Das war der Donnerstag in Baden-Württemberg
Inzidenz in Baden-Württemberg sinkt stetig
17:55 Uhr
Die Sieben-Tage-Inzidenz in Baden-Württemberg ist im Vergleich zum Vortag erneut um 22,0 gesunken und liegt heute bei 335,1 Infizierten pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner. In der Vorwoche betrug der Wert 445,2. Auch die Neuinfektionen sanken auf 5.247, gestern waren es 7.323 und 8.319 vergangenen Donnerstag. 26 weitere Menschen verstarben an oder mit einer Infektion. Die Zahl der Intensivpatientinnen und -patienten liegt relativ konstant bei 114. Vor einer Woche waren es 113 Personen.
Long-Covid: Mannheimerin kann nichts mehr riechen und schmecken
17:30 Uhr
Im November 2020 hat sich Dawina aus Mannheim mit dem Corona-Virus infiziert. Seitdem sind ihr Geruchs- und Geschmackssinn nicht wiedergekommen.
Karlsruher Oberbürgermeister Mentrup fordert erneut Corona-Impfpflicht
17:25 Uhr
Der Karlsruher Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) fordert erneut eine allgemeine Corona-Impfpflicht. Viele Menschen hätten Angst vor einer neuen Corona-Welle im Herbst und den Folgen. Nur mit einer hohen Impfquote sei es möglich, eine neue bedrohliche Welle zu verhindern, so Mentrup. Man müsse deswegen bald erneut über die Impfpflicht diskutieren und entscheiden. Händler, Gastronomen oder Mediziner hätten Angst vor einer Rückkehr der Probleme. Mentrup fordert vom Land Pläne, nach denen die Infrastruktur bereitgehalten werden kann, um eine wieder steigende Zahl von Impfungen zu bewältigen.
Durchsuchungen wegen mutmaßlichen Schnelltest-Betrügereien
15:40 Uhr
Wegen mutmaßlicher Betrügereien mit Corona-Schnelltests sind zwei Männer im Alter von 28 und 55 Jahren ins Visier der Polizei geraten. Es seien zwei Teststellen und Privatwohnungen in Kieselbronn (Enzkreis) und Pforzheim durchsucht worden, teilen die Ermittler am Donnerstag mit. Durch falsche Abrechnungen sei ein Schaden von mehr als 100.000 Euro entstanden. Es seien auch Vermögenswerte in entsprechender Höhe sichergestellt worden. Die Männer seien auf freiem Fuß.
Bundestag weitet Steuererleichterungen wegen Pandemie aus
15:03 Uhr
Der Bundestag hat eine Verlängerung und Ausweitung von Steuererleichterungen wegen der Corona-Pandemie beschlossen. Mit dem Beschluss vom Donnerstag sollen Corona-Boni für Beschäftigte in der Pflege, in Krankenhäusern und Praxen bis zu einem Betrag von 4.500 Euro steuerfrei bleiben. Zudem kann die Homeoffice-Pauschale von bis zu 600 Euro auch dieses Jahr geltend gemacht werden. Fristen für die Abgabe der Steuererklärung wurden nochmals um mehrere Monate verlängert. Erneut gelten auch erweiterte Abschreibungsmöglichkeiten für Unternehmen.
Gesundheitsministerium: Gefährdetste Menschen müssen weiter geschützt werden
12:49 Uhr
Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Beschwerden gegen die Corona-Impfpflicht in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen zurückgewiesen. Das baden-württembergische Sozialministerium kündigte nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts an, weiterzumachen wie bisher. Eine Sprecherin des Ministeriums sagte, dass es darum gehe, die verletzlichsten und gefährdetsten Menschen in den medizinischen Einrichtungen zu schützen, also Alte und Kranke. Die Ministeriumssprecherin mahnte, dass man nur mit einem ausreichenden Impfschutz in der Bevölkerung die nächsten Infektionswellen im Herbst und Winter bewältigen könne.
Erste Bußgelder gegen Ungeimpfte im Kreis Calw verhängt
11:37 Uhr
Seit zwei Monaten gilt für Beschäftigte in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Arztpraxen oder Pflegediensten eine Corona-Impfpflicht. Im Kreis Calw wurden jetzt erste Bußgelder gegen Ungeimpfte verhängt. Laut einer Sprecherin des Landratsamtes wurden 16 Bußgeldbescheide in Höhe von je 250 Euro erlassen. Weitere Bußgeldverfahren laufen demnach. In den Kreisen Tübingen, Reutlingen, Freudenstadt, Sigmaringen, Rottweil und Zollernalb gibt es noch keine Bußgeldbescheide. Dort haben die Betroffenen entweder noch Zeit für eine Rückmeldung - oder es gibt Anhörungen. Im Kreis Tübingen muss das Landratsamt fast 2.000 ungeimpfte Beschäftigte überprüfen und feststellen, ob sie in einen anderen Bereich versetzt oder die Hygienevorschriften für sie verschärft werden können. Die Landratsämter wollen Arbeitsverbote vermeiden, weil die Beschäftigten meist dringend gebraucht werden.
Bundesverfassungsgericht bestätigt Teil-Impfpflicht
9:43 Uhr
Das Bundesverfassungsgericht hat die einrichtungsbezogene Impfpflicht bestätigt. Das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe wies eine Verfassungsbeschwerde gegen entsprechende Teile des Infektionsschutzgesetzes zurück.
Lauterbach verteidigt seine Warnungen in der Corona-Pandemie
9:37 Uhr
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) weist den Vorwurf zurück, er schüre Hysterie in der Corona-Pandemie. Es sei eine falsche Annahme, dass das Virus immer harmloser werde, sagte Lauterbach im ZDF Morgenmagazin. Bei seiner Warnung vor einer "Killer-Variante" habe er den "Begriff vielleicht nicht optimal gewählt". Aber schon mit der Omikron-Variante gebe es derzeit "um die 140, 150 Tote" pro Tag in Deutschland. Wenn sich das Virus leicht verändere, in tiefere Lungenabschnitte eindringe, aber so ansteckend bleibe wie derzeit, werde es mehr schwere Verläufe geben. "Das kann kein Wissenschaftler derzeit ausschließen", betonte Lauterbach. Mit Blick auf den Herbst erläuterte Lauterbach außerdem, dass die Impfzentren in Deutschland aufgebaut blieben und ausreichend Impfstoff vorhanden sein werde.
BW-Kliniken: Politik muss mehr Geld für nächste Pandemie einplanen
8:13 Uhr
Die Politik muss die Kliniken im Land aus Sicht der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft (BWKG) auf die nächste Pandemie vorbereiten. "Grundsätzlich müssen wir bei der Krankenhausplanung und vor allem bei deren Finanzierung mehr Reserven einplanen", sagte BWKG-Vorstandschef Heiner Scheffold der "Schwäbischen Zeitung". Da brauche es einen Puffer. Scheffold sagte, er glaube nicht, dass es wieder 100 Jahre bis zur nächsten Pandemie dauern werde. "Das einfachste, das man beschaffen kann, ist ein Beatmungsgerät - das schwierigste eine Intensivpflegerin. Das sollte man bedenken", so Scheffold.
Bundestag stimmt über Corona-Bonus für Pflegekräfte ab
6:51 Uhr
Der Bundestag stimmt heute über den Corona-Bonus für Pflegekräfte in Kliniken und Pflegeeinrichtungen ab. Das Vorhaben wird von CDU und CSU kritisiert. Der Union gehen die Bonus-Pläne der Ampel-Regierung nicht weit genug. Neben Pflegekräften sollen auch Mitarbeitende in den Arztpraxen - die medizinischen Fachangestellten - sowie Beschäftigte im Rettungsdienst einen Corona-Bonus erhalten. Jede Vollzeitkraft soll mindestens 500 Euro als Bonus erhalten, fordern CDU und CSU in einem Antrag, über den das Parlament entscheiden wird.
Bundesweit sinken die Corona-Neuinfektionen
3:45 Uhr
Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet 58.719 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Das sind 30.242 Fälle weniger als am Donnerstag vor einer Woche. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter auf 383,2 nach 407,4 am Vortag. 165 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 138.053.
