Das war der Mittwoch in Baden-Württemberg
Patentanwalt ordnet ein: Technologieklau-Vorwurf bei BioNTech
18:10 Uhr
Der Tübinger Biotechnologie-Konzern CureVac will das Mainzer Unternehmen BioNTech wegen einer Patentrechtsverletzung verklagen. Es geht dabei um die Corona-Impfstoffe von BioNTech. Weitere Hintergründe zum Vorwurf:
Patentstreit um mRNA-Impfstoff CureVac verliert Patentrechtsklage gegen BioNTech
Das Biotechunternehmen CureVac muss im Patentstreit mit seinem Rivalen BioNTech einen Rückschlag einstecken. Das Bundespatentgericht erklärte ein von CureVac beanspruchtes europaweites mRNA-Grundlagenpatent zu Impfstoffen
in Deutschland für ungültig.
Sieben-Tage-Inzidenz in BW nun über 650
17:29 Uhr
Die Sieben-Tage-Inzidenz in Baden-Württemberg steigt immer weiter. Wie das Landesgesundheitsamt mitteilte, lag der Wert heute (16 Uhr) bei 654,0. Das ist ein Plus von 30,1 im Vergleich zum Vortag und entspricht 17.725 neuen bestätigten Fällen. Vor einer Woche hatte die Inzidenz bei 553,6 gelegen. Auf den Intensivstationen im Land werden derzeit 120 Covid-19-Patientinnen und -Patienten behandelt. Das sind sieben mehr als am Vortag und zwölf mehr als vor einer Woche. Die Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz liegt bei 3,9. Vor einer Woche hatte sie noch bei 3,4 gelegen. Das Landesgesundheitsamt meldet sieben weitere Menschen, die an oder mit Covid-19 gestorben sind.
Krank durch die Impfung: Wie verbreitet ist das Post-Vac-Syndrom?
17:07 Uhr
Wer unter dem seltenen "Post-Vac-Syndrom" leidet, erlebt Kopfschmerzen, Atemnot und zum Teil auch schwerwiegendere Nebenwirkungen. Das Phänomen ist noch wenig erforscht. Wie verbreitet ist die Erkrankung, wer leidet besonders darunter und was können Betroffene dagegen tun?
Long Covid nach Impfung Wie verbreitet ist das Post-Vac-Syndrom?
Krank durch Corona-Impfung: Wer unter dem seltenen „Post-Vac-Syndrom“ leidet, erlebt Kopfschmerzen, Atemnot und zum Teil auch schwerwiegendere Nebenwirkungen. Was weiß man darüber?
Israel gibt Impfung für Kinder unter fünf Jahren frei
16:52 Uhr
In Israel dürfen jetzt auch Kinder im Alter von sechs Monaten bis fünf Jahren gegen das Coronavirus geimpft werden. Das teilte das Gesundheitsministerium mit. Es folgt damit einer Expertenempfehlung. Generaldirektor Nachman Asch sagte, die Impfung sei besonders empfehlenswert für Kinder mit chronischen Krankheiten oder Immunschwäche. Auch in den USA werden Kinder in diesem Alter bereits geimpft. Die Infektionszahlen in Israel waren zuletzt wieder gestiegen und lagen an mehreren Tagen in Folge bei über 10.000. Expertinnen und Experten sehen das Land in der sechsten Corona-Welle. Nur knapp 29 Prozent der Bevölkerung haben nach Angaben des Gesundheitsministeriums noch einen gültigen Impfschutz. Bei 42 Prozent ist dieser bereits abgelaufen, der Rest ließ sich gar nicht erst impfen.
Justizbeamte müssen sich auf Anweisung testen lassen
16:33 Uhr
Ein Justizbeamter, der trotz dienstlicher Anordnung Corona-Tests beharrlich verweigert, kann seinen Job verlieren. Das hat die in Rheinland-Pfalz für das Disziplinarrecht zuständige Kammer des Verwaltungsgerichts Trier entschieden - und eine Beamtin der Justizvollzugsanstalt Wittlich aus dem Dienst entfernt. Die Frau habe sich nicht nur im vergangenen Herbst nicht testen lassen wollen, teilte das Gericht mit. Sie habe sich auch gegenüber Kolleginnen und Kollegen und Vorgesetzten wiederholt "in hohem Maße kritisch" gegenüber staatlichen Corona-Maßnahmen geäußert und Gefangenen von einer Impfung abgeraten. Die Richterinnen und Richter werteten das als "schweres Dienstvergehen, mit dem die Beamtin das Vertrauen des Dienstherrn und der Allgemeinheit endgültig verloren hat". Der Frau war bereits im Oktober 2021 die Führung ihrer Dienstgeschäfte untersagt worden. Sie wurde vorläufig des Dienstes enthoben, ein Teil ihrer monatlichen Bezüge einbehalten und ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Im März hatte das Land dann Klage eingereicht, mit dem Ziel, die Beamtin aus dem Dienst zu entfernen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Scholz will bessere Arbeitsbedingungen an Flughäfen
15:37 Uhr
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der erheblichen Probleme an deutschen Flughäfen wegen Personalengpässen grundsätzlich bessere Arbeitsbedingungen angemahnt. Es sei einer der Gründe für die Schwierigkeiten, dass "zu viele weggeschickt" worden seien, sagte Scholz im Bundestag mit Blick auf Personalabbau in der Branche während der Corona-Krise. Zudem seien Arbeitsbedingungen nicht so attraktiv, dass diejenigen Beschäftigten, die sich etwas Neues gesucht hätten, jetzt zurückkehrten. Zu den Maßnahmen der Bundesregierung gehöre daher nicht nur die Erlaubnis für die Branche, dass Beschäftigte aus dem Ausland geholt und zu Tariflöhnen direkt eingestellt werden könnten. "Sondern es wird auch dazugehören, dass man generell bessere Arbeitsbedingungen in diesem Bereich schafft", sagte Scholz. Fehlendes Personal unter anderem bei der Gepäckabfertigung hatte an Flughäfen zur Sommerreisezeit teils chaotische Zustände mit langen Wartezeiten ausgelöst. Die Bundesregierung hatte als Abhilfe rasche Regelungen zugesagt, damit Betreiber vorübergehend leichter Personal vor allem aus der Türkei anheuern können - mit konkreten Vorgaben, um Sozialdumping zu unterbinden.
Weitere Omikron-Variante BA.2.75 schwer einzuschätzen
15:19 Uhr
Eine weitere Sublinie der Corona-Variante Omikron namens BA.2.75 wird von Richard Neher, Experte für Virusevolution vom Biozentrum der Universität Basel, noch mit Zurückhaltung gesehen. Sie habe zwar eine Reihe von relevanten Mutationen, sei aber bislang sehr selten und hauptsächlich in Indien beobachtet worden, teilte er auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit: "Es ist durchaus möglich, dass BA.2.75 eine global erfolgreiche Variante wird, es ist aber zu früh, dies mit Sicherheit zu sagen." In den vergangenen Tagen hatten mehrere andere Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler auf Twitter auf die Sublinie hingewiesen und sich über mögliche Folgen der Erbgutveränderungen ausgetauscht. In den Covid-19-Wochenberichten des Robert Koch-Instituts (RKI), in denen auf relevante Virusvarianten eingegangen wird, ist über BA.2.75 bisher nichts zu finden. In Deutschland ist laut RKI-Daten klar BA.5 vorherrschend, die Anteile in Stichproben wuchsen zuletzt von Woche zu Woche. In Labortests (PCR) müsste laut Expertinnen und Experten auch BA.2.75 nachweisbar sein.
Bargeld verliert an Bedeutung
14:56 Uhr
Beschleunigt durch die Corona-Pandemie hat Bargeld als Zahlungsmittel in Deutschland an Bedeutung eingebüßt. Im vergangenen Jahr wurden zwar 58 Prozent der Bezahlvorgänge für Wareneinkäufe und Dienstleistungen mit Scheinen und Münzen beglichen, wie aus einer Studie der Deutschen Bundesbank hervorgeht. Bei der letzten großen Erhebung der Notenbank im Jahr 2017 waren es aber noch 74 Prozent. "Das Zahlungsverhalten hat sich in den vergangenen Jahren stark verändert", sagte Johannes Beermann, das für Bargeld zuständige Bundesbank-Vorstandsmitglied. Ein Grund ist nach Einschätzung der Bundesbank die Zunahme der Einkäufe im Internet sowie die geringere Nutzung von Bargeld in der Corona-Pandemie. Einzelhändlerinnen und Einzelhändler hatten für Bezahlen ohne Scheine und Münzen in der Pandemie geworben. Zudem sei bargeldloses Bezahlen sehr viel einfacher geworden, sagte Beermann mit Blick auf das kontaktlose Bezahlen. Während der Pandemie zahlten die Menschen damit vermehrt auch kleinere Beträge. Mobiles Bezahlen mit Smartphone, Smartwatch oder Fitnessarmband gewann zudem an Beliebtheit.
FDP für Abschaffung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
14:07 Uhr
Die einrichtungsbezogene Impflicht stellt nach Einschätzung des FDP-Fraktionsvorsitzenden im baden-württembergischen Landtag, Hans-Ulrich Rülke, ein "Hemmnis für die Pflege" dar. Sinnvoller seien tägliche Testungen, sagte Rülke. Die Impfpflicht sei ein großer Aufwand für das Personal. Die Abschaffung der einrichtungsbezogenen Impflicht ist Baustein des Zehn-Punkte-Plans "Altenpflege", den der gesundheitspolitische Sprecher der FDP, Jochen Haußmann, vorgestellt hat. Seit 16. März dieses Jahres müssen Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegebereich nachweisen, dass sie gegen Covid-19 geimpft oder davon genesen sind.
Fair-Trade-Produkte wieder stärker gefragt
13:51 Uhr
Bananen, Schokolade und vor allem Kaffee: Der faire Handel ist 2021 in Deutschland nach einem Einbruch im ersten Corona-Jahr wieder gewachsen, bleibt jedoch weiter eine Nische. Im Durchschnitt hätten Verbraucherinnen und Verbraucher im vergangenen Jahr 23,50 Euro für Lebensmittel und Handwerksprodukte aus fairer Herstellung ausgegeben, hieß es bei der Vorstellung der Jahresbilanz des Forums Fairer Handel. Insgesamt sei der Umsatz aus dem Handel mit besseren Bedingungen für die Produzierenden um sieben Prozent auf deutlich mehr als 1,9 Milliarden Euro gestiegen. Fast 80 Prozent davon seien Produkte mit Fairtrade-Siegel gewesen. Der Geschäftsführer des Forums Fairer Handel, Matthias Fiedler, betonte, der faire Handel habe sich in Deutschland trotz Pandemie wirtschaftlich behauptet. "Die pandemiebedingte Talfahrt ist gestoppt", sagte er. Seit 2012 stieg der Gesamtumsatz des fairen Handels in Deutschland den Angaben zufolge von 650 Millionen Euro auf mehr als 1,95 Milliarden Euro im vergangenen Jahr.
Ein Drittel weniger Fahrgäste bei der SSB in Stuttgart
13:16 Uhr
Die Stuttgarter Straßenbahn AG (SSB) hat im Corona-Jahr 2021 ein Minus von 25 Millionen Euro erwirtschaftet. So nutzten ein Drittel weniger Menschen die Busse und Bahnen der SSB als vor der Pandemie. Im Vergleich zum ersten Pandemie-Jahr 2020 stiegen die Fahrgastzahlen allerdings um gut drei Prozent. Trotz des hohen finanziellen Verlustes von 25 Millionen Euro konnte dieser im Vergleich zum ersten Pandemie-Jahr 2020 um 2,3 Millionen Euro verringert werden. Für das kommende Jahr strebt die SSB eine Fahrpreiserhöhung von 4,9 Prozent an.
Prozess um Impfpflicht bei Soldaten: Rechtsanwalt von Reichsbürger bedroht
12:27 Uhr
Im Prozess um die Corona-Impfpflicht bei der Bundeswehr hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Sicherheitskontrollen deutlich verschärft. Grund sei die Bedrohung des Rechtsanwaltes eines Klägers durch einen sogenannten Reichsbürger, sagte eine Gerichtssprecherin. Als Reaktion wurden alle Besucherinnen und Besucher am Einlass schärfer kontrolliert. Konkrete Angaben zu der Bedrohung machte die Sprecherin nicht. Zwei Offiziere der Luftwaffe wehren sich dagegen, dass die Corona-Schutzimpfung in eine Liste von Impfungen aufgenommen wurde, die für Soldatinnen und Soldaten verbindlich sind. Sie sehen vor allem ihr Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit verletzt. Die beiden Offiziere lehnen sämtliche Impfstoffe ab, weil sie ihrer Ansicht nach nicht ausreichend erforscht sind. Der 1. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts ist für das Verfahren in erster und letzter Instanz zuständig.
Keine Zunahme bei Depressionen und Suiziden in zweiter Pandemiewelle
11:35 Uhr
Die Sorge vor einer Zunahme depressiver Symptome in der Corona-Pandemie hat sich laut einer Studie des Robert Koch-Instituts (RKI) bis Anfang 2021 nicht bestätigt. "Auf Bevölkerungsebene werden anfängliche Befürchtungen, dass depressive Symptome aufgrund der Covid-19-Pandemie oder der Eindämmungsmaßnahmen zunehmen könnten, durch die vorliegenden Ergebnisse nicht unterstützt." In der ersten Phase der Pandemie sei sogar ein leichter Rückgang zu beobachten gewesen. Auch Befürchtungen von erhöhten Suizidraten während der Pandemie hätten nicht bestätigt werden können. Diese Ergebnisse träfen für die Allgemeinbevölkerung zu, es bestehe aber noch Forschungsbedarf zu Veränderungen "in spezifischen, vulnerablen Bevölkerungsgruppen". Keine pandemiebedingte Veränderung sehen die Fachleute beim Rauchen, wie es weiter hieß. Der nach der ersten Pandemiephase beobachtete Anstieg beim Körpergewicht beziehungsweise dem sogenannten Body Mass Index, der aus Gewicht und Größe berechnet wird, habe sich ab Herbst 2020 nicht fortgesetzt.
Long-Covid-Erkrankte oft mehrere Monate krank geschrieben
11:21 Uhr
An Long Covid erkrankte Menschen sind laut einer Analyse der Techniker Krankenkasse durchschnittlich 105 Tage krankgeschrieben. Long-Covid-Betroffene mit leichtem Krankheitsverlauf waren demnach im vergangen Jahr durchschnittlich 90 Tage arbeitsunfähig gemeldet. Erkrankte, die wegen ihrer Coronainfektion mehr als sieben Tage im Krankenhaus lagen, waren im darauffolgenden Jahr im Schnitt 168 Tage krank geschrieben. Mussten sie im Krankenhaus beatmet werden, waren es durchschnittlich sogar 190 Tage. Häufige Beschwerden von Long Covid sind starke Erschöpfung, Konzentrationsprobleme, extreme Müdigkeit, Kurzatmigkeit bis hin zu Muskel- und Gliederschmerzen.
Weniger Krebsdiagnosen wegen Pandemie
10:22 Uhr
2020 sind in Baden-Württemberg deutlich weniger Krebserkrankungen diagnostiziert worden als in den Jahren vor der Corona-Pandemie. Das ist das Ergebnis einer Analyse der Krankenkasse BARMER. Laut einer Sprecherin ist die Entwicklung wohl darauf zurückzuführen, dass weniger Menschen aus Angst vor Corona zum Arzt gingen und dadurch Neuerkrankungen unerkannt blieben. Die Zahl der Diagnosen war im ersten Pandemie-Jahr um ein Drittel geringer als im Schnitt der drei Vorjahre. Besonders Hautkrebs wurde seltener diagnostiziert, nämlich nur noch etwa halb so oft wie zuvor. Bei Brustkrebs sank die Zahl um 35 Prozent. Winfried Plötze, Landesgeschäftsführer der BARMER, nannte diese Entwicklung dramatisch. "Je eher Krebs erkannt wird, desto besser sind die Chancen auf ein längeres und beschwerdefreies Leben", sagte er.
Ärzteverband warnt vor Einschränkungen
8:55 Uhr
Der Ärzteverband Marburger Bund befürchtet, dass die Gesundheitsversorgung in Deutschland beeinträchtigt wird, weil viele Beschäftigte in Kliniken sich aktuell mit dem Coronavirus infizieren. Die Vorsitzende der Ärztegewerkschaft, Susanne Johna, sprach gegenüber dem "Handelsblatt" von Engpässen auf Stationen, Notaufnahmen und im Rettungsdienst. Sie rechne in den kommenden Wochen mit zunehmendem Personalausfall. Insgesamt sei die Lage zwar zu schaffen, aber das Gesundheitssystem komme "stellenweise wieder an Grenzen", sagte Johna. "Im dritten Pandemiejahr ist das eine kleine Katastrophe."
Verständnis und Ärger an Teststationen
8:02 Uhr
An Teststationen in der Region Bodensee-Oberschwaben hat die Neuregelung der Bezahlung von Corona-Schnelltests auch Auswirkungen auf die Stimmung der Testkundschaft: Ein Betreiber berichtet von Ärger, Verwirrung und Diskussionen. Dennoch seien die meisten Menschen verständnisvoll.
Weniger Abschiebungen wegen Pandemie
6:50 Uhr
2020 und 2021 sind wegen pandemiebedingter Beschränkungen bei der Einreise und im Flugbetrieb weniger Menschen aus Baden-Württemberg abgeschoben worden. Das belegen Zahlen des Landesjustizministeriums. Für das laufende Jahr deutet sich ein Anstieg der Zahlen an. Von Januar bis April gab es 706 Abschiebungen, was knapp einem Viertel des Gesamtwertes aus den beiden Vorjahren entspricht. Im Land leben etwa 35.000 Personen, die in ihre Heimatländer oder Drittstaaten abgeschoben werden sollen.
Bundesweit 122 Todesfälle in 24 Stunden gemeldet
4:06 Uhr
Im Zusammenhang mit dem Coronavirus sind deutschlandweit 122 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden gemeldet worden. Die Zahl der bekannten Infektionen stieg laut Robert Koch-Institut um 130.728. Das sind 3.222 Ansteckungen weniger als am Mittwoch vor einer Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 678,8 von 687,7 am Vortag.
Corona-Gutachter verteidigen sich gegen Kritik
1:06 Uhr
Drei Mitglieder des Corona-Sachverständigenrats wehren sich gegen Kritik an ihrem Gutachten zur Bewertung der Corona-Maßnahmen. "Die Kommission wird eingesetzt, arbeitet, liefert pünktlich. Und muss am Tag der Abgabe von führenden Politikerinnen und Politikern lesen, dass man eh schon alles wisse", schreiben die Sozialforscherin Jutta Allmendinger, der Wirtschaftsforscher Christoph Schmidt und der Virologe Hendrik Streeck in einem Gastbeitrag für "Zeit Online". Eine detaillierte Bewertung von einzelnen Maßnahmen der Corona-Pandemie sei schlichtweg nicht möglich gewesen, so die Forscher. Die Expertenkommission hatte in ihrem Gutachten festgestellt, dass die Wirkungen und Nebenwirkungen einzelner bisheriger Schutzmaßnahmen in der Corona-Krise kaum für sich genommen beurteilt werden könnten.
