sehr viele zu spüren bekommen, auch wenn sie gar nicht positiv auf Omikron getestet worden sind. Denn bei der Omikron-Variante ist die Kontaktpersonennachverfolgung wieder aktiviert. Wer Kontakt mit einer infizierten Person hatte, muss momentan für 14 Tage in Quarantäne, aus der man sich auch nicht freitesten kann. Dies gilt auch für Geimpfte und Genesene.
Gesundheitsminister Lauterbach hält Corona-Daten für unzureichend
7:51 Uhr
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält es für schwierig, die aktuelle Corona-Situation einzuschätzen. Die aktuellen Corona-Fallzahlen für Deutschland sind dem Gesundheitsminister zu ungenau. Gerade die Dynamik der Omikron-Variante werde nur unzureichend abgebildet. Lauterbach hat daher die Gesundheitsämter aufgefordert, schnell die Testkapazitäten und Nachverfolgung wieder zu erhöhen. Der Bild-Zeitung sagte er, er betrachte das Geschehen zusammen mit dem Robert Koch-Institut und die Omikron-Entwicklung mache ihm große Sorgen.
Umfrage: Reisebranche rechnet frühestens 2023 mit Normalität
6:58 Uhr
Die meisten deutschen Reisebüros und Reiseveranstalter rechnen frühestens 2023 wieder mit Umsätzen auf Vor-Corona-Niveau. Das hat eine Umfrage des Deutschen Reiseverbands (DRV) unter seinen Mitgliedern ergeben. Demnach rechnen 43 Prozent der Befragten erst im Jahr 2023 wieder mit Normalität. Ein Drittel der Unternehmen sogar noch ein Jahr später. Der Ausblick auf das kommende Jahr fällt verhalten aus: Nur fünf Prozent der Reisebüros und Veranstalter rechnen 2022 schon wieder mit Umsätzen wie vor der Krise. Die Hoffnungen ruhen laut DRV im Moment auf einem starken Sommergeschäft. Die Kunden planten schon jetzt ihren Urlaub zwischen Juli und September. Aktuell entfalle bereits die Hälfte der Buchungen auf die Sommermonate. Aber auch hier sei man aber noch weit entfernt etwa vom Vorkrisenjahr 2019.
Landesregierung in BW sieht sich auf mögliche Omikron-Welle gut vorbereitet
6:23 Uhr
Die Landesregierung in Baden-Württemberg sieht sich auf eine mögliche fünfte Welle durch die Omikron-Variante gut vorbereitet. Ein Krisenstab berät sich demnach regelmäßig, um die kritische Infrastruktur im Land aufrecht zu erhalten. Es geht laut Landesregierung darum, Personalengpässe etwa bei Energieversorgern, den Rettungsdiensten, der Polizei oder dem Katastrophenschutz auszuschließen. Aktuell habe man zum Beispiel schon die Besatzungszahl in Feuerwehrfahrzeugen halbiert und fahre zum Teil mit zwei Fahrzeugen zum Einsatz. Alles werde getan, um Kontakte zu reduzieren.
Länder verschulden sich im zweiten Corona-Jahr weniger als gedacht
5:26 Uhr
Die 16 Bundesländer haben in der Corona-Krise bislang fast 60 Milliarden Euro neue Schulden angehäuft. Dies ist trotz der hohen Summe deutlich weniger als in der ersten Phase der Pandemie befürchtet. Die von den Länderparlamenten abgesegneten Kreditermächtigungen gehen darüber weit hinaus, wurden aber bislang von kaum einer Landesregierung ausgeschöpft. Das hat eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur unter den Finanzministerien und -behörden der 16 Länder ergeben. Mindestens drei Bundesländer - Niedersachsen, Thüringen und Baden-Württemberg - wollen bereits im kommenden Jahr mit der Abzahlung der Corona-Schulden beginnen.
Altenhilfe: Triage auch für ältere Patienten regeln
5:13 Uhr
Das Kuratorium Deutsche Altenhilfe fordert, dass der Bundestag auch ältere Patienten im Falle einer Triage in der Pandemie schützt. Das KDA befüchtet, dass ältere Menschen sonst benachteiligt werden könnten, wenn die medizinische Hilfe nicht mehr für alle möglich ist. Hintergrund ist die gestrige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe. Das hatte den Bundestag aufgefordert, Vorkehrungen zum Schutz von Menschen mit Behinderung im Fall einer Triage zu treffen.
Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland sinkt weiter
5:01 Uhr
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) innerhalb von 24 Stunden 40.043 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das sind 5.616 Fälle weniger als am Mittwoch vor einer Woche (45.659). Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt damit auf 205,5 von 215,6 am Vortag. 414 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Das RKI weist darauf hin, dass während der Feiertage und zum Jahreswechsel weniger getestet wird und demnach vermutlich weniger Fälle gemeldet werden.
Gesundheitsminister will Corona-Medikament kaufen
2:27 Uhr
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat angekündigt, eine Million Packungen des Corona-Medikaments Paxlovid zu kaufen. Er sagte, er halte das Medikament des Herstellers Pfizer für extrem vielversprechend.
Gericht bestätigt Verkaufsverbot für Silvester-Feuerwerk
2:04 Uhr
Das coronabedingte bundesweite Verkaufsverbot für Silvesterfeuerwerk bleibt bestehen. Die Eilanträge von Fachhändlern und -Herstellern gegen die Regelung des Bundesinnenministeriums sind auch in zweiter Instanz erfolglos geblieben. Nach dem Verwaltungsgericht Berlin hat am Abend auch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg die Anträge zurückgewiesen. Allerdings räumten die Richter ein, dass wegen der gebotenen Eile eine ausreichend verlässliche Einschätzung der Rechtmäßigkeit des Verkaufsverbots nicht möglich sei.
Bundesregierung will 75 Millionen Corona-Impfdosen spenden
0:12 Uhr
Die Bundesregierung will im nächsten Jahr mindestens 75 Millionen Corona-Impfdosen an ärmere Staaten spenden, ohne dabei die eigene Impfkampagne einzuschränken. Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) sagte dem "RedaktionsNetzwerk Deutschland", das für das zu Ende gehende Jahr gesetzte Ziel von 100 Millionen Dosen sei erreicht worden. "Wir sind uns einig, dass wir beides hinbekommen werden: die Versorgung der eigenen Bevölkerung und die der ärmeren Staaten", so Schulze. In Deutschland müsse niemand sorge haben, eine notwendige Impfung nicht zu bekommen, weil andere Länder unterstützt würden.
