Das war der Freitag in Baden-Württemberg
Weiter sinkende Infektionszahlen in BW
18:15 Uhr
5.408 Menschen haben sich in Baden-Württemberg neu mit dem Coronavirus infiziert. Vor einer Woche lagen 7.765 Corona-Neuinfektionen vor. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt derzeit laut Landesgesundheitsamt (LGA) bei 315,7, das sind 19,4 weniger als am Vortag. Vergangenen Freitag lag der Wert bei 439,9. Auf den Intensivstationen im Land werden 111 Fälle mit einer Corona-Infektion behandelt. Damit sank die Zahl im Wochenvergleich leicht um 5. 11 Menschen starben an oder mit einer Infektion. Den geschätzten Sieben-Tages R-Wert gibt das LGA mit 0,85 an. Damit liegt er niedriger als vor einer Woche (0,98). So viele Menschen steckt eine infizierte Person durchschnittlich an.
Belgien hebt Maskenpflicht in Bussen und Bahnen auf
17:54 Uhr
Ab Montag sind Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln in Belgien nicht mehr Pflicht. Der Mund-Nasen-Schutz ist dann nur noch in Krankenhäusern, Arztpraxen und Apotheken Pflicht. Das beschloss das belgische Corona-Kabinett. Die Omikron-Welle ist seit ihrem Höhepunkt im Januar in Belgien deutlich abgeebbt. In dem Land wurden zuletzt noch rund 3.500 Corona-Infektionen pro Tag registriert. Auch in den Krankenhäusern sind kaum noch Betten mit Corona-Patientinnen und -Patienten belegt.
G7 beschließt Pakt zur Bekämpfung von Pandemien
15:27 Uhr
Ein Pakt zur Bekämpfung von Pandemien - damit wollen die sieben führenden demokratischen Industriestaaten Ausbrüche künftig schneller erkennen und effektiver darauf reagieren. Heute beschlossen die Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister der G7-Staaten diese Übereinkunft in Berlin. Frühwarnsysteme sollen damit gestärkt und Expertennetzwerke weltweit aufgebaut werden, wie es nach einem zweitägigen Treffen der G7-Fachminister hieß. Expertinnen und Experten sollen dafür ausgebildet und trainiert werden. Sie sollen die Ausbrüche früh erkennen und begrenzen.
Bund will Vereinssport mit 500 Millionen Euro unterstützen
14:02 Uhr
Der Bund will den durch die Corona-Krise angeschlagenen Breiten- und Vereinssport finanziell unterstützen und die Sanierung von Sportstätten vorantreiben. Dafür will er 500 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Wie der Deutsche Olympische Sportbund am Freitag mitteilte, hat der Haushaltsausschuss des Bundestages dies in seiner Bereinigungssitzung abgesegnet.
Crailsheim verzichtet auf Außengastro-Sondernutzungsgebühren
13:08 Uhr
Die Stadt Crailsheim verlangt erneut keine Sondernutzungsgebühren für die Außenbewirtschaftung der Gastronomie. Damit sollen die Wirtinnen und Wirte entlastet werden, die nach wie vor mit den Folgen Corona-Pandemie kämpften. Die Mitglieder des Bau- und Sozialausschusses stimmten einer entsprechenden Sitzungsvorlage der Verwaltung einstimmig zu. Durch den Verzicht auf Sondernutzungsgebühren gehen der Stadt rund 12.500 Euro an Einnahmen verloren.
Bundesrat stimmt Corona-Zuschlag für Familien zu
12:17 Uhr
Der Bundesrat hat am Freitag den Corona-Zuschlägen für Familien zugestimmt. Das Gesetz sieht unter anderem eine Einmalzahlung in Höhe von 200 Euro für Leistungsberechtigte in den sozialen Sicherungssystemen im Monat Juli vor - also etwa für Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfänger. Außerdem gibt es einen Sofortzuschlag für leistungsberechtigte Kinder ab 1. Juli in Höhe von monatlich 20 Euro. Erst in der vergangenen Woche hatte der Bundestag das Gesetz beschlossen. Die Länder hatten sich bereit erklärt, in verkürzter Frist über das Gesetz abzustimmen.
Kretschmann hält Corona-Probleme im Herbst für möglich
10:15 Uhr
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält es für möglich, dass es im Herbst wieder Probleme mit der Corona-Pandemie geben könne. Als einen der Gründe nannte Kretschmann am Freitag der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) das Scheitern einer generellen Impfpflicht im Bundestag. Dies sei "ein schweres politisches Versagen derer, die dafür verantwortlich sind". Kretschmann erinnerte daran, dass er Ende des vergangenen Jahres mit seinem bayerischen Amtskollegen Markus Söder (CSU) für die Impflicht eingetreten sei. Das sei "danach leider zerredet worden". "Wir haben den richtigen Zeitpunkt verpasst, auch deswegen ist das Vorhaben gescheitert", so Kretschmann. Nicht unmöglich sei, dass es nach dem Sommer wegen neuer Virus-Varianten erneut Grundrechtseingriffe oder auch Probleme im Wirtschaftsleben und in den Schulen geben könne. Zuletzt hatten Baden-Württemberg, Bayern und Hessen einen neuen Gesetzesvorstoß für eine Impfpflicht ab 60 Jahren angekündigt.
CDU schlägt Aussetzen der Teil-Impfpflicht vor
8:17 Uhr
Trotz Bestätigung durch das Bundesverfassungsgericht bringt die CDU eine Aussetzung der Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und Pflegeeinrichtungen ins Gespräch. Zwar sei die Teil-Impfpflicht unter den Bedingungen einer gefährlichen Virusvariante geboten, sagte Unions-Fraktionsvize Sepp Müller (CDU) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Angesichts der milderen Verläufe durch Omikron und der nach wie vor vielen offenen Fragen bei der praktischen Umsetzung muss aber geprüft werden, ob die einrichtungsbezogene Impfpflicht noch angemessen und verhältnismäßig ist", so Müller.
RKI registriert weniger Neuinfektionen
5:22 Uhr
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Morgen mit 361,8 angegeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 383,2 gelegen (Vorwoche: 485,7; Vormonat: 688,3). Allerdings liefert die Inzidenz kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - wegen überlasteter Gesundheitsämter und weil nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen. Nur diese werden in der Statistik erfasst. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 48.910 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 68.999 registrierte Ansteckungen) und 151 Todesfälle (Vorwoche: 164) innerhalb eines Tages.
RKI: Bei Kindern aktuell häufiger Grippe als Corona diagnostiziert
1:41 Uhr
Bei Kindern wird nach Einschätzung des Robert Koch-Instituts (RKI) derzeit häufiger Grippe als Corona diagnostiziert. Betroffen seien insbesondere 5- bis 14-Jährige, schreibt das Institut in seinem am Donnerstagabend veröffentlichten Wochenbericht. Das RKI beruft sich auf Erkenntnisse aus der virologischen Überwachung. "Bei Auftreten von Symptomen einer neu auftretenden Atemwegserkrankung wie z.B. Schnupfen, Halsschmerzen oder Husten wird - unabhängig vom Impfstatus und auch bei negativem Covid-19-Testergebnis - dringend empfohlen, Kontakte zu meiden und bei Bedarf die hausärztliche Praxis zu kontaktieren", hieß es. Eine Grippewelle hat auch bislang in der Saison 2021/22 nach wissenschaftlicher Definition gar nicht erst begonnen, in der jüngsten Zeit wurden in Deutschland aber doch noch etwas mehr Grippefälle verzeichnet. Die RKI-Fachleute sprechen von geringfügig erhöhter Influenza-Aktivität. Die Arbeitsgemeinschaft Influenza hatte für die vergangene Woche von knapp 2.000 gemeldeten Fällen berichtet. Bei Grippe wird eine hohe Dunkelziffer nicht erkannter und nicht gemeldeter Fälle angenommen.
Verband fürchtet Ausscheiden von Pflegern
1:12 Uhr
Die Bestätigung der Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal durch das Bundesverfassungsgericht stößt in der Pflegebranche auf geteilte Reaktionen. Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste äußerte sich kritisch: "Wir hätten uns ein Signal des Gerichts für mildere Mittel wie engmaschige Testpflichten und die Aufrechterhaltung der sonstigen bisherigen Schutzmaßnahmen gewünscht", sagte Verbandspräsident Bernd Meurer dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Nun bestehe die Gefahr, dass Pflegekräfte aus dem Beruf ausscheiden. "Das könnte angesichts der ohnehin bestehenden Personalknappheit in manchen Regionen die Versorgung gefährden." Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe sieht diese Gefahr nicht. "Mit Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht haben wir gesehen, dass es nicht zu einer Kündigungswelle kam", sagte Präsidentin Christel Bienstein dem RND. "Wir gehen davon aus, dass sich daran auch durch das Urteil nichts ändern wird."
Bundestag erlaubt Grippe-Impfung in der Apotheke
0:37 Uhr
Apotheken dürfen künftig neben der Corona-Impfung auch eine Impfung gegen Grippe durchführen. Eine entsprechende Neuregelung verabschiedete der Bundestag am Donnerstagabend gemeinsam mit dem Corona-Bonus für Pflegekräfte. Danach sind Apotheken in Zukunft grundsätzlich zur Grippeschutzimpfung berechtigt, wenn das Personal dafür entsprechend geschult wurde. Bislang war dies nur im Rahmen eines Modellprojekts erlaubt. Die Apothekervereinigung ABDA begrüßte den Parlamentsbeschluss. "Gerade beim jährlichen Grippeschutz sind zusätzliche Angebote dringend erforderlich, da die Impfquote trotz aller Angebote und Kampagnen viel zu niedrig ist", erklärte ABDA-Präsidentin Gabriele Regina Overwiening. Seit Anfang Februar werden in Apotheken bereits bundesweit Impfungen gegen das Coronavirus verabreicht.
