Das war der Freitag in Baden-Württemberg
Laut Lauterbach sind Gesetzentwürfe für eine Impfpflicht fertig
22:15 Uhr
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat in einem Interview mit den "ARD-Tagesthemen" erläutert, dass die Gesetzentwürfe für eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus fertig seien. Wenn es nach ihm ginge, könnte die Bundestags-Debatte dazu in der kommenden Woche starten. Je früher die Debatte geführt werde, desto "schneller kommen wir zu einer klaren Lösung". Alle seien "gut beraten, für eine Impfpflicht zu kämpfen". "Sonst stehen wir im Herbst wieder vor den gleichen Problemen", so Lauterbach.
Biontech/Pfizer: Impfstoffantrag für Kleinkinder in den USA verzögert sich
20:30 Uhr
Das deutsche Unternehmen Biontech und sein US-Partner Pfizer wollen ihren Anfang Februar bei der US-Arzneimittelbehörde FDA eingereichten Antrag auf Notfallzulassung ihres Corona-Impfstoffs für Kinder unter fünf Jahren doch noch einmal aktualisieren. Daten zu Studien mit einer dritten Dosis sollten eingebaut werden, teilten Biontech und Pfizer am Freitag mit. Von der FDA hieß es daraufhin, dass ein eigentlich für den 15. Februar geplantes Treffen eines Beratergremiums zu diesem Thema deswegen nun vorerst verschoben wird.
Bremer Regierungschef will Ende der Corona-Beschränkungen
20:15 Uhr
Für eine schrittweise Aufhebung der Corona-Maßnahmen hat sich Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) ausgesprochen. "Wir sollten die pandemiebedingten Beschränkungen des gesellschaftlichen Lebens bis zum 19. März weitgehend beenden", sagte Bovenschulte der Zeitung "Welt am Sonntag". Aber: Voraussetzung dafür sei, dass die Lage in den Kliniken weiterhin beherrschbar bleibt und keine Gefahr für die kritische Infrastruktur besteht. Aus Sicht des Bremer Bürgermeisters sollten nach dem Auslaufen der bisherigen Regelungen nur noch grundsätzliche Schutzmaßnahmen wie Abstandsregeln und die Maskenpflicht in den öffentlichen Verkehrsmitteln gelten. Am Mittwoch kommen Bund und Länder erneut zu Gesprächen über die weiteren Schritte in der Pandemie zusammen.
Österreich streicht 2G im Einzelhandel
19:45 Uhr
In Österreich endet am Samstag die 2G-Regel in nicht lebensnotwendigen Geschäften. Kunden müssen dann nicht mehr nachweisen, dass sie gegen das Coronavirus geimpft oder von einer Corona-Infektion genesen sind. In den Geschäften gilt nur noch eine Maskenpflicht, auch Tests sind nicht nötig. Die 2G-Pflicht war vor 13 Wochen in der Alpenrepublik in Kraft getreten. Schwangere ohne 2G-Nachweis konnten ersatzweise einen negativen PCR-Test vorlegen. In Österreichs Gastronomie sowie im Tourismus soll ab dem 19. Februar die bisherige 2G-Regel durch 3G ersetzt werden. Anfang des Monats war in Österreich eine allgemeine Corona-Impfpflicht für Erwachsene in Kraft getreten.
Rücksicht auf Einzelhändler: Neue Route für Freiburger Corona-Demo
19:15 Uhr
Für Samstag ist in Freiburg wieder eine Großdemo gegen die Corona-Maßnahmen angekündigt. Sie soll aber nicht wieder durch zentrale Einkaufsstraßen führen.
Novavax legt Ergebnisse von Impfstoff-Studie an Jugendlichen vor
19:10 Uhr
Der US-Impfstoffhersteller Novavax hat sein Vakzin gegen Covid-19 eigenen Angaben zufolge erfolgreich bei Jugendlichen zwischen 12 und 17 Jahren getestet. Die Wirksamkeit des Mittels liege nach den Ergebnissen einer Phase-3-Studie bei 82 Prozent, teilte der Hersteller mit. An der Studie nahmen rund 2.247 Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren in den USA teil. Zum Zeitpunkt der Erhebung war allerdings noch die Delta-Variante des Virus vorherrschend, nicht die Omikron-Variante. Die Teilnehmenden hätten laut Novavax die Impfung gut vertragen. Innerhalb der kommenden Wochen wolle man sich um eine Zulassung für diese Altersgruppe bemühen, hieß es von Novavax. In Europa ist der Novavax-Impfstoff für Erwachsene bereits zugelassen, in den USA wird eine Zulassung derzeit geprüft.
Tübinger Virologe Iftner rät zur Impfung mit Novavax
19:00 Uhr
Ab dem 21. Februar soll Novavax auch in Tübingen zur Verfügung stehen. Der Tübinger Virologe Thomas Iftner rät zur Impfung gegen das Corona-Virus auch mit dem neuen Impfstoff Novavax. Klinische Studien haben laut Iftner ergeben, dass der proteinbasierte Impfstoff mit knapp 90 Prozent Wirksamkeit einen ähnlichen Schutz biete wie die mRNA-Impfstoffe.
Inzidenz steigt auf neuen Höchstwert - wieder über 30.000 Neuinfektionen
18:40 Uhr
Das Landesgesundheitsamt von Baden-Württemberg meldet innerhalb eines Tages 32.619 weitere Corona-Neuinfektionen im Land (Stand: 16 Uhr). Gestern waren es 36.611 Neuinfektionen an einem Tag, am Freitag vor einer Woche 30.887. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf einen weiteren Höchstwert von 1.584,9 (Vortag: 1.564,4). Die Zahl der an Covid-19 erkrankten Menschen auf den Intensivstationen im Land stieg am Freitag um 3 auf insgesamt 292 (Vorwoche 280). Die Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz liegt jetzt bei 7,3 (Vortag: 7,6). Der Wert gibt die Klinikeinweisungen mit Coronainfektion pro 100.000 Personen an. 21 weitere Menschen sind seit gestern im Zusammenhang mit dem Virus gestorben (Insgesamt: 13.895).
Operationen im Kreis Konstanz werden verschoben
18:30 Uhr
Im Kreis Konstanz müssen planbare Eingriffe in Krankenhäusern bis auf weiteres verschoben werden. Auf der Homepage des Landratsamts wird dies mit "erneut stark ansteigenden Infektionszahlen sowie der damit ansteigenden Hospitalisierungen" in den Akutkliniken des Gesundheitsverbundes Landkreis Konstanz (GLKN) begründet. "Von der erneuten Ausbreitung der Corona-Infektionen ist zudem auch vermehrt das Personal des GLKN betroffen, weshalb wir verbundübergreifend verschiebbare Operationen und Eingriffe vorübergehend einschränken müssen", so der Vorsitzende der Geschäftsführung, Bernd Sieber. Der GLKN befinde sich aktuell im Notbetrieb. Davon nicht betroffen seien selbstverständlich Notfallbehandlungen wie zum Beispiel Schlaganfälle, Herzinfarkte oder Unfälle sowie dringend notwendige Operationen. Die Verschiebung geplanter Eingriffe betrifft insbesondere die Innere Medizin aber auch die Orthopädie und Unfallchirurgie.
Belgien lockert Corona-Beschränkungen
17:45 Uhr
Belgien macht einen großen Schritt in Richtung Normalität. Ab Freitag kommender Woche dürfen Nachtclubs, Discotheken und Tanzbars wieder öffnen. Die Sperrstunde für Restaurants, Cafés und Kneipen fällt weg. Konzerte, Kongresse oder größere Feste können mit bis zu 80 Prozent der Maximalkapazität stattfinden. Die Gäste müssen nachweisen, dass sie entweder geimpft, genesen oder getestet sind. Bei Veranstaltungen unter freiem Himmel gibt es keine Zuschauerbegrenzungen mehr. Die Ansteckungszahlen in Belgien sind zuletzt stark zurückgegangen, genauso wie die Krankenhauseinweisungen. Auch auf den Intensivstationen müssen weniger Patienten behandelt werden. Führende Virologen des Landes gehen davon aus, dass der Scheitelpunkt der fünften Infektions-Welle überschritten ist.
Lauterbach verteidigt seinen Kurs
17:30 Uhr
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat seinen vorsichtigen Kurs in der aktuellen Corona-Lage verteidigt. "Bei allem Respekt ist für mich die Einschätzung der 'Bild'-Zeitung, ob ich ein Angstminister sei oder nicht, nicht maßgeblich. Ich muss mit den Fakten arbeiten, und ich muss die Leute schützen, die mir auch anvertraut sind", sagte er in Berlin. Hamburgs CDU-Chef Christoph Ploß hatte in einem Interview davon gesprochen, dass Lauterbach zum "Angstminister" werde. Der Minister verwies auf die aktuelle Zahlen an Infizierten und täglich zwischen 150 und 200 Toten. Mit Blick auf die anstehenden Beratungen von Bund und Ländern am kommenden Mittwoch über das weitere Vorgehen in der Pandemie fügte er hinzu: "Ich sehe aber, dass wir eine Lockerungsperspektive benötigen und daher ist es auch richtig, dass wir am Mittwoch über Lockerungen sprechen werden." Für "massive Lockerungen" könne es aber keinen Raum geben. Dies würde seiner Ansicht nach das Problem verlängern oder möglicherweise verschärfen.
Gesundheitsämter berichten von Meldeverzug bei Corona-Daten
17:10 Uhr
Mehrere Gesundheitsämter in Baden-Württemberg haben derzeit Probleme mit der Software zur Übertragung von Corona-Fällen. Die Software sei den aktuellen Herausforderungen nicht mehr gewachsen und führe zu einer Verzögerung der Fallbearbeitung, teilte der Hauptgeschäftsführer des Landkreistages, Alexis von Komorowski, in Stuttgart mit. Die entsprechende Software sei bei 16 der 38 Gesundheitsämter in Baden-Württemberg im Einsatz, unter anderem im Enzkreis. Dort könnten derzeit keine neuen Fälle eingegeben werden, teilte ein Sprecher in Pforzheim mit. Die Behörde rechne deshalb mit einem "stark verzerrten Bild" bei der aktuellen Fallzahlenmeldung. Auch das Landratsamt des Bodenseekreises berichtete von einer statistischen Verzerrung bei den Corona-Meldedaten durch Softwareprobleme. Zudem habe man die sehr hohe Zahl an täglichen Fällen nicht mehr so schnell bearbeiten können. Ähnliches hatte am vergangenen Freitag bereits die Stadt Stuttgart berichtet. Es infizierten sich aktuell deutlich mehr Menschen als statistisch erfasst werden könnten, hatte ein Sprecher damals mitgeteilt.
VfB Stuttgart: Auch Omar Marmoush positiv auf Corona getestet
17:05 Uhr
Nach Abwehrchef Waldemar Anton ist beim abstiegsbedrohten VfB Stuttgart nun auch der ägyptische Fußball-Nationalspieler Omar Marmoush positiv auf das Coronavirus getestet worden. Wie der Club bestätigte, werden damit Offensivspieler wie Anton und der verletzt angeschlagene Torjäger Sasa Kalajdzic im Bundesliga-Auswärtsspiel bei Bayer Leverkusen am Samstagabend fehlen. Der Ägypter Marmoush war in dieser Woche vom Afrika-Cup zurückgekehrt und zunächst negativ gestetet worden. Nach einem weiteren Test, der positiv ausfiel, begab sich Marmoush in häusliche Isolation. Für den Tabellen-17. ist sein Ausfall ein weiterer Rückschlag im Kampf um den Klassenverbleib.
Strobl befürchtet Chaos im März
16:50 Uhr
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts erklärte Innenminister Thomas Strobl (CDU), dass jetzt vor allem der Bund gefragt sei, noch offene Fragen zu klären. Sonst gebe es im März Chaos bei der Umsetzung. Ähnliche Reaktionen kamen von der FDP: Das Gericht ermögliche die branchenspezifische Impfpflicht, nun bleibe die Frage der organisatorischen Umsetzung. Die AfD bezeichnete das Bundesverfassungsgericht als "Erfüllungsgehilfe der Regierung". Die Nachteile, die den überwiegend im Gesundheitswesen tätigen Antragstellern durch die Impfpflicht drohten, seien weniger schwer als die Nachteile, die bei einem Aussetzen der Regelung für vulnerable Menschen zu befürchten seien, begründete das Gericht in Karlsruhe seinen Beschluss.
Frankreich lockert weitere Corona-Beschränkungen
15:55 Uhr
Angesichts der fallenden Infektionszahlen lockert Frankreich einige Corona-Beschränkungen an den Schulen. Nach den Winterferien werde es an Grundschulen keine Maskenpflicht mehr auf dem Pausenhof geben, teilte das Bildungsministerium in Paris mit. In den Klassenräumen müssen aber weiter Masken getragen werden. Für Kontaktfälle an Schulen ist künftig nur noch ein einziger Selbsttest erforderlich, nicht mehr drei innerhalb von fünf Tagen wie bisher. Auch die schriftliche Erklärung der Eltern zum Testergebnis entfällt. "Die Lage in der Bevölkerung und an den Schulen ist besser als erwartet", sagte Bildungsminister Jean-Michel Blanquer am Ende eines Treffens mit Gewerkschaftsvertretern.
Durchsuchungen in Hessen und Rheinland-Pfalz wegen falscher Impfpässe
15:50 Uhr
Wegen des Verdachts auf gefälschte Impfpässe haben Ermittlerinnen und Ermittler sieben Wohnungen in Hessen und Rheinland-Pfalz durchsucht. Es seien 14 gefälschte Pässe, zwei Impfzertifikate, Mobiltelefone, Computer und eine Schreckschusswaffe sichergestellt worden, teilten die zuständigen Ermittler aus Darmstadt am Freitag mit. Zudem sei ein Zahlungshaftbefehl in Höhe von 970 Euro wegen Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz gegen einen 47-Jährigen vollstreckt worden. Bei den Verdächtigen handele es sich um Männer im Alter zwischen 17 und 28 Jahren. Insgesamt wurden von rund 50 Beamten am Donnerstag sechs Wohnungen in Hessen und eine im rheinland-pfälzischen Bad-Kreuznach durchsucht. Die Beschuldigten sind auf freiem Fuß.
Norwegen streicht zum dritten Mal Abschlussprüfungen an Schulen
15:40 Uhr
Norwegen hat das dritte Jahr in Folge wegen der Pandemie die schriftlichen und mündlichen Abschlussprüfungen an weiterführenden Schulen gestrichen. "Es war keine leichte Entscheidung", sagte Bildungsministerin Tonje Brenna dem norwegischen Rundfunksender NRK zufolge bei einer Pressekonferenz in Oslo. Man wolle aber vermeiden, dass viele Schülerinnen und Schüler gleichzeitig infiziert seien und dann nicht an den Prüfungen teilnehmen könnten, sagte Brenna. Stattdessen sollen Noten auf Basis der bisherigen Leistungen vergeben werden. Die norwegische Regierung folgt mit ihrer Entscheidung den Empfehlungen der zuständigen Bildungskommission. Wie bereits 2020 und 2021 gibt es einige Ausnahmen für besondere Fälle. Die Entscheidung wird in Norwegen kontrovers diskutiert. Einige begrüßen sie, unter anderem weil in verschiedenen Regionen Norwegens unterschiedliche Regeln galten und Schülerinnen und Schüler dadurch auch unterschiedliche Bildungschancen hatten. Andere kritisieren den Ausfall und werten die Entscheidung als Eingeständnis, dass die Schulen den Kindern und Jugendlichen in der Pandemie nicht die Bildung bieten konnten, auf die diese Anspruch gehabt hätten.
Umfrage: Mehrheit will baldige Lockerungen der Corona-Regeln
15:20 Uhr
Trotz weiterhin hoher Infektionszahlen ist ein Großteil der Bürgerinnen und Bürger laut einer aktuellen Umfrage für baldige Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen. Das geht aus dem vom ZDF veröffentlichten "Politbarometer" hervor. Demnach finden 23 Prozent der Befragten, es sollte jetzt zu Lockerungen kommen, 38 Prozent würden das in zwei bis drei Wochen begrüßen. Ebenfalls 38 Prozent sagen hingegen, dass mit Lockerungen noch länger gewartet werden sollte. Für die Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen wurden in den vergangenen Tagen mehr als 1.200 Wahlberechtigte befragt. Demnach ist auch die Angst vor dem Coronavirus zurückgegangen: Mit 40 Prozent halten weniger Befragte als noch Mitte und Ende Januar (53 und 42 Prozent) ihre Gesundheit durch das Virus gefährdet. Für nicht gefährdet halten sie 57 Prozent. Inzwischen wird aus Sicht vieler Expertinnen und Experten immer klarer, dass eine Infektion mit der hochansteckenden Omikron-Variante in vielen Fällen einen eher milden Krankheitsverlauf auslöst. Die Umsetzung der Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegebereich ab dem 15. März ist umstritten: Gut ein Drittel (34 Prozent) ist dafür, diese Impfpflicht zunächst auszusetzen, so dass auch Ungeimpfte weiter arbeiten dürfen. Eine Mehrheit von 63 Prozent will allerdings daran festhalten.
Gesundheitsminister Lucha sieht sich durch Bundesverfassungsgericht bestätigt
15:10 Uhr
Baden-Württembergs Sozialminister Manne Lucha (Grüne) hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe für einen Start der Corona-Impfpflicht für Pflegepersonal begrüßt. "Wir fühlen uns durch die Entscheidung der Karlsruher Richter gerade auch im Hinblick auf die politischen Diskussionen der letzten Tage im Kurs der Landesregierung bestätigt", sagte Lucha in Stuttgart mit Blick auf Forderungen aus der Union, die Impfpflicht auszusetzen. "Der Schutz besonders schutzbedürftiger Personen muss im Vordergrund stehen", betonte Lucha. Die Karlsruher Richter hatten zuvor in einem Eilverfahren grünes Licht für die pünktliche Umsetzung der Teil-Impfpflicht gegeben. Derzeit liefen letzte Vorbereitungen zur Umsetzung der Impfpflicht ab dem 15. März, man liege im Zeitplan, sagte der Minister.
Politiker unterstützen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
14:45 Uhr
Mehrere Politikerinnen und Politiker in Berlin begrüßen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Die Entscheidung sei ein wichtiger Schritt, so der Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen (Grüne). Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU, Andrea Lindholz, sagte, gerade für Menschen in Pflegeeinrichtungen sei das eine gute Nachricht. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SDP) begrüßte die Entscheidung und erklärte, dass vor allem für die Personengruppen, die auf den Schutz angewiesen seien, die einrichtungsbezogene Impfpflicht wichtig sei. Die Karlsruher Richter hatten einen Eilantrag gegen eine Corona-Impfpflicht in Krankenhäusern, Praxen und Heimen abgelehnt.
Auch 2021 weniger Fahrgäste in Stuttgarter Bussen und Bahnen
14:00 Uhr
Die Busse und Bahnen im Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS) haben 2021 weiter unter den Folgen der Corona-Pandemie gelitten. Im vergangenen Jahr wurden knapp 261 Millionen Fahrten zurückgelegt, wie der VVS am Freitag mitteilte. Das seien zwar 8,7 Prozent mehr als im ersten Jahr der Pandemie 2020, aber immer noch 33,9 Prozent weniger als im bisherigen Rekordjahr 2019 vor der Corona-Pandemie. Für das zurückliegende Jahr werde mit coronabedingten Einnahmeausfällen in Höhe von rund 140 Millionen Euro gerechnet. Das Defizit soll voraussichtlich wie bei anderen Nahverkehrsverbünden auch vom Bund übernommen werden.
Protest-Konvois gegen Corona-Auflagen nähern sich Paris
13:40 Uhr
In Frankreich haben sich Autofahrerinnen und Autofahrer in Konvois Paris genähert, um gegen die Beschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu protestieren. Mit Tausenden Polizistinnen und Polizisten im Einsatz und Kontrollen an den Mautstationen wollten die Behörden verhindern, dass die als "Freiheitskonvois" getaufte Protestfahrt aus mehreren Städten bis in die Hauptstadt hineingelangt. Vorbild sind die zahlreichen Lkw-Fahrer, die seit über zwei Wochen das Zentrum der kanadischen Hauptstadt Ottawa blockieren und gegen Impfbestimmungen protestieren. Zugleich sind die Konvois zwei Monate vor der Präsidentenwahl in Frankreich ein Sammelbecken für Kritikerinnen und Kritiker der Regierung und des Präsidenten Emmanuel Macron: Gegner der Corona-Auflagen, aber auch Reste der Gelbwesten-Bewegung von 2018/1019 und Rechtsextreme. Die Präfektur von Paris hat den Konvois eine Zufahrt vom 11. bis 14. Februar verboten, um die öffentliche Ordnung nicht zu gefährden.
Keine Obergrenze bei Open-Air-Veranstaltungen in Niedersachsen
13:20 Uhr
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat Teile der aktuellen Corona-Schutzverordnung des Landes gekippt. Eine Obergrenze von 500 Menschen bei Veranstaltungen unter freiem Himmel unabhängig von der Kapazität, der Lage sowie der Ausgestaltung des Veranstaltungsortes sei auch unter Berücksichtigung des derzeitigen Infektionsgeschehens unangemessen und stelle einen verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigten Eingriff dar, teilte das Gericht am Freitag in Lüneburg mit. Das Gericht stellte aber auch klar, dass Treffen unter freiem Himmel mit mehr als 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern von den Behörden weiterhin zuvor zugelassen werden müssen. Die Beschlüsse können nicht angefochten werden. Geklagt hatten die Fußball-Drittligisten VfL Osnabrück, SV Meppen und Eintracht Braunschweig.
Ampel-Abgeordnete stellen Antrag für Impfpflicht ab 18 Jahren vor
13:10 Uhr
Die für eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren eintretenden Bundestagsabgeordneten aus den Ampel-Fraktionen haben in Berlin ihren Antrag vorgelegt. Danach soll bei der Umsetzung den Krankenversicherungen eine wichtige Rolle zukommen. Vorgesehen ist, die Impfpflicht vom 1. Oktober dieses Jahres bis zum 31. Dezember 2023 zu befristen. Die Pflicht soll mit einer dreimaligen Impfung oder einer zweimaligen Impfung und einer überstandenen Infektion mit Genesungsnachweis erfüllt sein. Die Versicherten müssen demnach ihrer Krankenversicherung auf Anforderung die Nachweise vorlegen. Die Krankenkassen sollen die Behörden informieren, wenn der Nachweis nicht erbracht wird oder Zweifel bestehen, dass er echt ist. Wenn sich die Menschen dann nicht binnen einer Frist impfen lassen, drohen ihnen laut der Vorlage Bußgelder. Eine Erzwingungshaft, falls sie diese nicht bezahlen, wird in dem Gesetzesantrag ausdrücklich ausgeschlossen.
Lauterbach: Verfassungsgericht setzt richtige Priorität
13:00 Uhr
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat das vorläufige grüne Licht der Karlsruher Richter für die weitere Umsetzung der Corona-Impfpflicht in sensiblen Einrichtungen begrüßt. Das Bundesverfassungsgericht setze die "richtige Priorität", schrieb der SPD-Politiker bei Twitter. "Der Geimpfte trägt ein minimales Risiko der Nebenwirkung. Damit schützt er Ältere und Kranke, die ihm anvertraut sind, vor Tod und schwerer Krankheit." Auch die jetzige Omikron-Variante sei eine Gefahr für diese Menschen. Das von Bundestag und Bundesrat beschlossene Gesetz sieht vor, dass Beschäftigte in Kliniken, Pflegeheimen und weiteren Einrichtungen bis 15. März Nachweise als Geimpfte oder Genesene vorlegen müssen. Das Bundesverfassungsgericht hatte es im Eilverfahren abgelehnt, die Vorschriften vorläufig außer Kraft zu setzen. Die umfassende Prüfung steht noch aus.
Auch Wales lockert Corona-Beschränkungen
12:50 Uhr
Nach England will auch der britische Landesteil Wales seine Corona-Regeln deutlich lockern. Vom 18. Februar an sollen Impf- und Testnachweise, die bislang noch in Kinos, Theatern und bei großen Events verlangt werden, der Vergangenheit angehören, wie die Regionalregierung mitteilte. Ende Februar soll auch die Maskenpflicht nur noch in deutlich weniger Bereichen gelten. Anders als in England müssen die Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln oder Geschäften aber weiterhin getragen werden, Schulen sollen darüber selbst entscheiden. So weit wie England, wo Premierminister Boris Johnson bald die Isolationspflicht für Infizierte aufheben will, geht man in Wales vorerst nicht.
Coronazahlen des RKI nähern sich Plateau - Bricht die Omikronwelle?
12:40 Uhr
Die offiziellen Corona-Fallzahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) nähern sich in der Omikron-Welle einem Plateau. Zum ersten Mal seit Ende Dezember meldeten die Gesundheitsämter binnen eine Tages weniger Neuinfektionen ans RKI als am selben Wochentag der Vorwoche. So gab das RKI die Zahl der neuen Corona-Fälle am Freitag mit 240.172 an, am Freitag zuvor waren es 248.838. Die bundesweite 7-Tage-Inzidenz stieg nur noch leicht auf 1.472,2 (Vortag: 1.465,4; Vorwoche: 1.349,5; Vormonat: 387,9). Der Deutschen Presseagentur zufolge könnte es sein, dass die aktuellen Zahlen die Folge eines überlasteten Melde- und Testsystems sind. Der Corona-Modellierer Dirk Brockmann rechnet dennoch damit, dass der Höhepunkt der Omikron-Welle demnächst erreicht wird. "Der Verlauf dieser Omikron-Welle scheitelt jetzt und wir rechnen damit, dass dann die nächsten Tage das Maximum erreicht ist", sagte der Physiker der Berliner Humboldt-Universität am Freitag im Deutschlandfunk.
Ausstellung zeigt Motive für abgesagten Rosenmontagszug in Mainz
12:30 Uhr
Der Mainzer Rosenmontagszug ist erneut Corona zum Opfer gefallen, doch die Themen der geplanten Motivwagen können jetzt in einer Ausstellung angeschaut werden. Unter dem Titel "Ausgefallen - Galerie der Motivwagen 2022" hat der Mainzer Carneval-Verein (MCV) am Freitag neun Ideen seines Kreativkreises mit den Karikaturen von Michael Apitz auf einem Bauzaun in der Innenstadt präsentiert. "Die Absage des Rosenmontagszugs tat weh, war aber nicht zu vermeiden", sagte MCV-Präsident Reinhard Urban. "Umso schöner, dass wir mit dieser Galerie die Fahne der Fastnacht hochhalten und den Menschen in Mainz ein wenig Vergnügen bereiten können." Zu den vom MCV aufgespießten Themen gehören der Impfstoff von Biontech, Klimakrise und Digitalisierung oder die Ampel-Koalition im Bund.
Impftempo wird langsamer
11:25 Uhr
Das Tempo bei den Corona-Impfungen in Deutschland lässt weiter nach. Am Donnerstag wurden 231.000 Dosen verabreicht, deutlich weniger als in den Wochen zuvor an einem Donnerstag, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Es haben bisher mindestens 45,9 Millionen Personen oder 55,2 Prozent der Bevölkerung eine Auffrischungsimpfung erhalten. Den Grundschutz, für den meist zwei Spritzen nötig sind, haben 62,1 Millionen Menschen oder 74,7 Prozent der Bevölkerung erhalten. Mindestens eine Impfdosis haben 63,3 Millionen Menschen oder 76,1 Prozent der Bevölkerung bekommen.
Offener Brief wegen nicht angemeldeter Demos in Balingen
10:42 Uhr
Zwei SPD-Bundestagsabgeordnete haben wegen einer nicht angemeldeten Demonstrationen gegen die Corona-Politik in Balingen (Zollernalbkreis) einen offenen Brief an den Landrat und den Oberbürgermeister geschrieben. Das Demonstrationsrecht sei ein hohes Gut, so die Bundestagsabgeordneten Robin Mesarosch und Martin Rosemann. Allerdings sei dieses Grundrecht an Bedingungen geknüpft. Die Versammlungen müssten angemeldet werden, diverse Regeln seien einzuhalten, anderenfalls könne man die Versammlung auflösen. Unter den Teilnehmern seien auch Hetzer und Verfassungsfeinde. Die SPD-Politiker kritisieren zudem, dass angemeldete Gegendemonstrationen nicht genehmigt worden seien.
Ermittlungen wegen Betrugs mit Corona-Tests im Raum Stuttgart
10:37 Uhr
Ermittler in Baden-Württemberg sind einem mutmaßlichen Abrechnungsbetrug mit Corona-Tests auf der Spur. Ein 38-jähriger Teststellenbetreiber stehe im Verdacht, mehrere hunderttausend Euro durch die betrügerische Abrechnung falscher Tests erlangt zu haben, teilten Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt (LKA) in Stuttgart mit. Der Mann betrieb demnach Teststellen vor allem im Großraum Stuttgart, in denen sich Menschen kostenlos testen lassen konnten. Laut Ermittlern erhielt der Verdächtige von der Kassenärztlichen Vereinigung rund 600.000 Euro für Tests, von denen demnach aber mutmaßlich ein Teil gar nicht erfolgte. Durch einen Hinweis an das Gesundheitsamt der Stadt Stuttgart konnte den Angaben zufolge die geplante Eröffnung von 17 weiteren Test-Stationen durch den Beschuldigten verhindert werden.
Was tun bei Long-Covid?
10:25 Uhr
Viele Long-Covid-Patienten können Ihren Alltag kaum noch bewältigen und ihrer Arbeit nicht mehr nachgehen. Eine einschneidende Veränderung für die Patientinnen und Patienten - und häufig ein Fall für die Reha. Wie kann man den Betroffenen helfen? Ein Interview mit Eva Rauscher, Neurologin und leitender Ärztin eines ambulanten Reha-Zentrums in Bietigheim-Bissingen (Kreis Ludwigsburg).
Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag gegen Pflege-Impfpflicht ab
9:33 Uhr
Die Corona-Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal kann aus rechtlicher Sicht wie geplant ab Mitte März umgesetzt werden. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe lehnte es im Eilverfahren ab, die Vorschriften vorläufig außer Kraft zu setzen. Die Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit im eigentlichen Verfahren steht noch aus.
Union will Impfpflicht in drei Stufen
9:23 Uhr
Die Unionsfraktion im Bundestag hat einen eigenen Vorschlag zur möglichen Impfpflicht erarbeitet, der dem ARD-Hauptstadtstudio exklusiv vorliegt. Nach dem sogenannten "Impfvorsorgegesetz" soll es im Fall einer sich verschärfenden Corona-Lage einen nach Personengruppen gestaffelten "Impfmechanismus" geben. Die Kriterien, ab wann die gestaffelte Impfpflicht greifen soll, sind noch unklar.
Nach Empörung: Ulm ändert Anordnung zur Maskenpflicht bei Demos
8:59 Uhr
Die Stadt Ulm hat die Regeln für Corona-Demonstrationen korrigiert. Die Formulierung "Androhung unmittelbaren Zwanges" bei Verstößen gegen die Maskenpflicht hatte in sozialen Netzwerken für Aufregung gesorgt. Gegner der Coronapolitik hatten das gar als Schießbefehl gedeutet. Die Stadt wolle dieser, so wörtlich, "mutwilligen Fehlinterpretation" den Boden entziehen, erklärte Oberbürgermeister Gunter Czisch (CDU). Sie streicht den Passus. Die Stadt betont, dass bei den Versammlungen weiterhin Maskenpflicht gilt und bei Verstößen auch ein Bußgeld von bis zu 250 Euro verhängt werden kann.
Apotheker wehren sich gegen Kritik von Hausärzten
7:16 Uhr
Die baden-württembergische Apothekerschaft wehrt sich gegen die breite Kritik aus den Reihen der Hausärzte an den am Dienstag gestarteten Corona-Impfungen. "Ich kann die Ärzteschaft verstehen, dass sie dies mit Argwohn sieht, doch wollen wir ihr nichts wegnehmen", sagte der Präsident der Landesapothekerkammer Baden-Württemberg, Martin Braun, den "Stuttgarter Nachrichten" und der "Stuttgarter Zeitung" (Freitag). Vielmehr böte man einen niedrigschwelligen Zugang zur Impfung und ergänze das bestehende Impfangebot der Ärzteschaft. Wegen der Flaute an der Impffront herrsche gerade kein großer Run auf die Impfungen in den Apotheken. In Baden-Württemberg haben sich bisher 60 von insgesamt 13.500 Apotheken mit einem Impfangebot auf dem Webportal der Kammer registriert. 965 lassen sich schulen, 457 haben die Schulung schon abgeschlossen, berichteten die beiden Blätter weiter.
Sonderzahlung für Justiz-Referendarinnen und Referendare in BW
5:48 Uhr
Referendarinnen und Referendare in der Justiz in Baden-Württemberg erhalten eine einmalige Corona-Sonderzahlung über 650 Euro. Das teilte Landesjustizministerin Marion Gentges (CDU) in Stuttgart mit. Das Geld soll noch im Februar ausgezahlt werden, damit es steuerfrei bleibt. Mit der Prämie soll die Belastung der angehenden Anwälte, Staatsanwälte und Richter wertgeschätzt werden, die in der Krise Lernen und Arbeiten unter einen Hut bringen mussten, so die Ministerin.
Niederlande und Italien lockern Corona-Regeln
5:43 Uhr
In Europa lockern weitere Länder ihre Corona-Regeln. Die niederländische Regierung hat angekündigt, viele Beschränkungen noch im Februar aufzuheben oder zu entschärfen. Zum Beispiel sollen ab kommenden Freitag Bars und Restaurants wieder länger öffnen dürfen. Italien lockert ab heute - unter anderem fällt die Maskenpflicht im Freien und Diskotheken dürfen unter bestimmten Bedingungen wieder aufmachen. Die Regierung in Rom begründet die Lockerungen unter anderem mit der hohen Impfquote - bei den über 12-Jährigen liegt sie bei fast 90 Prozent.
Land plant Lockerungen der Quarantäne-Regeln für kritische Infrastruktur
5:23 Uhr
Das Land Baden-Württemberg will die Quarantäne-Regeln für Beschäftigte in der kritischen Infrastruktur lockern. Zur kritischen Infrastruktur zählen das Gesundheitswesen, Versorgungseinrichtungen und die Sicherheitsbehörden. Nach Informationen der Deutsche Presse-Agentur sollen Menschen auf Schlüsselpositionen zurückgeholt werden können, auch wenn sie als enge Kontaktpersonen oder Haushaltsangehörige von Corona-Infizierten eigentlich in Quarantäne bleiben müssten. Sie selbst dürfen aber nicht infiziert sein. Die Änderung der Corona-Verordnung soll an diesem Freitag verkündet werden und am Montag in Kraft treten.
Epidemiologe: Ende von regelmäßigen Tests und Isolation im Frühjahr
4:34 Uhr
Der Epidemiologe des baden-württembergischen Landesgesundheitsamts, Stefan Brockmann, rechnet mit einem Ende von regelmäßigen Corona-Tests und der Isolation von Infizierten noch in diesem Frühjahr. Man werde nach Ende der Wintersaison wahrscheinlich wirklich eine neue Lage haben, sagte Brockmann am Donnerstagabend in der Sendung "Zur Sache Baden-Württemberg" im SWR Fernsehen. "Wir werden das routinemäßige Testen einstellen", sagte der Leiter des Referats Epidemiologie und Gesundheitsschutz beim Landesgesundheitsamt. Man werde getestet, wenn man krank sei und man bleibe zu Hause, wenn man krank sei. Zudem werde man natürlich versuchen, Isolation und Absonderung abzuschaffen und wieder in ein normales Leben zurückzukommen.
RKI meldet 240.172 Corona-Neuinfektionen und 226 Todesfälle
4:26 Uhr
Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland hat einen weiteren Höchstwert erreicht. Sie liegt nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) heute bundesweit bei 1.472,2. Gestern hatte sie bei 1.465,4 gelegen, am Freitag vergangener Woche noch bei 1.349,5. Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter mitteilte, lag die Zahl der Neuinfektionen binnen 24 Stunden bei 240.172 - nach 247.862 gestern und 248.838 am Freitag vergangene Woche. Wie das RKI weiter mitteilte, wurden zudem 226 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus verzeichnet. Seit Pandemie-Beginn verzeichneten die Gesundheitsämter nach Angaben des RKI insgesamt 12.009.712 Infektionsfälle. Die Gesamtzahl der registrierten Corona-Toten in Deutschland liegt nun bei 119.679.
Bundesverfassungsgericht entscheidet über Gesetz zur Corona-Impfpflicht
2:45 Uhr
Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am Vormittag seine Entscheidung über einen Eilantrag gegen das Gesetz zur Corona-Impfpflicht in Kliniken und in der Pflege. Damit könnte es sein, dass die Bestimmungen vorläufig bis zur Entscheidung in der Hauptsache außer Kraft gesetzt werden. Zuletzt waren 74 Verfassungsbeschwerden von rund 300 Klägerinnen und Klägern gegen die Corona-Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal in Karlsruhe eingegangen. Die Impfpflicht gilt für Beschäftigte in Einrichtungen wie Kliniken, Pflegeheimen und Arztpraxen und war am 10. Dezember von Bundestag und Bundesrat beschlossen worden. Bayern hatte angekündigt, die Umsetzung des Gesetzes vorerst auszusetzen, weil offene Fragen ungeklärt seien.
Pflegerat: Große Bedenken zur Umsetzbarkeit von Pflege-Impfpflicht
2:39 Uhr
Der Deutsche Pflegerat hat große Bedenken zur Umsetzbarkeit der Corona-Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und Krankenhäusern geäußert. "Genau genommen gibt es doch keine andere Wahl, als im Zweifelsfall ungeimpfte Pflegekräfte weiter arbeiten zu lassen", sagte dessen Präsidentin Christine Vogler dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Darüber müssen wir offen reden, ohne dass gleich der Vorwurf laut wird, wir würden ungeimpftes Personal schützen." Zudem sei unklar, wie effektiv eine Impfpflicht für nur einen Teil der Bevölkerung angesichts der Omikron-Welle sei. "Ich würde mir eine klare Aussage vom Expertenrat wünschen, ob diese Impfpflicht im Gesundheitswesen alleine überhaupt noch sinnvoll ist." Wenn sich die Situation durch die Omikron-Variante geändert habe, müsse die Politik dies berücksichtigen und im Zweifelsfall die Impfpflicht anpassen, sagte Vogler.
Ärztepräsident mahnt zu Vorsicht in Lockerungsdebatte
2:34 Uhr
Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, hat angesichts der unklaren Corona-Datenlage vor verfrühten Lockerungen gewarnt. Zwar hätten die Bürgerinnen und Bürger nach vielen Monaten der Disziplin ein Anrecht auf eine Öffnungsperspektive, über die nun nachgedacht werden müsse. "Trotzdem ist Vorsicht geboten", sagte Reinhardt der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Uns fehlen nach wie vor verlässliche und umfassende Daten zum aktuellen Infektionsgeschehen. Das macht es schwer, die Lage klar einzuschätzen."
Novavax-Impfstoff bei Jugendlichen laut Hersteller zu über 80 Prozent wirksam
2:31 Uhr
Der Corona-Impfstoff von Novavax hat laut Herstellerangaben eine Wirksamkeit von 82 Prozent bei Jugendlichen im Alter von zwölf bis 17 Jahren. Das US-Unternehmen erklärte, die Daten aus einer klinischen Studie "im ersten Quartal 2022" Gesundheitsbehörden weltweit zur Prüfung vorlegen zu wollen. Novavax kündigte außerdem an, im zweiten Quartal 2022 mit klinischen Studien in jüngeren Altersgruppen beginnen zu wollen. Der Impfstoff mit zwei Dosen wurde im Rahmen klinischer Studien in den USA an mehr als 2.200 Jugendlichen getestet.
