Bürgerentscheid auf den Weg gebracht

Enzkreis: 634 Unterschriften für den Ausbau der Windkraft in Tiefenbronn

Stand
Autor/in
Johannes Stier

Eine Initiative hat in Tiefenbronn im Enzkreis 634 Unterschriften für einen Bürgerentscheid zum Ausbau der Windenergie gesammelt. Mindestens 304 Stimmen wären notwendig gewesen.

Mit der Bürgerinitiative "Bürgerentscheid Windkraft Tiefenbronn" haben engagierte Bürgerinnen und Bürger aus Tiefenbronn die Entscheidung zum Ausbau der Windenergie wieder in die Gemeinde zurückgeholt. Der Gemeinderat hatte sich bereits dagegen entschieden. Jetzt wurden insgesamt 634 von 304 benötigten Unterschriften für einen Bürgerentscheid zu dem Thema gesammelt.

Die Unterschriftenliste werde dem Bürgermeister überreicht, die Daten anschließend überprüft, so die Initiative. In dem Bürgerentscheid soll dann abgefragt werden, ob auf der Gemarkung Tiefenbronn die Windenergie ausgebaut und eine Windkraftanlage erstellt werden soll.

Erster Schritt auf dem Weg zum Bürgerentscheid

Fast 15 Prozent der Tiefenbronner Wahlberechtigten hatten sich innerhalb von sechs Tagen an der Aktion beteiligt. Das sei ein starkes Signal für den Willen der Bürger und Bürgerinnen, einen solchen Bürgerentscheid zu bekommen, sagt Andreas Engmann, der Sprecher der Initiative.

Ausbau der Windkraft wurde erst abgelehnt

Im März hatte sich der Gemeinderat Tiefenbronn äußerst knapp gegen den Ausbau der Windenergie auf der Gemarkung des Ortes entschieden. Die Gründer der Bürgerinitiative "Bürgerentscheid Windkraft Tiefenbronn" sind der Ansicht, dass diese Haltung nicht dem Mehrheitswillen im Ort entspreche.

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Aktion entgegen dem üblichen Trend

Die Ziele der Aktion "Bürgerentscheid Windkraft Tiefenbronn", die sich für den Ausbau der Windenergie einsetzt, sind eher ungewöhnlich. In den letzten Jahren gab und gibt es etliche Initiativen gegen geplante Windräder und Windkraftparks, zum Beispiel die Bürgerinitiative Gegenwind-Straubenhardt.

Die Bürgerinitiative "Bürgerentscheid Windkraft Tiefenbronn wurde im Juni 2024 spontan gegründet, um sich für eine basisdemokratische Entscheidung über den Ausbau der Windkraft auf der Gemarkung Tiefenbronn einzusetzen. 

Unterschriftenaktion-Bürgerbegehren-Bürgerentscheid

Die Unterschriftenaktion lief sechs Tage lang, vom 18.06.2024 bis 24.06.24, und wird jetzt als Bürgerbegehren eingereicht. Angestrebt wird ein Bürgerentscheid, in dem im Herbst dann darüber entschieden werden soll, ob die Gemeinde Tiefenbronn auf ihrer Gemarkung den Windkraftausbau vorantreiben soll.

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