Das war der Dienstag in Baden-Württemberg
"Report Mainz": Long Covid-Patienten müssen teils monatelang auf Termin warten
22:51 Uhr
Angesichts steigender Infektionszahlen und den damit zunehmenden Long Covid-Fällen können viele Kliniken kurzfristig keine Long Covid-Patientinnen und -Patienten mehr behandeln. Das ergibt eine Umfrage von "Report Mainz" unter den 35 größten Kliniken, die eine Spezialambulanz für Corona-Folgeerkrankungen betreiben. 28,5 Prozent der antwortenden Kliniken gaben an, dort erst im kommenden Jahr wieder Betroffene aufnehmen zu können, in einem Fall sogar erst ab Juni 2023. Bei 43 Prozent der Einrichtungen müssen sich Patienten bis Herbst gedulden und 28,5 Prozent können frühestens Ende August einen Platz anbieten. Chefarzt Robert Nechwatal von der Rehaklinik Heidelberg-Königstuhl warnte, ein langes Warten auf die Therapie könne dazu führen, dass Long Covid bei einigen Patienten schlechter zu behandeln sei. An der Umfrage haben sich 40 Prozent der angefragten Kliniken beteiligt.
Österreich und Frankreich lockern Corona-Maßnahmen
22:12 Uhr
Österreich und Frankreich lockern zum 1. August ihre Corona-Maßnahmen. In Österreich gilt ab dann keine Isolationspflicht mehr für Menschen, die positiv getestet sind. Wer nachweislich infiziert ist, aber trotzdem das Haus verlassen oder arbeiten will, kann dies mit einer FFP2-Maske tun, so der österreichische Gesundheitsminister Rauch. Wer sich ausschließlich im Freien aufhält und dabei einen Mindestabstand von zwei Metern zu anderen einhält, braucht auch keine Maske. In Frankreich fallen ab 1. August sämtliche Corona-Maßnahmen weg.
Schulen blicken mit Sorgen auf dritten Corona-Herbst
19:05 Uhr
Vor dem Start in die Sommerferien schauen Lehrerinnen und Lehrer aus Südbaden mit mulmigen Gefühlen in Richtung Herbst und Winter. Auch im dritten Coronajahr gebe es zuviele Unklarheiten für die Schulen, so eine Lehrerin. Die Gewerkschaft GEW mahnt fehlende Luftreinigungsfilter an und blickt gleichzeitig voller Sorge auf die drohende Energieknappheit in der kommenden Heizperiode.
Corona-Infektionszahlen im Land gehen weiter zurück - mehr Patienten in den Krankenhäusern
18:15 Uhr
Das Landesgesundheitsamt meldet am Dienstag 18.283 Corona-Neuinfektionen in Baden-Württemberg. Das sind über 3.000 Fälle weniger als Montag. Auch die Sieben-Tage-Inzidenz sank weiter auf 735,4. Vor einer Woche lag sie noch bei 847,6. Die Zahl der Corona-Infizierten auf den Intensivstationen der Krankenhäuser ist dagegen um zehn auf 159 gestiegen. Vor einer Woche waren es noch 131. Auch die Zahl der Corona-Patienten auf Normalstationen ist weiter auf aktuell 1.679 gestiegen (+134 im Vergleich zur Vorwoche). Weitere 26 Menschen starben an oder mit Covid 19.
Dritter Rettungsschirm für den ÖPNV in Baden-Württemberg
17:45 Uhr
Die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg hat einen weiteren Rettungsschirm für den öffentlichen Nahverkehr beschlossen. Damit sollen Einnahmeverluste wegen der Corona-Pandemie ausgeglichen werden.
Land legt Plan für Pandemiemanagement im Herbst und Winter vor
17:30 Uhr
Im Kampf gegen Corona setzt das Sozialministerium Baden-Württemberg laut einer Mitteilung vom Dienstag in den Herbst- und Wintermonaten auf Impfungen gegen das Coronavirus, gezielte Tests und den Schutz vulnerabler Gruppen. Darauf hat sich eine Arbeitsgruppe mit Vertretern der Ärzte, Apotheker, Krankenhäuser und Kommunen unter der Leitung des Sozialministeriums geeinigt. Sie fordern, dass der Bund das Infektionsschutzgesetz zeitnah anpasst und so die rechtliche Grundlage schafft, um schnell auf sich verändernde Lagen reagieren zu können. Geimpft werden soll in Arzt- und Zahnarztpraxen sowie in Betrieben und Apotheken. Auch in Heimen und Pflegeeinrichtungen sollen Impfungen verabreicht werden. Präventive Tests sollen für Menschen mit Symptomen und für vulnerable Gruppen in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen angeboten werden. Außerdem soll die Überwachung des Infektionsgeschehens weiterentwickelt werden.
Mehr Meldungen über sexuelle Übergriffe bei Dating-App-Treffen in Corona-Pandemie
17:00 Uhr
Sexuelle Übergriffe bei Treffen, die über Dating-Apps wie Tinder & Co. verabredet wurden, haben in der Corona-Pandemie offenbar zugenommen. Das zeigen Recherchen des neuen investigativen Recherche-Formats VOLLBILD des SWR. So hat eine Umfrage unter mehr als 600 Beratungsstellen bundesweit ergeben, dass viele der Einrichtungen in den vergangenen beiden Jahren vermehrt Meldungen zu Übergriffen bei Dating-App-Treffen erhalten haben. VOLLBILD-Interviews mit Betroffenen und Expertinnen legen zudem nahe, dass viele Übergriffe bei Dating-App-Treffen gar nicht zur Anzeige gebracht werden. Dem Bundeskriminalamt liegen hierzu keine Informationen vor. "In der polizeilichen Kriminalstatistik werden keine separaten Daten zu Taten ausgewiesen, die über Dating-Plattformen stattgefunden haben“, hieß es in einer Antwort auf eine SWR-Anfrage.
Straftaten im Coronajahr 2021 auf niedrigstem Stand seit Jahrtausendwende
16:10 Uhr
Die Zahl der polizeilich erfassten Straftaten in Deutschland - einschließlich der sogenannten Gewaltkriminalität - lag 2021 auf dem niedrigsten Niveau seit der Jahrtausendwende. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag hervor. Experten erklären den Rückgang der Straftaten unter anderem mit den Corona-Beschränkungen. Die Angaben basieren auf der jährlich veröffentlichten polizeilichen Kriminalstatistik. Nach 6,3 Millionen Straftaten im Jahr 2000, einem Höchststand von 6,6 Millionen im Jahr 2004 und stetigem Rückgang seit 2017 wurden 2021 5,05 Millionen Straftaten gezählt - der niedrigste Wert in den vergangenen 21 Jahren.
Corona-Regelung für Hauptversammlungen von Aktiengesellschaften bleibt dauerhaft
15:30 Uhr
Die in der Corona-Pandemie eingeführte digitale Hauptversammlung von Aktiengesellschaften bleibt. "Die virtuelle Hauptversammlung wird fester Bestandteil des deutschen Aktiengesetzes", erklärte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) am Dienstag. Das entsprechende Gesetz war Anfang Juli vom Bundestag beschlossen worden und tritt ab Mittwoch in Kraft. "Dreh- und Angelpunkt" der Neuregelung seien die Rechte der Aktionärinnen und Aktionäre, betonte das Justizministerium. So seien Auskunfts-, Rede-, Antrags- und Stimmrecht sowie das Recht zum Widerspruch gegen Beschlüsse der Hauptversammlung auch bei der Hauptversammlung im digitalen Raum "uneingeschränkt sichergestellt". So muss beispielsweise die gesamte Versammlung in Bild und Ton übertragen werden, alle Aktionäre müssen eine Redemöglichkeit haben. Stimmen können elektronisch abgegeben und Anträge gestellt werden.
Umsatz der Mercedes-Benz Group geht weiter zurück
15:10 Uhr
Die anhaltende Halbleiter-Knappheit und die Corona-Lockdowns in Asien haben bei dem Stuttgarter Autohersteller im zweiten Quartal erneut die Verkäufe gebremst. Der Dax-Konzern setzte in den Monaten April bis Juni rund 490.000 Pkw seiner Hauptmarke und damit 16 Prozent weniger als ein Jahr zuvor ab.
Lebenserwartung durch Corona gesunken
14:45 Uhr
Die Lebenserwartung in Deutschland ist seit Beginn der Corona-Pandemie deutlich gesunken. Die durchschnittliche Lebenserwartung betrug 2021 für neugeborene Mädchen nur noch 83,2 Jahre und für neugeborene Jungen 78,2 Jahre. Damit hat sich die Lebenserwartung von Neugeborenen im Vergleich zu 2019 - dem letzten Jahr vor der Pandemie - stark verringert: bei Jungen um 0,6 Jahre, bei Mädchen um 0,4 Jahre. Das berichtet das Statistische Bundesamt in Wiesbaden. Die Statistiker sind sich sicher: Hauptgrund für diese Entwicklung sind die außergewöhnlich hohen Sterbefallzahlen während der Coronawellen. Die Entwicklung der Lebenserwartung zeige Veränderungen der Sterblichkeit an, die von der Altersstruktur unabhängig sind.
Bundesfinanzministerium verteidigt milliardenschweren EU-Corona-Fonds
13:20 Uhr
Die Bundesregierung hat die gemeinsame Schuldenaufnahme für den Hunderte Milliarden Euro schweren Wiederaufbaufonds der EU verteidigt. So etwas wie die Corona-Krise habe man noch nicht gesehen, sagte Finanzstaatssekretär Werner Gatzer vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Er erinnerte an die dramatische Entwicklung im Frühjahr 2020. Damals sei in vielen europäischen Staaten das öffentliche Leben heruntergefahren worden, mit immensen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen. Ein entschlossenes gemeinsames Handeln sei in dieser Situation notwendig gewesen. Gegen den deutschen Beitrag zum EU-Corona-Fonds hatten sich Kläger an das Bundesverfassungsgericht gewandt. Hans-Detlef Horn, der das "Bündnis Bürgerwille" um den einstigen AfD-Gründer Bernd Lucke vertritt, rechnet, dass durch den Fonds der normale EU-Haushalt um 70 Prozent erhöht werde. Laut Bundesrechnungshof werde Deutschland mit voraussichtlich 65 Milliarden der größte Nettozahler für den EU-Corona-Fonds.
Keine Corona-Demonstranten in Ulm unterwegs
12:30 Uhr
Die neuen Auflagen der Stadt Ulm zeigen offenbar Wirkung: In Ulm hat es laut Polizei am Montag keine unangemeldete Demonstration gegeben, wie sie bisher üblich war. Die Montgasdemos richteten sich gegen die Corona-Politik des Landes und des Bundes. Die Polizei war in Ulm und Neu-Ulm vorsorglich mit einem großen Aufgebot vor Ort. Nach den neuen Vorgaben der Stadt Ulm dürfen unangemeldete Corona-Demos nur noch freitags auf einer bestimmten Route stattfinden.
Bundesverfassungsgericht prüft Corona-Wiederaufbaufonds der EU
11:10 Uhr
Am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die zweitägige Verhandlung zur Schuldenaufnahme der Europäischen Union für den Corona-Wiederaufbaufonds begonnen. Das Gericht prüft, ob die deutsche Zustimmung zur Kreditaufnahme von insgesamt 750 Milliarden Euro verfassungswidrig war. Mehr als 2.000 Bürgerinnen und Bürger haben gegen den Corona-Hilfsfonds Verfassungsbeschwerde eingelegt, unter ihnen der Wirtschaftsprofessor und frühere AfD-Politiker Bernd Lucke. Ein Urteil wird in drei bis vier Monaten erwartet.
Angespannte Finanzlage der Reutlinger Kreiskliniken
10: 35 Uhr
Die Kreiskliniken Reutlingen haben im vergangenen Jahr ein Defizit von 6,8 Millionen Euro gemacht. Das hat der Jahresabschluss ergeben. Als Grund nannte der Vorsitzende Geschäftsführer der Reutlinger Kreiskliniken, Jörg Martin, die Auswirkungen der Corona-Pandemie. Die Pandemie habe zu Mehrkosten geführt und zu einem Rückgang der Patientinnen und Patienten. Nur mit staatlicher Hilfe konnten finanzielle Lücken ausgeglichen werden. Seit dem 30. Juni sind die Corona-Ausgleichszahlungen der Bundesregierung für Krankenhäuser ausgelaufen.
Private Ausgaben für Bus und Bahn im ersten Corona-Jahr gesunken
10:30 Uhr
In Zeiten von Home-Office und Lockdowns haben die Bürgerinnen und Bürger zu Beginn der Corona-Pandemie deutlich weniger Geld für öffentliche Verkehrsmittel ausgegeben. Insgesamt rund 24 Euro pro Monat haben private Haushalte im Jahr 2020 durchschnittlich für Bus-, Bahn-, und Taxidienstleistungen aufgewendet. Darunter fällt auch der Fernverkehr, wie das Statistische Bundesamt mitteilt. Gegenüber dem Vor-Corona-Jahr 2019 mit knapp 33 Euro im Monat sanken die Ausgaben privater Haushalte für Bus, Bahn und Taxi 2020 im Schnitt um rund neun Euro monatlich. Das entspricht einem Rückgang um rund 27 Prozent.
Kita-Plätze durch Auslaufen der Corona-Regelung bedroht
9:20 Uhr
Die Kommunen haben das Land vor einer dramatischen Verschärfung der Personal-Lage in den Kitas gewarnt. "In hunderten von Kommunen wurden bereits Öffnungszeiten reduziert oder sogar Gruppen geschlossen", sagte Steffen Jäger, Präsident des Gemeindetags, der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Der Mangel an Erzieherinnen und Erziehern sei dramatisch. "Das frühkindliche Bildungssystem steuert auf einen Kollaps zu", warnte Jäger. Das Land müsse dringend gegensteuern. Der Gemeindetagschef dringt darauf, dass das Kultusministerium es weiter zulässt, dass die Gruppengröße erhöht und der Mindestpersonalschlüssel gesenkt werden kann. Wegen der Sondersituation der Corona-Pandemie hatte das Land dies möglich gemacht, doch diese Regelung läuft am 31. August aus. Jäger appellierte an das Land, die Sonderregelung zu verlängern. Alles andere hätte aus seiner Sicht ernste Folgen: tausende Kinder könnten keinen Kita-Platz bekommen.
Chef des Hausärzteverbandes gegen Aufhebung der Corona-Isolation
7:08 Uhr
Der Vorsitzende des deutschen Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, ist gegen eine Änderung der bestehenden Isolations- und Quarantäneregeln bei Corona-Infektionen. "Meiner Ansicht nach sollten wir bei den aktuellen, vernünftigen Regeln bleiben, die ja bereits die Isolationsdauer auf fünf Tage verkürzt haben. Wer einen positiven Test hat, sollte einige Tage zu Hause bleiben, auch wenn er sich ganz gut fühlt", sagte Weigeldt der Zeitung "Die Welt". Das gelte umso mehr für Beschäftigte im medizinischen Bereich. So würden weitere Ansteckungen vermieden. "Ich halte diese permanente Debatte aktuell für sinnlos. Wir haben ein Informationschaos, das mehr verwirrt, als dass es hilft", sagte Weigeldt. Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, hatte sich am Wochenende für ein Ende der Isolationsbestimmungen ausgesprochen, um Personalengpässe, etwa in den Kliniken, zu entschärfen. "Wer krank ist, bleibt zu Hause. Wer sich gesund fühlt, geht zur Arbeit. So halten wir es mit anderen Infektionskrankheiten wie der Grippe auch", sagte er. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wies den Vorschlag zurück.
RKI meldet 145.472 Neuinfektionen - Inzidenz bei 678,7
4:30 Uhr
In Deutschland steigt nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) die Zahl der bekannten Infektionen um 145.472 auf über 30,47 Millionen. Das sind 15.219 Fälle weniger als am Dienstag vor einer Woche, als 160.691 Ansteckungen gemeldet wurden. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 678,7. Das RKI meldet 187 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus. Die bekannte Gesamtzahl liegt damit bei 143.364.
Bundesverfassungsgericht verhandelt zu EU-Corona-Aufbaufonds
4:00 Uhr
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt heute über das EU-Programm "NextGenerationEU". Kern des Programms ist ein Wiederaufbaufonds zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie. Umstritten dabei ist eine Kreditaufnahme durch die EU in Höhe von nach heutigem Stand insgesamt gut 800 Milliarden Euro bis 2026.
Lehrerverbände strikt gegen Aufhebung der Isolationspflicht
1:00 Uhr
Lehrerverbände und -gewerkschaften warnen vor einer Aufhebung der Isolationspflicht. "Die Selbstisolation jetzt aufzugeben käme bei den aktuellen Infektionszahlen einer Durchseuchung gleich", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Andreas Keller, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Speziell in den Lehrerzimmern bestehe die Gefahr vor folgenreichen Ansteckungen. Der bestehende Lehrkräftemangel könne sich so verschärfen, "dass das Kartenhaus Schule endgültig zusammenbricht", erklärte der Bundesvorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann.
Streit über Isolationspflicht entbrannt
0:19 Uhr
Die Bundesregierung ist sich beim Thema der fünftägigen-Corona-Isolationspflicht nicht einig. Die FDP hält das Ende der Pflicht für überfällig. Generalsekretär Bijan Djir-Sarai warnte vor großen Personalausfällen - vor allem systemrelevante Bereiche bekämen dann massive Probleme. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will an der Isolationspflicht festhalten.
