Das war der Montag in Baden-Württemberg
Omikron-Variante lässt Intensivmedizin etwas aufatmen
21:10 Uhr
In den vergangenen zwei Jahren sind viele Corona-Maßnahmen damit begründet worden, dass das Gesundheitssystem nicht mit zu vielen Infizierten überlastet werden darf. Aktuell kann man in den Intensivstationen etwas aufatmen - die Omikron-Variante füllt weniger die Intensiv- als die normalen Krankenbetten.
Gesundheitsminister wollen Stufen-Verfahren bei Pflege-Impfpflicht
21:04 Uhr
Die Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder sind sich nach Angaben ihrer Vorsitzenden weitgehend einig, die Corona-Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal ausgewogen und in einem gestuften Verfahren umzusetzen. Auch wenn noch viele Fragen offen seien, solle das Gesetz vollzogen und umgesetzt werden, sagte Petra Grimm-Benne (SPD). Es gebe eine große Einigkeit in den Ländern über ein gestuftes Verfahren ab Mitte März. Ein Beschluss zu dem Thema wurde allerdings nicht gefasst. Binnen 14 Tagen sollten die betroffenen Beschäftigten einen Impfnachweis vorweisen, sagte Grimm-Benne. Alle die, die sich noch impfen lassen wollen oder beispielsweise erst eine Impfung haben, sollten weiterarbeiten dürfen. Es solle auch unterschieden werden zwischen Arbeitnehmern, die direkt an Patientinnen und Patienten arbeiten, und solchen, die andere Tätigkeiten ausüben.
Experten: Klinikkapazitäten lassen weitere Lockerungen zu
20:28 Uhr
Bei der Anhörung des baden-württembergischen Sozialministeriums hat sich die Mehrzahl der Experten angesichts der guten Kapazitäten in den Kliniken für weitere stufenweise Lockerungen ausgesprochen.
Mannheimer Intensivpfleger: "Wir sind alle pandemie-müde"
20:13 Uhr
Intensivpflegerinnen und -pfleger haben die Corona-Pandemie besonders hautnah und tagtäglich zu spüren bekommen, und das von Anfang an, als noch keiner wusste, was das eigentlich ist, eine Pandemie. In der Zeit gab es viele Aufs und Abs, sagt der Leiter des Intensivpflegeteams an der Uniklinik Mannheim, Maximilian Ruppert.
Infektionszahlen in BW weiter hoch - Kurve flacht aber ab
18:38 Uhr
In Baden-Württemberg sind seit gestern 23.879 Neuinfektionen (Stand 16 Uhr) mit dem Coronavirus registriert worden. Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf 1.646,7. Vor einer Woche lag sie bei 1.515,3. Inzwischen liegen alle Landkreise in BW über einer Inzidenz von 1.000. In ein Diagramm übertragen, flacht sich die Kurve der Infektionszahlen aber ab. Die Hospitalisierungsinzidenz bleibt auf dem gestrigen Niveau: 6,7. Auf den Intensivstationen des Landes werden mit 287 fünf Patienten und Patientinnen mehr als gestern behandelt. 277 waren es vergangenen Montag. 24 weitere Menschen starben an oder mit Covid-19.
Handball-Bundesliga: HBW muss Spiel wegen Corona absagen
17:53 Uhr
Der Handball-Bundesligist Balingen-Weilstetten (HBW) hat das für Donnerstag (17.2.) angesetzte Heimspiel gegen den TuS N-Lübbecke aus Nordrhein-Westfalen abgesagt. Laut Mitteilung des HBW sind beide Torhüter der Balinger positiv auf Corona getestet worden. Die Absage entspricht demnach den Bundesligaregeln. Ein neuer Termin stand bis Montagabend noch nicht fest.
Auch eine Corona-Endemie könnte gefährlich sein
17:45 Uhr
Schon seit einiger Zeit wird die Endemie als Ende der Corona-Pandemie herbeigesehnt. Manche Expertinnen und Experten warnen allerdings davor, die Endemie als erstrebenswertes Ziel anzusehen. Endemisch heiße nicht automatisch auch ungefährlich.
Experten halten Belastung der Kliniken bei Öffnung für beherrschbar
16:54 Uhr
Das Land kann aus Sicht von Klinikexperten und Epidemiologen seine Corona-Schutzmaßnahmen vorsichtig lockern. Die Kapazitäten in den Krankenhäusern würden als ausreichend eingeschätzt, weil es mit der Omikron-Virusvariante weniger schwere Krankheitsfälle gebe, erklärten mehrere Klinik-Chefärzte am Montag bei einer Expertenanhörung des Sozialministeriums. Die Normalstationen der Krankenhäuser seien in der Lage, noch deutlich mehr Covid-19-Patienten aufzunehmen, sagten Hartmut Bürkle, ärztlicher Direktor der Uniklinik Freiburg, und sein Kollege Götz Geldner aus Ludwigsburg. Sie halten es für möglich, dass der Grenzwert für die Belastung der Krankenhäuser, die sogenannte Hospitalisierungsinzidenz, angehoben wird.
Lucha will Geld für schnelle PCR-Tests
15:50 Uhr
Bei der für heute Abend geplanten Gesundheitsministerkonferenz will der baden-württembergische Minister Manfred Lucha (Grüne) mehr Geld vom Bund für schnell auswertbare PCR-Tests fordern. Diese sogenannten PoC-PCR-Tests liefern in rund einer Viertelstunde ein Ergebnis. Bisher erstattet der Bund pro Test jeweils 30 Euro, das reiche für eine wirtschaftliche Finanzierung der teuren Testgeräte nicht aus, so Lucha. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte angekündigt, den Betrag auf 43 Euro zu erhöhen. Bisher sei das nicht passiert, kritisiert das baden-württembergische Gesundheitsministerium. Eine einfache Möglichkeit, PCR-Kapazitäten hochzufahren, sei damit zunächst schwer umsetzbar.
Intensivpfleger: "Es gibt auch schöne Momente"
15:40 Uhr
Je länger sie dauert, desto mehr bringt die Pandemie die Menschen an ihre Grenzen, körperlich und seelisch. Das gilt für alle - aber vermutlich in besonderem Maße für die, die auf den Intensivstationen tagtäglich gegen das Virus kämpfen. Aber selbst darin lässt sich noch etwas Positives finden, sagt der Mannheimer Intensivpfleger Maximilian Ruppert.
Privatschulen bekommen Zuschuss für Corona-Prämien
15:30 Uhr
Baden-Württemberg erhöht einmalig die Zuschüsse an die Träger von Privatschulen, damit diese ihren Lehrkräften eine Prämie zahlen können. Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) begründete das mit der hervorragenden Arbeit der Lehrkräfte während der Pandemie sowohl an den öffentlichen wie auch an den etwa 470 Privatschulen im Land. Dabei könnten die privaten Schulträger frei entscheiden, ob sie den Lehrkräften eine Prämie auszahlen und in welcher Höhe oder ob sie den staatlichen Zuschuss anderweitig verwenden. Für Lehrkräfte an staatlichen Schulen wurde bereits mit dem Tarifabschluss im November eine Corona-Prämie von 1.300 Euro festgelegt. Diese wird spätestens jetzt im März steuerfrei ausgezahlt.
Ulmer Medizinstatistiker: Öffnung im März für möglich
15:20 Uhr
Der Ulmer Medizinstatistiker Ulf Dennler hält Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Baden-Württemberg im März für möglich. Das sagte er bei einer Expertenanhörung des Sozialministeriums in Stuttgart. Dann würde bis Mitte März aber auch eine neue gravierende Corona-Welle kommen. Die Infektionen in dieser sechsten Welle würden allerdings deutlich weniger schwer verlaufen und deshalb die Krankenhäuser nicht zu sehr belasten. Mit der Expertenrunde wollten sich Gesundheitsminister Manfred Lucha und Ministerpräsident Winfried Kretschmann (beide Grüne) auf die nächste Bund-Länder-Runde zur weiteren Corona-Strategie vorbereiten.
Baerbock spricht sich für allgemeine Impfpflicht aus
14:53 Uhr
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. Es sei gut, dass im März die Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und Pflegeeinrichtungen komme, sagte Baerbock. "Sie wird aber nicht ausreichen. Wir brauchen eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland, damit wir all diejenigen schützen, die seit zwei Jahren alles gegeben haben, das Gesundheitssystem aufrecht zu erhalten." Die Beschäftigten in den Krankenhäusern hätten in den vergangenen beiden Jahren Unglaubliches geleistet, so Baerbock. Die Pandemie binde aber weiterhin sehr viel Personal und die Belastung gerade bei den Pflegekräften sei sehr hoch.
Corona-Überbrückungshilfen für Firmen werden verlängert
14:30 Uhr
Die Überbrückungshilfen für Unternehmen mit coronabedingten Umsatzeinbrüchen werden bis Ende Juni verlängert. Wie das Bundeswirtschaftsministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur sagte, wurde zwischen den Ressorts eine Einigung über eine Verlängerung erzielt. Die Überbrückungshilfe IV läuft bisher bis Ende März. Unterstützt werden Unternehmen mit einem coronabedingten Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent. Vergleichswert ist in der Regel der jeweilige Monat im Vor-Corona-Jahr 2019. Erstattet werden fixe Betriebskosten wie Mieten und Pachten oder Ausgaben für Strom und Versicherungen. Die Förderhöhe ist je nach Höhe des Umsatzeinbruchs gestaffelt.
Corona-Öffnung: Baden-Württemberg will bald zurück in "Warnstufe"
11:51 Uhr
Die BW-Landesregierung will bei der nun geplanten, schrittweisen Lockerung der Corona-Auflagen grundsätzlich mitgehen. In einem zwischen Kanzleramt, Vorsitz und Co-Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz abgestimmten Vorschlag heißt es, die größeren Schutzmaßnahmen sollten am 20. März größtenteils wegfallen - nach dem Abebben der Omikron-Welle. Der Beschluss liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. In einem ersten Schritt soll laut dem Beschlusspapier die Obergrenze von zehn Personen für private Treffen von Geimpften und Genesenen gelockert werden. Zudem soll der Zugang zum Einzelhandel gar nicht mehr beschränkt werden. In einem zweiten Schritt soll vom 4. März an in Gastronomie und Hotellerie nur noch die 3G-Regel gelten. Das heißt, auch Ungeimpfte mit einem aktuellen Test könnten wieder in Restaurants essen oder in Hotels übernachten. Clubs und Discos sollen wieder öffnen dürfen, allerdings nur für Geimpfte und Genesene, die zudem einen Test vorweisen können. Darüber hinaus sollen bei Großveranstaltungen wieder mehr Zuschauer zugelassen werden. Das Land würde gern noch im Februar in die "Warnstufe" zurückkehren. Dabei gelten in den meisten Lebensbereichen nur noch die 3G-Regeln.
Maßnahmen-Gegner wollten zu Kretschmanns Wohnhaus vordringen
9:55 Uhr
Kritiker der Corona-Politik haben am Sonntagabend in Sigmaringen versucht, zum Wohnhaus des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) vorzudringen. Aus einem Zug von 60 Maßnahmen-Gegnern wollte eine kleine Gruppe von Demonstrantinnen und Demonstranten eine Absperrung der Straße umgehen, die zum Privathaus des Regierungschefs führt, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Dies sei jedoch verhindert worden. Laut Polizei informierten Beamte Kretschmanns Ehefrau Gerlinde Kretschmann darüber, die zur selben Zeit nach Hause kam. Ihr Mann sei nicht daheim gewesen. Insgesamt verlief der Zug der Maßnahmen-Kritikerinnen und -Kritiker nach Polizeiangaben friedlich.
Drei-Stufen-Plan könnte Einschränkungen beenden
9:35 Uhr
Bund und Länder erwägen einen Drei-Stufen-Plan, um bis zum 20. März alle tiefgreifenden Corona-Einschränkungen zu beenden. "Bis zum kalendarischen Frühjahrsbeginn am 20. März 2022 sollen die weitreichenden Einschränkungen des gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens schrittweise zurückgenommen werden", heißt es in einem Entwurf für die Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch, der der Agentur Reuters vorliegt. Der erste Öffnungsschritt würde demnach den Zugang zum Einzelhandel "bundesweit für alle Personen ohne Kontrollen" sowie private Zusammenkünfte für Geimpfte und Genesene mit mehr Teilnehmenden ermöglichen. Ab dem 4. März kämen Lockerungen für Gastronomie, Diskotheken und Clubs sowie für Großveranstaltungen hinzu. Ab dem 20. März würden alle tiefgreifenden Schutzmaßnahmen wie auch die verpflichtenden Homeoffice-Regelungen entfallen.
Antrag für Impfpflicht ab 50 für diese Woche geplant
8:10 Uhr
Der letzte noch ausstehende Gruppenantrag von Bundestagsabgeordneten zur Impfpflicht-Thematik soll noch diese Woche vorgelegt werden. Das kündigte der Abgeordnete Andrew Ullmann (FDP) als Initiator heute im "ARD-Morgenmagazin" an. Die Unterstützer planen eine Beratungspflicht und falls damit keine
ausreichende Impfquote erreicht werden kann, eine befristete Impfpflicht ab 50 Jahren. Bereits bekannt sind zwei Gruppenanträge von Abgeordneten verschiedener Fraktionen: einer für eine Impfpflicht ab 18 Jahren und einer gegen eine Impfpflicht. Über sie soll ohne Fraktionszwang abgestimmt werden. Die Union lehnt das Verfahren ab und schlägt ein Impfvorsorgegesetz vor, das im Notfall die Möglichkeit vorsieht, eine Impfpflicht einzuführen. Der von Ullmann angekündigte Antrag wird eine Entscheidung in der Impfpflicht-Thematik weiter zeitlich verschieben.
Veranstaltungsbranche fordert Ende aller Corona-Auflagen
7:50 Uhr
Die deutsche Veranstaltungsbranche fordert vor der Ministerpräsidentenkonferenz an diesem Mittwoch eine "sofortige und vollständige Öffnung" und das Ende aller Corona-Auflagen. "Wir müssen jetzt entscheiden, ob unsere Veranstaltungen im Herbst stattfinden werden oder nicht", sagte der Präsident des Bundesverbands der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft, Jens Michow, der "Funke-Mediengruppe". Für viele Veranstalter hänge von einer klaren Perspektive das wirtschaftliche Überleben ab. "Wir sehen ja, dass dem Gesundheitssystem derzeit keine Überlastung droht", so Michow. Wegfallen müssten alle Kapazitätsbeschränkungen, die Überprüfung von Impfnachweisen bei Veranstaltungen und die Maskenpflicht. Der Präsident des Bundesverbands der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft setzt auf die Eigenverantwortung der Bevölkerung: "Wer ein Konzert oder eine Veranstaltung besuchen will, muss künftig selbst bestimmen, ob er das Risiko einer Infektion zu tragen bereit ist". Seine Branche habe Corona am härtesten getroffen. "Keiner hat so sehr unter den Maßnahmen gelitten wie wir", so Michow.
Beratungen über Corona-Lockerungen: BW-Ministerium trifft Expertenrat
5:45 Uhr
Das Gesundheitsministerium von Baden-Württemberg berät sich heute mit Virologen und Klinik-Experten über mögliche Corona-Lockerungen. Einer der Schwerpunkte dabei ist die Frage, ob Omikron zu einer Überlastung des Gesundheitswesens führen könnte.
RKI warnt vor neuer Corona-Welle im Herbst
5:10 Uhr
Laut einem Zeitungsbericht der "Welt" rechnet das Robert Koch-Institut (RKI) im Herbst diesen Jahres mit einer neuen Corona-Welle. "Die Endemie ist noch nicht erreicht - wir befinden uns in einer Übergangsphase", zitiert die Zeitung unter Berufung auf eine interne Lageeinschätzung des Instituts.
Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz geht auf 1459,8 zurück
3:55 Uhr
Das Robert Koch-Institut meldet für Deutschland 76.465 positive Corona-Tests binnen 24 Stunden. Das sind 18.802 Fälle weniger als am Montag vor einer Woche, als 95.267 Neuinfektionen gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 1459,8. Am Vortrag betrug der Wert 1466,5. 42 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 119.977.
Bundesbildungsministerin warnt vor zu großen Lockerungen an Schulen
2:25 Uhr
Kurz vor dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) bei möglichen Lockerungen zu einem vorsichtigen Vorgehen an Schulen aufgerufen. Die Ministerpräsidentenkonferenz solle "spürbare Lockerungsschritte beschließen", sagte die FDP-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Bei den Schulen müssen wir jedoch besonders behutsam sein, um den Präsenzunterricht und damit die Chancengerechtigkeit nicht durch steigende Infektionszahlen zu gefährden." Lockerungen sollten nur regional bei deutlich sinkenden Infektionszahlen und unter Berücksichtigung der Impfquote von Kindern und Jugendlichen erfolgen, so Stark-Watzinger.
Amnesty wirft Impfstoff-Herstellern Profitgier vor
1:11 Uhr
Amnesty International hat den Herstellern von Corona-Impfstoffen Profitgier vorgeworfen und zu einer deutlich schnelleren Impfung der Weltbevölkerung aufgerufen. Laut einem aktuellen Bericht der Menschenrechtsorganisation wurden im vergangenen Jahr zehn Milliarden Corona-Impfdosen produziert. Das sei mehr als genug, um das Ziel der Weltgesundheitsorganisation zu erreichen, 40 Prozent der Weltbevölkerung bis Ende 2021 zu impfen. In ärmeren Ländern liegt die Quote der vollständig Geimpften dem Bericht zufolge jedoch nur bei gut vier Prozent. Amnesty ruft die Konzerne daher auf, Patente und Technologien freizugeben. "Diese Unternehmen hätten die Helden von 2021 sein können. Stattdessen haben sie denen, die die Impfstoffe am meisten brauchten, den Rücken zugekehrt und einfach weiterhin Profite vor das Wohl von Menschen gestellt", sagte Amnesty-Vertreterin Rajat Khosla.
