In Wiesbaden beginnt der Bundesparteitag der Grünen. Die kämpfen gegen das Image der Verbotspartei. Noch-Chef Omid Nouripour wittert eine Kampagne.
"Da kommen abgefahrene Behauptungen", sagt der scheidende Bundesvorsitzende im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Bernhard Seiler. Dazu gehöre der Vorwurf, dass die Grünen Fleisch verbieten wollten, was Nouripour verneint.
Sehe ich aus, als würde ich Fleisch verbieten wollen?
Auch in der Diskussion um eine Mobilitätswende werde gegen die Grünen polemisiert. Ziel sei nicht, das Autofahren zu verbieten, sondern die Grünen wollten, "dass die Automobilindustrie eine Zukunft hat, und die hat viel mit Elektromobilität zu tun". Nouripour vermisst in der Diskussion die Ernsthaftigkeit: "Sprüche raushauen, können viele", kritisiert er. Die aktuellen Krisenzeiten bräuchten allerdings "ernste Antworten und nicht nur pauschale Vorwürfe".
Repräsentative Umfrage BW-Trend Oktober 2024 Grüne nun auch in BW als Verbotspartei wahrgenommen
Die Grünen rutschen im BW-Trend weiter ab. Das liegt zum Teil auch darin begründet, dass sie stärker als bei der Landtagswahl vor drei Jahren als Verbotspartei wahrgenommen werden.
Kanzlerkandidat der Grünen "unbedingt" notwendig
Der scheidende Vorsitzende der Grünen verteidigt die Kanzlerkandidatur von Robert Habeck, obwohl die Grünen in Umfragen zurzeit bei zwölf Prozent liegen. Auch die SPD sei nur "eine Nasenlänge" voraus. Außerdem spiele die Sonntagsfrage keine Rolle. "Wenn es nur darum ginge, dass Parteien über 20 Prozent Kanzlerkandidaten aufstellen dürfen, dann müsste man das Kanzleramt im Abonnement der CDU schicken. Das werden wir nicht tun und den Wettbewerb annehmen."
Selbstkritik des Noch-Grünen-Chefs an der Ampel
Für den anstehenden Bundestagswahlkampf rechnet Nouripour mit harten politischen Auseinandersetzungen. Es gehe um die besten Ideen für das Land, die eine neue Bundesregierung umsetzen müsse. Von der zukünftigen Koalition erwartet der Noch-Grünen-Chef ein anderes Erscheinungsbild, als es die Ampelkoalition abgegeben habe: "Zu viel komplett überflüssiger Streit hat die Stimmung in diesem Land zerlegt und den Menschen keinen Halt in unsicheren Zeiten gegeben. Das muss sich dringend ändern."