Wahl am Sonntag

Bruchmühlbach-Miesau: Darum will der Bürgermeister die Wahl nicht gewinnen

Stand

Am Sonntag wird in Bruchmühlbach-Miesau der neue VG-Bürgermeister gewählt. Amtsinhaber Erik Emich (CDU) tritt an, hofft aber, dass er nicht gewählt wird. Ungewöhnlich.

Dass ein Politiker bei einer Wahl antritt und schon vorher sagt, dass er nicht gewinnen will, ist relativ selten. Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau steht aber dazu.

Der Bürgermeister der VG Bruchmühlbach-Miesau, Erik Emich, tritt bei der Wahl zwar an, will aber nicht gewinnen.
Erik Emich tritt als unabhäniger Kandidat bei der Wahl zum Bürgermeister der VG Bruchmühlbach-Miesau an, will aber nicht gewinnen.

Grund ist, dass Erik Emich gesundheitlich angeschlagen ist. In den vergangenen Jahren fiel er als Amtsinhaber immer mal wieder längere Zeit aus. Emich will das ja auch durchaus anstrengende Amt des Bürgermeisters deshalb nicht weitere acht Jahre ausüben.

Bürgermeister bei Wahl, um Pensionsansprüche zu sichern

Aber: Wenn der 50-Jährige nicht mehr antritt, verliert er sämtliche Versorgungsansprüche aus seiner Zeit als Beamter. Es würde rein juristisch wie eine Kündigung gewertet. So steht es im rheinland-pfälzischen Beamtenrecht. Wenn Emich antritt, aber nicht gewählt wird, behält er hingegen die Pensionsansprüche.

Emich tritt in Bruchmühlbach-Miesau als unabhängiger Kandidat an

Mit seiner Partei, der CDU, hat er sich deshalb darauf geeinigt, dass sie ihn nicht aufstellt. Stattdessen tritt Marcus Sauter, Emichs Stellvertreter, für die Christdemokraten an. Emich bewirbt sich als unabhängiger Kandidat. Die SPD schickt Christian Hirsch ins Rennen. Sollte Emich trotzdem gewählt werden, müsste er die Wahl annehmen, um seine Ansprüche nicht zu verlieren. Ähnlich wie ihm geht es übrigens auch dem Oberbürgermeister von Frankenthal, Martin Hebich (CDU). Auch er will eigentlich aufhören, tritt aber aufgrund des drohenden Verlusts - zumindest eines Teils seiner Ansprüche - erneut an. Die Wahl dort findet am 25. Juni statt.

Kaiserslautern

Nachfolger von Beate Kimmel startet am 1. September Manfred Schulz neuer Bürgermeister der Stadt Kaiserslautern

Der Stadtrat in Kaiserslautern hat am Montag Manfred Schulz (CDU) zum neuen Bürgermeister gewählt. Er tritt am 1. September die Nachfolge von Beate Kimmel (SPD) an. 

Am Morgen SWR4 Rheinland-Pfalz

Kaiserslautern

Meinung zur Situation im Stadtrat und Stadtvorstand Welche Erkenntnisse die Bürgermeisterwahl in Kaiserslautern bringt

Manfred Schulz von der CDU wird der neue Bürgermeister von Kaiserslautern. Das macht es für die künftige Oberbürgermeisterin Beate Kimmel (SPD) nicht einfacher. Ein Kommentar.

Am Morgen SWR4 Rheinland-Pfalz

Frankenthal

Irritation vor der OB-Wahl Warum der Oberbürgermeister von Frankenthal aufhören will und trotzdem kandidiert

Frankenthals Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) sorgt für Verwirrung: Einerseits will er nicht mehr OB sein, andererseits tritt er trotzdem bei der kommenden Wahl Ende Juni an.

Stand
Autor/in
SWR