Seit Jahrzehnten wird über den Bau einer Brücke am Mittelrhein zwischen St. Goar und St. Goarshausen diskutiert und gestritten. Jetzt ist dafür das Raumordnungsverfahren abgeschlossen worden. Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling (SPD) und Verkehrsministerin Daniela Schmitt (FDP) haben am Mittwochmittag an der NATO-Rampe in St. Goarshausen die Ergebnisse vorgestellt.
"Heute ist ein wunderbarer Tag für das Mittelrheintal und damit für das Land Rheinland-Pfalz."
Das Raumordnungsverfahren bildet die Grundlage für eine mögliche Baugenehmigung. Demnach ist der Bau der Mittelrheinbrücke am Standort zwischen dem Stadtteil Fellen in St. Goar und Wellmich bei St. Goarshausen möglich und mit den Anforderungen verträglich. "Heute ist ein wunderbarer Tag für das Mittelrheintal und damit für das Land Rheinland-Pfalz", so Innenminister Ebling.
Sechs Varianten der Mittelrheinbrücke geprüft und bewertet
Insgesamt wurden laut Ministerium sechs Varianten in dem Raumordnungsverfahren überprüft, lediglich eine Brücke an dem nun gewählten Standort habe die Voraussetzungen erfüllt. "Wir waren noch nie so weit", sagte Verkehrsministerin Schmitt bei der Übergabe des Entscheids am Mittwoch. Eine Mittelrheinbrücke steigere die Lebensqualität der Menschen im Welterbetal und sichere den Wirtschaftsstandort.
Land spricht von "wichtigem Meilenstein" für die Mittelrheinbrücke
Nach Einschätzung des Landes ist damit ein erster wichtiger Meilenstein auf dem Weg zum möglichen Bau der Mittelrheinbrücke erreicht worden. Das Verfahren lief seit Februar 2021 und wurde vom Innenministerium mit 770 000 Euro komplett finanziert. Zwischen Mainz und Koblenz gibt es auf rund 80 Rheinkilometern nur sechs Fährverbindungen, aber keine Brücke.
Wer zahlt in Zukunft für den laufenden Unterhalt der Brücke?
Nach dem Raumordnungsverfahren steht jetzt als nächste Schritte die Detailplanung und das Planfeststellungsverfahren an. Damit geht die Zuständigkeit für das Projekt vom rheinland-pfälzischen Innen- auf das Verkehrsministerium über. Sollte der Bau genehmigt werden, folgen die Ausschreibung des Projekts und der Bau.
Das Land hat zwar zugesagt, einen Großteil der Baukosten zu übernehmen. Jedoch ist noch nicht geklärt, wer später für die laufende Unterhaltung aufkommt - das Land oder die beiden betroffenen Landkreise, der Rhein-Hunsrück- und der Rhein-Lahn-Kreis. Das muss noch geklärt werden.
Klagen und Verzögerungen sind zudem nicht ausgeschlossen, denn viele Anwohner, Politiker und Naturschützer sind gegen das Projekt. Wann die Mittelrheinbrücke fertig sein könnte, ist deshalb noch völlig unklar.
UNESCO und Icomos wollen in Planungen mit eingebunden werden
Um das Raumordnungsverfahren abschließen zu können, stimmte sich das Land nach eigenen Angaben auch mit dem Auswärtigen Amt, der UNESCO und ihrem Beratergremium Icomos ab. Denn noch ist nicht geklärt, was der Bau für den Status des Mittelrheintales als Weltkulturerbe bedeuten könnte.
Anfang des Jahres hatten die UNESCO und Icomos einen Bericht veröffentlicht, nach einem geheimen Besuch am Mittelrhein im Mai 2022. Nach damaligen Angaben des Innenministeriums sahen sie angeblich keine Gefährdung des Welterbestatus. Sie empfahlen demnach aber einen neuen internationalen Wettbewerb für den Bau der Mittelrheinbrücke im Herzen des Welterbegebietes Oberes Mittelrheintal.
Baustart der Mittelrheinbrücke bis zur Buga 2029?
Bei einem Vor-Ort-Termin im August 2022 hatte der damalige rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) mitgeteilt, dass im Rahmen des Raumordnungsverfahrens 27 Einwendungen gegen den Bau der Brücke eingegangen seien - unter anderem von Behörden und Verbänden, aber auch von Privatpersonen. Nach seiner ersten Einschätzung könnten die angesprochenen Probleme jedoch gelöst werden.
Lewentz zeigte sich damals entsprechend optimistisch: Er hoffe auf einen Baubeginn bis 2029. "Wenn Sie mich als Bürger des Mittelrheintals fragen würden - zur BUGA 2029 hätte ich mindestens gerne die Baustelle", so Lewentz.
