Ist die SPD noch eine Volkspartei?
Ein Wahlsieg in Brandenburg mit mehr als 30 Prozent der Stimmen, zwei enttäuschende Ergebnisse mit 7,3 und 6,1 Prozent in Sachsen und Thüringen: das sind die nüchternen Fakten für die SPD bei den Landtagswahlen 2024 im Osten Deutschlands. Gerade hiernach stellt sich wieder einmal die Frage: Ist die SPD noch eine Volkspartei?
Nach der Ära Schröder mit Hartz IV und Sozialabbau und zuletzt langen Jahren in großen Koalitionen und aktuell als größte Partei der Ampelkoalition ist vom ursprünglichen SPD-Profil nicht mehr allzu viel deutlich sichtbar. Viele Herzensprojekte der SPD aus dem aktuellen Koalitionsvertrag wie das Rentenpaket II oder das Tariftreuegesetz sind noch nicht final beschlossen –- und es bleibt effektiv nicht mehr viel Zeit, um Gesetze in der aktuellen Legislaturperiode noch an den Start zu kriegen.
Soziale Gerechtigkeit, jahrzehntelang Herzensanliegen der Sozialdemokraten, ist für viele Menschen nicht mehr als vordringliches Ziel der SPD erkennbar.
Ist die SPD noch die Partei der Arbeitnehmer:innen? Oder wurde gute Politik einfach nur schlecht erklärt?
Katja Mast ist aktuell Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion und seit 1994 Mitglied der SPD. Damit ist sie die Frau, die die Geschicke der Tagespolitik in der SPD maßgeblich mitbestimmt. Die gebürtige Offenburgerin gehört fast 20 Jahren dem Deutschen Bundestag an und war lange in Baden-Württemberg politisch tätig, bevor sie zuletzt ganz in die Bundespolitik wechselte. Sie war bis 2016 Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg und 2014 bis 2018 Vorsitzende der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg. In SWR1 Leute sprechen wir mit Katja Mast u.a. über ihre Arbeit im Bundestag und die Lage der SPD nach den Landtagswahlen im Osten und vor der anstehenden Bundestagswahl 2025.
