Das war der Donnerstag in Baden-Württemberg
Streitfall Maskenpflicht - Gericht spricht Frau in zweiter Instanz frei
18:39 Uhr
Ein einfach begründetes ärztliches Attest zur Befreiung der Maskenpflicht entspricht den Bestimmungen der baden-württembergischen Corona-Verordnung. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat jetzt in diesem Zusammenhang ein Urteil des Amtsgerichts Sinsheim (Rhein-Neckar-Kreis) aufgehoben. Demnach reicht es aus, wenn in dem Attest lediglich festgestellt wird, dass eine Person "aus medizinischen Gründen bis auf weiteres keine Gesichtsmaske tragen kann". Der konkrete Fall: Eine 59 Jahre alte Frau war vom Sinsheimer Amtsgericht zu einer Geldbuße von 70 Euro verurteilt worden. Sie hatte sich im Dezember 2020 laut damaligem Urteil ohne Mund-Nasen-Schutz in einem Supermarkt in Sinsheim aufgehalten. Die Frau legte Beschwerde gegen das Urteil ein, die nächsthöhere Instanz in Karlsruhe gab ihr nun recht. Sie wurde freigesprochen. Die Entscheidung ist rechtskräftig.
Inzidenz in BW sinkt weiter
18:13 Uhr
Die Sieben-Tage-Inzidenz in Baden-Württemberg ist noch weiter gesunken und liegt aktuell (Stand: 16 Uhr) bei 684,7 (Mittwoch: 738,1). Das meldet das Landesgesundheitsamt. Vor einer Woche betrug die Inzidenz 669,5. Auf den Intensivstationen in Baden-Württemberg liegen derzeit 161 Menschen mit Covid-19. Das sind 21 weniger als vor einer Woche und 11 weniger als am Vortag. Die Zahl der Patientinnen und Patienten die wegen oder mit einer Coronainfektion auf den Normalstationen liegen beträgt 1.366. Das sind 30 weniger als am Vortag. Die Hospitalisierungsinzidenz ist leicht gesunken und liegt bei 4,3 (Mittwoch: 4,5). Insgesamt sind weitere 21 Menschen mit oder an Covid-19 gestorben.
Apotheken stehen künftig auch bei Grippe-Impfungen bereit
16:58 Uhr
Nach dem Einsatz in der Corona-Impfkampagne wollen die Apotheken sich auch verstärkt bei Grippeschutzimpfungen anbieten. Das hat die Präsidentin der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), Gabriele Regine Overwiening, erklärt. Anfang Februar hatten erste Apotheken mit Corona-Impfungen begonnen. Laut Verband wurden seitdem 88.500 Covid-19-Impfungen registriert. In einigen Bundesländern gab es auch schon seit 2020 Modellversuche zu Grippeschutzimpfungen. Impfungen in Apotheken seien "genauso sicher wie in Arztpraxen", betonte Overwiening.
Auftritte bei Querdenker-Demos kosten Polizisten das Beamtenverhältnis
16:27 Uhr
Seine Nähe zur Reichsbürger-Bewegung, seine Auftritte bei Querdenker-Demonstrationen und die Verbreitung von Verschwörungstheorien kosten einen Kriminalhauptkommissar aus Hannover nun das Beamtenverhältnis. Das hat das Verwaltungsgericht Hannover entschieden. Der Vorsitzende Richter sagte zur Urteilsbegründung, ein Polizeibeamter habe die Pflicht, sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu bekennen und er habe ein besonderes Dienst- und Treueverhältnis zum Staat. "Damit verträgt sich Ihr Verhalten nicht", sagte der Richter. Die Polizeidirektion Hannover hatte eine Disziplinarklage gegen den 58-Jährigen eingereicht, um ihn aus dem Dienst zu entfernen. Der Polizist war nach einer Rede bei einer Demonstration gegen die Corona-Schutzmaßnahmen in Dortmund vorerst vom Dienst entbunden worden. "Sie dürfen zornig sein und Sie dürfen Kritik üben", betonte der Richter. Was aber nicht gehe, sei "Schwadronieren" über angebliche geheime Militäroperationen, Bunker unter dem Berliner Flughafen oder dem Stuttgarter Bahnhof, wo Migranten untergebracht würden, oder das Verunglimpfen der Bundesregierung als "Regime".
Übertragungsrisiko bei Corona hängt auch von Blutgruppe ab
15:48 Uhr
Die Blutgruppe hat nach wissenschaftlichen Erkenntnissen einen gewissen Einfluss auf das individuelle Corona-Infektionsrisiko. Studiendaten deuten nun auch auf eine wichtige Rolle der Blutgruppe bereits bei der Corona-Übertragung hin. So fand ein Forscherteam von der Universität Nantes heraus, dass ein infizierter Mensch wesentlich häufiger eine andere Person im selben Haushalt ansteckt, wenn die Blutgruppen der beiden kompatibel sind. Waren die Blutgruppen miteinander verträglich, also beispielsweise, wenn der oder die Erstinfizierte die Blutgruppe 0 hatte und der Empfänger oder die Empfängerin A, B oder AB, kam es in 47,2 Prozent der Fälle zu einer Ansteckung. Im umgekehrten Fall kam es nur zu 27,9 Prozent zu einer Ansteckung. Konkret bedeutete dies ein um 41 Prozent geringeres Ansteckungsrisiko, wenn die Blutgruppen nicht zueinander passten. Die Datenanalyse erkläre, warum Menschen der Blutgruppe A ein höheres Risiko und Personen der Blutgruppe 0 ein geringeres Risiko für Covid-19 als der Durchschnitt der Bevölkerung hätten, so die Studie.
Chefvirologe Drosten will Bundesregierung nicht mehr beraten
15:17 Uhr
Der Chefvirologe der Berliner Charite, Christian Drosten, steht der Bundesregierung und dem Bundestag bei der Auswertung des Infektionsschutzgesetzes nicht mehr zur Verfügung. Das teilte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf Twitter mit. Drosten habe ihn über diesen Entschluss am Donnerstag informiert, schreibt Lauterbach und betont: "Das ist ein schwerer Verlust, weil niemand könnte es besser."
Moderna beantragt Notfallzulassung für Kleinkinder-Impfstoff
14:26 Uhr
Der amerikanische Pharmakonzern Moderna hat bei der US-Gesundheitsbehörde FDA eine Notfallzulassung für seinen Coronavirus-Impfstoff für Kinder im Alter zwischen sechs Monaten und fünf Jahren beantragt. Das teilt das US-Unternehmen mit. Bislang ist der Moderna-Impfstoff in den USA nur für Menschen über 18 Jahren zugelassen. Bereits im März hatte Moderna mitgeteilt, dass sein Impfstoff auch bei Kindern im Alter von sechs Monaten bis fünf Jahren sicher sei. Die zweimalige Gabe des Präparats rufe robuste Antikörper-Spiegel hervor und sei dabei gut verträglich, hatte das Unternehmen auf der Grundlage eigener Studien mitgeteilt. Die vorgestellten Zwischenergebnisse beruhten auf Daten von insgesamt 6.700 Kindern. Sie erhielten im Abstand von 28 Tagen 25 Mikrogramm des Impfstoffs gespritzt - ein Viertel der für Erwachsene vorgesehenen Dosis - oder ein Placebo. Die Immunantwort fiel trotz der geringeren Dosis ebenso stark aus wie bei den Erwachsenen.
Tübinger Biotech-Unternehmen Curevac mit dreistelligen Millionenverlusten
13:53 Uhr
Das Tübinger Biotech-Unternehmen Curevac schreibt wegen des Rückzugs seines ersten Impfstoffkandidaten weiter rote Zahlen. Der operative Verlust lag im vergangenen Jahr bei 412,3 Millionen Euro (2020: 109,8 Millionen Euro), teilt das Unternehmen mit. Der Anstieg der Forschungs- und Entwicklungsausgaben sei vor allem auf deutlich höhere Kosten aus der damals zulassungsrelevanten "2b/3-Studienphase" mit 40.000 Probandinnen und Probanden für den ersten Impfstoffkandidaten (CVnCoV) zurückzuführen. Laut Finanzvorstand Pierre Kemula sind nun die meisten Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Rückzug von CVnCoV gelöst, der vergleichsweise nur eine schwache Wirksamkeit hatte. "Es ist wichtig, dass wir von der Europäischen Union die Bestätigung erhalten haben, dass die Vorauszahlung in Höhe von 450 Millionen im Zusammenhang mit dem beendeten Vorkaufvertrag für CVnCoV nicht zurückgezahlt werden muss." Curevac hat Ende März eine klinische Studie seines neuen Impfstoffkandidaten (CV2CoV) gegen Corona begonnen.
Schülerinnen und Schüler in BW verbessern sich trotz Pandemie
13:39 Uhr
Die baden-württembergischen Schülerinnen und Schüler haben bei den jüngsten Vergleichsarbeiten (VERA) zum Teil besser abgeschnitten als noch 2019 - trotz Corona. Wie groß die Lernrückstände durch die Pandemie seien, könne man aber nicht einschätzen, hieß es in den Landesergebnissen des Instituts für Bildungsanalysen Baden-Württemberg. Die VERA in den Fächern Deutsch, Mathematik sowie der ersten Fremdsprache sollen zeigen, inwieweit die Schülerinnen und Schüler die Bildungsstandards schon erreichen. Normalerweise finden diese Tests im zweiten Halbjahr der dritten und achten Klasse statt - wegen der Pandemie wurden die Arbeiten auf den Beginn der vierten sowie neunten Klasse verschoben. Kinder und Jugendliche, die zu Hause Deutsch sprechen und mehr Lesen, schnitten besser ab. Bei den Vergleichsarbeiten in der neunten Klasse waren die Mädchen in den Fächern Deutsch und Englisch besser als die Jungen. Die Jungen wiederum schnitten in Mathe etwas stärker ab. Zunächst hatten die "Stuttgarter Nachrichten" und die "Stuttgarter Zeitung" darüber berichtet.
BW will Isolation bei Infektion auf fünf Tage verkürzen
13:12 Uhr
Das Land Baden-Württemberg will die Isolationszeit bei einer Corona-Infektion erheblich senken. Nach SWR-Informationen haben sich das Sozialministerium und die Fraktionschefs von Grünen und CDU auf eine Fünf-Tage-Regelung geinigt. Bislang gilt für Infizierte eine verpflichtende Isolation von zehn Tagen - ein Freitesten ist frühestens nach sieben Tagen möglich. Zunächst hatte die Deutsche Presse-Agentur darüber berichtet.
Buchhandlungen bekommen höhere "Anerkennungsprämien"
12:58 Uhr
Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat die sogenannten Anerkennungsprämien für Buchhandlungen deutlich erhöht. Diese Mittel aus dem Bundesprogramm "Neustart Kultur" steigen von 10 auf 14 Millionen Euro, wie der Börsenverein des Deutschen Buchhandels im Fachmagazin "Börsenblatt" mitteilt. Damit steigen sowohl Zahl als auch Höhe der vom Bund finanzierten Prämien für besondere kulturelle Leistungen während der Corona-Pandemie. Demnach erhalten bundesweit rund 1.000 Buchhandlungen eine entsprechende Förderung. Das Geld werde bis spätestens Ende Mai an die Buchhandlungen ausgezahlt, hieß es. Die Mittel müssen in den eigenen Betrieb reinvestiert werden.
Landkreise verringern ihr Impfangebot
10:42 Uhr
Weil die Nachfrage nach Corona-Impfungen immer geringer wird, fahren die baden-württembergischen Landkreise ihr Impfangebot herunter. Am Freitag wird in der Kreisimpfstation Tuttlingen zum letzten Mal geimpft. Am Samstag gibt es die letzten Corona-Impfungen im Tübinger Impfstandort. Bürgerinnen und Bürger die sich in den Kreisen Tuttlingen und Tübingen impfen lassen möchten, sollen sich nach diesem Wochenende an Hausärzte und Apotheken wenden, so die Landratsämter.
Entwicklung von Corona-Impfstoffen weiter voll im Gange
10:31 Uhr
Fünf Impfstoffe sind in der EU bereits zugelassen, weltweit sind es 36. Ein Großteil davon allerdings nur in einzelnen oder ganz wenigen Ländern. Weitere Zulassungsanträge sind in Arbeit oder angekündigt, an 349 Entwicklungsprojekten für Corona-Impfstoffe wird laut WHO weitergeforscht. Denn alle Impfstoffe, die aktuell zugelassen sind, beruhen auf dem ursprünglichen Virusstamm, der in Wuhan entdeckt wurde. Das reicht allerdings nicht aus, wie Omikron gezeigt hat. Trotz Impfungen konnte sich Omikron rasant ausbreiten - wenn auch die Verläufe milder sind. Jetzt sollen neue Vakzine kommen, die als Impfstoffe der zweiten Generation bezeichnet werden.
Arbeitnehmer in Deutschland streiken wieder mehr
9:48 Uhr
Laut einer Studie haben 2021 deutsche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wieder deutlich mehr gestreikt. "Nachdem der Ausbruch der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 zunächst zu einer deutlichen Einschränkung von Arbeitskämpfen geführt hat, hat sich im zweiten Pandemie-Jahr das Arbeitskampfgeschehen wieder normalisiert", erklärte das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung, die Autoren der Studie, heute. Demnach kam es zu 221 Arbeitskämpfen, 2020 waren es 157. In der internationalen Streikstatistik liege Deutschland allerdings weiter im unteren Mittelfeld.
Coronajahr 2021: wenig Hochzeiten, viele Kinder
8:57 Uhr
2021 haben in Deutschland so wenige Paare geheiratet wie fast noch nie, dafür kamen so viele Kinder zur Welt wie seit 1997 nicht mehr. Die vorläufigen Zahlen dazu hat das Statistische Bundesamt heute veröffentlicht. "Die Zahl der Eheschließungen in Deutschland ist im Jahr 2021 auf einen neuen historischen Tiefstand gesunken", berichteten die Statistiker. Nur 357.800 Paare haben im vergangenen Jahr geheiratet. Weniger Eheschließungen gab es lediglich während des Ersten Weltkriegs in den Jahren 1915 bis 1918, für die Kriegsjahre 1944 und 1945 liegen keine Daten vor. Im Gegensatz dazu stieg die Zahl der Geburten. 2021 wurden in Deutschland nach vorläufigen Angaben rund 795.500 Kinder geboren. Auffällig war für die Statistiker: "Deutschlandweit war eine Zunahme der Geburten der dritten Kinder zu beobachten."
SLK Kliniken dankbar für finanzielle Unterstützung
7:53 Uhr
Die SLK Kliniken Heilbronn begrüßen das Vorhaben des Landes, die Krankenhäuser mit insgesamt rund 240 Millionen Euro zu unterstützen. Der Sprecher der SLK-Kliniken, Mathias Burkhardt, sagte dem SWR Studio Heilbronn: "Wir als SLK-Verbund sind für die wiederholte finanzielle Unterstützung des Landes Baden-Württemberg sehr dankbar. Es stärkt einerseits unsere Position in der Pandemie-Bekämpfung, verschafft uns mehr Planungssicherheit." Außerdem würde es die Wertschätzung der Landespolitik für das zeigen, was der Klinikenverbund und die Mitarbeitenden geleistet hätten. Das Land will die Krankenhäuser in Baden-Württemberg unterstützen, damit diese Mehrkosten durch Corona-Patientinnen und -Patienten ausgleichen können.
Mehr als 200.000 Corona-Fälle in Vorarlberg
6:27 Uhr
In Vorarlberg (Österreich) ist am Mittwoch laut Zahlen der Vorarlberger Landesregierung die Schwelle von 200.000 positiven Corona-Fällen überschritten worden. Das ist eine Verdopplung seit Anfang Februar - zu diesem Zeitpunkt waren es 100.000 bestätigte Corona-Fälle.
Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz stark gesunken
4:34 Uhr
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist stark gesunken. Das Robert-Koch-Institut (RKI) gab den Wert am Morgen mit 826,0 an. Am Vortag hatte er bei 887,6 gelegen. Die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen binnen 24 Stunden lag demnach bei 130.000, nach gut 141.000 am Vortag. 246 weitere Menschen starben mit oder an dem Virus.
Bundesweit offenbar über 47.000 Impfpflicht-Verstöße im Gesundheitswesen
2:55 Uhr
Den Gesundheitsämtern der 20 größten Städte in Deutschland sind einem Medienbericht zufolge bisher mehr als 47.000 Verstöße gegen die Corona-Impfpflicht im Gesundheitswesen gemeldet worden. Wie das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" als Ergebnis einer eigenen Umfrage meldet, hatte das für die Betroffenen bislang keine Konsequenzen. Bußgelder oder Betretungsverbote habe es noch in keinem einzigen Fall gegeben. Im Verhältnis zur Einwohnerzahl gibt es demnach in Dresden mit deutlichem Abstand das meiste ungeimpfte Gesundheitspersonal. Dort seien es 867 gemeldete Fälle pro 100.000 Einwohner. Auf Dresden folgen demnach Bonn mit 531 und Hannover mit 498 gemeldeten Fällen pro 100.000 Einwohner. Bußgelder verhängen oder Betretungs- und Tätigkeitsverbote aussprechen wollen die Städte dem Medienbericht zufolge erst ab Mitte Mai. Seit Mitte März gibt es eine bundesweite einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht für Beschäftigte in Krankenhäusern und in der Pflege.
Ärztevertreter fordern einheitliche Isolationsregeln
2:37 Uhr
Ärztevertreter fordern bundesweit einheitliche Regeln für die Isolation Corona-Infizierter. Dabei brauche es klare Regelungen, die sich nicht von Land zu Land unterschieden, sagte die Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Susanne Johna, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. An diesem Donnerstag wollen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern über die Neuregelung der Isolationspflicht beraten. Bayern und Sachsen haben bereits die bisher geltende Frist von zehn Tagen auf fünf Tage reduziert.
Mannheim: Positive Bilanz der mobilen Corona-Teststation
1:14 Uhr
Ein 40-Tonnen-Laster mit einem Corona-PCR-Testlabor an Bord: Das sogenannte "CoVLAB" war seit Frühjahr 2020 im Rahmen eines Modellprojekts der Baden-Württemberg-Stiftung und des Uniklinikums Mannheim im Einsatz. Die Schlussbilanz nach zwei Jahren fällt sehr positiv aus. Das Konzept einer schnellen PCR-Testung direkt vor Ort an einem Tag in einem rollenden Labor sei ein voller Erfolg gewesen, so die Forschungsleiterin der Baden-Württemberg-Stiftung, Angela Kalous. Es seien bis zu 500 Menschen pro Tag getestet worden. Das CoVLAB kam überall dort zum Einsatz, wo sich Corona-Brennpunkte entwickeln könnten - zum Beispiel in Alten- und Pflegeheimen, Gefängnissen oder auch der Bereitschaftspolizei.
