Viele Gemeinden in Rheinland-Pfalz blicken mit Sorge auf ihre Finanzlage. Am Donnerstag gab es dazu im Mainzer Landtag eine heftige Debatte. Am Freitag traf sich die CDU bei einem Kommunalgipfel in Mainz wieder zu dem Thema. Dabei ging es auch um das Rundschreiben des Innenministeriums mit Tipps an die Gemeinden für ihren Haushalt. Wie die ankommen, zeigt ein Beispiel aus der Eifel.
Verbandsbürgermeister zu Haushalts-Tipps der Landesregierung Steuererhöhungen als Finanzspritze: "Damit macht man sich im Ort keine Freunde"
Peter Degenhardt (CDU) zur aktuellen Debatte zu den Kommunalfinanzen in Rheinland-Pfalz. Mit den erzwungenen Steuererhöhungen mache man sich im Ort keine Freunde, so Degenhardt.
Heftige Debatte in Mainz Landtag streitet über Finanzausgleich für Kommunen
Regierung und Opposition haben sich im Landtag einen Schlagabtausch zur finanziellen Ausstattung von Kommunen geliefert. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Gordon Schnieder wetterte beispielsweise: "Freisbach ist überall!" Und spielt damit darauf an, dass es vielen Gemeinden in Rheinland-Pfalz finanziell so schlecht geht wie dem südpfälzischen Freisbach. Dort sind aus Protest wegen der mangelnden finanziellen Unterstützung des Landes der Gemeinderat und der Bürgermeister zurückgetreten.
Streit um Finanzausgleich Kommunale Spitzenverbände fordern Soforthilfe für Kommunen in RLP
Im Streit um die Finanzausstattung der rheinland-pfälzischen Kommunen haben die kommunalen Spitzenverbände die Landesregierung erneut zum Handeln aufgefordert. Nötig sei eine Soforthilfe.
Wie sich Donnersberger Ortsgemeinden in Zeiten leerer Kassen selbst helfen Donnersberger Landrat schickt Spiel "Schwarzer Peter" an Innenminister Ebling
Im Donnersbergkreis fehlt vielen Ortsgemeinden das Geld. Um überhaupt etwas bewegen zu können, ist Kreativität gefragt. Drei Beispiele aus dem Donnersberger Land.