Hunderte Menschen sind am Samstagvormittag in Rheinfelden (Kreis Lörrach) durch die Straßen gezogen und haben gegen die geplante, vorzeitige Schließung des Kreiskrankenhauses in Rheinfelden demonstriert. Der Protestzug führte vom Oberrheinplatz zum Rathausplatz. Auch Rheinfeldens Oberbürgermeister Klaus Eberhardt (SPD) war dabei. Initiiert wurde die Demonstration von der neu gegründeten "Interessengemeinschaft gegen die Schließung des Krankenhauses Rheinfelden".
SWR-Reporter Matthias Zeller berichtet über den Protest in Rheinfelden:
Kliniken in Schopfheim und Rheinfelden könnten aus Kostengründen vorzeitig schließen
24 Stunden vor der Demonstration in Rheinfelden waren der Geschäftsführer der Kreiskliniken, Udo Lavendel, und Lörrachs Landrätin Marion Dammann gemeinsam vor die Presse getreten. Die Botschaft: Aus Kostengründen sollen beide Klinikstandorte in Rheinfelden und Schopfheim vorzeitig schließen. Die Pläne kommen für die vielen Beteiligten sehr überraschend. Denn bisher war darüber gestritten worden, ob entweder der Klinikstandort in Schopfheim oder der in Rheinfelden vorzeitig geschlossen wird. Die Lörracher Kreiskliniken wollen nun die Kliniken aus Schopfheim und Rheinfelden noch vor der Eröffnung des neuen Lörracher Zentralklinikums in Lörrach zusammenlegen. Grund ist das ständig steigende Jahresdefizit.
Lörracher Kreiskliniken könnten mehrere Millionen einsparen
Begründet wurde der Vorschlag, dem der Kreistag in seiner Sitzung im November erst noch zustimmen muss, mit dem Einsparpotential von mehr als 17 Millionen Euro. Doppelt so hoch ist mit 34 Millionen Euro das Defizit, das die Lörracher Kreiskliniken in diesem Jahr erwarten. Dazu trägt auch die stark gestiegene Zahl von "Leiharbeitern" bei. Sie ist in den Lörracher Kreiskliniken seit 2019 von zehn auf nun 130 Personen drastisch angestiegen. Aus der Kreispolitik heißt es, eine dieser Honorarkräfte koste die Kreiskliniken zweieinhalbmal so viel wie jemand aus der Stammbelegschaft. Sollten die Betten und das Klinikpersonal aus Schopfheim und Rheinfelden schon im nächsten Frühjahr - und damit eineinhalb Jahre vor der Eröffnung der Lörracher Zentralklinik - in Lörrach konzentriert werden, könnte die Zahl der Honorarkräfte reduziert werden. Das ist die Hoffnung der Klinikgeschäftsführung und der Landrätin, die betont, dass noch nichts entschieden sei.
Klinikstreit facht Debatten im Lörracher Kreistag an
Das Hin und Her in der Frage der vorzeitigen Klinikschließungen stößt im Kreistag auf Kritik. Rheinfeldens Oberbürgermeister Klaus Eberhardt, zugleich Chef der SPD-Kreistagsfraktion, sieht das Vertrauen der Bevölkerung in die Kreiskliniken schwinden.
Lörracher Kreistag könnte im November eine Entscheidung fällen
Ende vergangenen Jahres schlug die Klinikgeschäftsführung vor, die Schopfheimer Klinikbetten samt Personal - mit Ausnahme der Psychiatrie - nach Rheinfelden zu verlagern. Daraufhin drohten 19 Schopfheimer Klinikärzte mit Kündigung, drei von ihnen hatten ernst gemacht und tatsächlich ihre Kündigung eingereicht. Im vergangenen Monat schien die vorzeitige Schließung in Schopfheim vom Tisch zu sein und stattdessen Rheinfelden auf den Prüfstand zu kommen. Nun sollen beide Standorte - bis auf die Psychiatrie in Schopfheim - aufgelöst werden. Falls der Lörracher Kreistag das im November entscheidet, könnte die Entscheidung laut der Klinikgeschäftsführung innerhalb von vier Monaten umgesetzt werden. Vor der politischen Entscheidung wird der Landkreis Lörrach die Bevölkerung über die Pläne informieren - mit einer Veranstaltung am 17. Oktober in der Alemannenhalle in Maulburg.