Briefwahlumschläge kommen zu spät an

Kurioser Zwischenfall bei Stichwahl in Eppelsheim

Stand
Autor/in
Christiane Spohn
Christiane Spohn ist Reporterin im SWR Studio Mainz

13 Briefwahlumschläge sind bei der Gemeinde Eppelsheim (Kreis Alzey-Worms) erst am Montag nach der Stichwahl eingegangen. Wären sie rechtzeitig da gewesen, hätten sie vielleicht noch etwas am Wahlergebnis ändern können. Denn die Stichwahl war knapp.

Ganze sieben Stimmen fehlen nämlich der Verliererin der Stichwahl, Nicole Zimmer (FWG) zum Sieg. Sie hat 339 Stimmen der Eppelsheimer bekommen, die Siegerin, Katja Finkenauer (Pro Eppelsheim), konnte 346 Stimmen verbuchen.

Ob in den 13 Briefwahl-Umschlägen die entscheidenden Stimmen sind, weiß niemand, denn die Briefwahlumschläge bleiben zu. Sie sind erst nach Ende der Stichwahl eingegangen.

Post trifft keine Schuld am Zwischenfall

Wie das passieren konnte, ist unklar. Die Wählerinnen und Wähler mussten laut Landeswahlgesetz bis Donnerstag ihre Briefwahlumschläge in einen Postbriefkasten werfen, damit sie noch rechtzeitig in Eppelsheim ankommen.

Ich vermute, dass einige Briefwähler erst am Freitag oder Samstag ihre Umschläge eingeworfen haben.

Der Post gäbe niemand die Schuld, betont Ute Klenk-Kaufmann (FWG), die noch amtierende Ortsbürgermeistern von Eppelsheim. Die Briefwählerinnen und Briefwähler hätten ihre Unterlagen vielleicht nicht rechtzeitig in einen Briefkasten geworfen. Das sei schade. Im Rathaus in Eppelsheim habe ein Plakat über die Fristen informiert und auch in der Zeitung habe man genau aufgeklärt, wann die Briefwahlunterlagen abgeschickt werden mussten.

Außerdem hätten die Wählerinnen und Wähler auch noch am Sonntag die Chance gehabt, die Briefwahlunterlagen abzugeben: Entweder direkt im Wahllokal in Eppelsheim oder in der Verbandsgemeinde Alzey-Land. Die sei auch noch bis 18 Uhr am Sonntag besetzt gewesen.

Verliererin der Stichwahl in Eppelsheim ist nicht verärgert

Nicole Zimmer (FWG), die die Stichwahl in Eppelsheim mit sieben Stimmen verloren hat, ist nicht verärgert. Das sei nun mal so bei Stichwahlen. Außerdem wisse ja niemand, für wen die 13 Briefwähler ihre Stimme abgegeben haben.

Ich bin nicht verärgert, nur enttäuscht, dass ich nicht Ortsbürgermeisterin geworden bin.

Es gebe keine Schuldzuweisungen. Man müsse vielleicht nur mal das System der Briefwahl überdenken. Die Zeit von zwei Wochen bis zu einer Stichwahl sei eigentlich für eine Briefwahl viel zu kurz. Und viele Wählerinnen und Wähler wüssten gar nicht, welche Fristen sie einhalten müssten.

Pannen bei Briefwahlen sind normal

Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Alzey-Land, Steffen Unger (Freie Wählergruppe) sagte, er wundere sich gar nicht über die verspäteten Umschläge in Eppelsheim. Das passiere leider immer wieder, dass montags nach einer Wahl noch Briefwahl-Umschläge in der Post seien.

Das passiert leider immer wieder, dass Briefwahl-Umschläge montags erst ankommen.

Viele würden bis zum Schluss warten, um ihre Briefwahl-Umschläge zum Briefkasten zu bringen. Und das, obwohl in den Unterlagen genau erklärt sei, dass die Briefe bis Donnerstag eingeworfen sein müssten. Briefwahl sei eben kompliziert.

Das sagt auch die Eppelsheimer Ortsbürgermeisterin Ute Klenk-Kaufmann (FWG). Sie gibt jetzt im September nach 20 Jahren ihr Amt an Katja Finkenauer (Pro Eppelsheim) ab. Sie findet es schade, dass ihre Parteikollegin Nicole Zimmer (FWG) die Stichwahl nicht gewonnen hat.

Aber nach einer kurzen Denkpause schmunzelt sie und sagt: "Die Eine hat die Wahl gewonnen, die Andere hat Zeit gewonnen."

Über den Fall in Eppelsheim hatte die Allgemeine Zeitung Mainz zuerst berichtet.

MEHR ZU STICHWAHLEN

Rheinland-Pfalz

Verfassungsrechtliche Bedenken Immer mehr Briefwähler - und was das für Auswirkungen hat

Die Zahl der Briefwähler wird immer größer, besonders in RLP. Das habe vielfältige Auswirkungen, sagt die Demokratieforscherin Theres Matthieß. Es sei aber zunächst ein gutes Zeichen.

Mainz

Ortsvorsteher und Bürgermeister gewählt Ergebnisse der Stichwahlen in Mainz, Rheinhessen und an der Nahe

Mainz hat elf neue Ortsvorsteher. Und auch in anderen Gemeinden in Rheinhessen, Worms und dem Landkreis Bad Kreuznach gab es Stichwahlen. Das sind die Ergebnisse:

SWR4 RP am Morgen SWR4 Rheinland-Pfalz