Correctiv-Bericht über geheimes Treffen zu "Remigration"

Einordnung von Christian Buttkereit zur Reaktion der RLP-AfD

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Buttkereit, Christian

Der Landesvorstand sagt, es lägen ihm keine Erkenntnisse vor, ob Rheinland-Pfälzer an dem Treffen teilgenommen oder es irgendwie unterstützt hätten. Was den Inhalt des Treffens anbelangt - also ein Konzept zur massenhaften Ausweisung von Menschen mit Migrationsgeschichte - heißt es einerseits, dem Landesvorstand läge dazu keine Information vor.

Andererseits bezweifelt die AfD, dass dies tatsächlich Inhalt des Konzepts oder der Diskussion gewesen wäre. Fakt ist, die sogenannte Remigration ist bei der AfD ein großes Thema. Auch der rheinland-pfälzische AfD-Landtagsabgeordnete Joachim Paul hattr dazu auf dem AfD-Bundesparteitag im vergangenen Jahr wörtlich gesagt, "der Begriff der Zeit müsse heißen Remigration".


Interessant ist auch die Antwort auf die Frage nach der offensichtlichen Nähe der AfD zu Martin Sellner, dem Impulsgeber der Veranstaltung in Potsdam. Sellner gilt als rechtsextrem und als einer der führenden Köpfe der Identitären Bewegung in Österreich. Da sagt die AfD, Sellner sei kein anerkannter Rechtsextremist, sondern werde von linken Politikwissenschaftlern und weisungsabhängigen Verfassungsschutzbehörden als solcher tituliert. Und: die Definitionshoheit darüber, was Rechtsextremismus ist und was nicht, die lasse sich die AfD nicht nehmen.

RLP

Treffen in Potsdam zu "Remigration" "Widerliche Denke": Reaktionen aus RLP auf rechtsextremes Geheimtreffen

Ein Geheimtreffen von Rechtsextremen mit Beteiligung von AfD-Politikern hat bundesweit für Empörung gesorgt. Dort soll es unter anderem um einen Plan gegangen sein, massenhaft Menschen aus Deutschland auszuweisen. RLP-Innenminister Michael Ebling spricht von "widerlicher Denke".

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Buttkereit, Christian