Inhaftierte in Baden-Württemberg sollen in ihren Gefängniszellen Zugang zu Computern bekommen. Die Regierungskoalition aus Grünen und CDU will in einem Pilotprojekt sogenannte Haftraummediensysteme testen. Dadurch sollen die Gefangenen fit für die Rückkehr in die Gesellschaft gemacht werden, wie die Regierungsfraktionen am Samstag in Stuttgart mitteilten.
Digitale Kompetenz sei wichtig für Resozialisierung
"Resozialisierung durch Digitalisierung" laute das Motto des Modellversuchs. "Wenn wir ehemalige Gefangene zurück in die gesellschaftliche Mitte holen wollen, geht das nur, wenn sie bereits während der Zeit ihrer Inhaftierung lernen, mit diesen digitalen Angeboten umzugehen", sagte die grüne Sprecherin für Rechtspolitik, Daniela Evers laut einer Pressemitteilung. Das Mediensystem beinhalte Fernsehen, Telefonie und Internet im Haftraum - mit entsprechenden Einschränkungen, heißt es in der Mitteilung weiter.
Wie funktioniert der Alltag in einem Frauengefängnis? Reporterin Elisa Luzius durfte sieben Tage in der JVA Zweibrücken mitarbeiten und sehen, wie es im Frauentrakt wirklich zugeht. Mehr dazu in der Reportage vom 30. Mai 2020:
Wie sicher sind die Systeme?
Auf dem Markt gebe es bereits einige Systeme, die in Hafträumen genutzt werden können. E-Learning, kontrollierbare Internetzugänge und Videotelefonie seien möglich. Doch sind die Systeme sicher? "Selbstverständlich wird der Betrieb dieser Medien kontrolliert, überwacht und ständig aktualisiert", so Evers.
Wie das genau aussehen soll, ist noch nicht geklärt. Das Justizministerium werde sich danach erkundigen, welche Möglichkeiten für Baden-Württemberg sinnvoll erscheinen, so ein Sprecher gegenüber dem SWR. Klar sei: Das Angebot könne nur kommen, wenn es auch kontrolliert werden könne.
200.000 Euro für den Modellversuch
Das Land Berlin habe bereits erste Erfahrungen mit den Systemen gesammelt. Die Senatsverwaltung für Justiz habe das Projekt als "überaus erfolgreich" bewertet. Für den Modellversuch seien 200.000 Euro veranschlagt. Er soll im Jahr 2024 in einzelnen Gefängnissen starten. "Das Angebot wird immer Bestandteil eines Resozialisierungsprozesses sein, an dem die Verurteilten im Gefängnis aktiv mitarbeiten müssen", sagte Justizministerin Marion Gentges (CDU) der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Samstag).
