Warnstreiks in BW

ver.di will erneut Nahverkehr in großen Städten lahmlegen

Stand

Bereits in den vergangenen Tagen gab es ÖPNV-Warnstreiks in verschiedenen Städten in Baden-Württemberg. Nun legt ver.di eine Schippe drauf - und kündigte weitere Ausstände an.

Pendlerinnen und Pendler im Land müssen sich in der kommenden Woche erneut auf erhebliche Einschränkungen einstellen. Der 1. März werde auch in Baden-Württemberg ein Hauptstreiktag im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sein, teilte ein Sprecher des ver.di-Landesbezirks nach einer bundesweiten Ankündigung am Donnerstag mit. Die Gewerkschaft verhandelt aktuell in allen Bundesländern außer Bayern über neue Manteltarifverträge für die kommunalen Nahverkehrsbetriebe.

Details zum Warnstreikaufruf am Montagnachmittag erwartet

Weitere Einzelheiten - etwa, ob es weitere Streiktage geben wird und welche Städte genau betroffen sind - waren zunächst offen. "Wir werden unsere Streiktage wie immer rechtzeitig bekanntgeben, damit sich die Fahrgäste darauf einstellen können", hieß es.

Die Gewerkschaft werde am Montagnachmittag Details veröffentlichen, so eine ver.di-Sprecherin am Sonntag auf SWR-Anfrage. In Stuttgart sei bis dahin nicht mit Streikauswirkungen zu rechnen. Ebenso werde in Esslingen am kompletten Montag noch nicht zum Warnstreik aufgerufen, so ein Gewerkschaftssprecher auf SWR-Anfrage.

Parallel zu den Warnstreiks organisiert Fridays For Future (FFF) am 1. März zahlreiche Demonstrationen für mehr Klimaschutz. ver.di und FFF arbeiten bereits seit einiger Zeit zusammen.

Warnstreiks betreffen potenziell sieben Städte in BW

In Baden-Württemberg sind von dem Tarifkonflikt generell sieben kommunale Nahverkehrsbetriebe betroffen: Stuttgart, Karlsruhe, Heilbronn, Freiburg, Baden-Baden, Esslingen und Konstanz. Anfang Februar hatte ver.di zuletzt die Beschäftigten all dieser Unternehmen zu einem ganztägigen Ausstand aufgerufen. In den vergangenen Tagen wurde darüber hinaus in einzelnen Städten gestreikt, unter anderem in Stuttgart und in Karlsruhe.

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Genaue Auswirkungen werden sich also erst in den kommenden Tagen abzeichnen. Sollten Busse und Bahnen aller Betriebe in den Depots bleiben, wird das den ÖPNV in den sieben Städten erneut weitgehend lahmlegen. Betroffen sein dürften Hunderttausende Menschen. Ob einzelne Linien bedient werden oder es Ersatzfahrpläne geben wird, muss sich zeigen. 

ver.di fordert bessere Arbeitsbedingungen für 6.500 Beschäftigte

In den anderen betroffenen Bundesländern soll es kommende Woche ebenfalls Warnstreiks geben. Nach ver.di-Angaben sind die Arbeitskämpfe regional an unterschiedlichen Tagen geplant, mit dem 1. März als Hauptstreiktag. Die Verhandlungen betreffen nach früheren Angaben mehr als 130 Unternehmen in Städten und Landkreisen sowie insgesamt 90.000 Beschäftigte - rund 6.500 davon in Baden-Württemberg.

Verhandelt wird zwar in allen Bundesländern gleichzeitig. Die Forderungen unterscheiden sich aber: in Baden-Württemberg will ver.di unter anderem erreichen, dass die Arbeitszeit nach und nach abgesenkt wird und sich die Beschäftigten Arbeitszeiten bei Verspätungen vollständig anrechnen lassen können. Außerdem will die Gewerkschaft eine Schichtzulage durchsetzen.

Arbeitgeber: ver.di-Forderung sind maßlos und übertrieben

Für die Nahverkehrsbetriebe sitzt der Kommunale Arbeitgeberverband Baden-Württemberg (KAV) am Verhandlungstisch. Hauptgeschäftsführerin Sylvana Donath hatte die Forderungen zuletzt unter anderem als maßlos und nicht finanzierbar kritisiert. Der Gewerkschaft hatte sie einen verantwortungslosen Umgang mit dem Streikrecht vorgeworfen. 

Die Gewerkschaft solle die übertriebenen Forderungen auch in der Öffentlichkeit vortragen – und nicht nur hinter verschlossenen Türen, sagte Donath. Die Arbeitgeber hätten Angebote zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen gemacht, auf die ver.di nicht eingegangen sei.

Zuletzt immer wieder Einschränkungen durch Warnstreiks

Die Südwest-Arbeitgeber bezeichneten den Manteltarifvertrag zuletzt als Goldstandard. Die darin enthaltenen Regelungen lägen angesichts hoher Sonderzahlungen sowie Zuschlägen für Sonn- und Feiertagsdienste weit über denen in anderen Bundesländern. Die nächste und dritte Verhandlungsrunde ist für den 5. und 6. März in Stuttgart vereinbart.

Fahr- und Fluggäste waren zuletzt auch immer wieder von anderen Ausständen betroffen: Erst Anfang Februar hatte die Lokführergewerkschaft GDL mehrere Tage bei der Deutschen Bahn gestreikt. Zudem gab es etwa Warnstreiks beim Bodenpersonal der Lufthansa sowie bei den Piloten der Lufthansa-Tochter Discovery. 

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