Das war der Samstag in Baden-Württemberg
Auch international kommt es zu Protesten
21:15 Uhr
In Kanada hat die Polizei damit angefangen, die Blockaden protestierender Lkw-Fahrer gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung aufzulösen. Ein Gericht hatte angeordnet, die Brücke zwischen der kanadischen Stadt Windsor und der US-Metropole Detroit zu räumen. Nach dem Vorbild der kanadischen Proteste blockierten auch in Paris und Den Haag tausende Gegner der Corona-Regeln mit ihren Autos die Innenstädte.
Heilbronn: Rund tausend Menschen bei Kundgebung für Solidarität
17:44 Uhr
Die Kundgebung "Für solidarisches Handeln in der Pandemie" sollte zeigen, dass es keine Spaltung der Gesellschaft gibt. Außerdem wollte man sich klar gegen die Unterwanderung der Impfgegnerinnen und Impfgegner von Rechtsradikalen stellen und zeigen, dass solches Gedankengut keinen Platz in der Gesellschaft hat. Unter anderem sprach hierzu Heilbronns Oberbürgermeister Harry Mergel (SPD), der einerseits die Bedeutung von Solidarität in einer demokratischen Gesellschaft betonte. Andererseits dürfe man Impfgegner nicht über einen Kamm scheren und müsse das Gespräch suchen.
Demos gegen Corona-Maßnahmen in Reutlingen und Freiburg
17:25 Uhr
In Freiburg versammelten sich heute schätzungsweise 3.000 bis 3.300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, wie ein Sprecher der Polizei bestätigte. In Reutlingen kamen am späten Nachmittag etwa 1.000 Menschen zu einer Kundgebung im Bürgerpark zusammen. Bei einem anschließenden Aufzug zwischen 18 und 20 Uhr vom Bürgerpark durch die Innenstadt zurück zum Ausgangspunkt nahmen laut Polizei "in der Spitze circa 7.500 Personen" teil. Seit Wochen protestieren Gegnerinnen und Gegner der Corona-Maßnahmen immer wieder. Häufig handelt es sich um unangemeldete und als "Spaziergänge" deklarierte Demonstrationen gegen die Corona-Verordnung. Mehrere Städte haben diese untersagt. Vermehrt bildet sich inzwischen aber auch Protest gegen die unangemeldeten Proteste, um für mehr Solidarität zu werben.
Hospitalisierungsinzidenz erneut über "Alarmstufe II"-Marke
17:08 Uhr
Die Zahl der an Covid-19 erkrankten Menschen auf den Intensivstationen in Baden-Württemberg ist leicht gesunken. Laut aktuellen Daten des Landesgesundheitsamts (Stand: 16 Uhr) befinden sich 287 Covid-Patientinnen und -Patienten auf den Intensivstationen im Land (fünf weniger als am Vortag). Gleichzeitig sinkt die Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz auf 7,2 (Vortag 7,3). In der Vorwoche lag der Wert noch bei 6,8. Damit ist weiterhin einer der beiden Grenzwerte für die "Alarmstufe II" in Baden-Württemberg überschritten. Vier weitere Menschen sind seit gestern in Zusammenhang mit Covid-19 gestorben. Insgesamt sind damit in Baden-Württemberg 13.899 Menschen an oder mit einer Coronainfektion gestorben. Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf 1.611,4 (Vortag 1.584,9) und erreicht damit erneut einen Höchststand seit Pandemiebeginn. Vor einer Woche lag sie noch bei 1.465,8. Binnen eines Tages wurden den Gesundheitsämtern in Baden-Württemberg 22.449 Neuinfektionen gemeldet. Die Zahl der bestätigten Fälle steigt damit auf 1.712.514.
Kölner Rosenmontagsfest findet im RheinEnergie-Stadion statt
15:54 Uhr
Das Kölner Rosenmontagsfest findet in diesem Jahr im RheinEnergie-Stadion statt - anschließend sollen die Wagen in der Innenstadt ausgestellt werden. Das gab das Festkomitee Kölner Karneval heute bekannt. Zwar sei ein Rosenmontagszug quer durch die Stadt mit hunderttausenden Besucherinnen und Besuchern "in diesem Jahr pandemiebedingt leider immer noch nicht möglich", hieß es. Jedoch: "Corona macht erfinderisch." Demnach sollen rund 4.700 Teilnehmende aus 65 Karnevalsgesellschaften den Besucherinnen und Besuchern im Stadion Festwagen, Tanzgruppen und Spielmannszüge präsentieren. Zugelassen sind demnach 8.800 Besucher für die Tribünenplätze im Stadion unter 2G-Plus-Regelungen. Sie müssen also vollständig geimpft oder genesen und zusätzlich entweder geboostert oder aktuell getestet sein. Auch in Baden-Württemberg arbeiten die Narrenzünfte an Alternativprogrammen für Fasching und Fastnacht.
Unter Corona-Bedingungen: Pforzheimer Vesperkirche geht zu Ende
15:06 Uhr
Nach vier Wochen geht am Sonntag die Pforzheimer Vesperkirche zu Ende. Zum zweiten Mal in Folge gab es das Mittagessen coronabedingt nur zum Mitnehmen. Die täglich 350 bis 500 Besucherinnen und Besucher hätten die Zugangsregeln - anfangs 2G, zuletzt 3G - weitgehend klaglos mitgetragen, teilten die Verantwortlichen mit. Jeder Kunde durfte pro Tag zwei Pakete mit warmem Mittagessen, Vesper, Obst und Getränken mitnehmen, um damit auch Freunde und Nachbarn zu versorgen. Die Gesamtkosten von rund 150.000 Euro werden ausschließlich über Spenden gedeckt.
Bund und Land schärfen bei Corona-Maßnahmen nach
14:10 Uhr
Fast täglich ändern sich zurzeit bestimmte Corona-Regeln: Seit heute macht der Bund neue Vorgaben für die Tests. Ab Montag schärft Baden-Württembergs Landesregierung bei Quarantäne-Maßnahmen nach:
Norwegen hebt Corona-Beschränkungen auf
14:00 Uhr
Norwegen verabschiedet sich nach Dänemark und Schweden von so gut wie allen verbliebenen Corona-Maßnahmen. Nach der letzten Lockerung vor knapp zwei Wochen fallen nun auch die allermeisten weiteren Beschränkungen weg, darunter die Maskenpflicht und die Ein-Meter-Abstandsregel. "Abstand zwischen uns ist nicht mehr länger notwendig", sagte Regierungschef Jonas Gahr Støre. Die Pandemie stelle für die meisten Menschen keine große Gesundheitsgefahr mehr dar. Symbolisch für die Aufhebung der Maskenpflicht steckte er seinen Mund-Nasen-Schutz in die Innentasche seines Sakkos. Zwei Empfehlungen bleiben laut dem Ministerpräsidenten aber bestehen: Nur Erwachsene mit Symptomen sollten sich testen lassen, und wer als Erwachsener positiv getestet werde, sollte vier Tage zu Hause bleiben. Alle Einreiseanforderungen werden indes aufgehoben. Der Epidemiologe des baden-württembergischen Landesgesundheitsamts, Stefan Brockmann, geht davon aus, dass auch in Baden-Württemberg bereits im Frühjahr auf regelmäßige Corona-Tests und Isolation verzichtet werden kann.
GEW: Kinder im Klassenzimmer zu wenig vor Corona geschützt
13:12 Uhr
"Die Inzidenz steigt und steigt jedenfalls und es wird leider nicht alles für die Sicherheit getan", sagte die Landeschefin der Bildungsgewerkschaft (GEW), Monika Stein, im "Offenburger Tageblatt". Vielerorts in Baden-Württemberg fehle es an Schutzmaßnahmen. Kinder und Jugendliche nähmen seit zwei Jahren Rücksicht auf die Gesamtgesellschaft und müssten bei allen Entscheidungen nun endlich Priorität haben, forderte Stein. Die GEW fordere schon seit Sommer 2020 flächendeckend Luftreinigungsgeräte, kritisierte Stein - es seien immer noch nicht überall welche geplant, geschweige denn angekommen. "Außerdem fordern wir ausreichende Testungen und FFP2-Masken für alle Schüler, die sich damit schützen wollen und deren Eltern das nicht finanzieren können oder wollen." Zudem sorgten sich die Schulleitungen um die Lehrkräfte und müssten den Schulbetrieb irgendwie aufrecht erhalten.
Deutschland verzeichnet immer weniger neue Impfungen gegen Covid-19
12:34 Uhr
In Deutschland werden pro Tag immer weniger Impfungen gegen das Coronavirus verabreicht. Zuletzt waren es 193.000 Impfdosen, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Das sind deutlich weniger Impfungen als vor einer Woche (305.327 Impfungen) und vor zwei Wochen (432.324). Mittlerweile haben mindestens 62,2 Millionen Menschen oder 74,8 Prozent der Bevölkerung einen Grundschutz erhalten, für den meist zwei Spritzen nötig sind. Mindestens 46 Millionen Menschen oder 55,4 Prozent der Bevölkerung haben eine Auffrischungsimpfung bekommen. Mindestens einmal geimpft sind 63,3 Millionen Menschen oder 76,1 Prozent. Eine große Gruppe von 19,9 Millionen Menschen bleibt weiterhin ungeimpft. Das entspricht 23,9 Prozent der Bevölkerung. Für vier Millionen von ihnen (4,8 Prozent) ist allerdings bisher kein Impfstoff zugelassen, weil sie vier Jahre oder jünger sind.
Spielabsage in Handballbundesliga: Coronafälle bei TVB Stuttgart
12:25 Uhr
Das Bundesligaspiel von Handball-Pokalsieger TBV Lemgo Lippe gegen den TVB Stuttgart kann wegen Coronafällen bei den Stuttgartern nicht stattfinden. Die Partie hätte morgen in Lemgo ausgetragen werden sollen. Die Liga stimmte einem Antrag des TVB Stuttgart auf Verlegung zu. Zwei Torhüter der Stuttgarter haben wegen der Aus- und Nachwirkungen einer Coronainfektion keine ärztliche Freigabe für einen Wettkampfeinsatz bekommen.
Bundessozialgerichts-Präsident: Klärungsbedarf bei Impfpflicht
12:17 Uhr
Der Präsident des Bundessozialgerichts (BSG), Rainer Schlegel, dringt auf die Klärung offener Fragen zur Einführung der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht. Offenbar seien viele wichtige Fragen nicht zu Ende gedacht, sagte er der "Wirtschaftswoche": "Hat der Arbeitgeber Ungeimpften gegenüber ein Kündigungsrecht? Gibt es für sie eine Lohnfortzahlung? Ist jemand, der wegen der Pflicht selbst kündigt und nicht sofort eine neue Stelle findet, für das Arbeitslosengeld gesperrt? Das muss jetzt geklärt werden", forderte Schlegel. Falls sich die Fragen bis zum 15. März nicht klären ließen, "könnten
Bundestag und Bundesrat beschließen, das Inkrafttreten noch einmal aufzuschieben, um solche Fragen zu klären". Schlegel sagte weiter: "Was aber sicher nicht geht: Dass einzelne Länder jetzt ausscheren. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte am Montag angekündigt, den Vollzug der ab Mitte März greifenden, und auch mit Unionsstimmen beschlossenen, Impfpflicht auszusetzen.
Freiburg: Protestzug darf in die Innenstadt
11:38 Uhr
Die Stadt Freiburg wollte, um den Einzelhandel zu schonen, die Route des angemeldeten Protestzugs gegen die Coronamaßnahmen aus der Innenstadt verlegen. Daraufhin stellten die Demonstrantinnen und Demonstranten einen Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht Freiburg. Am Freitagabend wurde diesem stattgegeben. Die Verlegung der angemeldeten Großdemonstration aus der City in den abgelegenen Stadtteil Stühlinger sei unzulässig, heißt es in dem Gerichtsbeschluss, wie die Stadt mitteilte. In der gesamten Freiburger Innenstadt muss heute somit ab 14 Uhr mit Verkehrsbeeiträchtigungen gerechnet werden.
Bundeswirtschaftsminister Habeck mit Öffnungsschritten
9:39 Uhr
Parteiübergreifend plädieren Politiker dafür, Corona-Öffnungsschritte zu definieren. Vor der anstehenden Bund-Länder-Runde legte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ein Stufenkonzept vor. Die Wissenschaft mahnt zur Vorsicht:
Kundgebung für Solidarität in der Pandemie
9:06 Uhr
Auf dem Kiliansplatz in Heilbronn findet am Nachmittag eine Kundgebung für mehr Solidarität in der Corona-Pandemie statt. Die Organisatoren rechnen mit der größten Veranstaltung dieser Art in Heilbronn-Franken. Man verstehe sich nicht als direkte "Gegendemonstration" der sogenannten Montagspaziergänge, kritisiere aber deren Handeln, sagte Organisator Roland Schweizer dem SWR. "Es macht mich zunehmend wütend, wenn es Menschen gibt, die das zunehmend verharmlosen (...). Das hat mich ganz persönlich motiviert, diese Kundgebung zu organisieren. Es gebe eine "schweigende Mehrheit", die diese Maßnahmen unterstützte.
Kassenärzte: Impfpflicht wird Lage in den Praxen verschärfen
6:26 Uhr
Ärztevertreter befürchten negative Auswirkungen der geplanten Impfpflicht für medizinisches Personal auch in Arztpraxen. "Die einrichtungsbezogene Impfpflicht wird die Situation auf jeden Fall verschärfen", sagte der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, der Deutschen Presse-Agentur. "Wir werden einen gewissen Teil von Mitarbeitern im Pflegebereich und vielleicht in einzelnen Regionen auch in den Praxen haben, die sich nicht impfen lassen", so Gassen. "Und wenn die nicht mehr arbeiten dürfen, fehlen sie uns in einem Bereich, in dem schon Mangel herrscht", sagte der KBV-Chef. "Und das hat auch versorgungsrelevante Folgen, wenn plötzlich Arztpraxen in bestimmten Bereichen zumachen." Wenn die einrichtungsbezogene Impfpflicht umgesetzt werde, werde man das unmittelbar merken, warnte Gassen. "Dann werden wir schon am nächsten Tag an der ein oder anderen Stelle Versorgungsprobleme haben." Gassen wies darauf hin, dass manche Arztpraxen Stellen für Medizinische Fachangestellte (MFA) schon jetzt nicht besetzen könnten. Insofern habe sich die Politik mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in eine Situation manövriert, aus der es nur zwei nicht wirklich gute Wege gebe.
Nur noch wenige Corona-Fälle bei Winterspielen
6:17 Uhr
Die Zahl der Corona-Fälle bei den Olympischen Winterspielen in Peking hält sich weitgehend stabil auf niedrigem Niveau. Bei den täglichen Tests aller Olympia-Teilnehmer in der geschlossenen Blase wurden am Freitag acht neue Infektionen entdeckt, wie die Organisatoren am Samstag in Peking mitteilten. Am Vortag waren es elf - nach einem Tiefstand am Dienstag mit fünf Fällen. Allein am Freitag wurden wieder 71.000 Tests vorgenommen. Vier neu Infizierte waren Athleten oder Teammitglieder, während vier weitere Fälle unter anderen Teilnehmern entdeckt wurden. Seit Beginn der Anreise zu den Winterspielen am 23. Januar wurden insgesamt 426 Infektionen nachgewiesen. Insgesamt gab es seither mehr als 1,2 Millionen PCR-Tests. Für die Winterspiele gelten extrem strenge Vorsichtsmaßnahmen gegen das Coronavirus. Alle Teilnehmer, von Athleten über Betreuer bis hin zu Journalisten, dürfen sich nur in geschlossenen Kreisläufen bewegen und sind vom Rest des Landes und der normalen chinesischen Bevölkerung komplett abgetrennt.
Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz auf 1.474,3 gestiegen
4:34 Uhr
Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland hat erneut einen Höchstwert erreicht. Sie lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Samstagmorgen bundesweit bei 1.474,3. Am Freitag hatte sie bei 1472,2 gelegen, am Samstag vergangener Woche noch bei 1388,0. Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter mitteilte, lag die Zahl der Neuinfektionen binnen 24 Stunden am Samstagmorgen bei 209.789 - nach 240.172 am Freitag und 217.815 am Samstag vergangener Woche. Zudem wurden am Samstag 198 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus verzeichnet. Seit Pandemie-Beginn verzeichneten die Gesundheitsämter nach Angaben des RKI insgesamt 12.219.501 Infektionsfälle. Die Gesamtzahl der registrierten Corona-Toten in Deutschland liegt nun bei 119.877. Die Zahl der von einer Corona-Erkrankung genesenen Menschen in Deutschland beziffert das RKI auf rund 8.679.400.
Protestkonvois fahren auf Paris zu
4:17 Uhr
Wie in Kanada sind auch in Frankreich Straßenblockaden geplant. Kilometerlange Protestkonvois fahren auf Paris zu. Unter den Demonstranten sind nicht nur Gegner der Corona-Regeln. Einige fordern auch die Senkung der Benzinpreise. Die Polizeipräfektur von Paris hat die geplante Aktion untersagt und droht mit drastischen Strafen.
Ulm: Mann mit Axt bei Demo gegen Corona-Maßnahmen
3:55 Uhr
Nach einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Ulm hat die Polizei Ermittlungen gegen 55 Teilnehmer eingeleitet. Bei der Kontrolle eines 32-jährigen Teilnehmers der unangemeldeten Versammlung in der Ulmer Innenstadt fand die Polizei eigenen Angaben zufolge eine Axt und eine Gasmaske. Ein 19-Jähriger muss sich wegen Beleidigung von zwei Polizisten verantworten und ein 37-Jähriger, weil er ohne Maske an dem Protest teilnahm und sich gegen die Maßnahmen der Polizei zur Wehr gesetzt hatte. Zur Teilnehmerzahl konnte die Polizei keine Angaben machen. Gegen eine 35-jährige Frau leitete die Polizei eine Strafanzeige ein, da es sich bei ihr um die mutmaßliche Leiterin der Versammlung gehandelt habe. Gegen zwei 17-Jährige wurden Ermittlungen wegen des Verstoßes gegen das Vermummungsverbot eingeleitet. 49 Teilnehmern drohen Bußgelder wegen Nichtbeachtung der Maskenpflicht. Die Polizei hatte die Einhaltung der Maskenpflicht kontrolliert und zuvor mehrmals mit Lautsprecherdurchsagen auf das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung hingewiesen.
KMK-Präsidentin: Testen und Masken in Schulen allmählich beenden
3:19 Uhr
Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Karin Prien, fordert Lockerungen der Corona-Maßnahmen an Schulen. "Wir müssen raus aus einer Kultur der Angst an den Schulen", sagte die schleswig-holsteinische CDU-Bildungsministerin der "Bild-Zeitung" (Samstag). Wenn ab Mitte Februar, Anfang März geöffnet werde, müsse auch an Schulen gelockert werden. "Sport und Musikunterricht muss wieder in vollem Umfang stattfinden. Das Testen muss schrittweise enden. Spätestens Ende März reichen wahrscheinlich auch zwei Tests pro Woche." Auch die Maskenpflicht müsse nach und nach fallen. Der Höhepunkt der Omikron-Welle sei in ersten Bundesländern bereits überschritten, so Prien.
Kassenärzte-Chef kritisiert anlasslose Corona-Tests
0:35 Uhr
Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hat ein weitgehendes Ende der routinemäßigen Corona-Tests in Deutschland gefordert. "Aufwand und Nutzen stehen in keinem angemessenen Verhältnis mehr", sagte Gassen dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstag). "Es macht perspektivisch und medizinisch wenig Sinn, täglich Millionen von Menschen anlasslos zu testen, wenn am Ende gegebenenfalls eine für das Individuum ungefährliche Infektion festgestellt wird." Der Orthopäde und Unfallchirurg forderte, vor allem die Routine-Tests in Schulen und Kitas einzustellen. "Wir müssen aufhören, Kindern und Jugendlichen in den Kitas und Schulen tagtäglich belastende Tests zuzumuten und sie mit unverständlichen Quarantäneregeln zu drangsalieren."
PCR-Tests nur noch nach positivem Schnelltest
0:33 Uhr
Die besonders genauen PCR-Tests gibt es ab heute nur noch nach einem positiven Antigen-Schnelltest von einer Teststelle. Die angepasste Teststrategie der Bundesregierung tritt damit in Kraft. Ziel sei es, die Testkapazitäten aufgrund der aktuell stark steigenden Infektionszahlen noch gezielter als bislang einzusetzen. Eine rote Warnmeldung auf der Corona-Warn-App reicht demnach nicht mehr aus, um einen PCR-Test zu bekommen - auch hier wird künftig ein positiver Antigen-Schnelltest benötigt. Um sich vorzeitig aus einer Isolierung als Infizierter oder einer Quarantäne als Kontaktperson von Infizierten freizutesten, sollen künftig Schnelltests reichen.
