Dienstag, 11. Januar 2022
Das Bundesgesundheitsministerium hat weitere fünf Millionen Dosen des Impfstoffs von BioNTech organisiert, um die Corona-Impfungen in Deutschland zu beschleunigen. Sie sollen ab der Woche vom 24. Januar zur Verfügung stehen, gab das Ministerium bekannt. Gekauft werden die Dosen aus einem EU-Kontingent Rumäniens, das sie derzeit nicht benötigt.
Früherkennung: Tübingen untersucht Abwasser auf Omikron
20:06 Uhr
Virologen können aus dem Abwasser bis zu zwei Wochen im Voraus das Infektionsgeschehen vorhersagen. Das Tübinger Abwasser wird bereits auf das Coronavirus und seine Varianten geprüft.
Smudo verteidigt Luca-App: "Wer im Steilhang hängt, wirft kein Seil weg"
19:32 Uhr
Die Kontaktnachverfolgungs-App Luca steht seit Monaten in der Kritik. Als Polizeiermittler in Mainz das Luca-System zur Suche nach einem Zeugen missbrauchten, forderten Netzpolitiker das Aus für Luca. Rapper Smudo, der die App mitentwickelt hat, sagte der "Bild", den Aufruf, die App zu deinstallieren, halte er für verantwortungslos. "Wer im Steilhang hängt, wirft kein Seil weg", so Smudo. Die App-Entwickler hatten das Vorgehen der Polizei in Mainz ebenfalls kritisiert.
Ungleiche Impfstoffverteilung bedroht Kampf gegen Klimawandel
19:24 Uhr
Der ungleiche Zugang zu Corona-Impfstoffen gefährdet nach Einschätzung des Weltwirtschaftsforums (WEF) die Zusammenarbeit der Länder im Kampf gegen globale Herausforderungen wie den Klimawandel. In seinem Bericht zu globalen Risiken weist der Verband auf die wachsende Kluft zwischen Ländern mit hohen und solchen mit niedrigen Impfquoten hin. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) haben bislang 98 Länder das Ziel verfehlt, 40 Prozent ihrer Bevölkerung gegen das Coronavirus zu impfen. Das ist ein großer Kontrast zu vielen westlichen Staaten, wo die Impfquoten bei 70 bis 80 Prozent liegen. Laut WEF löst die Klimakrise die Corona-Pandemie als größtes globales Risiko ab.
SPD gibt Zeitplan für Entscheidung über Impfpflicht bekannt
19:11 Uhr
Die SPD will Ende Januar einen konkreten Vorschlag für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland machen. Unmittelbar nach der ersten "Orientierungsdebatte" im Bundestag, die in zwei Wochen stattfinden soll, würden Abgeordnete der SPD einen Gesetzentwurf vorlegen, sagte Fraktionschef Rolf Mützenich. Der Entwurf soll Grundlage für einen Gruppenantrag mit anderen Fraktionen sein. Einer zeitnahen Entscheidung des Bundestages sieht Mützenich optimistisch entgegen: "Wir werden das im März abgeschlossen haben, ganz klar."
Bildungsministerin Prien sieht Chancen in Online-Unterricht
18:49 Uhr
Die neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Karin Prien (CDU), beobachtet trotz der Corona-Krise eine "Aufbruchsstimmung" an den Schulen und sieht die Möglichkeit für eine "ganz neue Struktur von Unterricht". In einem Interview mit der "Zeit online" betonte die Bildungsministerin, das "Fenster der Veränderung" sei offen - das müsse unbedingt genutzt werden. Schülerinnen und Schüler könnten mit digitalen Hilfsmitteln deutlich selbstständiger arbeiten und sich auch außerhalb des analogen Unterrichts ihre Lernzeiten selbstständiger einteilen.
Infektionen in BW steigen: 11.842 bestätigte Corona-Neuinfektionen
18:11 Uhr
In Baden-Württemberg ist die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Infektionen weiter gestiegen und liegt aktuell bei 357,1 (Vortag: 324,0). Nach Angaben des Landesgesundheitsamts kamen 11.842 bestätigte Corona-Neuinfektionen hinzu. Am Montag wurden 4.128 Neuinfektionen gemeldet, am Dienstag vor einer Woche lag die Zahl bei 7.817. Bisher wurden insgesamt 16.375 bestätigte Infektionen mit der Omikron-Variante übermittelt, damit erhöht sich die Zahl um weitere 2.611 bestätigte Fälle im Vergleich zum Vortag. Die Zahl der Covid-19-Intensivpatienten in Baden-Württemberg ist weiter gesunken und liegt aktuell bei 402 (Vortag: 426). Weitere 49 Menschen starben im Zusammenhang mit einer Covid-19-Infektion.
BioNTech und Pfizer haben Anpassung des Impfstoffs begonnen
17:54 Uhr
Das Mainzer Pharmaunternehmen BioNTech und sein US-Partner Pfizer haben mit der Produktion eines an die Omikron-Variante angepassten Corona-Impfstoffs begonnen. Das teilte BioNTech-Chef Ugur Sahin mit. Ende Januar werde eine klinische Studie zu dem Impfstoff beginnen. "Wir gehen davon aus, dass wir bis März für eine Belieferung des Marktes bereit sind, wenn die behördlichen Genehmigungen vorliegen", so Sahin. Derzeit liegt noch keine Einschätzung der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) vor, ob sie einen an die Variante angepassten Impfstoff mit einer anderen Zusammensetzung als bei dem derzeit verwendeten Vakzin für notwendig hält. BioNTech rechnet für das Jahr 2022 mit einer Produktionskapazität von bis zu vier Milliarden Impfdosen.
Pflege in BW: Ein Drittel der Bewohner ohne Auffrischimpfung
17:36 Uhr
In den Alten- und Pflegeheimen in Baden-Württemberg ist gut ein Drittel der Bewohnerinnen und Bewohner noch nicht geboostert und damit besonders anfällig für eine Corona-Infektion. Das hat eine Abfrage des Landesgesundheitsministeriums ergeben, deren Ergebnisse dem SWR vorliegen. Landesgesundheitsminister Lucha appelliert nun an die Träger der Einrichtungen.
Fotografin bei Corona-Demonstration angegriffen
17:27 Uhr
Bei einem sogenannten Spaziergang gegen die Corona-Maßnahmen in Friedrichshafen (Bodenseekreis) ist eine Journalistin am Montagabend angegriffen worden. Wie die Polizei mitteilt, habe ein Teilnehmer auf die Kamera der Pressefotografin geschlagen und versucht ihr das Gerät zu entreißen. Die Beamten konnten den Mann vorläufig festnehmen.
Hohe Arbeitsbelastung bei Gesundheitsämtern im Raum Stuttgart
17:16 Uhr
Die Gesundheitsämter in der Region Stuttgart ringen aufgrund der ansteckenderen Omikron-Variante teilweise mit einer höheren Arbeitsbelastung. Teilweise überlege man, wie man zusätzliches Personal beschäftigen könne. Das zeigt eine SWR-Recherche unter Behörden.
Frühwarnsystem soll künftig Coronavirus-Varianten erkennen können
16:55 Uhr
Das Mainzer Biotechnologieunternehmen BioNTech hat ein Frühwarnsystem für Coronavirus-Varianten entwickelt. Das teilte das Unternehmen am Nachmittag mit. Das System arbeite mit künstlicher Intelligenz und soll gefährliche Coronavarianten etwa zwei Monate schneller als bislang möglich identifizieren können. Das System könnte Wissenschaft, Politik und Gesundheitsbehörden dabei unterstützen, frühzeitig geeignete Maßnahmen gegen neue Coronavarianten einzuleiten.
Was kommt nach dem Booster?
16:48 Uhr
Die Booster-Impfung erhöht den Schutz vor Omikron. Aber warum schwindet er mit der Zeit? Sind bald alle drei Monate Auffrischungsimpfungen notwendig? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Schweiz: Höhepunkt der Omikron-Welle steht kurz bevor
16:01 Uhr
Die wissenschaftliche Taskforce der Schweiz erwartet, in ein bis drei Wochen den Höhepunkt der Omikron-Welle erreicht zu haben. Sie prognostiziert bis dahin eine Ansteckung von 10 bis 30 Prozent der Bevölkerung. Die Vorsitzende Mathematikerin und Biostatistikerin Tanja Stadler aus Stuttgart rechnet damit, dass 65 bis 85 Prozent der Bevölkerung dann insgesamt immunisiert sein werden. Auf die Krankenhäuser komme eine große Belastung zu. Innerhalb von 14 Tagen hätten sich 3.293,21 von 100.000 Einwohnern infiziert.
Viele Gastronomiebetriebe sehen Existenz bedroht
15:22 Uhr
Eine aktuelle Umfrage des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA) unter Mitgliedern ergab, dass inzwischen rund drei von fünf Betrieben ihre wirtschaftliche Existenz als gefährdet sehen. Im Vergleich habe es im Schnitt ein Umsatzminus von gut 50 Prozent gegenüber dem Vorkrisenniveau Ende 2019 gegeben. Hintergrund seien die Einschränkungen aufgrund der Corona-Verordnungen, fehlendes Veranstaltungsgeschäft sowie generell eine sinkende Nachfrage. Über die Hälfte der Betriebe in Baden-Württemberg habe im Zeitraum von Dezember bis Januar Kurzarbeitergeld beantragt.
Neue Regeln gelten auch für bereits isolierte Personen
15:00 Uhr
Die Regeln zur Quarantäne und Isolation, die ab morgen in Baden-Württemberg gelten, treffen auch auf Personen zu, die sich gegenwärtig in Isolation oder Quarantäne befinden. Das hat ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Mittag gegenüber dem SWR bestätigt. Wem zum Beispiel vor wenigen Tagen wegen einer Corona-Infektion eine zehntägigen Isolation verordnet wurde, kann sich ab morgen bereits zum siebten Tag mit einem negativen PCR- oder zertifizierten Schnelltest "freitesten", so das Ministerium. Bisher war es für Infizierte in Baden-Württemberg frühestens nach zehn Tagen möglich, mit einem Test die Isolation zu beenden. Die neue Regelung ist Teil der neuen Corona-Verordnung, die heute im Landtag beschlossen wurde.
Corona-Hilfen: In vielen Fällen droht Rückzahlung
14:43 Uhr
Viele Empfänger von Corona-Soforthilfen in Baden-Württemberg fürchten derzeit, diese in Teilen zurückzahlen zu müssen. Ob Rückzahlungsforderungen bestehen, wird bis einschließlich 16. Januar geprüft. Entscheidend hierbei ist laut Wirtschaftsministerium der zu erwartende Liquiditätsengpass, den Antragstellerinnen und Antragsteller bei Antragstellung anzugeben hatten.
Impfpflicht-Debatte in Deutschland und Österreich
14:16 Uhr
Die Spitze der Unionsfraktion hat klargestellt, dass CDU und CSU im Bundestag derzeit keinen eigenen Gesetzesvorschlag zur Impfpflicht-Debatte einbringen werden. In Österreich dagegen wird weiterhin an einem Gesetzesentwurf zu einer Impfpflicht festgehalten, den Kanzler Karl Nehammer Anfang Februar umsetzen will. Laut österreichischem Parlament sind über 108.000 Stellungnahmen von Privatpersonen und Institutionen dazu eingetroffen, mehr als bei jedem Gesetz zuvor.
WHO rechnet mit explosionsartiger Omikron-Ausbreitung
13:46 Uhr
Die Weltgesundheitsorganisation WHO erwartet eine explosionsartige Ausbreitung der Corona-Variante Omikron in Europa. In der ersten Woche des neuen Jahres habe es in Europa mehr als sieben Millionen neu gemeldete Covid-19-Fälle gegeben, die sich innerhalb von zwei Wochen mehr als verdoppelt hätten, sagte der Europadirektor der WHO, Hans Kluge. Bei diesem Tempo prognostiziere das unabhängige US-Forschungszentrum Institute for Health Metrics and Evaluation, dass sich in den nächsten sechs bis acht Wochen mehr als die Hälfte der europäischen Bevölkerung mit Omikron infizieren wird.
Statistik: Mehr jährliche Todesfälle
13:23 Uhr
Laut einer vorläufigen Statistik ist die Übersterblichkeit in den Bundesländern am deutlichsten, in denen auch die Corona-Infektionszahlen zuvor am höchsten waren, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mit. Im Dezember 2021 starben 100.291 Menschen. Im Vergleich zum ersten Corona-Jahr 2020 sind die Sterbefallzahlen 2021 um drei Prozent gestiegen. Bereits 2020 war dieser Zuwachs im Vergleich zum letzten Vorpandemiejahr 2019 stärker ausgeprägt (plus fünf Prozent). Ausgehend von 2019 wäre für 2021 eine Sterbefallzahl von 960.000 bis 980.000 erwartbar gewesen, also ein Anstieg um zwei bis vier Prozent. Tatsächlich ist sie von 2019 auf 2021 um acht Prozent gestiegen, hieß es. Auf Länderebene lassen sich die Sterbefallzahlen derzeit noch nicht für das gesamte Kalenderjahr abbilden, so das Bundesamt. Im November 2021 lagen sie in allen Bundesländern über dem jeweiligen mittleren Wert der vier Vorjahre. Am höchsten waren die Abweichungen in Sachsen (plus 49 Prozent), in Baden-Württemberg 20 Prozent. Den vorläufigen Ergebnissen zufolge hat die Zahl der Sterbefälle in Deutschland 2021 erstmals seit 75 Jahren wieder die Marke von einer Million (1.016.899 Fälle) überstiegen. Das hatte es bisher auf dem Gebiet der heutigen Bundesrepublik nur 1946 gegeben.
Kretschmann verwundert über Zögern bei Debatte zur Impfpflicht
12:55 Uhr
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) zeigte sich bei der Regierungspressekonferenz in Stuttgart verwundert darüber, dass die Abstimmung zur Impfpflicht im Bundestag vorerst nicht kommt. "Das Virus nimmt keine Rücksicht, steckt nur an", so Kretschmann. Außerdem appellierte der Ministerpräsident an den Bundestag "das zügig in Gang zu setzen."
Landesregierung: "Alarmstufe II" bleibt in Kraft
12:34 Uhr
Landesgesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) bestätigte bei der Regierungspressekonferenz die Verlängerung der "Alarmstufe II" für einen "Übergangszeitraum von drei Wochen". Maßgeblich sei die "zeitnah zu erwartende exponentielle Ausbreitung der Omikron-Variante". Das grün-schwarze Kabinett habe die Anpassung der Corona-Verordnung am Vormittag einstimmig beschlossen. "Wir wissen, dass die Krankheitsverläufe moderater sind, aber die bloße Summe übt einen hohen Druck auf das Gesundheitssystem aus", so Lucha. "Wir bleiben daher bei den Schutzmaßnahmen." Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) reagiert auf die Vorwürfe, dass die Entscheidung unglaubwürdig sei mit Unverständnis: "Das ist glaubwürdig, weil es zeigt, dass wir keinen Schematismus betreiben, sondern uns an die Fakten halten", so Kretschmann.
Clubs und Partyszene von Pandemie besonders betroffen
12:15 Uhr
Lockdown, Lockerungen, Schließungen. Clubs und Diskotheken müssen weiterhin geschlossen bleiben. Die baden-württembergische Unterhaltungsszene leidet, engagiert sich aber auch im Kampf gegen Corona.
Gastronomie und Einzelhandel: FFP2-Maskenpflicht kommt
12:05 Uhr
Nach der Bund-Länder-Konferenz werden auch in Baden-Württemberg die Corona-Regeln angepasst. Unter anderem soll eine verschärfte FFP2-Maskenpflicht gelten.
Infoveranstaltung: Imfpung der Fünf- bis Elfjährigen
11:59 Uhr
Am Donnerstag, den 13. Januar 2022 findet um 19 Uhr eine digitale Informationsveranstaltung des Sozialministeriums mit Expertinnen und Experten aus verschiedenen Fachbereichen zur Covid-19-Schutzimpfung bei Kindern zwischen fünf und elf Jahren statt. Die Veranstaltung wird im Livestream übertragen.
Studie: Infektion mit Omikron häufiger symptomlos
11:18 Uhr
Bei der Omikron-Variante ist nach vorläufigen Ergebnissen zweier südafrikanischer Studien der Anteil der Menschen ohne Symptome unter den Infizierten viel höher als bei früheren Varianten. Weitaus mehr Menschen, die positiv getestet wurden, hatten demnach im Vergleich zu früheren Studien keine Symptome. Das könnte erklären, warum sich die Variante so schnell weltweit ausbreitet, erklärten die Wissenschaftler der Studien Ubuntu und Sisonke. In Baden-Württemberg wurden laut Robert-Koch-Institut bislang fast 14.000 Fälle mit Omikron-Verdacht registiert. In 1.635 Fällen wurde die Variante durch Sequenzierung nachgewiesen.
Region Neckar-Alb: Weniger Corona-Ausbrüche in Pflegeheimen
10:45 Uhr
Im Vergleich zu den ersten drei Corona-Wellen haben die Gesundheitsämter weniger Covid19-Fälle in den Pflegeheimen in der Region registriert. Auch die Zahl der Todesfälle ist zurückgegangen. Hintergrund könnten die Impfungen und ein erhöhtes Testaufkommen in den Heimen sein. Ordnungsamtsleiter Thomas Feeger im Kreis Rottweil berichtet, dass sich die Corona-Ausbrüche stets in den Pflegeeinrichtungen ereigneten, in denen die Impfungen der Bewohnerinnen und Bewohner schon rund drei Monate zurücklagen, auch wenn sie bereits geboostert waren.
Landtagsfraktionschef der CDU wahrscheinlich mit Corona infiziert
10:22 Uhr
Der baden-württembergische CDU-Fraktionschef Manuel Hagel hat sich
vermutlich mit dem Coronavirus infiziert. Hagel habe sich
heute morgen selbst positiv getestet, teilte sein Sprecher der
Deutschen Presse-Agentur mit. Außer leichten erkältungsähnlichen
Symptomen gehe es ihm gut. Hagel befinde sich
jetzt in häuslicher Quarantäne und mache nun einen PCR-Test. Die
Klausurtagung der CDU-Fraktion am Mittwoch und Donnerstag sei als
hybride Tagung konzipiert, sodass Hagel digital teilnehmen werde.
Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte in Freiburg
10:02 Uhr
In Freiburg gilt ab heute Abend wieder eine Ausgangsbeschränkung für Ungeimpfte. Grund ist die Sieben-Tage-Inzidenz, die den zweiten Tag in Folge über dem Wert von 500 liegt. Ungeimpfte dürfen zwischen 21 und 5 Uhr nur aus triftigem Grund aus dem Haus.
"Winterlichter"-Festival in Mannheim abgesagt
9:47 Uhr
Das Festival "Winterlichter" im Mannheimer Luisenpark fällt laut Stadtpark GmbH wegen der aktuellen Coronalage aus. Das Kunst-Festival findet gewöhnlich im Januar oder Februar statt. Dabei werden Pflanzen, Gewässer und Gebäude im Park bei Dunkelheit mit bunten Lichtern angestrahlt. Ob und wann die Veranstaltung nachgeholt wird, ist den Angaben zufolge noch unklar.
Corona auch Thema in den Klausuren der Landtagsfraktionen
9:10 Uhr
Die Fraktionen des baden-württembergischen Landtags gehen diese Woche in ihre Winterklausuren. Ein Schwerpunkt ist dabei die Pandemie und ihre Folgen. Die SPD-Fraktion zum Beispiel nimmt vor allem die Gefährdungslage durch extremistische Corona-Leugner ins Visier.
Hunderte demonstrieren in Offenburg gegen "Spaziergänge"
8:51 Uhr
In Südbaden sind am Montagabend Menschen für die Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. In Offenburg etwa stellten sich rund 450 Menschen den sogenannten "Spaziergängern" entgegen, die gegen die Corona-Maßnahmen protestierten.
Bundesinnenministerin: Sorge wegen Corona-Protesten
8:17 Uhr
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich besorgt über den Zulauf von Rechtsextremisten bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen gezeigt. "Wir sind froh, dass es gestern einigermaßen ruhig geblieben ist", sagte die SPD-Politikerin im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF. "Aber insgesamt macht uns das Demonstrationsgeschehen natürlich Sorge." Regional sei ein sehr großer Zulauf von Rechtsextremisten zu verzeichnen, so Faeser. Die Ministerin betonte, es gehöre zu einem Rechtsstaat dazu, andere Meinungen auf den Straßen zu hören. "Aber man muss eben sich auch fragen lassen, mit wem geht man da auf die Straße."
Tausende demonstrieren erneut gegen Corona-Politik
7:58 Uhr
In Baden-Württemberg haben gestern Abend wieder tausende Menschen gegen die Corona-Politik demonstriert. Nach Polizeiangaben waren es zum Beispiel in Schwetzingen rund 500 Personen, die sich dort versammelten. In Heidelberg marschierten rund 460 durch die Hauptstraße. In der Region Heilbronn-Franken waren es rund 4.700 Menschen bei den sogenannten "Spaziergängen".
Immunologe: Schutzmaßnahmen wirken gegen Omikron
6:32 Uhr
In Deutschland steigen die Corona-Zahlen deutlich, doch verglichen mit den Zahlen in benachbarten Ländern baut sich die Infektionswelle später auf. Der Immunologe Carsten Watzl sieht den Hauptgrund dafür in den Schutzmaßnahmen. Die Delta-Welle sei gerade gebrochen, die ihretwegen verschärften Maßnahmen aber noch gültig und weiter wirksam gewesen, als Omikron im November gekommen sei, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Die Bevölkerung hierzulande habe ihr Verhalten offensichtlich rasch an Omikron angepasst und sich vorsichtiger verhalten. Watzl, Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für Immunologie, erwartet trotzdem Inzidenzen von deutlich über 1.000. "Im Februar könnte der Höchststand erreicht sein."
Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz weiter gestiegen
6:17 Uhr
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist weiter gestiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert heute morgen mit 387,9 an. Am Vortag hatte die Inzidenz bei 375,7 gelegen, vor einer Woche bei 239,9. Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter mitteilte, wurden innerhalb eines Tages 45.690 Neuinfektionen verzeichnet. Zum Vergleich: Vor einer Woche waren es 30.561. Weitere 322 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Coronavirus.
Ulm stellt Strafanzeige gegen Veranstalter der "Spaziergänge"
6:12 Uhr
Rund 3.000 Menschen hatten sich am vergangenen Freitag auf dem Ulmer Münsterplatz versammelt, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Jetzt stellt die Stadt Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsrecht. Denn die Versammlungen waren nicht angemeldet.
Bundestag verschärft Corona-Maßnahmen
5:53 Uhr
Der Bundestag verschärft angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen seine Sicherheitsmaßnahmen. Zugang zum Plenarsaal werden bei Sitzungen künftig nur noch Abgeordnete sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben, die mindestens doppelt geimpft oder genesen und einfach geimpft sind. Sie müssen zudem einen aktuellen negativen Coronatest vorweisen. Das geht aus einem Schreiben des Direktors beim Deutschen Bundestag, Lorenz Müller, hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Von der Pflicht zur Vorlage eines Testergebnisses ist demnach nur ausgenommen, wer geboostert oder genesen und doppelt geimpft ist. Wer weder geimpft noch genesen ist, kann die Sitzungen ab sofort nur noch dann von der Tribüne aus verfolgen, wenn er ein negatives Testergebnis vorweisen kann.
Union will Impfpflicht ab 50
4:33 Uhr
Abgeordnete von CDU und CSU bereiten einen eigenen Gesetzesvorschlag für eine Impfpflicht für Menschen ab 50 Jahren vor. "Weil der größte Teil der Covid-Intensivpatienten älter als 50 Jahre ist, können wir mit einer Impflicht für alle ab 50-Jährigen das Gesundheitssystem effektiv schützen und dennoch den Freiheitseingriff für die Gesellschaft so gering wie möglich halten", sagte der CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Dabei will die Gruppe aus Gesundheits- und Rechtspolitikern der Unions-Fraktion nicht mit Abgeordneten anderer Parteien zusammenarbeiten. "Unser Ziel ist es, einen eigenen Unionsantrag auf den Weg zu bringen", bekräftigte Pilsinger. Die Bundesregierung will keinen eigenen Entwurf für eine Impfpflicht vorlegen, stattdessen sollen sich Abgeordnete fraktionsübergreifend zusammentun und konkurrierende Anträge ausarbeiten.
Bund der Steuerzahler fordert längere Frist für Steuerberater
3:33 Uhr
Der Bund der Steuerzahler fordert wegen der Corona-Krise längere Fristen für Steuerberater. Eigentlich müssen diese die Steuererklärungen ihrer Mandanten für 2020 bis spätestens Ende Mai eingereicht haben. Wegen des hohen Arbeitsaufkommens in der Pandemie sei das derzeit aber schwierig, erklärte der Verband. Der Steuerzahlerbund fordert deshalb Aufschub bis Ende August. "Die Steuerberater beantragen Wirtschaftshilfen, kümmern sich um das Kurzarbeitergeld - in dieser aktuellen Krise geraten die Experten in ihren Kanzleien zunehmend ans Limit", erklärte der Verband. Das Thema steht diesen Mittwoch auf der Tagesordnung im Finanzausschuss des Bundestags. Auch die Unionsfraktion setzt sich für eine Verlängerung der Frist ein.
Apotheken rechnen mit Impfstart in zwei Wochen
2:15 Uhr
Die Apotheken rechnen damit, spätestens in zwei Wochen mit Corona-Impfungen beginnen zu können. Die erforderliche Änderung der Impfverordnung ist an diesem Dienstag in Kraft getreten. "Die Apotheken müssen jetzt erst einmal Impfstoffe bestellen. Bis zum Impfstart werden deshalb noch etwa ein bis zwei Wochen vergehen", sagte das Vorstandsmitglied des Deutschen Apothekerverbands, Thomas Preis, der "Rheinischen Post". Das Impf-Interesse der Apotheken sei sehr groß, so Preis. Die Impfverordnung verlangt den Nachweis einer entsprechenden Schulung und legt fest, dass die Apotheker für die Impfungen genau so wie Ärztinnen und Ärzte entlohnt werden.
Marburger Bund für allgemeine Impfpflicht
1:22 Uhr
Die Ärzteorganisation Marburger Bund hat sich für eine allgemeine Corona-Impfpflicht ausgesprochen. Ohne eine pandemiebezogene, zeitlich begrenzte Impfpflicht werde es wohl immer wieder zu Überlastungen im Gesundheitswesen kommen, sagte die Verbandsvorsitzende Susanne Johna der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Impfungen schützten zwar nicht in jedem Fall vor einer Infektion, sie schützten aber vor einer schweren Covid-19-Erkrankung. "Wenn weniger Menschen schwer erkranken, ist das nicht nur gut für den oder die Einzelne, sondern für das gesamte Gesundheitswesen und eröffnet die Möglichkeit, wieder zu einem uneingeschränkten Alltag zurückzukehren", so Johna.
