Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich heute im Parlament den Fragen der Abgeordneten gestellt. Die Opposition rief Scholz dazu auf, mit der Minderheitsregierung noch Gesetze umzusetzen. Dies und weitere Themen des Abends mit Judith Bühler.
Seit dem Aus der Ampelkoalition ist Scholz auf Stimmen der Opposition angewiesen. Er sagte, dass er zum Beispiel die weitere Finanzierung des Deutschlandtickets, die Verlängerung der Mietpreisbremse und die Reform des Kindergelds noch umsetzen möchte.
Ukraine unterstützen und eine Eskalation verhindern
Auch die Ukraine war Thema im Bundestag. Bei seinen Ausführungen zu seiner jüngsten Reise in die Ukraine verteidigte der Kanzler seine damit verbundene politische Haltung: Man müsse das Land weiter unterstützen, aber "alles dafür tun, dass es nicht zu einer Eskalation kommt". Deutsche Truppen sollen laut Scholz nicht in die in die Ukraine geschickt werden.
Krieg gegen die Ukraine ++ Lawrow reist trotz Sanktionen in die EU ++
Russlands Außenminister Lawrow plant eine Reise zum OSZE-Gipfel nach Malta - trotz der verhängten Sanktionen gegen ihn. Kanzler Scholz schloss die Entsendung deutscher Bodentruppe…
Andere Auslandseinsätze der Bundeswehr hat die Bundesregierung allerdings verlängert. Es geht um NATO- und EU-Missionen im Mittelmeer, im Südsudan und im Roten Meer.
HPV-Infektion: Nur jedes dritte Mädchen in RLP ist nicht geimpft
In Rheinland-Pfalz werden Kinder und Jugendliche zu selten gegen das HP-Virus geimpft, obwohl die Impfung gegen verschiedene Krebserkrankungen schützt. In ihrem Arzneimittelreport 2024 kommt die Barmer Krankenkasse zu folgendem Ergebnis: 2022 war jedes dritte Mädchen nicht vollständig gegen HPV geimpft, trotz der Gefahr, als Erwachsene an Gebärmutterhalskrebs zu erkranken.
HPV-Impfungen schützen vor Krebs HPV-Infektion: Jedes dritte Mädchen in RLP ist nicht geimpft
Eine HPV-Infektion kann Krebs auslösen. Obwohl die Impfung davor schützt und keine langfristigen Nebenwirkungen bekannt sind, wurde 2022 jedes dritte Mädchen nicht geimpft.
Von 2021 auf 2022 hat die Impfbereitschaft in Rheinland-Pfalz drastisch nachgelassen: Bei den Mädchen sank die Zahl der Impfungen um 20 Prozent und bei Jungen sogar um 25 Prozent im Jahresvergleich.