Genaue Zahlen gibt es nicht. "Straf- und Bußgeldverfahren mit Bezug zur Corona-Pandemie werden nicht statistisch erfasst", sagt ein Sprecher des Landgerichts Tübingen. Fest steht aber: Die Gerichte sind noch immer mit den Nachwirkungen der Pandemie beschäftigt. Das zeigt eine Umfrage unter den Gerichten in der Neckar-Alb-Region.
Corona-Verfahren zu Betrug mit Teststation und Corona-Hilfen
Im Bezirk des Landgerichts Tübingen und den dortigen Amtsgerichten laufen demnach beispielsweise noch Verfahren wegen möglichen Betrugs im Zusammenhang mit dem Betrieb einer Corona-Teststation und mit gewährten Corona-Hilfen.
Landgericht Hechingen: Prozess wegen falscher Maskenatteste
Auch im Bezirk des Landgerichts Hechingen (Zollernalbkreis) sind die Richter und Richterinnen noch immer mit Corona beschäftigt. Am Landgericht Hechingen startet laut Pressesprecherin beispielsweise im September ein Prozess wegen möglicherweise zu unrecht ausgestellter Maskenatteste. In Sigmaringen wird wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz verhandelt und in Albstadt gibt es ein Verfahren wegen einer nicht genehmigten Demonstration.
Lichterspaziergänge und gefälschte Impfnachweise
Im vergangenen halben Jahr gab es laut der Hechinger Gerichtssprecherin allein am Amtsgericht Sigmaringen noch sieben Verfahren im Zusammenhang mit Corona. Das Balinger Amtsgericht hat sein letztes Corona-Verfahren vor Kurzem beendet. Es ging um einen sogenannten Spaziergang. Die Verfahren zu diesen Spaziergängen oder Lichterläufen seien zumindest im Bezirk des Landgerichts Tübingen, laut dessen Sprecher jedoch erledigt. Auch Fälle, in denen es um gefälschte Impfnachweise ging, seien demnach so gut wie abgearbeitet.
