Da viele der üblichen Wahllokale für die Stimmabgabe nicht zur Verfügung stünden, weil die Gebäude beschädigt worden seien oder für andere Aufgaben benötigt würden, habe man eine Reihe von besonderen Vorkehrungen vereinbart, sagte der Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz, Marcel Hürter, am Freitag in Bad Ems.
Dazu gehöre eben auch die Stimmabgabe in Bussen. Diese Wahlbusse sollen zwei Wochen vor der Wahl bis zum Wahltag zu bestimmten Zeiten an festgelegten Orten Station machen. "Die Bundestagswahl wird auch in diesen Gemeinden rechtssicher und ordnungsgemäß durchgeführt werden", so Hürter. Landes- und Kreiswahlleitung sowie die betroffenen Kommunen hätten sich in den vergangenen Tagen auf Details zum Wahlablauf im Katastrophengebiet verständigt.
Infos zur Wahl über Medienkampagne
Da die Versendung von Wahlbenachrichtigungen nicht überall möglich ist, sollen Infos zur Wahl in Anschreiben an die Menschen oder öffentlich in den Medien bekannt gemacht werden. Briefwahlanträge können auch ohne Wahlbenachrichtigung bei der zuständigen Verbandsgemeinde Altenahr oder der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler gestellt werden. Dies ist auch online möglich. Am Wahltag soll es voraussichtlich zwei stationäre Wahllokale in Bad Neuenahr-Ahrweiler und eines in der Verbandsgemeinde Altenahr geben.
Bundeswahlleiter Georg Thiel hatte bereits zuvor bekräftigt, dass die Bundestagswahl am 26. September auch in den Katastrophengebieten stattfinden wird.
Wahlbenachtigungen kommen postlagernd
Landeslisten und Wählerverzeichnisse könnten rechtzeitig aufgestellt und hergestellt werden. Wo dann die Infrastruktur fehle, wie etwa für die Wahllokale, könnten möglicherweise Zelte oder Container aufgestellt werden, so Thiel. Für Menschen, die keinen Briefkasten mehr haben, könne die Wahlbenachrichtigung postlagernd hinterlegt werden.
