Polizei wegen Sicherheitslage in Alarmbereitschaft

Viele Gedenken in RLP ein Jahr nach dem Hamas-Überfall auf Israel

Stand

Auch in Rheinland-Pfalz ist an den Terrorangriff der Hamas auf Israel vor einem Jahr erinnert worden. Landesweit liefen zahlreiche Gedenkveranstaltungen. Wegen der erwartet angespannten Sicherheitslage hatte sich die Polizei vorbereitet.

Der Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Rheinland-Pfalz hatte zu einer Gedenkveranstaltung ins Landesmuseum Mainz eingeladen. Dort nahmen auch Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD), Kulturministerin Katharina Binz (Grüne) und CDU-Landeschef Gordon Schnieder teil.

Schweitzer sprach von einem klaren "Zeichen der Solidarität mit unseren jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern".

Die Einladung war überschrieben mit "Frieden in Nahost. Frieden für alle." Am Eingang zum Hof der Staatskanzlei in Mainz wurde aus Solidarität eine Israel-Flagge gehisst.

Anlässlich des ersten Jahrestags des Terrorangriffs hatte Schweitzer bereits zuvor erklärt:

Dieser Angriff ist durch nichts zu rechtfertigen. Er muss immer wieder klar als das benannt werden, was er ist: brutalster Terror, ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Die Jüdische Kultusgemeinde Mainz-Rheinhessen lud für den Abend zu einer Zusammenkunft im Mainzer Synagogenzentrum ein: "Ein Jahr 7. Oktober. Beten, Gedenken, Hoffen." Im Speyerer Dom fand ein Friedensgebet mit der Kirchenpräsidentin der Evangelischen Kirche der Pfalz, Dorothee Wüst, und dem Bischof von Speyer, Karl-Heinz Wiesemann, statt.

In Koblenz setzte das Bündnis gegen Antisemitismus (BgA) mit einer Demonstration ebenfalls ein Zeichen für Menschlichkeit. Rund 50 Teilnehmer forderten, die noch verbliebenen 101 israelischen Geiseln freizulassen.

Koblenz

Bündnis gegen Antisemitismus will Zeichen setzen Jahrestag Massaker in Israel: Demonstration in Koblenz

Am Jahrestag des Massakers in Israel haben am Montagabend etwa 50 Menschen in Koblenz der Opfer gedacht. Veranstalter war das "Bündnis gegen Antisemitismus".

SWR4 am Nachmittag SWR4

In Trier fand am frühen Abend ein Gedenkmarsch durch die Innenstadt bis zum Viehmarktplatz statt. Dort folgte dann eine Kundgebung. Laut Polizei verlief die Veranstaltung "absolut friedlich".

Trier

Jahrestag am 7. Oktober Menschen in Trier gedenken der Opfer des Hamas-Angriffs auf Israel

In Trier fand am Montagabend ein Gedenkmarsch anlässlich des Jahrestages des Überfalls der Hamas auf Israel am 7. Oktober statt. Die Veranstaltung lief weitgehend friedlich ab.

Bereits am frühen Montagmorgen gab es in Neustadt an der Weinstraße eine Mahnwache mit acht Teilnehmern zur Erinnerung an den Überfall der Hamas auf Israel.

Hamas-Massaker am 7. Oktober

Am 7. Oktober 2023 überfiel die Terrororganisation Hamas Israel, verübte ein Massaker, bei dem über 1.200 Menschen starben, und entführte 251 Israelis, rund 100 sind nach wie vor verschleppt. Seitdem kam es auch in Rheinland-Pfalz immer wieder zu antisemitischen Vorfällen. So wurden beispielsweise Israel-Fahnen verbrannt.

"Erhöhter Sicherheitsaufwand" auch in Rheinland-Pfalz

In Berlin wurde zuletzt auf propalästinensischen Demos die Bombardierung Israels bejubelt; die Sicherheitslage war vor dem Jahrestag angespannt.

Auch in Rheinland-Pfalz war der Sicherheitsaufwand der Polizei an diesem Montag flächendeckend erhöht worden, wie das rheinland-pfälzische Innenministerium vorab mitgeteilt hatte. Die örtlich zuständigen Polizeidienststellen stünden zudem mit den örtlich Verantwortlichen der jüdischen Gemeinden im engen Austausch.

Dauerhafte Gefährdungsbewertung und Absprache mit Bundesämtern

Das Mainzer Polizeipräsidium teilte auf SWR-Anfrage mit, dass es täglich neue Gefährdungsbewertungen für den Dienstbereich gebe. Außerdem stehe man im dauerhaften Austausch mit Landes- und Bundesämtern, um Gefährdungslagen schnell anzugehen.

In Bezug auf den 7. Oktober sind wir sehr sensibel und auf mögliche Szenarien vorbereitet.

Mainz

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Die jüdischen Einrichtungen im Zuständigkeitsbereich rheinland-pfälzischer Polizeipräsidien werden schon seit dem Überfall und auch über den Jahrestag hinaus besonders überwacht und gesichert. Für über 100 Objekte werde Schutz in Form regelmäßiger Streifen oder Verpostung, also dauerhafter Anwesenheit von Polizeibeamten geboten, sagte der Pressesprecher des Mainzer Polizeipräsidiums, Markus Weyerhäuser.

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Nach den Gräueltaten des 7. Oktobers könne man einen neu offen zu Tage getretenen Antisemitismus beobachten sowie eine Relativierung des Terrorangriffs, meint Martini: „Das ist ein historisches Versagen, eine Zäsur, und diese Zäsur muss festgehalten werden“. Kritik an der Netanyahu-Regierung sei wichtig, „sie müssen existieren“, sagt Martini, und die schärfsten Kritiker würden aus Israel selbst kommen. Antizionismus würde sich in Antisemitismus verwandeln. Das zeige sich am offensichtlichsten in Deutschland, aber auch in Frankreich, „wenn Synagogen angegriffen werden, obwohl Israel gemeint ist“, seien Jüdinnen und Juden nirgendwo sicher.

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