Das war der Dienstag in Baden-Württemberg
Bund plant Bafög-Notfallmechanismus
22:02 Uhr
Die Bundesregierung plant eine Art Bafög-Notfallmechanismus. Damit sollen in einer Krisensituation wie der Corona-Pandemie auch Schüler und Studierende Bafög beziehen können, die sonst nicht dazu berechtigt wären. Zu Einzelheiten der neuen Regelung will sich Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) morgen äußern. Anfang April hatte das Kabinett bereits eine Bafög-Erhöhung auf den Weg gebracht. Während der Pandemie hatten viele Studierende finanzielle Einbußen, weil sie Nebenjobs - etwa in Bars oder Cafés - nicht mehr ausüben konnten.
WHO: China kann Zero-Covid-Strategie nicht durchhalten
20:42 Uhr
Chinas restriktive Corona-Strategie ist nach Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) auf Dauer nicht aufrechtzuerhalten. Die Omikron-Variante des Virus sei dafür zu ansteckend, sagte WHO-Generalsekretär Tedros Adhanom Ghebreyesus. Mittlerweile gebe es Impfstoffe und andere Werkzeuge, deshalb sollte der Umgang mit dem Virus auch anders sein als am Anfang der Pandemie. Tedros sagte weiter, die WHO beobachte auch die Ausbreitung des Virus in Nordkorea mit Sorge. Die Bevölkerung sei ungeimpft und eine besorgniserregende Zahl der Einwohner habe Risikofaktoren für einen schweren Verlauf.
Prozess wegen falscher Maskenatteste in Schönau
20:34 Uhr
Vor dem Amtsgericht in Schönau (Kreis Lörrach) hat ein Prozess gegen einen Arzt wegen falscher Masken-Atteste begonnen. Der Mann aus Zell im Wiesental (Kreis Lörrach) soll laut Anklage mindestens 22 Atteste für Patienten gefälscht haben. Er erschien zum Prozessauftakt nicht vor Gericht. Seine Verteidigerin gab an, dass alle Atteste rechtmäßig ausgestellt worden seien. Der Prozess wird am 21. Juni fortgesetzt.
Nach Corona: enorme Nachfrage nach Reisepässen
18:10 Uhr
Während der Corona-Pandemie waren sie für viele Menschen quasi nutzlos: Reisepässe. Doch nun sind Fernreisen wieder möglich - und die Zahl der Anträge schnellt nach oben.
Zahl der Intensivpatienten und -patientinnen in BW leicht gestiegen
17:53 Uhr
Die Zahl der Intensivpatientinnen und -patienten mit einer Covid-19-Infektion ist in Baden-Württemberg leicht angestiegen. Sie liegt laut Landesgesundheitsamt (LGA) am Dienstag (Stand: 16 Uhr) bei 118 - das sind fünf Fälle mehr als am Vortag. Die Sieben-Tage-Inzidenz ging jedoch weiter zurück und liegt jetzt bei 380,7 (29,2 weniger als am Montag). Vor einer Woche lag sie bei 471,3. Dem LGA wurden 8.915 Corona-Neuinfektionen gemeldet, vor einer Woche waren es 11.845 Neuinfektionen. 19 weitere Menschen sind mit oder an Covid-19 gestorben. Der geschätzte R-Wert, der angibt, wie viele Menschen eine Infizierte oder ein Infizierter im Durchschnitt ansteckt, liegt bei 0,87.
Kinokongress: Publikum zurück in die Kinos locken
16:06 Uhr
Zwei Jahre lang haben die Kinos massiv unter der Corona-Pandemie gelitten. Nun wollen die Kinobetreiber mit neuen Technologien und Filmen wieder durchstarten. Christine Berg, Veranstalterin des Kinokongresses in Baden-Baden, spricht von Einbußen innerhalb der vergangenen beiden Jahre von bis zu 80 Prozent. Doch auf der Fachmesse Kinokongress in Baden-Baden präsentiert sich die Kinobranche in Aufbruchstimmung.
Mögliche Lockerungen in China hellen Börsenstimmung auf
13:11 Uhr
Die Aussicht auf ein Auslaufen der strikten Corona-Maßnahmen in China hellt die Stimmung an den europäischen Aktienmärkten auf. Der DAX kletterte um bis zu 1,7 Prozent auf 14.201 Punkte. Seit Wochen hält die Abriegelung ganzer Bezirke vor allem in der Wirtschaftsmetropole Shanghai Börsianer in Atem. Für Erleichterung sorgte nun, dass außerhalb der Quarantänezonen in Shanghai drei Tage lang keine neuen Corona-Fälle registriert wurden und damit ein Etappenziel für Lockerungen erreicht wurde. Die strikte Null-Covid-Strategie der Pekinger Regierung hat den Welthandel und die globale Konjunktur stark beeinträchtigt, weil der Lockdown die Industriemetropole Shanghai weitgehend lahmlegte.
BW für Neuanlauf im Bundestag für Impfpflicht ab 60
12:22 Uhr
Die Länder Baden-Württemberg, Hessen und Bayern dringen angesichts einer drohenden Corona-Welle im Herbst darauf, den Bundestag erneut über eine Impfpflicht ab 60 Jahren abstimmen zu lassen. Bei der digitalen Gesundheitsministerkonferenz stellten Gesundheitsminister Manfred Lucha und sein hessischer Amtskollege Kai Klose (beide Grüne) einen entsprechenden Antrag, Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) schloss sich an. Lucha sagte, man dürfe die Debatte zu diesem Thema nicht aufgeben. "Ich habe noch Hoffnung, dass zumindest bei der Impfpflicht ab 60 Jahren das letzte Wort noch nicht gesprochen ist." Zu den saisonalen Erkältungserkrankungen kämen im Herbst wieder vermehrt Covid-Fälle mit schweren Krankheitsverläufen hinzu, so Lucha. Die Gesundheitsminister wollen nun im Juni über den Vorstoß abstimmen.
Abschlussprüfungen: Erleichterungen wegen Corona
11:13 Uhr
In Baden-Württemberg haben heute die Haupt-, Werkreal- und Realschul-Abschlussprüfungen begonnen. Wegen der Corona-Pandemie gibt es kleine Erleichterungen, zum Beispiel bekommen die Prüflinge laut Kultusministerium mehr Zeit - die Lehrkräfte können außerdem aus mehr Aufgaben auswählen als sonst. Für die rund 73.000 Schülerinnen und Schüler geht es mit den Prüfungen im Fach Deutsch los. Am Donnerstag ist dann Mathe an der Reihe und nächste Woche die Fremdsprachen.
Deutsche Firmen während Pandemie deutlich digitaler geworden
10:58 Uhr
Die Corona-Pandemie hat die deutschen Unternehmen deutlich digitaler werden lassen. In einer Umfrage des Branchenverbands Bitkom gaben 49 Prozent an, ihr Geschäftsmodell sei durch die Pandemie digitaler geworden. 29 Prozent der Firmen wollen dieses Jahr mehr in die weitere Digitalisierung investieren. Videokonferenzen gehören in 72 Prozent der Unternehmen mittlerweile zum Standard. 2020 waren das erst 61 Prozent und 2018 nur 48 Prozent. Bitkom-Präsident Achim Berg sagte, die Unternehmen reizten ihre Möglichkeiten aber bei Weitem noch nicht aus. Als Hürden bei der Digitalisierung geben die Betriebe vor allem hohe Kosten, Sorge um den Datenschutz sowie zu wenig qualifiziertes Personal an.
Bundesagentur für Arbeit: Kurzarbeit nicht für Krisen geeignet
10:40 Uhr
Bei der Bundesagentur für Arbeit liegen mehr als eine Million unbearbeitete Anträge auf Kurzarbeit, sagte der Chef der Bundesarbeitsagentur, Detlef Scheele, der "Augsburger Allgemeinen Zeitung". Frühestens in eineinhalb Jahren könnten diese Anträge abgearbeitet sein. Als Grund nannte er die Flut von sechs Millionen Kurzarbeiteranträgen durch Corona. Der bürokratische Aufwand sei sehr hoch, weil jeder einzelne Antrag für jeden Beschäftigten getrennt abgerechnet werden müsse. Für so tiefgreifende, langandauernde Krisen sei die bisherige Kurzarbeiterregelung nicht geeignet, so Scheele.
Wegen Corona häufiger Alkoholkonsum
9:47 Uhr
Viele Menschen haben seit Beginn der Corona-Pandemie häufiger, aber nicht unbedingt mehr Alkohol getrunken. Das belegt unter anderem eine Studie des Zentralinstituts für Seelische Gesundheit in Mannheim (ZI). Zudem seien Alkohol-Suchtpatienten häufiger rückfällig geworden, sagt ZI-Suchtmedizinerin Anne Koopmann. Ein weiteres Ergebnis: Die Zahl der Alkohol-Suchtkranken ist laut Koopmann während der Corona-Pandemie nicht gestiegen, dafür habe sich aber die Versorgungslage für diese Patienten verschlechtert.
Umsätze im Gastgewerbe weiter unter Vor-Corona-Niveau
9:09 Uhr
Die Umsätze im Gastgewerbe in Deutschland sind im März weiter gestiegen - vom Vorkrisenniveau sind sie aber noch ein gutes Stück entfernt. Von Februar auf März des laufenden Jahres zogen die Umsätze in der Branche preisbereinigt um 6,2 Prozent an, wie das Statistische Bundesamt errechnet hat. Im Vergleich zum März 2021, als Hotels, Pensionen und Gastronomie wegen der Corona-Pandemie stark von Einschränkungen betroffen waren, gab es nach Angaben der Statistiker sogar ein Plus von 114,8 Prozent. Vergleicht man die Werte allerdings mit dem Februar 2020, dem Monat vor Ausbruch der Pandemie in Deutschland, zeigt sich, wie viel die Betriebe noch aufholen müssen: Die Erlöse im März 2022 blieben um 27,7 Prozent unter dem damaligen Niveau.
Gefälschte Corona-Impfpässe - Ermittlungen gehen weiter
6:43 Uhr
Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt weiter gegen eine mutmaßliche Bande aus dem Kreis Neuwied, die Corona-Impfausweise gefälscht haben sollen. Die Ermittler gehen nach eigenen Angaben inzwischen davon aus, dass sie nicht nur im Norden von Rheinland-Pfalz, sondern bundesweit verkauft wurden. Bei Durchsuchungen wurden den Angaben zufolge bislang 127 gefälschte Impfpässe sichergestellt - und inzwischen fast genauso viele Strafverfahren gegen Zwischenhändler und Käufer eingeleitet. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Koblenz wurden die gefälschten Corona-Impfausweise erst für 150 Euro pro Stück verkauft, später dann teilweise auch für 250 Euro. Die Ermittlungen richten sich gegen fünf Männer, die sich zunächst Fotos von gültigen Impfpässen aus dem Internet kopiert und daraus eine Datei hergestellt haben sollen. Damit sollen sie dann Impfpässe in noch unbekannter Zahl gedruckt haben.
Patientenschützer fordern Steuermittel für Long-Covid-Versorgung
5:11 Uhr
Für die bundesweite Versorgung von Menschen mit länger anhaltenden Beschwerden nach Corona-Infektionen sind aus Sicht von Patientenschützern zusätzliche Steuermittel nötig. "Die Bundesregierung ist aufgefordert, einen Post-Covid-Fonds aufzulegen", sagte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, der Deutschen Presse-Agentur. Dies allein im laufenden Budget der Kranken- und Pflegekassen zu machen, werde nicht möglich sein. Brysch forderte, das Leiden der Menschen ernst zunehmen. "Wie bei der Impfung, der Testung und der wirtschaftlichen Unterstützung muss die Versorgung der Patientinnen und Patienten mit Langzeitfolgen eine öffentliche Aufgabe werden."
RKI: Deutlich weniger Corona-Neuinfektionen als vor einer Woche
5:01 Uhr
Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet 86.252 Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Das sind 21.316 Fälle weniger als am Dienstag vor einer Woche, als 107.568 Corona-Infektionen gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter auf 437,6 (Vortag: 439,2). Allerdings gehen Experten seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus, weil die Gesundheitsämter überlastet sind und weil nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. 215 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle in Deutschland auf 137.714.
