Nach erneuter Ausschreibung

Streit um Wertstofftonne: Bisheriger Entsorger bekommt den Zuschlag

Stand
Autor/in
Rebekka Plies
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Der Karlsruher Gemeinderat stimmte am Dienstag wieder für das Angebot des bisherigen Entsorgers. Nach einer Rüge eines Mitbewerbers musste erneut über die Wertstofftonne und die Nachverhandlungen mit dem Entsorger abgestimmt werden.

In der Gemeinderatssitzung am Dienstagnachmittag hat die Mehrheit der Stadträte wieder für das Angebot des Entsorgers Knettenbrech + Gurdulic gestimmt. Es ist das kostengünstigste gewesen, geht aus der Beschlussvorlage hervor. Die Ergebnisse der Nachverhandlung über die Wertstofftonne waren eigentlich bereits im März beschlossenen worden. Doch das Regierungspräsidium Karlsruhe erklärte sie für ungültig.

Darum musste der Gemeinderat Karlsruhe erneut über die Wertstofftonne abstimmen

Die erneuten Nachverhandlungen zur Abholung der Wertstofftonne mit dem Entsorger Knettenbrech + Gurdulic waren notwendig geworden, weil sich ein Mitbewerber mit einer Rüge an die Vergabekammer beim Regierungspräsidium gewandt hatte. Er fühlte sich benachteiligt. Die Vergabekammer erklärte die Nachverhandlungen daraufhin im Mai zunächst für ungültig.

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Im Streit um die Abholung der Wertstofftonne hat die Stadt Karlsruhe einen Rückschlag erlitten. Die Stadt muss Prozess der Nachverhandlungen neu aufrollen.

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Stadt Karlsruhe musste Nachverhandlungen neu ausschreiben

Nun musste im Karlsruher Gemeinderat erneut über die Nachverhandlungen abgestimmt werden. Zuvor hatte die Stadtverwaltung den Zusatzauftrag zur Abholung neu ausgeschrieben und sich für das neue Angebot des Entsorgers Knettenbrech + Gurdulic entschieden. Für den Vertragsabschluss brauchte die Stadtspitze allerdings erneut die Zustimmung des Gemeinderats.

Wertstofftonnen werden in Karlsruhe geleert
Die Firma Knettenbrech + Gurdulic hat Anfang des Jahres die Abholung der Wertstofftonnen übernommen.

Die Abstimmung am Dienstag fand aber erneut unter Vorbehalt statt. Denn wieder liegt der Stadt eine Rüge vor, die sie abgewiesen hat. Der Wettbewerber wandte sich erneut mit einem Nachprüfungsantrag an die Vergabekammer beim Regierungspräsidium, die nun innerhalb von fünf Wochen darüber entscheiden muss. Die Stadt zeigte sich optimistisch, dass das Regierungspräsidium dieses Mal, im Gegensatz zum Nachprüfungsverfahren im Mai, das Vorgehen nicht beanstanden wird.

Ende im Wertstofftonnen-Streit in Karlsruhe in Sicht?

Seit Anfang des Jahres sorgt die Abholung der Wertstofftonne in Karlsruhe für Ärger. Denn seit Januar ist der Entsorger Knettenbrech + Gurdulic zuständig, der zunächst Tausende Tonnen stehen ließ, weil sie beispielsweise nicht aus Hinterhöfen oder über Treppenhäuser abgeholt wurden. Daraufhin entstand ein Streit über den sogenannten Vollservice und entsprechende Nachverhandlungen, um möglichst vielen Karlsruherinnen und Karlsruhern die gewohnte Abholung zu ermöglichen.

Hintergrund zum Wertstofftonnen-Streit

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