Das war der Donnerstag in Baden-Württemberg
RKI: Mehr Ausbrüche in Alten- und Pflegeheimen - besondere Vorsicht geboten
22:26 Uhr
Angesichts der geplanten weitreichenden Lockerungen der Corona-Regeln mahnt das Robert Koch-Institut (RKI) zu besonderer Rücksicht im Umgang mit gefährdeten Gruppen. Denn die Zahl der Corona-Ausbrüche in Alten- und Pflegeheimen ist in der vergangenen Woche wieder angestiegen, wie aus dem am Donnerstagabend veröffentlichten RKI-Wochenbericht hervorgeht. Demnach gab es in der Woche in 414 Alten- und Pflegeheimen aktive Ausbrüche (Vorwoche: 373). 5.226 Fälle seien in diesen Ausbrüchen übermittelt worden. In medizinischen Behandlungseinrichtungen blieb die Zahl der aktiven Ausbrüche demnach "stabil, aber auf hohem Niveau". "Erfolg der Corona-Maßnahmen ermöglicht Lockerungen und mehr Kontakte. Aber: Vulnerable Gruppen, zum Beispiel Ältere, müssen weiter vor #Omikron geschützt werden", kommentierte das RKI bei Twitter. Deswegen seien insbesondere vor und bei Treffen mit gefährdeten Personen ein vollständiger Impfschutz mit Auffrischimpfung, Schnelltesten und die Einhaltung der Hygiene- und Schutzmaßnahmen weiter von großer Bedeutung.
Nach Corona-Protesten: Versammlungsverbot vor Kretschmanns Haus
21:42 Uhr
Das Landratsamt Sigmaringen hat ein Versammlungsverbot für Teile von Sigmaringen-Laiz erlassen, dem Wohnort von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Das teilte das Landratsamt mit. Das Verbot gilt ab Freitag und bis zum 15. März. Ziel sei, die Privatsphäre und Persönlichkeitsrechte der Familie zu schützen. Zuletzt waren immer wieder Demonstrantinnen und Demonstranten unangemeldet vor das Haus des Ministerpräsidenten gezogen, um gegen die Corona-Politik zu protestieren.
Trotz Pandemie: Rekordüberschuss für BW-Haushalt
19:58 Uhr
Die baden-württembergische Landesregierung hat im Haushaltsjahr 2021 ein Kassenergebnis von 5,2 Milliarden Euro und damit einen Rekordüberschuss erzielt. Grund dafür sei unter anderem, dass die Steuereinnahmen trotz Corona-Pandemie deutlich höher ausgefallen sind als in der Finanzplanung angenommen, sagte ein Sprecher des Finanzministeriums der "Heilbronner Stimme" und dem "Südkurier" (Freitag). Schon im Haushaltsjahr 2020 verbuchte das Land mit 2,83 Milliarden Euro den höchsten Überschuss aller Zeiten. Das Geld wurde verwendet, um die Lücke im Haushalt 2022 zu schließen und einen schuldenfreien Etat vorzulegen. Auch der neue Überschuss dürfte vor allem dazu eingesetzt werden, die erwartete Deckungslücke von 5 Milliarden Euro im Doppeletat 2023/2024 zu füllen. Der SPD-Finanzexperte Nicolas Fink forderte die Regierung zu mehr Investitionen auf: "Wer sich die Unikliniken, Landesstraßen oder Schulen im Land anschaut, muss doch begreifen, wie gigantisch der Investitionsbedarf in Baden-Württemberg ist."
Freiburg: Fastnacht in Corona-Zeiten
19:24 Uhr
Maske auf und rein ins Häs: Trotz Corona soll die schwäbisch-alemannische Fastnacht 2022 gefeiert werden. In Freiburg stürmten die Narren das Rathaus sogar eine Woche zu früh.
Verfassungsrechtler: "Rechtssicherheit ist schwer herzustellen"
18:45 Uhr
Sind Corona-Verordnungen noch rechtmäßig, wenn die Aussagekraft der Daten schwindet? Im Interview mahnt der Verfassungsrechtler Alexander Thiele trotz Lockerungen: Die Zahlen müssen verlässlicher sein.
Inzidenz steigt weiter leicht an
17:48 Uhr
Die Sieben-Tage-Inzidenz im Land ist im Vergleich zum Vortrag (1.642,8) leicht auf 1.645,8 gestiegen. Das Landesgesundheitsamt meldete heute (Stand: 16 Uhr) 34.270 Corona-Neuinfektionen. Vor einer Woche waren es 36.611. Die Zahl der aktuellen Covid-19-Fälle auf den Intensivstationen in Baden-Württemberg stieg um drei Personen auf 286 Patientinnen und Patienten. Die Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz steigt auf 8 (Vortag: 7,7). 27 weitere Menschen starben mit oder an dem Coronavirus. Der Bodenseekreis hat wie schon gestern mit 2.382,7 aktuell die höchste Sieben-Tage-Inzidenz im Land. Mit 982,1 hat der Landkreis Ludwigsburg die niedrigste Inzidenz. Damit ist er – ebenfalls wie gestern - der einzige Landkreis in Baden-Württemberg mit einer Inzidenz unter 1.000.
Mit Rückkehr zur Warnstufe viele Lockerungen erwartet
17:12 Uhr
Baden-Württemberg schafft schon Mitte nächster Woche zahlreiche tiefgreifende Corona-Auflagen ab und öffnet damit schneller als im Bund-Länder-Beschluss vorgesehen. Das bestätigte eine Regierungssprecherin am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Mit der Rückkehr zur Warnstufe dürfen Clubs und Discos nach dreimonatiger Schließung nun unter bestimmten Bedingungen wieder öffnen, die Zugangsregeln für Restaurants werden gelockert. Messen sind wieder erlaubt und bei Veranstaltungen werden deutlich mehr Zuschauer zugelassen.
Kretschmann: Verbot von Fastnachtsumzügen bleibt
15:19 Uhr
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält trotz der geplanten Öffnungsschritte des Landes aus der Pandemie am Verbot von Fastnachtsumzügen fest. "Zur Fasnet ist fast alles erlaubt wie sonst auch bei Veranstaltungen - außer Umzüge. Daran wird sich jetzt erstmal nichts ändern", sagte er am Donnerstag in Ulm. Man bespreche in der Landesregierung gerade noch die Corona-Regeln. Für Fastnachtsveranstaltungen in Innenräumen würden die gleichen Regeln gelten wie für andere Veranstaltungen auch. "Nur Fastnachtsumzüge werden wir nicht genehmigen." Am kommenden Donnerstag beginnt mit dem "Schmotzigen Dunschtig" die Hochphase der närrischen Saison. Eine Woche lang zelebrieren die Narren oft je nach Region individuelle Brauchtümer.
Kleiner Narrensprung in Rottweil findet voraussichtlich statt
14:23 Uhr
Rottweil wird voraussichtlich nicht ganz auf Fastnachts-Umzüge verzichten: Die Narrenzunft hat ihre Mitglieder gestern Abend informiert, dass es zwei kleine Narrensprünge mit begrenzter Teilnehmerzahl geben soll. Geht es nach der Zunft, dürfen am Fastnachtsmontag und -dienstag jeweils höchstens 1.000 Narren unter 2G-Plus-Regeln durchs Schwarze Tor jucken, wie es in Rottweil traditionell heißt. Auch die Zuschauerzahl soll begrenzt werden. Die Narrenhochburg Oberndorf im Kreis Rottweil bleibt bei ihrem Verzicht auf die Sprünge - der logistische Aufwand sei einfach zu groß, heißt es aus Oberndorf. Überschaubare Fasnets-Freiluftveranstaltungen gibt es dort allerdings auch, wie vielerorts in Südbaden, etwa in Laufenburg (Kreis Waldshut).
Mutmaßlicher Brandstifter von Testzentrum festgenommen
13:33 Uhr
Nach dem Brand eines Corona-Testcontainers in Biberach in der vergangenen Woche hat die Polizei den mutmaßlichen Brandstifter festgenommen. Der 38-Jährige soll für einen weiteren Brand und mehrere Einbrüche in Biberach verantwortlich sein. Der Schaden liegt bei mehreren zehntausend Euro. Laut Staatsanwaltschaft Ravensburg sitzt er inzwischen in Untersuchungshaft.
Neue Verordnung soll Mittwoch in Kraft treten
12:53 Uhr
Die baden-württembergische Landesregierung bereitet nach der Bund-Länder-Runde eine neue Corona-Verordnung vor. Sie soll nach SWR-Informationen am Dienstag im Kabinett verabschiedet werden und am Mittwoch in Kraft treten. Die Grenzwerte für die Hospitalisierungsinzidenz und die Intensivbettenbelegung sollen angehoben werden, sodass in Baden-Württemberg nicht mehr die Alarmstufe, sondern die Warnstufe gilt. Damit wird in fast allen Bereichen 3G gelten. Genaue Details für Veranstaltungen würden derzeit in der Landesregierung abgestimmt, so ein Sprecher des Gesundheitsministeriums gegenüber dem SWR. Er bestätigte, dass bereits für das Bundesliga-Spiel des VfB Stuttgart am Samstag gegen Bochum 25.000 Zuschauerinnen und Zuschauer zugelassen sind. Der VfB hatte beim städtischen Gesundheitsamt eine Sondergenehmigung beantragt. Dem habe das Ministerium im Hinblick auf die Lockerungs-Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz zugestimmt.
Ulm will schärfer gegen Corona-Demos vorgehen
11:56 Uhr
Die Stadt Ulm reagiert auf die zunehmende Eskalation bei Demonstrationen von Gegnern der Corona-Maßnahmen. Die Auflagen für unangemeldete Aktionen werden verschärft, wie Oberbürgermeister Gunter Czisch (CDU) im Gemeinderat ankündigte:
Ab heute kaum noch Corona-Schutzvorgaben in der Schweiz
9:52 Uhr
In der Schweiz sind ab heute fast alle Corona-Schutzvorgaben aufgehoben. In Supermärkten und anderen Läden muss niemand mehr eine Maske tragen, auch in Theatern, Kinos, Museen oder am Arbeitsplatz nicht. Einzige Ausnahme: In Gesundheitseinrichtungen, darunter Krankenhäuser oder Pflegeheime, bleibt es vorerst bei der Maskenpflicht, ebenso in Bussen und Bahnen. In öffentlichen Verkehrsmitteln sollen die Masken Ende März fallen. Es gibt auch keine Beschränkungen oder Auflagen mehr bei der Einreise. Der Schweizer Bundespräsident Ignazio Cassis begründete die Aufhebung der Corona-Maßnahmen unter anderem damit, dass sehr viele Menschen in der Schweiz nun immunisiert seien, entweder durch Genesung oder durch Impfung. Man gehe davon aus, dass sich in der aktuellen Pandemiewelle jede Woche zehn Prozent der Bevölkerung angesteckt haben, sagte Gesundheitsminister Alain Berset. Eine Überlastung der Krankenhäuser sei unwahrscheinlich und schwere Verläufe bei Infektionen selten geworden.
Ifo: Corona-Krise hat bislang 330 Milliarden Euro gekostet
9:41 Uhr
Die Pandemie hat die deutsche Wirtschaftsleistung in den beiden vergangenen Jahren nach Berechnungen des Münchner Ifo-Instituts um bislang 330 Milliarden Euro gedrückt. Statt zweimal um 1,3 Prozent zu wachsen sei die Wirtschaft zwischenzeitlich geschrumpft. Künftige Wertschöpfungsverluste, etwa durch Ausfälle in der Bildung, seien dabei noch nicht berücksichtig, sagte Ifo-Experte Timo Wollmershäuser am Donnerstag. Ifo-Chef Clemens Fuest sprach von der "schwersten Weltwirtschaftskrise seit der Großen Depression in den 30er Jahren". Es sei daher richtig gewesen, dass die Bundesregierung die Wirtschaft entschlossen stabilisiert habe. Das Ifo liegt mit seinen Berechnungen der Corona-Folgen etwas niedriger als das Institut der deutschen Wirtschaft, das einen Wertschöpfungsausfall von 350 Milliarden Euro errechnet hatte.
SWR-Umfrage zu Teil-Impfflicht: Personalengpässe befürchtet
9:31 Uhr
Die Umsetzung der Impfpflicht in Pflege- und Gesundheitseinrichtungen könnte auch in Baden-Württemberg zu Personalengpässen führen. Das befürchten Trägerorganisationen laut einer SWR-Umfrage. Derzeit sei zwar noch keine Abwanderung von Personal zu beobachten, erklärten Diakonie, Caritas und Arbeiterwohlfahrt in Baden und Württemberg. Die Personalsituation sei aber bereits durch die Omikronwelle angespannt. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht könne das Fass zum Überlaufen bringen, befürchtet etwa der Caritasverband für die Erzdiözese Freiburg. Die Arbeiterwohlfahrt Baden rechnet vermehrt mit Kündigungen, wenn die Impfpflicht ab Mitte März umgesetzt werde. Der Verband geht davon aus, dass sich in seinen Einrichtungen im Durchschnitt etwa vier Prozent der Beschäftigten nicht impfen lassen werden. Auch die anderen Träger sprechen von großen Herausforderungen durch die Impfpflicht. Für den Fall von Personalengpässen gebe es Notfallpläne. Die Versorgung der Menschen in Pflegeheimen sei sichergestellt. Es sei aber möglich, dass Pflegeplätze vorübergehend nicht belegt werden könnten. Laut Diakonie Württemberg sind auch Auswirkungen auf die ambulante Pflege denkbar.
Fastnacht-Vereinigung hofft auf gelockerte Corona-Regeln
9:22 Uhr
Knapp eine Woche vor dem Höhepunkt der "fünften Jahreszeit" setzt der Präsident der Vereinigung Schwäbisch-Alemannischer Narrenzünfte auf eine Fastnacht im Kleinformat. "Ich hoffe, dass das Land Baden-Württemberg noch Kleinveranstaltungen mit bis zu 750 Menschen unter 2G-Bedingungen zulässt", sagte Roland Wehrle der Deutschen Presse-Agentur. Gerade in Kleinstädten, "wo die Fasnet wirklich zu Hause ist, wo sie seit Jahrhunderten gelebt wird, sollte das möglich sein". Am kommenden Donnerstag (24. Februar) beginnt mit dem "Schmotzigen Dunschtig" die Hochphase der schwäbisch-alemannischen Fastnacht.
Verbände fordern konkrete Angaben für Exit-Plan
8:29 Uhr
Nach der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch zeigen sich Wirtschaftsverbände in Baden-Württemberg erleichtert, fordern teilweise aber auch konkrete Angaben. Ob es zu den Lockerungen letzendlich käme, stünde in den Sternen, so Max Haller, der erste Vorsitzende des Dehoga Ravensburg.
KMK-Präsidentin: Vorwurf der Durchseuchung "schlicht falsch"
8:25 Uhr
Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Karin Prien, hat den Vorwurf einer "Politik der Durchseuchung" an den Schulen zurückgewiesen. "Wir setzen immer noch auf strikte Hygiene-Maßnahmen, auf Testpflicht, auf Masken", sagte die CDU-Politikerin der "Welt" (Donnerstag). Vertreter der Schüler-Initiative #WirWerdenLaut hatten der Politik in einem offenen Beschwerdebrief einen "Durchseuchungsplan" vorgeworfen und eine Aussetzung der Präsenzpflicht, kleinere Lerngruppen, PCR-Pooltests und Luftfilter in allen Schulen gefordert.
60 Paletten mit Schnelltests gestohlen
6:39 Uhr
Bislang unbekannte Täter haben in Rheinstetten-Forchheim (Kreis Karlsruhe) über 60 Paletten mit Corona-Schnelltests gestohlen. Laut Polizei drangen die Einbrecher in der Nacht auf Mittwoch in eine Lagerhalle ein und benutzten vermutlich zum Abtransport des Diebesgutes ein größeres Fahrzeug. Die gestohlenen Schnelltests haben einen Wert von mindestens 250.000 Euro.
Auch 2022 Sorge vor zahlreichen Privatpleiten
6:21 Uhr
Nach Angaben der Wirtschaftsauskunftei CRIF wurden in Baden-Württemberg im vergangenen Jahr 11.016 Privatinsolvenzen angemeldet, 99,7 Prozent mehr als 2020. Die Corona-Pandemie hinterlässt damit weiterhin wirtschaftliche Spuren auch bei Privatleuten. Bei vielen Arbeitnehmern und Selbstständigen, die während der Pandemie ihre Arbeit ganz oder teilweise verloren hätten, seien finanziellen Polster irgendwann aufgebraucht gewesen. "Die finanziellen Reserven vieler Betroffener sind aufgebraucht. Dazu kommen die stetig steigenden Miet- und Energiepreise", sagte CRIF-Geschäftsführer Frank Schlein. "Daher gehen wir auch 2022 von weiter hohen Privatinsolvenzzahlen aus."
Immer mehr Teststationen in Südbaden
5:57 Uhr
Trotz absehbarer Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen entstehen in Freiburg und im Kreis Breisgau-Hochschwarzwald derzeit zahlreiche neue Teststationen. Neben den rund 320 bestehenden wurden beim zuständigen Gesundheitsamt inzwischen 120 weitere Teststellen beantragt. Wer eine Teststation betreiben will, muss dem Amt einen Gewerbeschein, geeignete Räume und medizinische Sachkenntnis nachweisen.
BW setzt in der Justiz verstärkt auf Videoverhandlungen
5:41 Uhr
Die Gerichte in Baden-Württemberg haben während der Pandemie verstärkt auf Videoverhandlungen gesetzt. Allein an den Arbeitsgerichten wurden laut einem Sprecher des Justizministeriums in Stuttgart während der Pandemie zwei Drittel aller Prozesse per Video verhandelt. Um die Digitalisierung der Justiz voranzutreiben, werde auf einen Ausbau der elektronischen Akte gesetzt. In Baden-Württemberg ist diese bereits bei rund 70 Gerichten im Einsatz. 40 weitere sollen in diesem Jahr folgen. Baden-Württemberg plant zudem noch in diesem Monat ein Pilotprojekt für die elektronische Akte im Strafverfahren, wie ein Sprecher sagte.
Haus der Geschichte erinnert in Vitrinen auch an Pandemie
5:29 Uhr
Die Corona-Pandemie wird nun auch offiziell historisch. In Glasvitrinen vor dem Stuttgarter Haus der Geschichte zeigt das Museum künftig "26 Beiträge für eine bessere Zukunft" - darunter einen Impfausweis und eine aufblasbare "Bubble" als Sportgerät. Thema der Vitrinen-Schau sei die Frage, mit welchen Ideen und Entwicklungen früher und heute Probleme gelöst und Wege geebnet werden sollten. Neben den Pandemie-Stücken spannt die Ausstellung den Bogen vom Eisenbahnpionier im 19. Jahrhundert bis zum Asylrecht, vom Jazz bis zum Zivilschutz.
VfB Stuttgart tritt gegen Bochum vor bis zu 25.000 Zuschauern an
5:19 Uhr
Im Kampf um den Klassenerhalt in der Fußball-Bundesliga kann der VfB Stuttgart wieder auf mehr Fans im Stadion bauen. Schon an diesem Samstag gegen den VfL Bochum dürfen die Schwaben bis zu 25.000 Zuschauer begrüßen. Der VfB erhält auf Basis seines Hygienekonzepts und unter Berücksichtigung der 2G-plus-Regelung eine Sondergenehmigung durch die Stuttgarter Ämter in Abstimmung mit dem Sozialministerium. Bislang waren wegen der Corona-Auflagen 10.000 Anhänger in Baden-Württemberg zugelassen.
Moderna rechnet mit Omikron-Booster im August
5:08 Uhr
Der US-Impfstoffhersteller Moderna geht von einem Omikron-spezifischen Booster im August aus. "Wir glauben, dass eine Auffrischungsimpfung erforderlich sein wird. Ich weiß noch nicht, ob es sich dabei um den bestehenden Impfstoff oder nur Omikron oder um einen bivalenten handeln wird: Omikron plus bestehender Impfstoff, zwei mRNA in einer Dosis", sagte Moderna-Chef Stephane Bancel. Das Unternehmen sammele derzeit noch klinische Daten, um festzustellen, ob der an Omikron angepasste Impfstoff einen besseren Schutz bietet als eine zusätzliche Dosis des bestehenden Vakzins.
Bundesweite Inzidenz sinkt am fünften Tag in Folge
4:01 Uhr
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist weiter rückläufig: Sie sinkt nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) von 1.401 auf 1.385,1. Das RKI meldet zudem innerhalb von 24 Stunden 235.626 neue Corona-Fälle - das sind 12.236 weniger als am Donnerstag vor einer Woche. 261 Menschen sind im Zusammenhang mit dem Virus gestorben.
GEW warnt vor zu schnellen Öffnungsschritten
3:18 Uhr
Nach den Bund-Länder-Beratungen über die Corona-Lage hat die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) vor zu schnellen Öffnungsschritten in Schulen und Kitas gewarnt. GEW-Chefin Maike Finnern sprach sich im Redaktionsnetzwerk Deutschland dafür aus, dass weiter Masken getragen, Hygienekonzepte beachtet und eine verlässliche Teststruktur sichergestellt werden. Laut Bund-Länder-Beschluss sollen zunächst private Zusammenkünfte von Geimpften und Genesenen wieder ohne Begrenzung möglich sein. Ab 4. März können Clubs wieder öffnen. Ab 20. März sollen fast alle Kontaktauflagen entfallen.
Ärztekammer mahnt Bürger zu mehr Eigenverantwortung
1:41 Uhr
Bundesärztekammer-Präsident Klaus Reinhardt sieht in der Corona-Pandemie künftig mehr Eigenverantwortung der Bürger. "Mit dem Wegfall gesetzlicher Beschränkungen kommt dem eigenverantwortlichen Umgang der Menschen mit möglichen Ansteckungsrisiken eine noch größere Bedeutung zu", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag). Als Beispiele nannte Reinhardt neben der Impfung freiwillige Schnelltests vor privaten Feiern. Solche Tests seien vor allem sinnvoll, wenn ältere Familienangehörige oder Menschen mit Vorerkrankungen anwesend seien.
