Das war der Mittwoch in Baden-Württemberg
EU-Kommission gibt Corona-Hilfsgelder für Polen frei
22:22 Uhr
Mit über einem Jahr Verzögerung hat die EU-Kommission grünes Licht für die milliardenschwere Unterstützung aus dem Corona-Wiederaufbaufonds für Polen gegeben. Die Kommission habe "eine positive Bewertung des polnischen Konjunkturprogramms abgegeben", erklärte sie heute nach einem Treffen in Brüssel. Polen kann sich nun Hoffnung auf 35,4 Milliarden Euro aus dem Fonds machen, der den Mitgliedsländern bei der Abfederung der Folgen der Corona-Krise helfen soll. Bislang blockierte Brüssel die Summe wegen der polnischen Verstöße gegen die Unabhängigkeit der Justiz. Die Freigabe knüpfte sie an Bedingungen: Neben der Wiedereinstellung unrechtmäßig entlassener Richter forderte sie von Polen, die von der EU-Kommission scharf kritisierte Disziplinarkammer am Obersten Gerichtshof aufzulösen und das Disziplinarsystem der Justiz zu reformieren.
Corona-Folgen tragen zu Preisanstieg für Urlaub im Ländle bei
19:09 Uhr
Inflation und Corona-Folgen wirken sich auch auf die Kosten für Hotels und Gaststätten in Baden-Württemberg aus. Weil viele Beschäftigte während der Pandemie aus der Branche abgewandert sind, herrscht nun Personalmangel. Das bekommen in diesem Sommer auch Touristinnen und Touristen zu spüren - auf der Rechnung.
Omikron-Impfstoff: BioNTech rechnet mit Studienergebnissen in den nächsten Wochen
18:40 Uhr
Ein an die Omikron-Variante angepasster Impfstoff des Mainzer Pharmaunternehmens BioNTech könnte bis zum Herbst zugelassen werden. Das sagte Konzernchef Ugur Sahin heute bei der Hauptversammlung des Biotechunternehmens. Noch laufen klinische Studien zu dem gemeinsamen Impfstoff mit dem US-Unternehmen Pfizer. Deren Ergebnisse erwarte Sahin in den kommenden Wochen. Die Studien sind die Basis für die Entscheidung der Zulassungsbehörden.
Sieben-Tage-Inzidenz steigt wieder leicht
18:10 Uhr
Laut dem Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg ist die Sieben-Tage-Inzidenz im Land um 11,1 im Vergleich zum Dienstag angestiegen und liegt nun bei 178,5 (Stand: 16 Uhr). Am Mittwoch vor einer Woche lag der Wert bei 227,4. Außerdem wurden 5.320 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Die Zahl der Intensivpatientinnen und -patienten mit Covid-19 ist ebenfalls leicht angestiegen. 87 Corona-Fälle und damit sieben mehr als am Dienstag beziehungsweise vier mehr als in der Vorwoche gibt es derzeit auf den Intensivstationen im Land. An oder mit einer Covid-19-Infektion gestorben sind elf weitere Personen.
Psychische Belastung bei jungen Menschen: Neue Klinik in Freiburg eröffnet
17:10 Uhr
In Freiburg ist am Dienstag eine zweite Tagesklinik der Kinder- und Jugendpsychiatrie am Uniklinikum offiziell eröffnet worden. Besonders seit der Corona-Pandemie sei der Bedarf an therapeutischer Behandlung enorm gestiegen, so die Uniklinik. Grund dafür seien zum Beispiel eingeschränkte Entwicklungsräume für Kinder und Jugendliche sowie ein Anstieg an Gewalt in den Familien. Die neue Klinik bietet zwölf Plätze für die Altersgruppe von 14 bis 18 Jahren.
Ringer-Weltmeister Stäbler: Sportart wegen Pandemie gefährdet
16:48 Uhr
Der frühere Profi-Ringer Frank Stäbler fürchtet langfristige Schäden für seine Sportart durch die Corona-Pandemie. Der 32-Jährige aus Musbach (Kreis Esslingen) sagte heute in Ludwigsburg, dass die Pandemie beispielsweise durch fehlende Trainingszeiten in der Jugend viel Schaden im Sport angerichtet habe. Es werde schwer, das wieder aufzuholen. Um künftig international erfolgreich zu sein, müsse der Verband entsprechende Strukturen schaffen. Stäbler selbst war 2020 an Covid-19 erkrankt und litt in der Folge unter Long Covid. Trotzdem konnte er bei den Olympischen Spielen 2021 in Tokio die Bronzemedaille gewinnen. Inzwischen hat der Ringer seine Karriere beendet.
Medizinische Maske statt FFP2 für Pflege-Personal im Land
15:29 Uhr
Ab Samstag gilt für Beschäftigte in Pflege- und Eingliederungshilfeeinrichtungen im Land nur noch die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske. Bisher waren FFP2-Masken vorgeschrieben. Das baden-württembergische Sozialministerium hat die Corona-Verordnung entsprechend angepasst. Zur Begründung für die Lockerung nennt das Ministerium in einer Mitteilung sinkende Corona-Zahlen. Außerdem sei die Impfquote bei der Gruppe der Beschäftigten über dem Bevölkerungsdurchschnitt. Bei Bedarf könnten die Träger der Einrichtungen allerdings weitergehende Schutzmaßnahmen anordnen. Die Lockerung gelte nur für das Personal und nicht für Besucherinnen und Besucher. Diese müssen ab einem Alter von 14 Jahren weiterhin zwingend eine FFP2-Maske tragen und einen negativen Corona-Schnelltest nachweisen.
Grundsatzurteil: Testpflicht am Arbeitsplatz rechtmäßig
14:46 Uhr
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat geurteilt, dass Unternehmen ihre Angestellten zu Corona-Tests verpflichten dürfen. Damit wurde im Fall einer Orchestermusikerin aus München ein Grundsatzurteil gefällt, das Auswirkungen auf Tausende Beschäftigte haben kann, wenn die Corona-Infektionen erneut drastisch steigen sollten. Zur Begründung nannte das Gericht die Fürsorgepflicht von Arbeitgebenden. Sie könnten im Interesse des Arbeitsschutzes Weisungen erteilen, um Leben und Gesundheit zu schützen. Die Testpflicht müsse jedoch verhältnismäßig sein und die Interessen beider Seiten abwägen. Im konkreten Fall hatte eine Musikerin gegen die ihrer Meinung nach unzulässigen Tests geklagt, die das Hygienekonzept der Bayerischen Staatsoper vorsah. Demnach sollte sie sich 2020 im Abstand von einer bis drei Wochen kostenfrei mit PCR-Tests auf das Virus testen lassen. Weil sie sich weigerte, wurde die Musikerin von Proben und Aufführungen ausgeschlossen und bekam einige Monate kein Gehalt.
Pflegeheim-Beiträge müssen trotz Lockdown komplett bezahlt werden
13:34 Uhr
Heimbewohnerinnen und -bewohner sind trotz coronabedingter Besuchs- und Ausgangsbeschränkungen zur vollen Zahlung der Heimgebühren verpflichtet. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheiden. Das Gericht begründet das Urteil damit, dass die meisten Vereinbarungen eines Pflegevertrags trotz des Lockdowns in vollem Umfang erbracht werden konnten. Also beispielsweise das Bereitstellen eines Zimmers oder Pflege- und Betreuungsleistungen. Im konkreten Fall hatte ein Mann aus Bayern seine Mutter aus einem Senioren- und Pflegeheim wegen der Besuchs- und Ausgangsbeschränkungen im März 2020 nach Hause geholt. Die Frau räumte zwar ihr Zimmer nicht, zahlte aber auch nur noch einen kleinen Teil des Monatsentgelts. Nach erfolgloser Mahnung kündigte der Heimbetreiber ihr den Pflegevertrag zum Ende August 2020.
Konzerte als Dank für Pandemie-Einsatz in Mannheim
12:06 Uhr
Am Mittwoch und Donnerstag finden im Veranstaltungshaus Capitol in Mannheim Konzerte für Menschen statt, die in der Pandemie besondere Dienste leisten und geleistet haben. Der Eintritt ist unter anderem für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von lokalen Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Kindergärten und der Feuerwehr frei, unabhängig davon, ob die Tätigkeit haupt- oder ehrenamtlich ist. Die Aktion soll laut dem Veranstaltungshaus Dank für den Einsatz zum Ausdruck bringen. Wer Tickets möchte, soll sich per Mail an das Capitol wenden.
Shanghai beendet strikten Lockdown
11:08 Uhr
Shanghai hat nach zwei Monaten seinen strikten Corona-Lockdown weitgehend beendet. Die Menschen der chinesischen Wirtschaftsmetropole strömten am Mittwoch erleichtert auf die Straßen sowie in Busse und Bahnen auf dem Weg zur Arbeit. Jogger, Skateboarder und Hundebesitzer zog es trotz des schwülen Wetters in die Parks. Ladenbesitzer putzten die Schaufenster. Trotz der Aufhebung des rigiden Lockdowns bleiben zahlreiche Einschränkungen für die 25 Millionen Einwohner Shanghais bestehen. Der Restaurantbesuch ist weiter untersagt und Geschäfte dürfen nur zu 75 Prozent ihrer Kapazität arbeiten. Sportstätten werden erst zu einem späteren Zeitpunkt geöffnet. Zahlreiche Firmen riefen ihre Mitarbeiter zudem auf, nur schrittweise in die Büros zurückzukehren. An den Teststationen bildeten sich lange Schlangen, da die Einwohner negative Testergebnisse vorlegen müssen, um öffentliche Verkehrsmittel nutzen und bestimmte Gebäude betreten zu dürfen. Getrübt wird die Erleichterung von Sorgen vor einem erneuten Ausbruch und einem weiteren Lockdown. Viele Pendler trugen Handschuhe und Gesichtsvisiere. Masken nutzten alle.
In Portugal steigen die Corona-Zahlen wieder
10:55 Uhr
In dem beliebten Urlaubsland Portugal steigen die Corona-Zahlen wegen der Ausbreitung der ansteckenderen Omikron-Subvariante BA.5 wieder an. Rund 87 Prozent aller registrierten Neuinfektionen entfallen nach Angaben des Nationalen Gesundheitsinstituts INSA inzwischen auf diese Variante. Die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen hat sich seit Mitte April auf zuletzt rund 1.800 vervierfacht. Zum Vergleich: In Deutschland gab das Robert Koch-Institut (RKI) den Wert am Mittwochmorgen mit 207 an. Trotz der hohen Impfquote von 87 Prozent in Portugal stieg zuletzt auch die Zahl der Krankenhauspatientinnen und -patienten sowie die Sterblichkeit im Zusammenhang mit Covid-19. Corona-Beschränkungen gibt es in dem Land mit gut zehn Millionen Einwohnern kaum noch. Maskenpflicht besteht nur noch in öffentlichen Verkehrsmitteln, Pflegeheimen und Krankenhäusern. Die Behörden raten jedoch, freiwillig einen Mund-Nasenschutz überall dort zu tragen, wo ein erhöhtes Ansteckungsrisiko besteht.
Mannheimer Nationaltheater hebt Coronabeschränkungen auf
7:34 Uhr
Das Mannheimer Nationaltheater hebt ab sofort alle Coronabeschränkungen auf. Dies würde das aktuelle Infektionsgeschehen zulassen, so das Theater. Damit liegen die Saalkapazitäten wieder bei 100 Prozent, auf die letzten noch vorhandenen Sicherheitsabstände in den Zuschauerräumen wird verzichtet. In allen Räumlichkeiten des Nationaltheaters entfällt außerdem die Maskenpflicht. Um eine Ansteckung mit dem Coronavirus zu vermeiden, empfiehlt das Nationaltheater aber weiterhin, eine FFP2-Maske zu tragen.
Corona-Hotline im Neckar-Odenwald-Kreis nur noch vormittags erreichbar
6:47 Uhr
Wegen der sinkenden Nachfrage ist das Corona-Bürgertelefon im Neckar-Odenwald-Kreis laut Kreisverwaltung von heute an nur noch vormittags erreichbar. Die Hotline für alle Fragen rund um die Pandemie war im März 2020 eingerichtet worden. Bis zu fünf Beschäftigte beantworteten seitdem im Schichtdienst knapp 37.000 Anrufe, um über Quarantäne, Kontaktbeschränkungen oder Testmöglichkeiten zu informieren.
Menschenrechtler kritisieren BioNTech
6:28 Uhr
Anlässlich der heutigen Hauptversammlung der BioNTech-Aktionäre fordern Menschenrechts- und Entwicklungshilfeorganisationen, dass der Corona-Impfstoff gerechter verteilt wird. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International, das evangelische Hilfswerk Brot für die Welt und die Entwicklungsorganisation Oxfam fordern vom Mainzer Unternehmen unter anderem einen Technologietransfer des Corona-Impfstoffes für arme Länder.
Partnerschaft zwischen Gorillas und Alnatura
6:11 Uhr
Der Lebensmittelllieferdienst Gorillas und der Bio-Einzelhändler Alnatura haben für den deutschen Markt eine strategische Partnerschaft vereinbart. Das Berliner Start-up wird demnach vom 10. Juni an über 250 Altnatura-Produkte in seinem Sortiment aufnehmen, teilten beide Unternehmen heute mit. Beide Unternehmen konnten ihren Umsatz während der Corona-Pandemie steigern. Allnatura betreibt inzwischen 144 Läden mit Schwerpunkten etwa in Baden-Württemberg und Bayern.
Ärzteverband sieht neue Chancen für allgemeine Impfpflicht
6:02 Uhr
Die Deutsche Gesellschaft für Innere Medizin (DGIM) hofft zum Herbst hin mit einem neuerlichen Anlauf der Bundesländer für eine allgemeine Corona-Impfpflicht. "Wenn die Krankhäuser mit Corona-Patienten belegt sind, wird die Diskussion wieder losgehen", sagte DGIM-Vorstandsvorsitzender Ulf Müller-Ladner dem Evangelischen Pressedienst. Zugleich plädierte er für eine Verlängerung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in der Gesundheits- und Pflegebranche. Corona werde "mit hoher Wahrscheinlichkeit noch eine sehr lange Zeit Probleme machen", sagte Müller-Ladner. Selbst wenn in Deutschland und Europa die Inzidenzen sinken, werde das Virus durch die zunehmenden weltweiten Reisen immer wieder importiert. Deshalb müsse es weitere Anstrengungen geben, die Impfpflicht für alle durchzusetzen. Dazu müssten die Gesundheitsminister von Bund und Ländern "die Führung übernehmen".
Bundesarbeitsgericht prüft Coronatestpflicht für Flötistin
5:44 Uhr
Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt verhandelt heute über eine vom Arbeitgeber ausgesprochene Verpflichtung zu Coronatests. Die Klägerin ist Flötistin bei der Bayerischen Staatsoper. In der Spielzeit 2020/2021 mussten dort alle Mitarbeiter vor Dienstantritt einen negativen PCR-Test vorlegen. Die Tests wurden von der Staatsoper organisiert und waren für die Beschäftigten kostenfrei. Die Flötistin verweigerte sich dem. Sie wurde daher nicht mehr beschäftigt und auch nicht bezahlt. Mit ihrer Klage macht sie geltend, die Tests seien unverhältnismäßig gewesen, und es habe hierfür auch keine rechtliche Grundlage gegeben.
RKI meldet deutschlandweit 91 weitere Todesfälle
5:22 Uhr
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) seit dem Vortag 54.957 Corona-Neuinfektionen und 91 weitere Todesfälle gemeldet. Laut aktuellen Zahlen des RKI stieg zudem die Sieben-Tage-Inzidenz leicht auf 207,0 an (Vortag: 201,7). Allerdings liefert die Inzidenz kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - wegen überlasteter Gesundheitsämter und weil nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.
Lauterbach: Mehr Schul- und Vereinssport für coronageplagte Kinder
5:02 Uhr
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) appelliert an Bund und Länder, angesichts immer mehr übergewichtiger Kinder auch in Folge der Pandemie den Schulsport und Sportvereine stärker zu fördern. "Kinder haben unter der Pandemie mit am stärksten gelitten. Dass so viel Unterricht und besonders Sportunterricht ausgefallen ist, hat gefährliche Nebenwirkungen auf die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen. So weit sollten wir es nicht noch einmal kommen lassen", sagte er der "Bild". Sport sei "der beste Weg", um die psychischen Folgen von Krisensituationen abzufedern. "Auch deshalb müssen wir Sportunterricht und Sportvereine stärker fördern."
Krankschreibungen vorerst nicht mehr generell per Telefon möglich
3:18 Uhr
Krankschreibungen wegen Erkältungsbeschwerden sind angesichts der entspannteren Corona-Lage vorerst nicht mehr generell auch per Telefon möglich. Dafür müssen Patientinnen und Patienten ab Mittwoch wieder in Arztpraxen gehen oder Videosprechstunden nutzen. Der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten, Kliniken und Krankenkassen hatte entschieden, eine zuvor mehrfach verlängerte Sonderregelung auslaufen zu lassen. Das Gremium betonte zugleich, dass solche Sonderregelungen für bestimmte Regionen oder bundesweit wieder aktiviert werden könnten, sollte die Pandemie in den nächsten Monaten erneut an Fahrt gewinnen. Telefonische Krankschreibungen waren seit Ende März 2020 fast durchgehend möglich gewesen. Dies sollte unnötige Kontakte reduzieren, um das Infektionsrisiko zu senken. Der Vorsitzende des Deutschen Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, kritisierte das Vorgehen. "Die Telefon-Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung hat sich bewährt", sagte Weigeldt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Sie bringe den Hausarztpraxen "echte Entlastung". Weigeldt sprach sich dafür aus, die Krankschreibung per Telefon zumindest für Bestandspatienten weiterhin möglich zu machen.
Lehrerverband verlangt Corona-Vorsorge für neues Schuljahr
3:03 Uhr
Der Deutsche Lehrerverband fordert von der Ministerpräsidentenkonferenz Weichenstellungen zum Schutz vor neuen Corona-Gefahren im neuen Schuljahr. "Bund und Länder müssen alles tun, damit die Schulen auf alle möglichen Pandemieszenarien im Herbst und Winter optimal vorbereitet sind", sagte Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Von der Bund-Länder-Runde am Donnerstag müsse hier ein einstimmiges und klares Signal an den Bundestag ausgehen. "Die Regeln aus dem Bundesinfektionsschutzgesetz, die im September auslaufen, müssen noch vor der Sommerpause verlängert und an die drohenden Gefahren im Herbst angepasst werden", verlangte Meidinger. Dazu gehöre zwingend die Möglichkeit, die Maskenpflicht an Schulen auch wieder landesweit auszusprechen. Grundsätzlich hofften die Lehrkräfte, dass im nächsten Schuljahr ein Unterricht weitgehend ohne Masken möglich sei. "Dies hängt aber vom weiteren Infektionsgeschehen und den dann vorherrschenden Virusvarianten ab, was derzeit niemand verlässlich vorhersehen kann", betonte der Verbandspräsident.
Maskenpflicht in Österreich weitgehend ausgesetzt
2:18 Uhr
Österreich setzt die Maskenpflicht zur Eindämmung der Corona-Pandemie während der Sommermonate weitgehend aus. Ab Mittwoch sind bis vorläufig Ende August auch in Supermärkten Einkäufe ohne diesen Schutz möglich. Das Tragen von FFP2-Schutzmasken entfällt auch in öffentlichen Verkehrsmitteln. Generell müssen Masken noch in Krankenhäusern und Altenheimen aufgesetzt werden. In Wien gilt die Maskenpflicht als einzigem Bundesland auch in Bussen und Bahnen.
