Das war der Mittwoch in Baden-Württemberg
Ladenschließung wegen Corona: Kein Lohn für Minijobber
22:39 Uhr
Während einer Betriebsschließung im Zuge der Corona-Pandemie können Minijobber keinen Lohn verlangen. Die Schließung gehöre nicht zu den betrieblichen Risiken der Arbeitgeber, sondern sei Folge eines "hoheitlichen Eingriffs", entschied das Bundesarbeitsgericht. Es sei daher Sache des Staates, gegebenenfalls für einen Ausgleich zu sorgen. Bei regulär Beschäftigten habe er dies mit einem erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld auch getan. Dass bei Minijobbern diese Möglichkeit nicht bestehe, beruhe auf "Lücken in dem sozialversicherungsrechtlichen Regelungssystem". Geklagt hatte eine Minijobberin aus Niedersachsen. Der Arbeitgeber verweigerte eine Lohnzahlung, weil der Laden wegen einer Corona-Allgemeinverfügung geschlossen worden war.
Neue Corona-Verordnung mit 2G-Option
19:25 Uhr
Die baden-württembergische Landesregierung hat eine neue Corona-Verordnung erlassen, die am Freitag in Kraft treten wird. Neu ist ein 2G-Optionsmodell. Damit sind wieder volle Fußballstadien und Konzerthallen möglich. Wenn sich Veranstalter für das 2G-Modell entscheiden, haben nur noch Geimpfte und Genesene Zutritt, Getestete dagegen nicht mehr. Maskenpflicht und Abstandsregeln fallen bei der 2G-Regel weg und die Personenobergrenze von maximal 25.000 Zuschauern wird aufgehoben. Die baden-württembergische Landesregierung begründet die Einführung des neuen Modells mit stagnierenden Infektionszahlen und der Impfquote. Ausgenommen von der 2G-Regel sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren und Menschen, die aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können. Neu ist auch eine generelle Testpflicht für nicht-geimpfte Beschäftigte mit Kundenkontakten, etwa in der Gastronomie oder Friseurbetrieben. Dies galt bisher nur in der Warn- und Alarmstufe, wenn die Belegung der Intensivbetten mit Corona-Patienten stark steigt. Ab Freitag gilt die Regel dann in allen Stufen.
Corona-Lage in BW verschärft sich leicht
18:12 Uhr
Die Zahl der Corona-Patienten auf den Intensivstationen im Land steigt weiter an. Am Mittwoch meldete das Landesgesundheitsamt 188 Covid-19-Patientinnen und Patienten. Das sind sieben mehr als gestern und elf mehr als am Montag. Landesweit sind 8,2 Prozent der Intensivbetten jetzt mit Corona-Patientinnen und Patienten belegt (gestern 7,9 Prozent). Die Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz liegt bei 2,05. Insgesamt meldeten die Gesundheitsämter in Baden-Württemberg seit gestern 2.022 neue Corona-Fälle. Das sind 301 weniger Neuinfektionen als gestern und 96 mehr als am Mittwoch vor einer Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt leicht an von 84,9 gestern auf 85,8. Am höchsten ist die Inzidenz aktuell in Pforzheim (193,6) und im Landkreis Sigmaringen (158,8). Den niedrigsten Wert verzeichnet der Main-Tauber Kreis (30,9). Landesweit gab es seit gestern acht weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus (Gesamt 10.715).
Christian Drosten soll WHO beraten
17:46 Uhr
Der deutsche Virologe soll Mitglied eines Beraterteams für die Weltgesundheitsorganisation (WHO) werden. Gemeinsam werden die insgesamt 26 Expertinnen und Experten aus aller Welt die WHO bei der Suche nach Ursprüngen von Erregern unterstützen, die Epidemien und Pandemien auslösen könnten. Das teilte die Organisation heute in Genf mit.
BW verschärft Testpflicht für Beschäftigte mit Kundenkontakt
16:25 Uhr
Baden-Württemberg will die Corona-Testpflicht für ungeimpfte Beschäftigte in Unternehmen mit Publikumsverkehr verschärfen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter etwa in der Gastronomie oder in Friseursalons müssen sich künftig zweimal pro Woche auf das Coronavirus testen lassen, erfuhr der SWR heute aus Koalitionskreisen in Stuttgart.
Deutscher Pflegerat schlägt wegen Personalmangels Alarm
15:45 Uhr
Der Deutsche Pflegerat hat angesichts des anhaltenden Personalnotstandes in der Branche Alarm geschlagen: Die Zahl der Pflegebedürftigen werde bis 2030 auf gut fünf Millionen klettern, für sie würden dann 500.000 Fachkräfte fehlen, sagte Verbandspräsidentin Christine Vogler heute auf dem Deutschen Pflegetag. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zeigte sich offen für eine höhere Bezahlung der Pflegekräfte, forderte aber auch eine ehrliche Debatte über die Kosten der Pflege. Gerade die Corona-Pandemie zeige: "Ein starkes Gesundheitswesen, eine starke Pflege, gibt persönliche Sicherheit in der Krise."
Nach Corona: Gehälter steigen wieder
14:57 Uhr
Laut einer aktuellen Studie rechnen deutsche Unternehmen für 2022 mit Lohnsteigerungen von durchschnittlich 2,6 Prozent. Schon 2021 brachte einen leichten Zuwachs, der jedoch geringer ausfiel als vor der Krise. Der Arbeitsmarkt erholt sich allmählich von den Auswirkungen der Pandemie - zumindest was die Entwicklung von Löhnen und Gehältern betrifft. Das geht aus der aktuellen Studie "Trends in Vergütung und HR 2021/2022" der Unternehmensberatung Lurse hervor. Für die Studie wurden zwischen Mai und August dieses Jahres 230 Unternehmen - so viele wie nie zuvor - online zur Einkommensentwicklung 2021 und 2022 befragt.
Uni Tübingen beteiligt an Long-Covid-Forschung
14:55 Uhr
Die Abteilungen "Psychosomatische Medizin" und "Psychotherapie" der Uniklinik Tübingen beteiligen sich an einem bundesweiten Projekt, das die Langzeitfolgen von Covid-19-Erkrankungen erforscht. Wie eine der Tübinger Wissenschaftlerinnen mitteilte, könne man Daten aus einer Tübinger Studie dem Verbund zur Verfügung stellen. Es gehe dabei um psychosoziale Langzeitfolgen nach einer Corona-Infektion.
Kein Geld für Minijobber bei Corona-Schließungen
14:40 Uhr
Geschäftsschließungen per Corona-Verordnung zur Eindämmung der Pandemie gehören nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts nicht zum allgemeinen Betriebsrisiko für Unternehmer. Diese würden damit auch nicht das Risiko für den Arbeitsausfall von Minijobbern tragen und seien nicht verpflichtet, ihnen in dieser Zeit eine Vergütung zu zahlen. Das entschied das Bundesarbeitsgericht heute in Erfurt. Es handelte sich um den ersten Corona-Streitfall, der beim Bundesarbeitsgericht verhandelt wurde.
Marktcheck-Recherche: Kaffeefahrt ohne Coronaregeln
14:25 Uhr
Geld und Gesundheit in Gefahr - so das erschreckende Ergebnis der Marktcheck-Recherchen zu sogenannten Kaffeefahrten. Denn ein Hygienekonzept für die Abzock-Reisen gibt es oft ebenso wenig wie eine Kontrolle der Coronaregeln.
RKI weißt Verantwortung bei zu niedriger Impfquote zurück
14:10 Uhr
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die Verantwortung für offenbar zu niedrige, offiziell gemeldete Corona-Impfquoten in Deutschland zurückgewiesen. Man sei bei der Ermittlung der Impfquote auf das sogenannte Digitale Impfquotenmonitoring (DIM) angewiesen, schreibt das RKI. Die Anwendung und Zuverlässigkeit dieses Meldesystems liege "ausschließlich in der Hand der impfenden Stellen (Impfzentren, Impfteams, Krankenhäuser, Arztpraxen, Betriebsärzte)".
Personalmangel in Kitas spitzt sich zu
14:05 Uhr
Fast jede Krippe und jeder Kindergarten im Südwesten hat in den vergangenen Monaten deutlich zu wenig Personal einsetzen können. Bei etwa jeder fünften Kita war der Mangel nach einer neuen Studie bisweilen sogar gravierend. Der Landesvorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung, Gerhard Brand, warnte heute vor drastischen Folgen für Kinder und pädagogische Fachkräfte.
Erster Corona-Streitfall vor Bundesarbeitsgericht in Erfurt
13:50 Uhr
Heute beschäftigt sich das Bundesarbeitsgericht in Erfurt zum ersten Mal mit einem Arbeitsrechtsstreit aus der Corona-Krise. Das Gericht prüft, ob Minijobber in einem Geschäft Anspruch auf Lohn haben, wenn der Laden coronabedingt schließen muss. Geklagt hat eine Frau aus Niedersachsen, die ihrem Minijob im Frühjahr vergangenen Jahres einen Monat lang nicht nachgehen konnte. Ein Urteil wird am Nachmittag erwartet.
Ende von Kita-Testpflicht in Stuttgart
13:35 Uhr
Am 15. Oktober endet die Testpflicht für Kinder ab drei Jahren in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege in Stuttgart. Stattdessen verlängert die Landeshauptstadt ihr Angebot, die Kinder zweimal pro Woche zu testen. Das Gesundheitsamt beobachtet das Infektionsgeschehen in Kitas weiter sehr genau. Bei ausreichender Begründung wird die Testpflicht wieder eingeführt.
Mehr als 57 Millionen Menschen mindestens einmal geimpft
12:24 Uhr
Die Impfquote steigt langsam weiter an. In Deutschland sind nun 65,4 Prozent der Bevölkerung vollständig gegen das Coronavirus geimpft, wie aus heutigen Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Am Vortag lag die Quote bei 65,3 Prozent. Die Quote unter den Erwachsenen liegt bei 76 Prozent. Mindestens einmal gegen das Virus geimpft sind demnach 68,6 Prozent aller Bürger und Bürgerinnen sowie 79,4 Prozent der Erwachsenen. Mehr als 54 Millionen Menschen sind nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums somit vollständig geimpft. Eine Auffrischungsimpfung haben inzwischen bereits knapp 1,1 Million Menschen in Deutschland bekommen.
Gericht: AfD-Abgeordneter muss Testpflicht hinnehmen
12:16 Uhr
Der ungeimpfte AfD-Landtagsabgeordnete Ruben Rupp muss nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes weiterhin Testpflichten für Nicht-Immunisierte hinnehmen. Die Mannheimer Richter hatte den Eilantrag des Fraktionsvize abgelehnt. Er hatte argumentiert, die Test-Vorschriften und insbesondere die ab der Alarmstufe vorgesehenen Zutrittsverbote seien rechtswidrig und schränkten seine Teilnahme am öffentlichen Leben ein. Aus Sicht des Gerichts ist das Testerfordernis rechtmäßig und weiterhin verhältnismäßig - auch nach dem Wegfall der kostenlosen Bürgertests. Dem Politiker fehle auch das Rechtsschutzinteresse hinsichtlich Warnstufe und Alarmstufe, weil diese nicht erreicht seien.
Projekt verbessert Hilfsangebote für psychisch kranke Eltern
11:40 Uhr
Die Corona-Krise hat die Situation von Familien mit einem psychisch kranken Elternteil verschärft. Laut dem Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg (KVJS) ist die Zahl der behandlungsbedürftigen Depressionen bundesweit seit Beginn der Corona-Pandemie um 80 Prozent gestiegen. Ein Projekt soll nun die Zusammenarbeit von Hilfsangeboten verbessern. Der KJVS und das Universitätsklinikum Ulm arbeiten an einem Konzept, damit die Hilfssysteme "Frühe Hilfen" und "Psychatrie" Hand in Hand arbeiten, teilten die Organisatoren heute mit.
Mehrjährige Haftstrafen nach Angriff bei Corona-Demo
11:15 Uhr
Wegen eines brutalen Angriffs am Rande einer Corona-Demonstration in Stuttgart hat das Landgericht gegen zwei Männer mehrjährige Haftstrafen verhängt. Das Gericht verurteilte die beiden Angeklagten heute zu viereinhalb und fünfeinhalb Jahren Gefängnis. Die Männer sind der linken Szene zugerechnet und hätten sich der gefährlichen Körperverletzung, der schweren Körperverletzung und des Landfriedensbruchs in einem besonders schweren Fall schuldig gemacht.
Patienten können Behandlungsunterlagen abholen
10:41 Uhr
Patientinnen und Patienten einer Hausarztpraxis im bayerischen Wemding im Kreis Donau-Ries können ihre Patientenakten bekommen. Das teilte das Landratsamt mit. Die Praxis ist derzeit geschlossen. Gegen den Mediziner wird wegen des Verdachts unwirksamer Corona-Impfungen ermittelt. Patientinnen und Patienten, die ihre Unterlagen wegen einer Behandlung schnell brauchen, können sie am Donnerstag in der Praxis abholen. Ansonsten können sie auch versandt werden. Die Praxis bleibe darüber hinaus geschlossen, hieß es vom Landratsamt.
Intensivmediziner: Geimpfte auf Stationen meist mit Vorerkrankung
9:18 Uhr
Geimpfte Patientinnen und Patienten, die auf Intensivstationen behandelt werden, leiden laut Deutschlands Intensivmedizinern meistens an einer Vorerkrankung. "Die allermeisten Patienten, die wir behandeln - das wissen wir aus den Gesprächen mit vielen Kollegen großer deutscher Intensivstationen - sind gar nicht oder nicht vollständig geimpft", sagte Gernot Marx, Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Bei den Geimpften auf den Intensivstationen handele es sich meistens um ältere Patientinnen und Patienten, deren zweite Impfung schon weit zurückliege. "Diese Menschen leiden in aller Regel zudem unter schweren chronischen Krankheiten", sagte Marx.
Drei Corona-Tote in der Region Stuttgart
9:01 Uhr
In der Region Stuttgart sind drei neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gemeldet worden. Die Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz liegt bei 2,13. Die Inzidenzen sind in den meisten Kreisen der Region gestiegen. Die höchste Inzidenz hat jetzt der Rems-Murr-Kreis mit 110,2.
Virologe Drosten stellt sich vor RKI
8:25 Uhr
Nach Kritik am Robert Koch-Institut (RKI) wegen unterschiedlicher Angaben zur Impfquote hat der Virologe Christian Drosten das Institut nun in Schutz genommen. Das RKI hatte vor einer Woche erklärt, es seien vermutlich mehr Erwachsene geimpft, als Daten aus dem Meldesystem nahelegen.
Corona-Ausbruch im Pflegeheim: Bewohner zeigen milde Symptome
8:16 Uhr
Nach einem Corona-Ausbruch in einem Altenpflegeheim in Kippenheim (Ortenaukreis) seien 26 Bewohnerinnen und Bewohner und ein Dutzend Beschäftigte positiv auf das Coronavirus getestet worden, berichtete die "Badische Zeitung" unter Berufung auf das Gesundheitsamt des Ortenaukreises und den Heimbetreiber. Bis auf drei Menschen waren demnach alle Infizierten vollständig geimpft. "Der Großteil der erkrankten Bewohner zeigt nur milde Symptome", sagte Dirk Luft, stellvertretender Leiter des Gesundheitsamtes. Zwei nicht geimpfte Bewohner wurden demnach in einer Klinik behandelt.
Pandemie beeinflusst Ticketpreise im VVS-Netz
6:16 Uhr
Fahrten im sogenannten Gelegenheitsverkehr, etwa zum Einkaufen, Stadtbummel oder zu Veranstaltungen, sollen etwas stärker belastet werden als die Zeittickets, entschied die Gesellschafterversammlung des VVS am Montag. Der Gelegenheitsverkehr tendierte während der Lockdowns zeitweise gegen null. Die Preiserhöhung wurde bereits im Sommer beschlossen und mit steigenden Kosten für Personal, Energie und Fahrzeugbeschaffung begründet.
RKI: Wenig Dynamik bei der bundesweiten Inzidenz
4:46 Uhr
Bei der Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland gibt es wenig Bewegung. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche mit 65,4 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 65,8 gelegen, vor einer Woche bei 62,3 (Vormonat: 81,9). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 11.903 Corona-Neuinfektionen (Stand: RKI-Dashboard, Mittwoch, 4:23 Uhr). Vor einer Woche hatte der Wert bei 11.547 Ansteckungen gelegen. Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 92 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 76 Todesfälle gewesen.
Urteile nach Angriff bei Stuttgarter Corona-Demo erwartet
3:52 Uhr
Nach einem brutalen Angriff am Rande einer Corona-Demonstration in Stuttgart will das Oberlandesgericht Stuttgart am Mittwoch ein Urteil sprechen. Angeklagt sind zwei Männer, die der linken Szene zugerechnet werden. Sie sollen mit einer größeren Gruppe Vermummter im Mai 2020 drei Männer zusammengeschlagen haben, die bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Stuttgart dabei waren.
Kapazitäten für freie Betten auf Intensivstationen aktuell stabil
2:25 Uhr
Die Kapazitäten für freie Betten auf den Intensivstationen sind nach Angaben der Intensivmediziner derzeit relativ stabil. "Im Moment sind wir in einer Plateau-Phase, wir stagnieren bei etwa 1.300 Covid-Intensivpatienten. Die Lage ist unter Kontrolle", sagt Gernot Marx, Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Von einer Entspannung sei aber keineswegs zu sprechen. Weiterhin sei Covid-19 aber für die Intensivmedizin eine "große Belastung", die Lage auf den Intensivstationen werde inzwischen aber "nicht mehr immer und zu allererst von Corona bestimmt." Es gebe im Schnitt zwei freie Intensivbetten pro Standort. "Die allermeisten Patienten, die wir behandeln - das wissen wir aus den Gesprächen mit vielen Kollegen großer deutscher Intensivstationen - sind gar nicht oder nicht vollständig geimpft", so Marx. Laut Landesgesundheitsamt lagen am Dienstag 181 Menschen mit einer Covid-19-Erkrankung auf den Intensivstationen in Baden-Württemberg. Das sind vier Personen mehr als am Montag und 13 mehr als am Sonntag. Insgesamt sind 7,9 Prozent der Intensivbetten mit Corona-Patienten belegt.
