Verkehrschaos erwartet

Bauernproteste in BW: Dürfen Schüler zu Hause bleiben?

Stand

Wegen der Proteste von Landwirten in Baden-Württemberg rechnet das Innenministerium am Montag vielerorts mit Verkehrsbehinderungen. Was heißt das für Schülerinnen und Schüler?

Wer wegen der Bauernproteste am Montag keine Möglichkeit hat, zur Schule zu kommen, darf in Baden-Württemberg ausnahmsweise zu Hause bleiben. Das baden-württembergische Kultusministerium teilte zwar mit, dass die Schulpflicht gelte und regulärer Unterricht stattfinde - wenn die öffentlichen Verkehrsmittel aber ausfallen und es auch keine alternativen Fahrtmöglichkeiten für Schülerinnen und Schüler gebe, könnten diese dem Unterricht fernbleiben.

Eine Landwirtin und eine Spediteurin aus Vöhrenbach im Schwarzwald-Baar-Kreis wollen am Montag mitdemonstrieren:

Schulweg versperrt wegen Bauernprotest: Entschuldigung für Schüler in BW

Wenn Kinder und Jugendliche nicht in den Unterricht kommen könnten, müsse die Schule unmittelbar informiert werden, heißt es vom Kultusministerium. Mit Verweis auf die Schulbesuchsordnung heißt es, Schülerinnen und Schüler würden unter diesen Voraussetzungen als entschuldigt gelten. Und weiter: "Dies gilt auch, wenn eine Schülerin oder ein Schüler infolge des Warnstreiks oder Einschränkungen im öffentlichen Verkehr nur verspätet zum Unterricht erscheinen kann."

Da schon im Voraus mit Behinderungen im Verkehr gerechnet werden muss, empfiehlt das Kultusministerium Eltern sowie Schülerinnen und Schülern, diese bereits bei der Planung des Schulwegs einzukalkulieren. Es gilt also keine automatische Verlängerung der endenden Weihnachtsferien.

Landwirte wollen am Montag in ganz BW demonstrieren

In ganz Baden-Württemberg sind am Montag Aktionen gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung geplant, insbesondere gegen die drohende Streichung von Subventionen. Am Donnerstag hatte die Bundesregierung mitgeteilt, dass sie die geplanten Kürzungen für Landwirtinnen und Landwirte teilweise zurücknehmen wolle. Die Abschaffung der Steuerbegünstigungen beim Agrardiesel werde nun doch schrittweise und erst bis 2026 anstatt wie zunächst angekündigt sofort gekürzt. Weil das für die Bäuerinnen und Bauern nicht ausreiche, halte der Deutsche Bauernverband an der Aktionswoche fest, erklärte dessen Präsident Joachim Rukwied.

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Im Land sollen zahlreiche Aktionen wie Kundgebungen, Traktor-Kolonnen und Mahnwachen stattfinden. Das Innenministerium Baden-Württemberg warnte am Freitag vor größeren Einschränkungen im Straßenverkehr am Montag. Ein Sprecher sagte, im Zusammenhang mit der Protestaktion der Bauernverbände seien Versammlungsaktionen im niedrigen dreistelligen Bereich mit voraussichtlich mehreren tausend Traktoren oder landwirtschaftlichen Fahrzeugen bekannt. Einige Beispiele dafür sind die Demonstrationen in den Regionen um Heilbronn, Karlsruhe, Stuttgart und Ludwigsburg, Mannheim und Ulm.

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