Zurückweisungen an Grenzen teils äußerst kompliziert

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Bernhard Seiler
Bernhard Seiler steht im Gang eines SWR-Gebäudes.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat vorübergehende Kontrollen an allen deutschen Landgrenzen angeordnet, um die Zahl unerlaubter Einreisen stärker einzudämmen.

Kompliziert werde es, wenn Menschen an der Grenze auf ihr Asylrecht verweisen würden - dann sei eine Zurückweisung nur mit einem aufwendigen, wochenlangen Verfahren möglich, sagt Jochen Oltmer, Professor für Neueste Geschichte und Migrationsgeschichte an der Uni Osnabrück, in SWR Aktuell.

Unmittelbar an der Grenze kann eine solche Zurückweisung nicht erledigt werden, sondern erst später ist ein Zurückschicken gewissermaßen in die jeweiligen Nachbarstaaten möglich.

Eine andere Möglichkeit sehe er nicht, wenn er Europarecht und Migrationsrecht der Bundesrepublik in den Blick nehme. Welche Folgen die Zurückweisungen noch haben könnten und warum Grenzkontrollen seiner Ansicht nach keine dauerhafte Lösung sein können, darüber hat Jochen Oltmer mit SWR Aktuell-Moderator Bernhard Seiler gesprochen.

Deutschland

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