RECHTSSTREIT ZWISCHEN DUH UND DM

dm legt Berufung gegen "umweltneutral" und "klimaneutral"-Urteil ein

Stand
Autor/in
Markus Bender
Markus Bender, SWR

Die Karlsruher Drogeriemarktkette dm hat am Freitag Berufung im Rechtsstreit um die Begriffe „umweltneutral“ und „klimaneutral“ eingelegt. Das Landgericht Karlsruhe hat dm die Verwendung der Begriffe für Eigenprodukte verboten.

Die Rechtsprechung versuche noch zu definieren, was unter den einzelnen Begriffen wie "klimaneutral" und "umweltneutral" zu verstehen ist, sagte dm-Chef Christoph Werner dem SWR. Das Unternehmen ist der Ansicht, die Position des Richters sei überprüfungswürdig.

dm will Urteil überprüfen lassen

„Da die Rechtsprechung im Moment noch versucht zu definieren, was unter den einzelnen Auslobungen zu verstehen ist, sind wir der Meinung, dass die Position, die der Richter bei dem Prozess eingenommen hat, durchaus überprüfungswürdig ist."

Berufung wurde Freitagnachmittag wie dm dem SWR bestätigte beim Oberlandesgericht Karlsruhe eingereicht. Ende Juli hatte das Landgericht Karlsruhe entschieden, dass dm seine Produkte nicht mehr mit den Begriffen „klimaneutral“ und „umweltneutral“ bewerben darf. Es gab damit der Deutschen Umwelthilfe Recht. Sie wirft dm vor, mit den Siegeln Verbraucher zu täuschen.

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