Scholz: "Wir werden mit unserer Schuldenlast klarkommen"
19:35 Uhr
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Sorgen wegen der hohen Staatsverschuldung infolge der Corona-Pandemie und des Ukraine-Kriegs als unberechtigt zurückgewiesen. "Wir werden mit unserer Schuldenlast klarkommen. Das haben wir bewiesen", sagte Scholz heute Abend in der Sendung "RTL Direkt". Wäre nicht die Ukraine-Krise dazu gekommen, wäre es auch bei der Corona-Krise gelungen, den Schuldenstand wieder herunterzubringen. Jetzt werde man dafür noch ein paar Jahre brauchen, so der SPD-Politiker. "Aber das wird uns gelingen." Der Kanzler betonte, dass die Regierung ab dem Jahr 2023 wieder die Schuldenbremse des Grundgesetzes einhalten wolle.
Grün-schwarze Landesregierung setzt Schwerpunkte bei Corona
19:30 Uhr
Die Vorstände der Regierungsfraktionen in Baden-Württemberg haben in Waldenburg (Hohenlohekreis) über anstehende Probleme gesprochen. Der Ukraine-Krieg und die Pandemie standen im Mittelpunkt.
Weiter sinkende Inzidenz und weniger Corona-Intensivpatienten im Land
17:30 Uhr
Das Landesgesundheitsamt von Baden-Württemberg meldet heute (Stand: 16 Uhr) 11.483 Corona-Neuinfektionen. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist weiter gesunken auf 409,9 (Stand: 16 Uhr). Vor einer Woche lag die Inzidenz noch bei 478,9. 14 weitere Menschen starben an oder mit einer Corona-Infektion. Derzeit werden in Baden-Württemberg 113 Covid-19-Patientinnen und -Patienten auf den Intensivstationen der Kliniken behandelt. Vor einer Woche waren es 124.
Kommentar: Pandemie besiegen ist am einfachsten mit Maske
17:15 Uhr
In Deutschland gilt in Öffentlichen Verkehrsmitteln weiter Maskenpflicht. SWR Wissenschaftsredakteur David Beck findet: Die Maske nervt vielleicht manche, aber wir brauchen sie.
Gesundheitsminister wollen sich für Coronawelle ab Herbst rüsten
16:14 Uhr
Aus Sicht der Gesundheitsminister muss sich Deutschland rechtzeitig auf eine neue Corona-Welle ab Herbst vorbereiten. Das geht aus einer gemeinsamen Videoschalte der Minister mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hervor. "Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei. Wir dürfen uns nicht von den aktuell rückläufigen Inzidenzen täuschen lassen", erklärte die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz (GMK), Sachsen-Anhalts Ressortchefin Petra Grimm-Benne. "Mit Blick auf den Herbst und Winter müssen wir mit dem Auftreten neuer Virusvarianten rechnen." Das Bundesgesundheitsministerium solle möglichst rasch einen Masterplan zur Pandemiebekämpfung ausarbeiten und mit den Ländern abstimmen. Zu den Maßnahmen für den Herbst gehören laut GMK-Beschluss insbesondere die Möglichkeit zur Anordnung einer generellen Maskenpflicht in Innenräumen, 2G- oder 3G-Regelungen sowie die Verpflichtung zur Erstellung von Infektionsschutzkonzepten.
Treibhausgasemissionen in der EU wieder höher als vor Pandemie
15:50 Uhr
In der Europäischen Union sind erstmals wieder mehr klimaschädliche Treibhausgase ausgestoßen worden als vor der Corona-Pandemie. Das geht aus Daten der Statistikbehörde Eurostat für 2021 vom Montag hervor. Zwischen Oktober und Dezember letzten Jahres wurden demnach 1,041 Milliarden Tonnen Kohlendioxid und andere Treibhausgase ausgestoßen - ein Anstieg um etwa 3,5 Prozent im Vergleich zum gleichen Quartal vor der Pandemie 2019. Gegenüber dem gleichen Zeitraum 2020 beträgt der Anstieg laut Eurostat 8 Prozent. Grund für den Anstieg sei vor allem der konjunkturelle Aufschwung, nachdem die Wirtschaft wegen der Corona-Krise 2020 eingebrochen war.
Corona-Expertenrat fordert mehr Aufklärung über Long Covid
14:02 Uhr
Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung hat gefordert, Krankheitserscheinungen lange nach einer Corona-Infektion besser zu erforschen und darüber aufzuklären. Mit hoher Wahrscheinlichkeit werde Long Covid eine langfristige Belastung der Gesellschaft und des Gesundheits- und Sozialversicherungssystems darstellen, so eine einstimmige Stellungnahme der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Forschung in diesem Bereich solle besser gefördert und flächendeckende Versorgungsstrukturen sollten aufgebaut werden, fordert der Rat unter anderem. Long Covid fasst als Oberbegriff Langzeitfolgen einer Covid-19-Erkrankung zusammen.
Weniger Verletzte bei Verkehrsunfällen im Land als vor Corona
13:06 Uhr
Bei Verkehrsunfällen in Baden-Württemberg gab es 2021 deutlich weniger Verletzte als 2019, vor der Pandemie. Das Statistische Landesamt Baden-Württemberg teilte mit, es seien 37.793 Menschen verunglückt und damit etwa 20 Prozent weniger als noch 2019. Auch die Zahl der Unfälle ging laut Statistik deutlich zurück. So gab es 30.229 Unfälle mit Verletzten auf den Straßen im Land und damit 16,8 Prozent weniger als 2019. Seltener verletzt als 2019 wurden im vergangenen Jahr Auto-, Fahrrad- und Motorradfahrer, so das Landesamt, die Zahl der verletzten Pedelec-Fahrerinnen und -Fahrer stieg dagegen an.
Freibadsaison in BW wie vor Corona? Ein Überblick
12:57 Uhr
Die Freibäder in Baden-Württemberg starten wieder in die Saison. Nach zwei Jahren mit Corona-Regeln, Buchungsslots und Onlinetickets gibt es nun keine Auflagen mehr. Doch welche Bäder sind geöffnet und wird es Preiserhöhungen geben? Ein Überblick für Baden-Württemberg.
Wegen Corona: Leipziger Buchmesse nächstes Jahr später als üblich
11:04 Uhr
Die Leipziger Buchmesse soll im kommenden Jahr erst im April und damit einen Monat später als üblich stattfinden. Nach drei Absagen in Folge wegen der Corona-Pandemie werde die Buchmesse auf Ende April verschoben, um trotz aller Unwägbarkeiten "größte Planungssicherheit zu ermöglichen", so die Begründung von Buchmessedirektor Oliver Zille. Die Messe soll nun vom 27. bis zum 30. April 2023 stattfinden. Ab 2024 soll die Buchmesse dann wieder im März veranstaltet werden.
Nach Corona-Pause: Verbrauchermesse wieder auf Tübinger Festplatz
10:36 Uhr
Zwei Jahre lang war Corona-Zwangspause, nun läuft auf dem Tübinger Festplatz wieder die Verbrauchermesse "fdf - für die familie". Bis kommenden Sonntag dreht sich dort alles um die Themen Bauen, Haushalt, Wohnen und Freizeit. Am ersten Messewochenende kamen nach Veranstalterangaben rund 17.000 Besucherinnen und Besucher.
Landesregierung fördert kleinere Betriebe bei der Ausbildung
10:03 Uhr
Die baden-württembergische Landesregierung will kleinere Betriebe finanziell unterstützen, damit diese weiterhin junge Menschen ausbilden können. Betriebe mit bis zu neun Mitarbeitenden erhalten laut Wirtschaftsministerium über das EU-Förderprogramm "Ausbildungsbereitschaft stärken REACT-EU" für die betriebliche Ausbildung 3.500 Euro. Die Corona-Pandemie habe die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt hart getroffen, so Ministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU). Mit dem Förderprogramm trage man zur Fachkräftesicherung in kleinen Unternehmen und zu einer stabilen Erholung der Wirtschaft bei.
Valneva: EU will Vorabkaufvertrag für Totimpfstoff kündigen
8:17 Uhr
Die Europäische Kommission will nach Angaben des französisch-österreichischen Biotechkonzern Valneva den Vorabkaufvertrag für den Corona-Totimpfstoff kündigen. Laut Vertrag habe die Kommission das Recht dazu, wenn Valneva bis zum 30. April keine Marktzulassung von der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) erhalten hat, teilte das Unternehmen mit. "Die Entscheidung ist bedauerlich, zumal wir weiterhin Nachrichten von Europäern erhalten, die sich eine traditionellere Impfstofflösung wünschen", sagte Valneva-Vorstandschef Thomas Lingelbach. Gemäß den Bedingungen habe der Konzern eigenen Angaben zufolge ab dem 13. Mai dreißig Tage Zeit, um eine Marktzulassung zu erhalten oder Maßnahmen zur Nachbesserung vorzuschlagen.
Bundesweite Inzidenz weiter gesunken
6:35 Uhr
Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet am Morgen 2.305 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Das sind 1.045 Fälle weniger als am Montag vor einer Woche, als 3.350 Neuinfektionen gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter auf 439,2 von 452,4 am Vortag. Es wurden keine weiteren Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus gemeldet. Insgesamt meldete das RKI seit Pandemie-Beginn 137.499 Todesfälle.