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- Corona-Einfluss und Briefwahl
- Wahlsystem
- Zugelassene Parteien
- Die Wahlen im Superwahljahr
Bleibt Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) für weitere fünf Jahr im Amt? Oder gelingt ihrem CDU-Herausforderer Christian Baldauf nach 30 Jahren sozialdemokratisch geführter Landesregierungen der Machtwechsel? Welche Koalition regiert nach der Wahl das Land? Bleibt es bei der "Ampel" aus SPD, FDP und Grünen oder gibt es andere Zusammenschlüsse?
SPD in Vorwahlumfrage vor CDU
Laut Rheinland-Pfalz-Trend des Meinungsforschungsinstituts Infratest vom 4. März liegt die SPD bei 30 Prozent, die CDU knapp dahinter bei 28 Prozent. Drittstärkste Kraft im neuen Landtag würden die Grünen mit 12 Prozent der Stimmen. Die AfD käme ebenso wie die FDP auf 9 Prozent. Ein Novum wäre der Einzug der Freien Wähler in den Landtag, die in der Umfrage bei 5 Prozent landen. Der Linken bliebe mit 3 Prozent der Einzug verwehrt.
Deutlicher Anstieg bei Briefwählern
3,1 Millionen Wahlberechtigte sind in Rheinland-Pfalz zur Wahl aufgerufen. Auch wenn die Impfungen gegen das Coronavirus angelaufen sind, dürfte die Pandemie die Wahl am 14. März noch beeinflussen. War schon bei den letzten Wahlen der Anteil an Briefwählern mit etwa einem Drittel hoch, ist er bei dieser Landtagswahl coronabedingt noch einmal deutlich gestiegen. Nach Angaben von Landeswahlleiter Marcel Hürter hatten bereits bis zum 1. März fast 37 Prozent der Stimmberechtigten von der Briefwahl Gebrauch gemacht. Würde man eine Wahlbeteiligung am Wahltag von rund 70 Prozent unterstellen, entspräche der Briefwähleranteil schon heute fast 53 Prozent, so Hürter. Bei der Landtagswahl 2016 betrug er knapp 31 Prozent.
Mit der Änderung des Landeswahlgesetzes hat der Landtag die Möglichkeit geschaffen, die Wahl als reine Briefwahl durchzuführen.
Für die Wahl im Wahllokal gelten Hygienevorschriften, die der Landeswahlleiter gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium entwickelt hat. Dazu gehören Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern, das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, ausreichend große Wahlräume und Belüftung, eine Einbahnregelung bei den Zu- und Ausgängen sowie eine Zugangsbeschränkung. Wählerinnen und Wähler können auch eigene Stifte mitbringen, ansonsten werden die verteilten Stifte nach jedem Gebrauch desinfiziert.
Klare Regeln für die Landtagswahl
Gewählt wird in Rheinland-Pfalz in 52 Wahlkreisen, das ist einer mehr als bei der vergangenen Landtagswahl 2016. Wählen darf, wer am 14. März 18 Jahre alt ist und seit mindestens drei Monaten seinen Erstwohnsitz im Land hat.
Jeder Wahlberechtigte hat zwei Stimmen: Mit der Erststimme wird eine Kandidatin/ein Kandidat aus dem Wahlkreis gewählt. Wer im Wahlkreis die meisten Stimmen erhält, gewinnt das sogenannte Direktmandat und zieht automatisch in den künftigen Landtag ein.
Mit der Zweitstimme wird eine Partei oder eine Wählergruppierung gewählt. Entsprechend ihrem Stimmenanteil entsendet sie eine bestimmte Zahl an Abgeordneten in den Landtag. Ihre Kandidaten haben die Parteien auf sogenannten Listenparteitagen gewählt.
Zwölf Parteien und eine Wählervereinigung treten an
Zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz sind zwölf Parteien und eine Wählervereinigung zugelassen. Dies sind die bereits im Landtag vertretenen Parteien SPD, CDU, Grüne, FDP und AfD. Hinzu kommen Die Linke, die Freien Wähler, die Piratenpartei, die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), Die Partei (Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basis-demokratische Initiative), die Tierschutzpartei und Volt Deutschland. Außerdem tritt die Klimaliste e.V. an.
Landtagswahlen, Kommunalwahlen, Bundestagswahl
Insgesamt neun Wahlen stehen in 2021 an – mehr als genug, um es als Superwahljahr zu bezeichnen. Neben den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg (beide 14. März), werden auch die Landtage in Thüringen (eigentlich 25. April, wurde aber wegen Corona verschoben auf den 26. September), Sachsen-Anhalt (6. Juni) und Mecklenburg-Vorpommern (voraussichtlich 26. September) sowie das Berliner Abgeordnetenhaus (26. September) gewählt.
Hinzu kommt im Herbst die Bundestagswahl am 26. September und mit ihr das Ende der Kanzlerschaft von Angela Merkel (CDU). Sie tritt nach 16 Jahren nicht mehr an. Außerdem gibt es Kommunalwahlen in Hessen (14. März) und Niedersachsen (12. September).
