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Rechtsextreme in Uniform – Rassismus bei Polizei und Justiz

Stand: 21.3.2024, 16:26 Uhr

Autor/in: Jan Tussing

Der mangelhafte Aufklärungsprozess um den NSU-Komplex und die schlampigen Ermittlungen nach dem Anschlag von Hanau 2020 haben rassistische Strukturen in rechtsstaatlichen Behörden offenbart.

Immer wieder fliegen rechtsextreme Chatgruppen unter ermittelnden Polizisten auf, ehemalige Richter finden in der AfD eine politische Heimat.

Studien zeigen, dass Polizist*innen Rassismus in ihren Behörden als individuelles Phänomen, nicht als institutionelles Problem betrachten.

Was tun die Innenministerien für die Rassismus-Prävention?

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Mainz

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Lehrberufe gelten in der rechten Szene als gute Möglichkeit, Kinder und Jugendliche gezielt zu erreichen. Was können Schulen tun, wenn ihr Personal politisch rechts auffällt?

11.11.2011 Die Entdeckung des NSU

11.11.2011 | Es war Anfang November 2011, als den deutschen Ermittlern die Augen aufgingen: Es gibt rechtsextremen Terrorismus im eigenen Land, einen „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU). Plötzlich erschienen viele Ereignisse der zurückliegenden Jahre in neuem Licht: die sogenannten „Döner-Morde“ in verschiedenen deutschen Städten, der Mord an einer Polizistin in Heilbronn und jede Menge Raubüberfälle.
Nach dem jüngsten Überfall in Eisenach am 4. November 2011 hatten sich die Täter das Leben genommen. Nach ihrer Identifizierung durchsuchten die Ermittler zunächst deren Wohnmobil und eine Woche später deren Wohnung in Zwickau. Was sie dort fanden, brachte schließlich den Stein ins Rollen, der später zum zähen jahrelangen Prozess gegen Beate Zschäpe und andere führte. Für die ARD berichtete am 11. November 2011 Michael Reissenberger aus der ARD Rechtsredaktion in Karlsruhe.

18./19.2.2021 Hanau ein Jahr nach dem Terroranschlag

18./19.2.2021 | Am 19. Februar 2020 ermordet ein 43-jähriger Terrorist 9 Menschen in Hanau. Ein Jahr später sind immer noch viele Fragen offen. Und die Angehörigen trauern nicht nur um ihre Verwandten, sondern zeigen auch Unverständnis für das Verhalten von Polizei und Behörden nach der Tat. Auch Armin Kurtovic hat seinen Sohn Hamza verloren und erzählt SWR3-Reporter Jakob Reifenberger am 18. Februar 2021, wie es ihm seitdem ergangen ist.
Am 19. Februar 2021 findet dann in Hanau im Beisein von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine Gedenkveranstaltung für die Opfer statt.
Anlässlich des Jahrestags trifft SWR3-Reporter Nils Dampz auch Said Etris Hashemi, der seinen Bruder verloren hat. Er selbst überlebte den Anschlag.
In einem weiteren Beitrag berichtet Said Etris Hashemi auch über die Ereignisse jener Nacht vor einem Jahr. | #jetztschonhistorisch | http://swr.li/hanau-ein-jahr-danach