Das war der Montag in Baden-Württemberg
Kretschmann bezweifelt, dass Corona-Impfpflicht noch kommt
21:12 Uhr
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) befürchtet, dass die allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus doch nicht kommen wird. "Daran darf man - wie es so aussieht - einige Zweifel haben", sagte der Grünen-Politiker am Abend im SWR-Interview. "Es sieht im Moment nicht so aus, als ob sich der Bundestag da auf eine Linie einigen kann. Aber die Hoffnung stirbt zuletzt." Kretschmann hatte sich Ende November - mitten in der vierten Corona-Welle - für eine rasche Umsetzung einer allgemeinen Impfpflicht ausgesprochen. Während die Regierungschefs der Länder einhellig dafür plädieren, gehen im Bundestag die Meinungen stark auseinander. Die Ansichten gehen quer durch die Fraktionen, es ist im Moment unsicher, ob sich ein Antrag für eine Impfpflicht durchsetzt.
Kretschmann übt scharfe Kritik an "Hotspot"-Regelung des Bundes
21:07 Uhr
Die Infektionszahlen im Land sind so hoch wie nie, der Bund hat aber viele Maßnahmen zum Schutz gegen das Coronavirus fallen gelassen. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat das Vorgehen des Bundes im SWR-Interview scharf kritisiert. Vor allem von der "Hotspot"-Regelung, die Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) den Ländern als Möglichkeit für individuelle Regeln an die Hand gibt, ist Kretschmann nicht überzeugt. "Diese Hotspots stehen auf dem Papier. Sie sind nicht rechtssicher anwendungsfähig. Das heißt, es ist handwerklich so schlecht gemacht, dass wir damit nichts anfangen können", sagte er im Interview.
383 Millionen Arbeitsstunden wegen jüngster Corona-Wellen ausgefallen
20:40 Uhr
Die vierte und die fünfte Corona-Welle haben nach einer Studie insgesamt für einen Arbeitsausfall von schätzungsweise 383 Millionen Stunden gesorgt. Damit hat die Arbeitszeit pro Erwerbstätigen von Oktober 2021 bis Februar 2022 wegen erhöhten Krankenstands und Quarantänemaßnahmen um 8,4 Stunden abgenommen. Das erklärte das Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in einer am Montag veröffentlichen Berechnung. Allein dadurch ergebe sich ein Rückgang des Arbeitsvolumens um 1,5 Prozent - verglichen mit dem Arbeitsvolumen von fünf Monaten vor der Corona-Krise. Hauptursache für die Ausfälle in der vierten und fünften Welle waren demnach krankheitsbedingte Abwesenheiten. In der zweiten Welle seien dagegen vor allem geschlossene Schulen und Kitas für die Arbeitsausfälle verantwortlich gewesen.
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Immer mehr Ungeimpfte gemeldet
19:51 Uhr
Eine knappe Woche nach Beginn der einrichtungsbezogenen Impfpflicht werden den Gesundheitsämtern in Baden-Württemberg immer mehr Personen gemeldet, die nicht geimpft sind. In den beiden größten Städten des Landes, Stuttgart und Mannheim, sind bisher rund 1.500 nicht-immunisierte Beschäftigte bekannt. Alleine in der Landeshauptstadt wurden dem Gesundheitsamt bislang 1.107 Ungeimpfte gemeldet. In Mannheim sind es bisher 342 Personen. Dabei handelt es sich nicht nur um medizinische Beschäftigte, sondern beispielsweise auch um Reinigungskräfte oder Küchenpersonal. Seit dem Start der Teilimpfpflicht am 16. März haben die Einrichtungen zwei Wochen Zeit, um ungeimpfte Mitarbeitende an die Gesundheitsämter zu melden. Dort muss dann jeder Fall einzeln geprüft und gegebenenfalls ein Betretungsverbot ausgesprochen werden. Erst dann können ungeimpfte Mitarbeitende auch ohne die Zahlung des Gehaltes freigestellt werden.
Pro Corona-Test einen Euro für wohltätige Zwecke
19:24 Uhr
Mit Corona-Testzentren lässt sich Geld verdienen. Man kann damit aber auch etwas Gutes tun. Drei Studierende aus Freiburg leiten drei Testzentren und spenden von jedem Schnelltest einen Euro für wohltätige Zwecke. Neuerdings kommt so auch Geld für Freiburgs ukrainische Partnerstadt Lviv zusammen.
Corona-Tests wohl bis Ende Mai kostenlos
18:21 Uhr
Bis Ende Mai soll es nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums zunächst weiterhin kostenlose Corona-Bürgertests geben. Am 31. März läuft zwar die geltende Corona-Testverordnung aus, in der auch die Rahmenbedingungen zu den Bürgertests geregelt sind. Sie würden aber weiterhin bezahlt, sagte ein Ministeriumssprecher auf Nachfrage. Eine entsprechende Verordnung werde vorbereitet, diese solle bis Ende Mai gelten. Das Portal "Business Insider" hatte zuerst darüber berichtet: Angesichts zuletzt wieder gestiegener Infektionszahlen wolle die Bundesregierung die Frist verlängern. Gesundheits- und Finanzministerium hätten sich darauf geeinigt, die Finanzierung der Tests durch den Bund vorerst weitere zwei Monate zu gewährleisten.
Mehr als 30.500 Corona-Neuinfektionen im Land
18:05 Uhr
Die Sieben-Tage-Inzidenz in Baden-Württemberg ist wieder leicht gestiegen und liegt nun (Stand: 16 Uhr) bei 1.951,6. Das meldet das Landesgesundheitsamt. Am Sonntag hatte der Wert bei 1.942,3 gelegen. Innerhalb eines Tages kamen 30.564 neue Fälle hinzu. Die Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz liegt aktuell bei 7,7 und damit um 0,1 höher als am Vortag. Sie gibt an, wie viele Menschen mit einer Corona-Infektion binnen einer Woche und pro 100.000 Einwohner in ein Krankenhaus gekommen sind. 249 Covid-Erkrankte werden aktuell auf den Intensivstationen behandelt - vier Personen weniger als am Sonntag. Allerdings stieg die Zahl der Menschen, die in Baden-Württemberg im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben sind, um weitere 23.
Vor- und Nachteile von Homeoffice: Professorin aus Reutlingen zieht Bilanz
17:40 Uhr
Nach zwei Jahren Pandemie hat sich in der Arbeitswelt viel verändert. So schnell, wie lange nicht - vor allem in Bezug auf die Digitalisierung, sagt Johanna Bath, Wirtschaftsprofessorin an der European Business School (Hochschule Reutlingen), im SWR-Interview:
Corona: 3G-Regel in Bulgarien abgeschafft
17:23 Uhr
In Bulgarien ist trotz der EU-weit niedrigsten Impfquote gegen Covid-19 die 3G-Regel nach fünf Monaten abgeschafft worden. Für den Zutritt etwa zu Einkaufszentren oder Lokalen sowie kulturellen und sportlichen Einrichtungen brauchen Kunden und Besucher sowie das Personal keine Zertifikate mehr, die eine Covid-Impfung, Genesung oder einen negativen Test nachweisen. In dem südöstliche EU-Land haben nur 29,5 Prozent der Bevölkerung einen vollen Impfschutz erhalten, 10,1 Prozent auch eine Booster-Dosis. Ärzte und Experten beklagen einen beunruhigenden Rückgang der neuen Impfwilligen, nachdem die Regierung angekündigt hatte, dass die "grünen Zertifikate" wegfallen würden. Die Abschaffung der 3G-Regel wurde mit den stabil sinkenden Covid-Fallzahlen in dem Balkanland begründet.
Impfpflicht: SPD will mit Union Kompromisse ausloten
17:15 Uhr
In der Debatte um eine allgemeine Corona-Impfpflicht will die SPD-Fraktion im Bundestag mit der Union über mögliche Kompromisse sprechen. Man wolle ausloten, "ob es möglicherweise Korridore gibt, auf die wir uns zubewegen können", sagte Fraktionschef Rolf Mützenich. Ebenso wolle man mit Abgeordneten sprechen, die sich anderen Anträgen angeschlossen hätten. Er halte angesichts der hohen Infektionszahlen eine allgemeine Impfpflicht weiter für erforderlich, sagte Mützenich. Der Bundestag stimmt voraussichtlich im April ohne sonst übliche Fraktionsvorgaben über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus ab. Mehrere Anträge liegen vor. Den größten Rückhalt hat im Bundestag bisher der Entwurf für eine Impfpflicht ab 18 Jahre, den mehr als 230 Abgeordneten unterstützen. Vorgelegt hat ihn eine Gruppe um den Grünen-Experten Janosch Dahmen und SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese. Daneben gibt es den Entwurf einer Gruppe um den FDP-Abgeordneten Andrew Ullmann für eine Beratungspflicht und dann eine mögliche Impfpflicht ab 50 Jahre. Eine Gruppe um FDP-Vize Wolfgang Kubicki lehnt eine Impfpflicht ab. Auch Union und AfD haben Anträge vorgelegt. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat sich bereits dafür ausgesprochen, dass die Entwürfe für eine Impfpflicht ab 18 und ab 50 Jahre zusammengeführt werden.
Nach "Corona-Behandlung": Ermittlungen gegen Tübinger Arzt
15:48 Uhr
Die Staatsanwaltschaft Tübingen ermittelt gegen einen Tübinger Arzt wegen des mutmaßlichen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz. Der Mediziner soll Patienten potenziell gefährliche Chlordioxidlösungen verabreicht haben - und zwar als Mittel gegen Corona-Erkrankungen. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte stuft die Substanz allerdings als bedenkliches Arzneimittel ein. Um Beweise sicherzustellen, habe die Polizei Räume durchsucht, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Tübingen. Der Arzt habe sich zu den Vorwürfen bislang nicht geäußert. Nach bisherigen Erkenntnissen sei zudem die Praxis weiterhin geöffnet. Zeugen hatten sich unter anderem ans Regierungspräsidium Tübingen gewandt und so die Ermittlungen ins Rollen gebracht. Nun will die Polizei Patienten der Praxis zu den Vorgängen befragen.
Impftempo in Deutschland sinkt weiter
13:59 Uhr
Das Tempo der Impfungen gegen das Coronavirus nimmt in Deutschland weiter ab. Am Sonntag wurden im ganzen Land knapp 9.000 Impfdosen verabreicht, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts vom Montag (Stand: 9.04 Uhr) hervorgeht. In der Regel kommen noch einige Nachmeldungen dazu. Am Sonntag vor einer Woche waren es rund 13.000 Impfungen, vor zwei Wochen knapp 17.500. Mindestens 63,1 Millionen Menschen (75,8 Prozent der Gesamtbevölkerung) haben nun einen Grundschutz erhalten, für den meist zwei Spritzen notwendig sind. Mindestens 48,4 Millionen Menschen (58,2 Prozent) haben zusätzlich eine Auffrischungsimpfung erhalten. 19,5 Millionen Menschen (23,5 Prozent) sind in Deutschland bislang nicht geimpft.
Landesweit tausende Minijobs weniger wegen Corona
12:49 Uhr
Mehrere tausend Minijobs sind in Baden-Württemberg während der Corona-Pandemie verloren gegangen. Darauf hat die Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten unter Berufung auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hingewiesen. Demnach gab es im vergangenen Jahr in Mannheim zum Beispiel knapp 33.000 Stellen auf 450-Euro-Basis, rund 4.000 weniger als 2019, also vor der Pandemie. Besonders betroffen sei das Gastgewerbe, allein dort habe es einen Rückgang der Minijobs um gut 20 Prozent gegeben. Im Bodenseekreis wurden im vergangenen Sommer rund 1.800 Minijobs weniger gezählt als zwei Jahre zuvor, im Kreis Ravensburg 2.500 weniger. In den Kreisen Tübingen und Reutlingen ging die Zahl der Minijobs um insgesamt 3.000 zurück, im Kreis Lörrach um rund 900, in der Landeshauptstadt Stuttgart sogar um 7.200.
Umfrage: Glaubwürdigkeit des Journalismus während Corona gesunken
12:27 Uhr
Während der Corona-Pandemie ist einer Umfrage zufolge das Vertrauen in den Journalismus gesunken. 41 Prozent der Befragten meinen, die Glaubwürdigkeit des Journalismus habe durch die Corona-Berichterstattung abgenommen, so eine Befragung des Instituts für Journalistik an der TU Dortmund und des Meinungsforschungsinstituts Forsa. Dagegen glauben laut der Umfrage unter Leitung des Journalistik-Professors und SWR-Moderators Michael Steinbrecher nur acht Prozent, dass die Glaubwürdigkeit gestiegen sei. Steinbrecher sprach mit Blick auf die 41 Prozent von einem "alarmierenden Wert". Die Befragung zeige auch, dass mehr als ein Drittel der Menschen glaube, der Journalismus sei meist abhängig vom Einfluss der Mächtigen aus Politik und Wirtschaft. Diese Einschätzung könne auf Dauer die Akzeptanz des Journalismus in seiner demokratischen Funktion beschädigen, so Steinbrecher.
Weiter FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr
11:58 Uhr
In Bussen und Bahnen des öffentlichen Nahverkehrs in Baden-Württemberg müssen weiter ausdrücklich FFP2-Masken getragen werden. Darauf hat das baden-württembergische Sozialministerium auf Anfrage des SWR hingewiesen. In der Erklärung heißt es: "Die allgemeine Maskenpflicht bleibt auf Grundlage der Übergangsfrist bis 2. April 2022 bestehen: Das gilt insbesondere für die FFP2-Maskenpflicht in geschlossenen Räumen und im öffentlichen Nahverkehr für Personen über 18 Jahre." Ein einfacher medizinischer Mund-Nase-Schutz reicht im ÖPNV in Baden-Württemberg zumindest bis Anfang April also nicht aus.
Bistum Rottenburg-Stuttgart passt Corona-Regeln an
11:42 Uhr
Seit heute gelten bei Gottesdiensten in der Diözese Rottenburg-Stuttgart neue Corona-Regeln. So kann bei Trauungen oder Taufen in den katholischen Gemeinden auf den Mindestabstand verzichtet werden, das gilt auch für Familien und Freunde bei einer Erstkommunion oder Firmung. Nach wie vor müssen aber FFP2-Masken getragen werden. Um besonders gefährdeten Personen die Teilnahme am normalen Gottesdienst zu ermöglichen, muss dort auch weiter ein Mindestabstand von eineinhalb Metern eingehalten werden. Der Gemeindegesang ist ab heute in der Warnstufe ohne Einschränkung erlaubt - Masken müssen aber auch hierbei getragen werden. Die verpflichtende Höchstdauer von 60 Minuten für Gottesdienste besteht nicht mehr. Aufgrund der Verpflichtung zum durchgehenden Tragen einer FFP2-Maske wird aber weiter empfohlen, die Dauer von 60 Minuten nicht weit zu überschreiten. Bischof Gebhard Fürst rief trotz der Lockerungen zu besonderer Vorsicht auf, um das Ansteckungsrisiko in den Kirchen so gering wie möglich zu halten.
Auch in 2021 weniger Touristen in Deutschland
10:02 Uhr
Die Zahl ausländischer Touristinnen und Touristen in Deutschland ist auch im zweiten Corona-Jahr 2021 gesunken. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes gab es im vergangenen Jahr 31 Millionen Übernachtungen ausländischer Gäste. Im Jahr 2020 waren es noch 32 Millionen, und vor der Pandemie, im Jahr 2019, fast 90 Millionen. Die mit Abstand meisten Übernachtungen gab es mit 4,7 Millionen von Reisenden aus den Niederlanden, vor der Schweiz mit 2,7 Millionen und Polen mit 2,6 Millionen. Auf Rang 23 lag Russland mit rund 267.900 Übernachtungen - was einem Anteil von 0,9 Prozent entspricht. Im Vorkrisenjahr 2019 hatte es noch zwei Millionen Übernachtungen von Russinnen und Russen in Deutschland gegeben, 2020 nur noch 530.000. Der russische Einmarsch in die Ukraine und die Sanktionen des Westens dürften dazu führen, dass die Zahl russischer Gäste in Deutschland und der EU im laufenden Jahr weiter sinkt.
Krankenhaus-Vertreter wirbt für Impfpflicht
9:11 Uhr
Der Vorstandschef der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, hat sich erneut für eine Corona-Impfpflicht ausgesprochen. "Letztlich ist es ja nicht zu vermitteln, dass dann im Herbst sich die Menschen auf unseren Intensivstationen um die Fälle kümmern müssen, die es versäumt haben oder es nicht für notwendig gehalten haben, sich impfen zu lassen", sagte Gaß am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Mit Blick auf den Herbst sei die Krankenhausgesellschaft daher absolut für die allgemeine Impfpflicht. Derzeit wird seinen Angaben zufolge ein Großteil der Covid-Patienten auf den Normalstationen der Krankenhäuser behandelt. Er rechne in den kommenden Wochen zwar nicht mit einer Überlastung der Intensivstationen, aber den Krankenhäusern fehle Personal, erklärte Gaß. Wegen Corona-Infektionen, Überlastung oder häuslicher Isolationen seien die Personalausfälle um die 20 Prozent höher als vor der Pandemie.
Stationäre Impfstützpunkte stellen Betrieb ein
8:25 Uhr
Der Neckar-Odenwald-Kreis will die beiden stationären Impfstützpunkte im Buchener Stadtteil Bödigheim und der Gemeinde Fahrenbach Ende März schließen. Das gab ein Sprecher des Landratsamtes bekannt. Wegen der rückläufigen Nachfrage habe die baden-württembergische Landesregierung angekündigt, das Impf-Angebot zu reduzieren. Jeder Landkreis dürfe nur noch eine Impfeinheit betreiben. Im Neckar-Odenwald-Kreis hat man sich für ein mobiles Impfteam entschieden, das Einrichtungen, Städte und Gemeinden gezielt aufsuchen kann.
Krankenkassen: Impfpflicht wegen Papiermangel nicht umsetzbar
7:34 Uhr
Wegen des derzeitigen Papiermangels halten die gesetzlichen Krankenkassen eine mögliche Corona-Impfpflicht für nicht umsetzbar. Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherungen spricht in der "Bild" von europaweitem Papiermangel. Es fehle Material für die millionenfachen Schreiben. Auch könnte diese Menge an Briefen nicht mehr rechtzeitig gedruckt werden. In zwei Gesetzentwürfen ist von Informationsschreiben der Krankenkassen an die Versicherten bis 15. Mai die Rede. Anfang April sollen die Bundestagsabgeordneten über die Impfpflicht abstimmen. Heute sollen in einer Expertenanhörung im Bundestag die verschiedenen Vorschläge dazu erörtert werden.
Krisenstabschef Breuer will Impfzentren nicht aufgeben
7:13 Uhr
Mit Blick auf den kommenden Herbst will der Leiter des Corona-Krisenstabes im Bundeskanzleramt, Generalmajor Carsten Breuer, die Leistungsfähigkeit der Impfzentren aufrecht erhalten. Bei weiteren nötigen Impfungen sei Grundvoraussetzung, dass die Infrastruktur stehe, "von der Logistik bis zum Stich in den Oberarm", sagte Breuer der Deutschen Presse-Agentur. Er mahnte: "Wir müssen jetzt überlegen, ob wir wirklich Impfzentren schließen können und wenn, wie schnell wir sie dann wieder aufwachsen lassen können." Es müsse geklärt werden, zu welchem Anteil niedergelassene Ärztinnen und Ärzte dann die Impfungen übernehmen könnten und was durch den Öffentlichen Gesundheitsdienst abgedeckt sei. "Ziel muss es sein, dass wir falls nötig, und ich denke da in Worst-Case-Szenarien, dass wir dann innerhalb kürzester Zeit die gesamte Bevölkerung, also alle Impfwilligen in Deutschland, auch impfen können", sagte Breuer.
RKI registriert bundesweit rund 92.000 Corona-Neuinfektionen
5:31 Uhr
Das Robert Koch Institut hat 92.314 neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages gemeldet - das sind etwa genauso viele wie heute vor einer Woche. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist leicht gestiegen - auf jetzt rund 1.714. Gestern war die Inzidenz zum ersten Mal seit Anfang des Monats gesunken. Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 13 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus verzeichnet. Vor einer Woche waren es 19 Todesfälle.
Diese Corona-Regeln gelten künftig am Arbeitsplatz
5:26 Uhr
Zum 19. März ist die Homeoffice-Pflicht ausgelaufen, die wegen Corona eingeführt worden war. Was bedeutet das für Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen und ihre Beschäftigten? Antworten auf die wichtigsten Fragen:
