Das Video hat der 23-Jährige nach eigenen Angaben mittlerweile löschen lassen. Die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag wirft Dautermann in einer Pressemitteilung vor, in dem Musikvideo zur Gewalt gegen ihre Partei aufzurufen.
Demnach heißt es in dem Lied "Nazis aufs Maul" unter anderem "Stoppt Faschos, wenn es sein muss, gewaltsam" und "Labert der AfD'ler gerade Quatsch, trifft er uns und braucht danach Zahnersatz."
Der SPD-Politiker ruft mit diesem Rap zu Gewalt gegen AfD-Angehörige und AfD-Wähler auf.
SPD-Politiker Dautermann: Musikvideo als Künstler produziert
Robin Dautermann, der auch im Vorstand der SPD Nierstein und der Jusos Rhein-Selz ist, hat in den sozialen Medien mitgeteilt, dass er das Musikvideo als Privatperson und Künstler produziert und veröffentlicht habe. "Dies stand in keiner Hinsicht zu meinem parteipolitischen Engagement", so Dautermann in seiner Stellungnahme.
"Mich haben Hinweise erreicht, dass einige Stellen missverstanden werden können, was ich absolut nachvollziehen kann." Die Stellen sind laut Dautermann aber metaphorisch gemeint gewesen. "Damit soll zum Ausdruck gebracht werden, dass es keine Toleranz und keine Normalisierung antidemokratischer Bestrebungen geben darf."
Das Video sei dabei zu keinem Zeitpunkt als Aufruf zur Gewalt gedacht gewesen, so der 23-jährige Lokalpolitiker. Die Formulierungen würde er aber heute nicht mehr verwenden.
SPD Mainz: "Dautermann hat Video als Privatperson publiziert"
Die SPD Mainz hat auf SWR-Anfrage erklärt, Dautermann habe das Musikvideo als Privatperson und Künstler produziert und veröffentlicht. "Dieses Video steht in keinem Zusammenhang mit seinem parteipolitischen Engagement". Für die SPD sei klar, dass Gewalt kein legitimes Mittel der politischen Auseinandersetzung ist.
Für die SPD ist vollkommen klar, dass Gewalt niemals ein legitimes Mittel der politischen Auseinandersetzung ist. Wir verurteilen jede Form der Gewalt und des Extremismus.
Polizei prüft Video - Kunstfreiheit oder strafrechtlich relevant?
Bei der Polizei ist nach Angaben eines Sprechers das Musikvideo am Freitag eingegangen. Die Abteilung Staatsschutz analysiere nun das Video und prüfe, ob es strafrechtlich relevant sei. Wenn die Aussagen nicht von der Kunstfreiheit gedeckt sind, steht wohl die Straftat "Aufruf zu einer Gewalttat" im Raum.
