Führerschein - Alarm: Ein Mann fährt 20 Jahre ohne Lappen, Ob Schulbus oder Lkw: Fahrerflucht nach Blechschäden könnte bald straflos sein und ein Marihuana-Zelt-Prozess - das und viele Themen mehr in unserem Newsticker:
- Wasserrutsche für 390.000 Euro
- Beck fordert kritischeren Umgang mit Ditib
- Zelt mit Marihuanapflanzen: Jetzt Prozess
- Tote Tiere in Brauchbach an Infektionen gestorben
- Neustadt: Nach fast zehn Jahren wieder Mietspiegel
- Kommission: Klinikleitung hat Missbrauchsfälle vertuscht
- Studie: Firmen weniger mutig
- Mit der Familie zusammenarbeiten?
- Worms stimmt für Entschuldung
- Hallo Nachbar!
- Krankentransport der anderen Art
- Vorbereitungen für Neubau Hochstraße Süd auf Hochtouren
- Bilanz nach fünf Jahren Datenschutzgrundverordnung
- So sieht es auf den Straßen aus
- Blick nach Deutschland und in die Welt
- Lappenlos in Lambrecht
- Trauer um Tina Turner
- Unfallflucht nach Blechschäden: keine Straftat mehr?
Tschüss
Das war der Morning-Ticker am Donnerstag. Schön, dass ich euch begleiten durfte. Morgen erwartet euch mein Kollege Klaus Welsch an dieser Stelle. Ich wünsche euch noch einen schönen Tag und bis bald!
Wasserrutsche für 390.000 Euro
Passend zu Pfingsten wird es wieder wärmer und da rückt doch auch wieder das Thema Badespaß ins Visier - auch im Bauausschuss des Rhein-Pfalz-Kreises heute. So soll im "Aquabella"-Bad in Mutterstadt eine Wasserrutsche für 390.000 Euro angeschafft werden. Die vorhandene Rutsche gilt bei Jugendlichen als Hauptattraktion und muss ersetzt werden. Es sieht also ganz so aus, als könnte das Badevergnügen weiter gehen!
Darüber berichtete SWR4 RLP am 25. Mai 2023 um 9:30 Uhr
Beck fordert kritischeren Umgang mit Ditib
Jetzt geht es um den Islamverband Ditib. Der frühere religionspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Volker Beck, ruft die Landesregierung auf, kritischer mit Ditib umzugehen. Er halte es für naiv, mit Ditib über einen eigenen Religionsunterricht an Schulen verhandeln zu wollen, sagte Beck dem SWR. Organisationen, die von nichtdemokratischen Institutionen aus dem Ausland gesteuert werden, dürfte man nicht mit Staatsverträgen aufwerten, kritisiert Volker Beck. Vor allem dem Bundesverband Ditib wird immer wieder vorgeworfen, vom türkischen Staat gesteuert zu werden. Deswegen forderte die Landesregierung, dass der rheinland-pfälzische Ditib-Landesverband sich unabhängig macht.
Mehr zum Thema sehen Sie heute abend in „Zur Sache Rheinland-Pfalz“ um 20 Uhr 15 im SWR-Fernsehen.
Darüber berichtete SWR2/Aktuell am 25. Mai 2023 um 7:00 Uhr
Zelt mit Marihuanapflanzen: Jetzt Prozess
Zelten etwa anders: Ein 25-jähriger Mann muss sich heute wegen Drogenhandels vor dem Trierer Landgericht verantworten. Im Zimmer des Angeklagten war laut Staatsanwaltschaft ein Zelt mit sechs Marihuanapflanzen gefunden worden. Davon hätten mindestens 120 Gramm Marihuana von durchschnittlicher Qualität geerntet werden können. Der Angeklagte soll mit seinen Drogengeschäften zwischen November 2020 und März 2021 mehr als 7.000 Euro verdient haben.
Darüber berichtete SWR4 RLP am 25. Mai 2023 um 9:30 Uhr
Tote Tiere in Brauchbach an Infektionen gestorben
Das Landesuntersuchungsamt in Koblenz hat die toten Tiere aus Braubach im Rhein-Lahn-Kreis untersucht. Demnach sind sie an Infektionen und nicht durch mögliches Gift im Rhein gestorben. Wie der Rhein-Lahn- Kreis mitteilt, sind die Tiere an unterschiedlichen Krankheiten verendet. Vor gut zwei Wochen hatte ein Spaziergänger im Uferbereich in Braubach die toten Tiere entdeckt. Darunter ein Schwan, ein Waschbär und eine Schildkröte.
Darüber berichtete SWR4 RLP am 25. Mai 2023 um 8:30 Uhr
Neustadt: Nach fast zehn Jahren wieder Mietspiegel
Die Stadt Neustadt hat nach fast zehn Jahren wieder einen Mietspiegel erstellt. Dazu ist die Stadt durch ein neues Gesetz verpflichtet, weil sie mehr als 50.000 Einwohner hat. Je nach Alter, Ausstattung und Größe kosten Wohnungen in Neustadt zwischen 6,50 Euro und mehr als 9 Euro Kaltmiete pro Quadratmeter.
Darüber berichtete SWR4 RLP am 25. Mai 2023 um 8:30 Uhr
Kommission: Klinikleitung hat Missbrauchsfälle vertuscht
Die Kommission zur Aufarbeitung mutmaßlicher Missbrauchsfälle am Uni-Klinikum des Saarlandes hat ihren Bericht vorgelegt. Dem Saarländischen Rundfunks zufolge gab es mehr als 80 mutmaßliche Missbrauchsfälle, die jahrelang vertuscht worden sind.
Mutmaßlicher Missbrauchs-Skandal Kommission: Klinikleitung in Homburg hat Missbrauchsfälle vertuscht
Die Kommission zur Aufarbeitung mutmaßlicher Missbrauchsfälle am Uniklinikum Homburg hat ihren Bericht vorgelegt. Mit verheerenden Ergebnissen für die Klinik.
Studie: Firmen weniger mutig
Deutsche Unternehmen sind immer weniger innovativ. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage der Bertelsmann-Stiftung. Vor allem die Corona-Pandemie habe Betrieben den Mut für neue Entwicklungen genommen.
Mit der Familie zusammenarbeiten?
Hand aufs Herz - wer von euch könnte sich vorstellen, zusammen mit seiner Familie in einem Betrieb zu arbeiten, die Verwandschaft ständig um sich? Ein Großvater und sein Enkel machen in einem rheinhessischen Weingut vor, wie das funktioniert: Der Enkel will in die Fußstapfen seines Opas treten und Winzer werden. Zusammen leben und arbeiten sie in Eimsheim im Familien-Weingut und zeigen, wie das Zusammenleben über Generationen hinweg klappen kann. Darüber diskutiert auch die Community:
Worms stimmt für Entschuldung
Die Stadt Worms will am Entschuldungsprogramm des Landes Rheinland-Pfalz teilnehmen. Dafür hat sich der Stadtrat einstimmig ausgesprochen. Das Entschuldungsprogramm bedeutet, dass das Land rund 46 Prozent der städtischen Schulden übernimmt. Das entspricht einer Summe von rund 110 Millionen Euro. Im Gegenzug verpflichtet sich Worms, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen und seine Kassenkredite in den nächsten 30 Jahren zu tilgen. Im Vorfeld der Abstimmung kam es zu einer angeregten Debatte. Sprecher der Grünen und der CDU erklärten, es fehle die Nachhaltigkeit. Denn nach wie vor müssten die Kommunen zu viele Länder-Aufgaben übernehmen, für die sie nicht das Geld hätten und das bei sinkenden Gewerbesteuereinnahmen.
Darüber berichtete SWR4 RLP am 25. Mai 2023 um 7:30 Uhr
Hallo Nachbar!
Manche möchte man am liebsten nicht sehen und manche am liebsten ständig: Nachbarn! In Kaiserslautern zumindest wird sich heute und morgen um die Nachbarn gekümmert. Zum "Tag der Nachbarn", der übrigens bundesweit ist, gibt es mehrere Aktionen. Nach Angaben der Stadt gibt es heute von 14 bis 17 Uhr unter anderem einen Kistenflohmarkt. In der Betzestubb ist morgen um 11 Uhr eine Lesung mit Schauspielerin Madeleine Giese, aber auch gemeinsame Spaziergänge, eine Bollerwagentour, eine Pflanzentauschbörse oder ein Spielenachmittag stehen in verschiedenen Stadtvierteln auf dem Programm.
Darüber berichtete SWR4 RLP am 25. Mai 2023 um 6:30 Uhr
Krankentransport der anderen Art
Einen eher unüblichen Krankentransport hat es gestern in Wiesbaden gegeben. Dort hat die Feuerwehr einen Verletzten mit der Nerobergbahn ins Tal gebracht. Falls ihr die Bahn nicht kennt - es ist die älteste mit Wasserballast betriebene Drahtseil-Zahnstangenbahn Deutschlands. Mehr zu dem ungewöhnlichen Transport könnt ihr hier nachlesen:
Rettung in steilem Gelände Feuerwehr Wiesbaden bringt Verletzten mit Nerobergbahn ins Tal
Die Wiesbadener Feuerwehr hat sich für einen unüblichen Krankentransport entschieden. Einen Verletzten brachten sie mit der Nerobergbahn ins Tal.
Vorbereitungen für Neubau Hochstraße Süd auf Hochtouren
Wir schauen mal nach Ludwigshafen, dort soll im Juli mit dem Wiederaufbau des abgerissenen Teilstücks der Hochstraße Süd begonnen werden. Die Arbeiten laufen auf Hochtouren, jetzt werden die Fundamente der alten Brücke aus dem Boden geholt.
Alte Fundamente ausgegraben Hochstraße Süd in Ludwigshafen: Letzte Vorbereitungen vor Neubau
Im Juli bereits soll in Ludwigshafen mit dem Wiederaufbau des abgerissenen Teilstücks der Hochstraße Süd begonnen werden. Dazu werden jetzt Fundamente der alten Brücke aus dem Boden geholt.
Bilanz nach fünf Jahren Datenschutzgrundverordnung
Wusstet ihr, wer die bisher höchste Strafe in RLP in Sachen Datenschutz zahlen musste in den vergangenen fünf Jahren? Es war ein Energieunternehmen 2020 - zahlen musste es 400.000 Euro, wofür genau, verrät die zuständige Behörde nicht. Heute vor fünf Jahren ist die Datenschutzgrundverordnung in Kraft getreten. Die Datenschutzbehörde von Rheinland-Pfalz hat seither Bußgelder von mehr als 700.000 Euro verhängt.
Die Universitätsmedizin Mainz zum Beispiel musste 2019 mehr als 100.000 Euro zahlen, unter anderem weil Patienten miteinander verwechselt worden waren und daraufhin eine Rechnung falsch gestellt wurde.
Fünf Jahre Datenschutzgrundverordnung DSGVO: Immer noch viele Fragen bei RLP-Handwerk
Viel Bürokratie für zu wenige Mitarbeiter: Fünf Jahre nach Einführung der DSGVO fällt die Bilanz beim Handwerk in Rheinland-Pfalz gemischt aus.
Bombenentschärfung in Koblenz
Heute ist es soweit: Rund 650 Anwohner müssen in Koblenz bis 17:00 Uhr ihre Häuser verlassen. Im Stadtteil Rauental war bei planmäßigen Sondierungsarbeiten im Bereich der Peter-Klöckner-Straße eine 500 kg schwere amerikanische Fliegerbombe gefunden worden. Alle Infos zur Entschärfung sowie die Nummer des Bürgertelefons findet ihr hier:
Bewohner können zurück in ihre Häuser Weltkriegsbombe in Koblenz Rauental sicher entschärft
Die amerikanische Fliegerbombe im Stadtteil Rauental wurde nach Angaben der Stadt Koblenz sicher entschärft. Die rund 650 evakuierten Anwohner konnten zurück in ihre Häuser.
So sieht es auf den Straßen aus
Zum Start der Pfingstferien in der nächsten Woche müsst ihr unter Umständen viel Geduld haben. Der ADAC rechnet mit Staus und auch die Züge und Flughäfen werden wohl voll sein. Aber jetzt erst einmal der Blick auf die heutige Straßenlage:
Blick nach Deutschland und in die Welt
- Heute steht die vierte Runde in den Tarifverhandlungen der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) mit der Deutsche Bahn AG in Fulda an. Es ist vorläufig der letzte Tag. Eine Einigung ist denkbar - aber auch ein Scheitern oder eine Vertagung auf einen späteren Verhandlungstermin.
- Bundeskanzler Olaf Scholz begrüßt heute um 14:00 Uhr den Staatspräsidenten der Republik Zypern, Nikos Christodoulides, im Bundeskanzleramt. In einem gemeinsamen Gespräch werden bilaterale, internationale und europapolitische Themen im Mittelpunkt stehen.
- Urlaub mit Hindernissen: Denn die Beschäftigten der Londoner Tourismusindustrie streiken. 900 Mitarbeiter der City of London Corporation sind heute aufgerufen, im Streit um höhere Löhne die Arbeit niederzulegen. Betroffen sind Attraktionen wie Tower Bridge, Museen, Gärten und Parks. Die Folgen für Touristen sind noch nicht absehbar.
Lappenlos in Lambrecht
Wenn man keinen Führerschein hat, kann man ihn auch nicht verlieren - das hat möglicherweise ein 53-jähriger Autofahrer gedacht, der im pfälzischen Lambrecht am Abend fröhlich Schlangenlinien fuhr. Die Polizei stoppte den Mann und bat ihn zum Alkoholtest. Der zeigte 1,99 Promille an, was die Sache mit den Schlangenlinien erklärte. Doch den Führerschein des Mannes konnte die Polizei nicht einziehen. Er fahre seit zwanzig Jahren ohne Fahrerlaubnis, erklärte der Mann den verdutzten Polizisten. Damit ist jetzt erstmal Schluss, denn den Autoschlüssel musste er abgeben. Nach Angaben der Polizei warten nun zwei Strafverfahren auf ihn.
Darüber berichtete SWR4 RLP am 25. Mai 2023 um 6:30 Uhr
Trauer um Tina Turner
Die großartige Tina Turner starb gestern nach langer Krankheit im Alter von 83 Jahren. Rund um die Welt haben viele Menschen den Rock-Star gewürdigt. Sänger Elton John sprach von einer "absoluten Legende", Rolling-Stones-Frontmann Mick Jagger von einer "enorm talentierten Künstlerin", eine Sprecherin von US-Präsident Biden bezeichnete sie als "Ikone". Wir würdigen die Musikerin heute in unserem Quiz. Obwohl Tina Turner mit über 200 Millionen verkauften Tonträgern eine der weltweit erfolgreichsten Sängerinnen war, hatte sie in den USA nur einen einzigen Nummer-Eins-Hit.
Unfallflucht nach Blechschäden: keine Straftat mehr?
Fast jeder hatte, denke ich, schon mal etwas damit zu tun - dem sogenannten Parkrempeln - ein kleines "upps" und schon ist am Auto ein kleiner Kratzer, weil eine andere Autotür zu unsanft geöffnet wurde oder der Spiegel ab, weil der Abstand unterschätzt wurde. Bisher macht man sich strafbar, wenn man als Verursacher den Unfallort verlässt. Ein Vorschlag des Bundesjustizministeriums sieht vor, unerlaubtes Entfernen vom Unfallort nur noch als Ordnungswidrigkeit zu ahnden, sofern niemand verletzt wurde. Der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin (FDP) zeigt sich skeptisch.
Ordnungswidrigkeit statt Straftat Mögliche Gesetzesänderung bei Fahrerflucht - das sagen RLP und andere Bundesländer
Der Mainzer Justizminister Mertin (FDP) hat skeptisch auf den Vorschlag reagiert, Fahrerflucht nach Blechschäden nicht mehr als Straftat zu werten. Es gibt auch andere Meinungen.