Neue Wagenknecht-Partei

Meinung: "Die Linke" vor Spaltung - endlich!

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Stefan Giese
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Die Wege von Sahra Wagenknecht und der Partei "Die Linke" scheinen sich nun endgültig zu trennen. Dieser Schritt ist überfällig und bietet beiden Seiten mehr Chancen als Risiken, meint Stefan Giese.

Am Montag soll es endlich soweit sein: Laut Medienberichten will die Noch-Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht den Verein "BSW - Für Vernunft und Gerechtigkeit e. V." vorstellen, aus dem schließlich eine neue Partei hervorgehen soll, wobei BSW für "Bündnis Sahra Wagenknecht" steht.

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Die Meinung von Stefan Giese

Linkes Schreckgespenst

In ihrer alten Partei ist die Aufregung groß. Verständlich, schließlich verliert sie mit Wagenknechts Abgang ihr wohl bekanntestes Gesicht und ihre wahrnehmbarste Stimme. Ziemlich sicher ist, dass sich die Linken-Fraktion im Bundestag spalten wird und damit Macht und Einfluss verliert. Die Partei würde deutlich geschwächt in den Wahlkampf in für sie besonders wichtige ostdeutsche Bundesländer gehen. Über allem spukt das Schreckgespenst eines Abstiegs zu einer unbedeutenden Politsekte.

Dennoch überwiegen aus meiner Sicht die Chancen, die sich aus der Parteispaltung ergeben - und zwar für beide Parteien. Im Moment weiß niemand für was "Die Linke" eigentlich steht, welche Ziele sie wie erreichen möchte. Ob Migration, Klima, Ukraine-Krieg oder Europa-Politik - in alle wesentlichen Themen vertreten die Partei und ihre bekannteste Vertreterin öffentlich vollkommen entgegengesetzte Positionen. Kein Wunder, dass "Die Linke" von einer Wahlniederlage zur anderen taumelt, wer wählt schon eine "Black Box", deren Inhalt man nicht kennt.

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Keine Rücksicht mehr auf "skurrile Minderheiten"

Mit dem Abgang von Sahra Wagenknecht hat die Partei die Chance, ihr Profil zu schärfen, mit dem sie erkennbarer für sich werben kann. Der Wagenknecht-Flügel wiederum müsste keine Rücksicht mehr nehmen auf das, was Wagenknecht selbst als "immer skurrilere Minderheiten" bezeichnet hat. Als Protestpartei, die soziale Themen anspricht, gesellschaftlich aber ziemlich konservativ tickt, würde sie versuchen, im Revier der AfD zu wildern - bei Wählerinnen und Wählern, die sich von "den Altparteien" nicht vertreten fühlen, aber vom bräunlichen Erscheinungsbild der selbsternannten Alternative zurückschrecken.

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