Mit Dutzenden Traktoren haben sich Landwirte im Mainzer Regierungsviertel versammelt.

Das war der RLP-Newsticker am Mittwoch

Bauernproteste in Mainz, Bahnstreik sorgt für Probleme in RLP

Stand
Autor/in
Susanne Weber
Bild von Susanne Weber, Redakteurin bei SWR Aktuell in Rheinland-Pfalz
Sibille Lozano
Bild von Sibille Lozano, Redakteurin bei SWR Aktuell in Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz steht heute ganz im Zeichen von Protesten: Landwirte gehen für ihre Belange auf die Straßen, Lokführer legen die Arbeit nieder. Hier im Ticker seid ihr auf dem Laufenden!

Tschüss und schönen Tag noch!

Puh, was für ein ereignisreicher Tag in Rheinland-Pfalz... Und er ist noch nicht zu Ende! In vielen Orten im Land gehen die Landwirte weiter auf die Straßen. Und auch die Lokführer lassen nicht locker. Egal, wie turbulent es auch ist: Bei uns bekommt ihr einen Überblick zu den Protestaktionen. Wir halten euch in Web, App und auf unseren Social-Kanälen auf dem Laufenden! Danke heute fürs Lesen und Mitmachen, morgen geht der Newsticker wieder wie gewohnt um 6 Uhr los. Meine Kollegin Susanne Weber freut sich schon auf euch. Gute Nerven euch allen, macht's gut!

Bauernproteste: So geht's diese Woche weiter

Nach den Protesten ist vor den Protesten! Nach der großen Kundgebung der Landwirte in der Landeshauptstadt hat der Bauern- und Winzerverband angekündigt, dass es bis Ende der Woche weitere Aktionen in Rheinland-Pfalz geben soll. So plant der Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau beispielsweise, bei Neujahrsempfängen der Parteien das Gespräche mit Politikern zu suchen. Der Kreisverband Rhein-Lahn will nach eigenen Angaben heute Abend eine Sternfahrt mit bis zu 100 Traktoren organisieren. Außerdem sollen am Samstagabend hunderte Mahnfeuer in ganz Rheinland-Pfalz entfacht werden.

Das war die Bauern-Demo in Mainz

Hier noch ein paar Eindrücke von der Kundgebung der Landwirte heute im Mainzer Regierungsviertel. Unsere Reporter sagen, es sei unklar, wie lange die Bauern noch vor Ort blieben. Wegen der Abreise mit den zig Traktoren wird es aber sicher wieder zu Verkehrsbehinderungen kommen... informiert euch am besten bei unserem Verkehrsservice!

DEHOGA: Schulterschluss mit Bauern in Mainz

Wie bei vielen Protestveranstaltungen der Landwirte in den vergangenen Tagen sind heute auch in Mainz Vertreter des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA) dabei. Der DEHOGA-Landesvorsitzende Gereon Haumann betonte schon im Vorfeld: "Lebensmittelproduktion und das lebensmittelverarbeitende Gewerbe sind eng miteinander verbunden und essenziell für die Erhaltung regionaler und gesunder Lebensmittelproduktion". Deswegen zeige sich der DEHOGA solidarisch mit den Bauern. Der Verband hat bei der Demo ein weiteres Mal das Catering übernommen. Ob es - wie in der Vergangenheit - wieder Kartoffelsuppe für die Teilnehmenden gibt, ist allerdings nicht überliefert...

Offizieller Teil der Kundgebung ist vorbei

Der offizielle Teil der Kundgebung im Mainzer Regierungsviertel ist inzwischen beendet, melden unsere Reporter vor Ort. Aktuell stehen Landwirte und Politiker aber noch zusammen, um ins Gespräch zu kommen. So soll es sein!

Buhrufe auch für Grünen-Politiker Bunjes

Bei der Bauerndemo geht es emotional hoch her... "Den schwersten Stand hatte Paul Bunjes", sagt mein Kollege Dirk Rodenkirch. Der Grünen-Vorsitzende in Rheinland-Pfalz (selbst gelernter Landwirt) sei als einziger mit Buhrufen begrüßt worden. Bauernpräsident Hartelt habe die Teilnehmenden der Kundgebung daraufhin aufgerufen, auch Bunjes zuzuhören. "Das erwarten wir andersrum auch so."

Bunjes sagte, er könne die Empörung der Landwirte verstehen. "Auch ich bin nicht glücklich über die Beschlüsse." Die Bauern hätten mit ihren Protesten aber schon einen Erfolg erzielt. Daraufhin gab es erneut empörte Reaktionen und Buhrufe.

Bätzing-Lichtenthäler (SPD): "So geht es nicht!"

Auf der Bühne im Regierungsviertel haben sich die Politikerinnen und Politiker quasi abgeklatscht: Nach Landwirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP) hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler das Mikrofon übernommen. Wie ihre Kollegin erklärte sie, von den Sparvorschlägen der Bundesregierung überrascht worden zu sein. "Sie sind inakzeptabel und wir werden sie so nicht akzeptieren", rief Bätzing-Lichtenthäler. Die Landesregierung habe das Gespräch in Berlin gesucht und gesagt: "So geht es nicht!" Der gefundene Kompromiss könne nur ein erster Schritt sein, ein zweiter müsse folgen.

Buhrufe für RLP-Landwirtschaftsministerin Schmitt

Zurück zu den Bauernprotesten, die unter anderem mein Kollege Dirk Rodenkirch verfolgt. Und er schreibt mir gerade: Die rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP) ist bei ihrem Auftritt ausgebuht worden. Schmitt sagte, der Kompromiss, die Kfz-Steuerbefreiung beizubehalten und die Hilfen beim Agrardiesel schrittweise zurückzufahren, "geht in die richtige Richtung". Das kam bei den Landwirten nicht so gut an. Sie forderte in ihrer Rede aber auch einen Gesamtkompromiss für die Landwirtschaft. Wenn der Agrardiesel wegfalle, brauche man Alternativen. Dafür müssten im Dialog die Weichen gestellt werden. 

Vlexx-Züge der Linie RB 33 halten auch in Budenheim

Noch ein Service für alle, die heute zwischen Bad Kreuznach und Mainz unterwegs sind: Das Unternehmen Vlexx lässt seine Züge der Linie RB 33 ausnahmsweise auch in Budenheim einen Stopp einlegen. Die Regelung gilt bis Freitag. Hintergrund ist, dass wegen des Bahnstreiks die Mittelrheinbahn aktuell nicht auf der Strecke verkehrt.

Über dieses Thema berichtete SWR4 RLP um 11:30 Uhr.

Lokführerstreik - und was sagen Pendler?

Als Pendlerin zwischen Kaiserslautern und Mainz kenne ich es nur zu gut: Dieses Gefühl, genervt an einem Bahnsteig zu stehen, weil ein Zug zu spät kommt oder ganz ausfällt. Meine Kollegen aus dem SWR-Studio in Ludwigshafen haben sich in den Bahnhöfen in der Pfalz umgehört, wie es Pendlerinnen und Pendlern heute, an diesem Streiktag, damit geht. Besonders gut gefällt mir dieser Kommentar: "Dann warte ich hier jetzt eben." So viel Gelassenheit? Chapeau!

Landau

Das sagen Pendler in Landau, Ludwigshafen und Grünstadt Bahnstreik in der Pfalz: "Was mich am meisten nervt..."

Die meisten Pendler und Bahnreisende in der Pfalz waren am Mittwoch vorbereitet auf den Bahnstreik. In Landau waren Reisende vor allem sauer, weil der Bahnhof trotz Kälte geschlossen war.

SWR4 RP am Morgen SWR4 Rheinland-Pfalz

Bauernpräsident kritisiert MP Dreyer

Eberhard Hartelt zeigt bei der Kundgebung in Mainz klare Kante: Der Bauernverbandspräsident kritisierte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) für ihre Haltung in der Debatte um Subventionskürzungen für Landwirte. Andere Ministerpräsidentinnen und -präsidenten hätten sich bereits auf die Seite der Bauern gestellt und die Rücknahme der Sparpläne gefordert. Übrigens: Dreyer wird heute nicht als Rednerin bei der Kundgebung auftreten.

Özdemir: Landwirte sollen Planungssicherheit bekommen

Nicht nur in Rheinland-Pfalz, auch bei unseren Nachbarn in Baden-Württemberg gehen in diesen Minuten Landwirte auf die Straßen. Bei einer Kundgebung in Ellerwangen hat Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) den protestierenden Bauern mehr Planungssicherheit versprochen. Betroffene müssten bei den Beschlüssen der Regierung künftig einbezogen werden. Gleichzeitig betonte er, sich in der Koalition für die Rücknahme der umstrittenen Sparbeschlüsse in der Landwirtschaft eingesetzt zu haben.

Ellwangen

Buhrufe und Kritik von den Landwirten Bauernkundgebung in Ellwangen: Özdemir verteidigt seine Arbeit

Bundesagrarminister Özdemir hat in seiner Rede in Ellwangen bei der Bauernkundgebung seine Arbeit verteidigt. Der Landesbauernverband zeigte sich hingegen unzufrieden.

Offenbar "Querdenker" bei Bauerndemo

Laut Bauern- und Winzerverband nutzen heute auch "Querdenker" die Demo, um Flugblätter zu verteilen. Eberhard Hartelt, der Präsident des Verbandes, hat die Polizei aufgerufen, sie von der Veranstaltung zu entfernen. "Wir lassen uns nicht vereinnahmen von irgendwelchen radikalen Kräften."

Rund 1.000 Teilnehmende bei der Bauerndemo

Die klirrende Kälte kann ihnen nichts anhaben... die Protestierenden kochen wohl eher vor Wut. Laut Polizei sind es aktuell etwa 1.000 Landwirte, die bei der Kundgebung mitten in Mainz mitmachen. Der Platz vor der Bühne ist proppenvoll. Gerade spricht der Präsident des Bauern- und Winzerverbandes, danach sollen Politiker auf die Bühne kommen.

Landwirte bei einer Kundgebung in Mainz
Rund 1.000 Teilnehmende sind bei der Bauerndemo in Mainz dabei.

Deutsche Bahn: Notfahrplan greift

Kurzer Blick auf die Bahnhöfe im Land: Laut Deutscher Bahn ist der Notfahrplan wie geplant angelaufen. Der Vorsitzende der Lokführergewerkschaft GDL, Claus Weselsky, hat den Bahn-Konzern unterdessen aufgefordert, ein neues verhandelbares Angebot vorzulegen. Weselsky sagte im Im ARD/ZDF-Morgenmagazin, das letzte Angebot von Bahn-Personalvorstand Martin Seiler sei "eine Provokation". Sollte die Bahn bis Freitag kein neues Angebot vorlegen, gehe es in den nächsten Arbeitskampf.

Schnappschuss am Rande...

Bei der Bauerndemo ist offenbar auch der Nachwuchs am Start! ☺️

Auch der Bauern-Nachwuchs beteiligt sich mit seinen Bobbycars an den Protesten
Früh übt sich...

Bauernkundgebung: Es geht los!

Mit ein paar Minuten Verspätung hat die Kundgebung der rheinland-pfälzischen Landwirte im Regierungsviertel in Mainz begonnen. Unsere Reporter sind für euch dabei und fangen Stimmen von Bauern und von Politikern ein.

Bauernpräsident Hartelt: "wollen Dialog"

Kurz vor Beginn der Kundgebung in Mainz hat Eberhard Hartelt, der Präsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Pfalz Süd, gegenüber dem SWR betont, dass die Landwirte endlich mit Politikern in den Dialog kommen wollen:

Man hat sehr viel über uns gesprochen, viel zu wenig mit uns.

Landwirte tuckern mit Traktoren ins Regierungsviertel

Es sind dann doch mehr geworden: Rund 100 Traktoren sind ins Mainzer Regierungsviertel gerollt. In diesen Minuten soll eine Kundgebung beginnen. Nach Angaben des Bauern- und Winzerverbandes wollen sich gegenüber vom Landtag mehr als 1.000 Menschen aufstellen. Bei der Kundgebung sollen die Landwirte zu Wort kommen, außerdem hat sich die rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP) angekündigt.

Hallo zur Ticker-Runde 2 🚜🚄

Ganz schön viel los heute! Bauerndemo, Lokführerstreik... meine Kollegin Susanne Weber hat's schon geschrieben: Um euch auf dem Laufenden zu halten, verlängern wir unseren Ticker heute ausnahmsweise. Das darf ich machen! Hallo!

Ich bin Sibille Lozano und ich würde mich freuen, wenn ihr uns kurz schreibt: Wie läuft euer Morgen? Seid ihr trotz der Proteste gut durchgekommen oder steckt ihr irgendwo fest? Mails gern an rlp-newsticker@swr.de.

Der Ticker läuft weiter - mit allen Infos zu Bauernprotest und Bahnstreik

Schwupps, schon wieder kurz vor 10 Uhr und an normalen Tagen die Zeit, um den Ticker zu beenden. Nicht so heute. Wir halten euch hier weiterhin auf dem Laufenden über die Protestaktionen der Bauern und die Folgen des Bahnstreiks für Rheinland-Pfalz.

Meine Kollegin Sibille Lozano übernimmt hier gleich, ich bin dann morgen früh wieder für euch da.

Quizauflösung

Habt ihr es gewusst? Ich schulde euch noch die Auflösung der heutigen Quizfrage. Ich gebe zu, ich hätte erstmal auf Kartoffeln getippt. Ist aber falsch. Tatsächlich ist Getreide richtig: 224.100 Hektar Ackerland werden dafür genutzt. Klugsch... modus wieder aus!

In Korea ein Popstar - in Mainz ein Schüler von vielen

Und jetzt mal ein eher ungewöhnlicher Ausflug ins Musikalische. Mein Kollege Oliver Bemelmann hat sich mit Alexander Schmidt getroffen. Kennt ihr nicht? Keine Bange, das ist keine Bildungslücke. Alexander Schmidt ist K-Pop-Star. Heißt, im koreanischsprachigen Raum eine ganz große Nummer. Mittlerweile geht der junge Musikstar wieder ganz normal zur Schule und zwar in Mainz. Die Mitschülerinnen und Mitschüler wissen meist gar nichts von seiner Karriere.

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Feuer in Koblenzer Wohnhaus gelöscht - keine Verletzten

Aufatmen in Koblenz - das Feuer in einem Mehrfamilienhaus ist gelöscht. Alle 24 Bewohner und zwölf Menschen aus den angrenzenden Gebäuden konnten unverletzt gerettet werden - teilweise über Drehleitern. Die Kollegen in Koblenz haben die Einzelheiten.

Koblenz

Haus ist unbewohnbar Koblenz-Lützel: Brand eines Mehrfamilienhauses gelöscht

Im Koblenzer Stadtteil Lützel hat am frühen Mittwochmorgen ein Mehrfamilienhaus gebrannt. Verletzte gab es nicht.

SWR4 RP am Morgen SWR4 Rheinland-Pfalz

🤾‍♀️Wenn nicht jetzt, wann dann?

Zwischen Bahn und Bauern mal was ganz anderes. Wir werden - Achtung Spoiler - sportlich:

Sagt euch diese Frage noch etwas? Zwei kleine Hilfen: Der Satz stammt aus dem Jahr 2007. Und war der Titel eines Liedes der Höhner. Na, klingelt es jetzt? Genau, es war der Song, der Deutschland bei der Handball-Weltmeisterschaft der Männer im eigenen Land damals zum Titel trug. Warum ich das jetzt nochmal aufwärme? Ganz einfach: Heute Abend beginnt, wieder in Deutschland, ein großes Handball-Turnier. Diesmal die Europameisterschaft der Männer. Die Kolleginnen und Kollegen der Sportschau haben weitere Infos für euch:

Bauernprotest - Behinderungen in und um Mainz

Die Traktoren rollen wieder in Mainz - das Bild hat mein Kollege Alexander Loeb auf dem Weg ins Funkhaus gemacht - es wird wohl etwas später bei ihm 😉. Und vom Autobahnkreuz Mainz-Süd kommen auch erste Infos über Stau wegen der Bauernproteste.

Bauernprotest in Mainz
Bauernprotest in Mainz

Bahnstreik - wie ist die Lage in der Westpfalz?

Landesweit müssen Pendler mit massiven Einschränkungen im Bahnverkehr rechnen. Auch viele S-Bahnen und Regionalzüge fallen bis Freitag komplett aus. In der Pfalz fährt nur knapp die Hälfte der Bahnen in Regionalverkehr, sie verkehren außerdem seltener. Laut Bahn ist zum Beispiel die S2 von Kaiserslautern über Neustadt und Ludwigshafen oder die S4 von Germersheim über Speyer nach Bruchsal betroffen. Auch der Regionalexpress 6 von Karlsruhe über Landau nach Kaiserslautern und die Regionalbahn von Neustadt in Richtung Frankreich fallen aus. Nach Angaben des zuständigen Zweckverbands wird es keinen Ersatzverkehr mit Bussen geben. Der Grund: Zu wenige Busse und Fahrer. Der Streik der Lokführergewerkschaft GDL soll am Freitag um 18 Uhr enden.

Die Bahn fährt nicht? Das sind eure Rechte als Kunden

Von den Bauern nochmal zur Bahn. Was könnt ihr tun, wenn der Zug verspätet oder gar nicht kommt? Wir haben hier alle wichtigen Infos und Tipps zusammengestellt.

Drohen noch längere Proteste der Bauern?

Ich will ja nicht unken - aber die Bauernproteste könnten sich hinziehen - ähnlich wie die wiederkehrenden Streikaktionen der GDL bei der Bahn.

Der Deutsche Bauernverband droht inzwischen mit längeren Protesten gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung. Die Kundgebungen könnten nach Angaben von Verbandspräsident Joachim Rukwied auch nach dieser Woche anhalten, wenn die geplanten Subventionskürzungen für Agrar-Diesel nicht zurückgenommen werden. Am kommenden Montag sei eine Großkundgebung in Berlin geplant, sagte Rukwied am Mittwoch im ZDF. "Dann behalten wir uns weitere Schritte vor." Die Bauern bestünden auf der kompletten Rücknahme der geplanten Kürzungen. Denn die gute Einnahmesituation vieler Landwirte im Jahr 2023 sei eine Ausnahme gewesen, in diesem Jahr sei bereits wieder mit einem Rückgang zu rechnen.

Ein Blick in die Geschichte - der 10. Januar...

  • 2023: Rekordstart für die Memoiren des britischen Prinzen Harry: Von der umstrittenen Autobiografie "Spare" werden am ersten Tag mehr als 1,4 Millionen englischsprachige Exemplare verkauft
  • 1959: Bei den Dreharbeiten zu Bernhard Grzimeks Film "Serengeti darf nicht sterben" kommt sein 24 Jahre alter Sohn Michael bei einem Flugzeugabsturz ums Leben.
  • 1929: Das erste Abenteuer der Comicreihe "Tim und Struppi", die auf Französisch "Les aventures de Tintin" heißt, erscheint in einer belgischen Zeitung. Erfinder der Geschichte war der Zeichner Hergé.
  • 1919: Auf der östlichen Rheinseite entsteht nach dem Ersten Weltkrieg der "Freistaat Flaschenhals" zwischen dem französischen Brückenkopf um Mainz und einem amerikanischen Brückenkopf um Koblenz. Hauptorte des skurrilen Gebildes sind die kleinen Städte Kaub und Lorch. 1923 wird der völkerrechtlich nicht anerkannte Freistaat von französischen Truppen besetzt.
RLP

Das war der RLP-Newsticker am Dienstag ++ Frostige Kälte ++ GDL-Streik in RLP ++ Infos zur Hochstraße Süd in LU ++

Was ist in der vergangenen Nacht in Rheinland-Pfalz passiert? Was bringt der Tag? Mit unserem RLP-Newsticker seid ihr auf dem Laufenden!

Guten Morgen RLP SWR1 Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz

Das war der RLP-Newsticker ++ Bilanz der Bauern-Proteste ++ Dreyer fordert Kompromissbereitschaft ++ Polizei zufrieden mit Ablauf ++

Was ist heute in Rheinland-Pfalz passiert? Was bringt der Rest des Tages? Mit unserem RLP-Newsticker seid ihr auf dem Laufenden!

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