Das war der Samstag in Baden-Württemberg
Weiter Diskussion um mögliche Impfpflicht
22:44 Uhr
Angesichts neuer Höchststände bei den gemeldeten Corona-Neuinfektionen wird in Deutschland über eine allgemeine Impfpflicht diskutiert - so wie sie in Österreich geplant ist. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte sich dafür ausgesprochen. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte am Rande der Koalitionsverhandlungen in Berlin, sie halte für zielführend, was die Ministerpräsidentenkonferenz diese Woche beschlossen habe, nämlich beim Thema Impfpflicht auf Einrichtungen zu schauen, wo besondere Personengruppen zu schützen sind. "Wir wissen, überall da, wo Impfpflichten generell angeordnet worden sind, dass das gesetzlich gar nicht so leicht zu fassen ist", sagte Dreyer.
Kontrolle der "Alarmstufe" - ein Selbstversuch
19:29 Uhr
Seit Mittwoch gilt die "Alarmstufe" und damit 2G, ins Restaurant oder in die Bar dürfen nur Geimpfte und Genesene. Doch wie gewissenhaft wird das eigentlich kontrolliert? Dieser Frage geht auch das Ordnungsamt nach, allerdings sind die Kontrollbesuche in der Regel angekündigt. Was passiert, wenn man im Stuttgarter Nachtleben unangekündigt kontrolliert? Eine SWR-Redakteurin hat den Versuch gestartet.
Scholz ruft zu Werbeaktion für Impfungen auf
19:13 Uhr
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat die Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, für Corona-Impfungen zu werben und Skeptikerinnen und Skeptiker zu überzeugen. "Wir sollten aktiv diejenigen ansprechen, die Zweifel haben", sagte Scholz beim Landesparteitag der SPD Brandenburg. "Wir sollten versuchen, sie zu überzeugen." Es gehe darum, Nachbarn, den Freundeskreis, Kolleginnen und Kollegen bei der Arbeit anzusprechen. "Es sind so viele, die man noch überzeugen kann und deshalb ist es, glaube ich, eine große gemeinsame Anstrengung, die wir unternehmen müssen." Scholz rief auch zu einem Ruck für Booster-Impfungen auf. Millionen Bürgerinnen und Bürger müssten davon überzeugt werden, sich die Auffrischungsimpfung geben zu lassen, sagte der SPD-Kanzlerkandidat.
Generelle Absage der Weihnachtsmärkte im Gespräch
19:06 Uhr
In Baden-Württemberg könnten Weihnachtsmärkte abgesagt werden. Man schwanke, ob es Sinn mache, sie stattfinden zu lassen, so der Amtschef des Sozialministeriums, Uwe Lahl, im SWR. Wenn es nur nach ihm ginge, wolle er die Weihnachtsmärkte aber stattfinden lassen. Möglicherweise müsse man auf die 2G- oder 2G-Plus-Regelung zurückgreifen. In der kommenden Woche soll final entschieden werden.
Spahn verteidigt Begrenzung bei BioNtech-Bestellungen
18:54 Uhr
Weil gelagerte Moderna-Dosen zu verfallen drohen, will der geschäftsführende Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) BioNTech-Lieferungen an die Ärzte begrenzen. Trotz Kritik, unter anderem von Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne), will Spahn daran festhalten. "Ich weiß, dass diese kurzfristige Umstellung für viele engagierte Helferinnen und Helfer vor Ort in den Arztpraxen und Impfzentren viel zusätzlichen Stress bedeutet. Und das bedauere ich ausdrücklich", sagte der CDU-Politiker. Die Nachfrage nach BioNTech sei in den letzten zwei Wochen so stark gestiegen, dass sich das Lager sehr schnell leere. Allein in der neuen Woche würden fast sechs Millionen Dosen an die impfenden Stellen geliefert. Das sei mehr, als es bisher überhaupt an Booster-Impfungen in Deutschland gegeben habe. Mit BioNTech und Moderna gebe es zwei exzellente und hoch wirksame Impfstoffe. Von beiden gebe es genug, um bis Jahresende 50 Millionen Menschen zu impfen, sagte Spahn. "Ich kann versprechen, dass jeder, der sich impfen lassen will, einen guten, sicheren und wirksamen Impfstoff bekommt."
Freiburger Virologin kritisiert Bürokratie beim Boostern
18:48 Uhr
Die Virologin Daniela Huzly vom Universitätsklinikum Freiburg fordert mehr zeitliche Flexibilität bei Corona-Auffrischungsimpfungen in Deutschland. Sie müsse den Kopf schütteln, wenn Impfwillige weggeschickt würden, weil die Zweitimpfung noch keine vollen sechs Monate zurückliege, so Huzlxy im SWR. "Das ist typisch deutsche Bürokratie. Natürlich kann man jemanden auch nach fünfeinhalb Monaten drittimpfen, oder meinetwegen nach fünf Monaten." In der Zeit, in der sie jemandem erkläre, warum man ihn wegschicken muss, hätte sie ihn schon geimpft und man könne dann den Nächsten impfen, so Huzly weiter. "Ich verstehe ehrlich gesagt nicht, warum wir da so bürokratisch vorgehen."
Mehrere Weihnachtsmärkte im Land abgesagt
18:00 Uhr
Die Weihnachtsmarkt-Saison in Baden-Württemberg startet trotz der hohen Zahl an Neuinfektionen und Warnungen des Robert Koch-Instituts - jedoch nicht überall im Land. So wurden die Weihnachtsmärkte in Heilbronn und Horb (Kreis Freudenstadt) heute abgesagt. Wie es jetzt mit den Weihnachtsmärkten weitergeht:
Zahl der Covid-19-Patienten auf Intensivstationen gesunken
17:30 Uhr
Die Zahl der Covid-19-Patienten auf Intensivstationen in Baden-Württemberg ist leicht gesunken. Sie lag am Samstag bei 442 (Vortag: 445), so das Landesgesundheitsamt (Stand: 16 Uhr). Damit wurde der für die Alarmstufe entscheidende Wert von 390 Fällen aber erneut weit überschritten. Die Alarmstufe gilt seit Mittwoch, weil der Grenzwert an zwei Tagen in Folge überschritten worden war. Die sogenannte Hospitalisierungsinzidenz lag bei 5,48 (Vortag: 5,7). Sie gibt die Zahl jener Menschen an, die pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche mit Corona in eine Klinik kommen. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen stieg auf 438 (Vortag: 421,3). Elf weitere Menschen starben in Baden-Württemberg in Zusammenhang mit Covid-19 (gesamt: 11.451).
Nächtliche Ausgangssperren für Ungeimpfte in mehreren Landkreisen
16:55 Uhr
Wieder Ausgangsbeschränkungen, doch diesmal trifft es nur die Ungeimpften. In Hotspots wie dem Schwarzwald-Baar-Kreis, dem Ostalbkreis oder Biberach dürfen Menschen, die nicht geimpft oder genesen sind, nachts nur noch aus sehr triftigen Gründen auf die Straße.
Gesundheitsminister Lucha kritisiert Rationierung von BioNTech-Impfstoff
16:35 Uhr
Der baden-württembergische Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) hat die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), die Auslieferung des Impfstoffes von BioNTtech zu rationieren, scharf kritisiert. "In dieser Phase der Pandemie ist es ein fatales Signal, genau den Impfstoff, dem die Menschen derzeit am meisten vertrauen, mit Höchstbestellmengen zu versehen", sagte Lucha heute in Stuttgart. Baden-Württemberg fahre gerade die Impfkapazitäten an allen Fronten hoch, bei den Mobilen Impfteams, an lokalen, festen Impfstützpunkten, bei der Ärzte- und Betriebsärzteschaft. Die Nachfrage nach Impfungen, vor allem nach Auffrischimpfungen, steige enorm. "Und nun hören wir, dass BioNTech zunächst nur noch begrenzt zur Verfügung stehen soll. Absolut nicht nachvollziehbar", betonte Lucha. Dies schwäche nicht nur die Impfkampagne, sondern lasse die Kraftanstrengungen ins Leere laufen.
Wien: Protest gegen Lockdown und Impfpflicht
16:30 Uhr
Am Montag geht ganz Österreich in den Lockdown. Kanzler Alexander Schallenberg entschuldigte sich für die drastische Maßnahme - doch seine Kritikerinnen und Kritiker wird das nicht besänftigen. In Wien protestieren tausende Menschen heute gegen die neuen Corona-Regeln.
Kommentar: Der Profifußball muss seiner Vorbildrolle gerecht werden
15:16 Uhr
Joshua Kimmich outete sich unlängst als bislang ungeimpft. Beim zurückgetretenen Werder-Trainer Markus Anfang steht der Verdacht der Nutzung eines gefälschten Impfzertifikats im Raum. Der Profifußball wird seiner Vorbildrolle nicht gerecht, findet SWR-Sportredakteur Johann Schicklinski. Seiner Meinung nach sollte es eine Impfpflicht für diese Berufsgruppe geben.
Schwarzwald-Baar-Kreis: Corona-Maßnahmen verschärft
15:10 Uhr
Ab Montag gelten im Schwarzwald-Baar-Kreis strengere Corona-Regeln. Ungeimpfte dürfen ihre Wohnung dann nachts zwischen 21 und 5 Uhr nur noch aus triftigen Gründen verlassen. Außerdem sind bestimmte Bereiche des öffentlichen Lebens nur noch für Geimpfte und Genesene zugänglich, beispielsweise Hochschulen, Außenbereiche von Restaurants, Sportanlagen im Freien, körpernahe Dienstleistungen oder Geschäfte des Einzelhandels - ausgenommen sind Läden zur Grundversorgung. Das Landratsamt hat nach einer Weisung des Landesgesundheitsministeriums eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen. Sie gilt zunächst bis zum 15. Dezember. Hintergrund der Verschärfungen ist die Hotspot-Strategie des Landes Baden-Württemberg. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag im Schwarzwald-Baar-Kreis zuletzt bei fast 660 und damit deutlich über dem Landesschnitt.
STIKO-Chef ruft zum Impfen gegen die fünfte Welle auf
14:45 Uhr
Angesichts weiter steigender Corona-Zahlen mehren sich eindringliche Impf-Aufrufe und Forderungen nach weiteren einschneidenden Maßnahmen. Das Hauptproblem in der vierten Welle sei, dass sich nicht mehr Menschen aus der Gruppe der 18- bis 59-Jährigen impfen und mehr Ältere boostern ließen, sagte der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (STIKO), Thomas Mertens, heute dem "RedaktionsNetzwerk Deutschland". Vor allem mit Blick auf die künftige Entwicklung mahnte er Impfungen an: Er gehe zwar davon aus, dass die derzeitige Auffrischungs-Kampagne keinen schnellen Erfolg erzielen werde, aber langfristig werde das helfen. Mertens rechnet nach eigenen Worten mit einer fünften Corona-Welle. "Wie stark diese ausfällt, hängt maßgeblich davon ab, wie viele Menschen sich impfen und boostern lassen", sagte er.
Insgesamt 5,6 Millionen Booster-Impfungen in Deutschland
13:40 Uhr
In Deutschland haben nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums mittlerweile 5,6 Millionen Menschen eine Auffrischungsimpfung gegen das Coronavirus erhalten. Allein in dieser Woche seien bisher 1,7 Millionen Bürgerinnen und Bürger "geboostert" worden, teilte Gesundheitsminister Jens Spahn auf Twitter mit. "Das Tempo nimmt weiter zu". Nach Angaben des Robert Koch-Instituts kamen allein gestern 357.000 sogenannte Booster-Impfungen hinzu. Insgesamt wurden gestern 475.000 Impfdosen verabreicht. 56,5 Millionen Menschen und damit 67,9 Prozent der Gesamtbevölkerung sind mittlerweile vollständig gegen das Coronavirus geimpft. 58,6 Millionen Menschen wurden mindestens einmal geimpft. Das entspricht einer Quote von 70,4 Prozent.
Schnelltests laut Drosten nur begrenzt aussagekräftig
13:05 Uhr
Der Virologe Christian Drosten hat auf eine begrenzte Aussagekraft von Antigen-Schnelltests zum Erkennen einer Coronavirus-Infektion hingewiesen. "Vor Symptombeginn sind Schnelltests einfach nicht empfindlich genug. Daher meine Zweifel an 3G", schrieb er heute auf Twitter. Was den Einsatz solcher Schnelltests bei Geimpften angeht, sagte er der "Bild-Zeitung": "Es sieht nach meiner vorläufigen Einschätzung so aus, als ob Infektionen bei Geimpften gerade in den ersten Tagen der Infektion nicht so gut durch den Antigen-Schnelltest nachzuweisen sind. Leider ist die Studienlage dazu aber noch nicht ausreichend." Wegen der stark steigenden Corona-Neuinfektionen hatte der Bundesrat gestern für das von SPD, Grünen und FDP vorgelegte Infektionsschutzgesetz gestimmt. Unter anderem wird damit ab kommenden Mittwoch die 3G-Regel am Arbeitsplatz, in Bussen und Zügen eingeführt.
Bericht aus Intensivstationen in BW: "Personalsituation ist dramatisch"
12:30 Uhr
Die Arbeit des Klinik-Personals auf den Intensivstationen in Baden-Württemberg wird mit steigenden Zahlen von Covid-Patientinnen und Patienten immer belastender. Derzeit werden in Baden-Württemberg 445 Corona-Erkrankte (Landesgesundheitsamt von Freitag 16 Uhr) intensivmedizinisch behandelt. Beschäftigte erzählen im SWR-Interview von psychisch schwierigen Momenten. Auch wegen der angespannten Personalsituation stoßen sie zunehmend an ihre Grenzen:
Impfaktion im Stadt und Landkreis Heilbronn
12:05 Uhr
Im Stadt und Landkreis Heilbronn gibt es heute eine Impfaktion, an der sich 19 Hausarztpraxen beteiligen. Alle Angebote können ohne Termin wahrgenommen werden. Bereits am Vormittag bildeten sich Warteschlangen.
Diskussion über allgemeine Impfpflicht in Deutschland
11:10 Uhr
Politikerinnnen und Politiker in Deutschland diskutieren weiter über eine Einführung einer allgemeinen Impflicht nach dem österreichischen Vorbild. In Österreich soll ab Februar 2022 eine Corona-Impflicht eingeführt werden. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte gestern Abend in den ARD Tagesthemen: "Ich glaube, dass wir am Ende um eine allgemeine Impfpflicht nicht herumkommen werden." Sonst werde das eine Endlosschleife mit Corona. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) lehnt eine Impflicht ab, "weil wir es nicht für notwendig halten, weil wir es auch aus verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten für schwierig halten." Maas betonte, es werde eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen geben. Das halte er auch für richtig. Die FDP-Gesundheitspolitikerin Christine Aschenberg-Dugnus sagte der "Bild-Zeitung": "Die allgemeine Impfpflicht als Drohkulisse in den Raum zu stellen, hilft niemandem." Sie betonte, gerade die Länder mit dramatischen Corona-Zahlen sollten sich darauf konzentrieren, wie vereinbart die Impfangebote auszuweiten und die neuen Corona-Maßnahmen umzusetzen.
Patientschützer wirft Spahn Behinderung von Booster-Kampagne vor
10:45 Uhr
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorgeworfen, das geplante Hochfahren der Auffrischungsimpfungen zu behindern. Hintergrund ist eine Ankündigung des Bundesgesundheitsministeriums, dass die sogenannten Booster-Impfungen verstärkt mit dem Impfstoff von Moderna anstelle von BioNtech vorgenommen werden sollen. "Während die amtierende Bundeskanzlerin, die Regierungschefs der Länder und der Bundestag die große Booster-Offensive ausrufen, torpediert Jens Spahn das Vorhaben", sagte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, der Deutschen Presse-Agentur. "Denn offensichtlich gibt es nicht genügend frei wählbare Vakzine für die impfwilligen Menschen. Praktisch wird das Angebot ausgebremst." Das Bundesgesundheitsministerium hat als Ziel 20 bis 25 Millionen Auffrischungsimpfungen bis zum Ende des Jahres genannt. In einem Bericht des Ministeriums hatte es Mitte der Woche geheißen, dass angesichts des stark steigenden Bedarfs in den kommenden Wochen zusätzlich zum Präparat von BioNtech auch wieder vermehrt Impfstoff von Moderna dafür eingesetzt werden solle.
Lauterbach kritisiert Deckelung von Biontech-Impfstoff
10:13 Uhr
Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hält nichts von dem Plan von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), nur noch eine begrenzte Menge des BioNTech-Impfstoffs an Hausarztpraxen zu schicken. Der Grund für das Vorhaben laut Ministerium: Die eingelagerten Dosen des Moderna-Impfstoffs laufen Anfang des Jahres ab und sollen deshalb verstärkt für die Auffrischungsimpfungen genutzt werden. Dem Deutschlandfunk sagte Lauterbach: "Das können wir uns zum jetzigen Zeitpunkt nicht leisten." Zumal viele Menschen in Deutschland dem BioNTech-Impfstoff besonders vertrauen würden. "Wir müssen jetzt wirklich mit allen Kräften arbeiten." Das bei den Moderna-Impfdosen das Verfallsdatum nahe, wisse man schon länger. Man habe sie auch anderen Ländern zur Verfügung stellen können. Auch der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen warnte vor einer Begrenzung bei den BioNTech-Lieferungen. "Das sollten wir nicht tun! Wir brauchen alles andere als eine Handbremse beim Impfen", twitterte Dahmen. Gerade für junge Menschen sei der BioNTech-Impfstoff besonders gut verträglich. Zudem spiele auch die Wahl zwischen verschiedenen Vakzinen bei der Entscheidung für die wichtige Erstimpfung eine Rolle.
FDP-Chef Lindner: Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen kommt
7:53 Uhr
Nach Einschätzung von FDP-Chef Lindner wird eine Impfpflicht für Beschäftigte in Pflege- und Alteneinrichtungen kommen. Das sei unausweichlich, sagte er der "Süddeutschen Zeitung". Bund und Länder hätten sich dafür ausgesprochen. Ungeimpfte müssten sich generell auf erhebliche Einschränkungen im gesellschaftlichen Leben einstellen. Die FDP hatte eine Impfpflicht lange Zeit ausgeschlossen. Lindner sagte jetzt, für seine Partei sei wichtig, dass Ausgangssperren, flächendeckende Schließungen und pauschale Lockdowns für alle verhindert werden.
Bundesweite Inzidenz auf neuem Höchststand
4:10 Uhr
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gestiegen. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Samstagmorgen mitteilte, lag der Wert bei 362,2 und erreichte damit den 13. Tag in Folge einen neuen Höchststand. Am Samstag vergangener Woche hatte er noch 277,4 betragen. Bundesweit wurden binnen 24 Stunden 63.924 Neuinfektionen registriert. Die Zahl der Todesopfer im Zusammenhang mit Covid 19 in Deutschland stieg demnach um 248 auf 98.987 Fälle.
RKI-Chef Wieler warnt vor fünfter Corona-Welle
3:25 Uhr
Der Präsident des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, warnt, dass die wellenartige Corona-Ausbreitung auch nach der vierten Welle weitergehen könnte, wenn nicht genügend Menschen geimpft sind. Der Deutschen Presse-Agentur sagte Wieler: "Wenn das Verringern der Kontakte und das Impfen nicht intensiv gelingt, werden wir nach den jetzigen Modellierungen auch noch eine fünfte Welle bekommen." Es sei bitter, dass sich bisher nicht mehr Menschen für diesen eigentlich leichten Schritt entschieden hätten. Der weitere Verlauf des Winters hänge stark davon ab, was jetzt geschehe. Es gelte, flächendeckend in Deutschland Kontakte zu reduzieren und die Impfaktivitäten massiv zu steigern.
Mehrere Verletzte bei Corona-Demo in Rotterdam
1.21 Uhr
In der niederländischen Stadt Rotterdem sind bei einer Corona-Demo mindestens sieben Menschen durch Warnschüsse der Polizei verletzt worden. Das erklärte die Polizei am Freitagabend auf Twitter. Später bestätigte sie auch gezielte Schüsse. Auch Polizisten sollen verletzt worden sein. Laut Polizei legten Teilnehmer der nicht angemeldeten Demonstration gegen die geplanten weiteren Verschärfungen der Corona-Maßnahmen Brände und warfen mit Feuerwerkskörpern, es habe "Krawalle" gegeben. Die Polizei setzte auch Wasserwerfer ein, Dutzende Demonstranten wurden festgenommen. Der Zugverkehr von und nach Rotterdam musste zeitweise eingestellt werden. In den Niederlanden gilt seit dem vergangenen Wochenende wieder ein Teil-Lockdown.
Schärfere Regeln im Saarland in Kraft
1:10 Uhr
In Hamburg und im Saarland gelten von heute an schärfere Corona-Regeln. In der Hansestadt sind Ungeimpfte ab sofort weitgehend vom öffentlichen Leben ausgeschlossen, es gilt in vielen Bereichen die 2G-Regel. Auch im Saarland sind generell nur noch Geimpfte oder Genesene in Innenräumen etwa von Gastronomie, Freizeit-, Kultur und Sporteinrichtungen sowie bei Veranstaltungen und Hotelübernachtungen zugelassen. Die sogenannte 2G-Regel gilt auch für den Besuch sogenannter körpernaher Dienstleister wie Friseure oder Physiotherapeuten, ebenso für Bordelle. Für den Besuch in Alten- und Pflegeheimen, aber auch von Discos und Musikclubs müssen Geimpfte und Genesene zusätzlich einen negativen Schnelltest nachweisen. Auch für Außenbereiche wurden die bisherigen Maßnahmen verschärft. Veranstalter etwa von Weihnachtsmärkten können dort zwischen der 3G-Regel - nur Geimpfte, Genesene oder Getestete mit Nachweis sind zugelassen - oder einer Maskenpflicht wählen. Generell ausgenommen von den 2G- oder 3G-Regeln sind Kinder unter 6 Jahren sowie ältere Kinder, die regelmäßig getestet werden, ebenso Menschen, die aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können.
