Das war der Sonntag in Baden-Württemberg
Nächtliche Ausgangsbeschränkungen fast im ganzen Land
19:47 Uhr
In Baden-Württemberg gelten in fast allen Stadt- und Landkreisen aktuell die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte und nicht Genesene. Nur im Nordwesten des Landes gibt es Ausnahmen, denn die regionalen Sieben-Tage-Inzidenzen in Heidelberg und dem Rhein-Neckar-Kreis befinden sich derzeit unter dem Grenzwert von 500.
Scholz will breite Mehrheit für Impfpflicht versammeln
19:13 Uhr
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will im Kampf gegen die Corona-Pandemie die Mehrheit seiner Ampel-Koalition hinter der allgemeinen Impfpflicht versammeln. "Ich wünsche mir die Mehrheit in jeder Hinsicht", sagte Scholz der "Süddeutschen Zeitung". "Im Volk. Im Parlament. In den Parteien." Er sei zuversichtlich, auch in der eigenen Regierung eine Mehrheit zustande zu bringen. Zugleich verteidigte er die Einstufung der Frage als Gewissensentscheidung. "Das ist eine große gesellschaftliche Neupositionierung, die nicht nur der Kanzler oder die Bundesregierung oder der Bundestag vornimmt oder die 16 Länder, sondern die wir als Gemeinschaft vornehmen."
Kommentar zu fehlenden PCR-Tests: "Die Pandemie hat eine Konstante: den Mangel"
19:08 Uhr
Fehlende PCR-Tests und die Diskussion über die allgemeine Impfpflicht: In der Pandemie macht auch die Ampelkoalition keine gute Figur, meint SWR-Hauptstadtkorrespondent Sebastian Deliga.
Fokus auf Omikron: Bund und Länder beraten über weiteres Vorgehen
18:53 Uhr
Am morgigen Montag beraten Bundesregierung und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer über den weiteren Kurs in der Corona-Pandemie. Über dem Treffen wird die Frage stehen: Lockern - oder doch weiter harte Linie? In Baden-Württemberg wird sich zu Wochenbeginn nach einem Gerichtsbeschluss zumindest für Studierende einiges ändern.
WHO: Ende der Pandemie in Europa nach Omikron-Welle "plausibel"
18:22 Uhr
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hält ein Ende der Corona-Pandemie in Europa nach der derzeitigen Omikron-Welle für möglich. "Es ist plausibel, dass die Region sich auf eine Endphase der Pandemie zu bewegt", sagte der Europa-Chef der WHO, Hans Kluge, der Nachrichtenagentur AFP. Zugleich mahnte er wegen möglicher weiterer Mutationen des Coronavirus jedoch zur Vorsicht. Nach Einschätzung der WHO könnten sich bis März 60 Prozent aller Menschen im Großraum Europa mit der Omikron-Variante infiziert haben. Die Variante ist hochansteckend, scheint aber in der Regel Erkrankungen mit einem milderen Verlauf auszulösen als frühere Virusvarianten.
Inzidenzwert über 800er-Marke
17:42 Uhr
In Baden-Württemberg ist die Sieben-Tage-Inzidenz auf 854,4 und damit deutlich über die 800er-Marke gestiegen (Vortag: 795,7). Nach aktuellen Daten des Landesgesundheitsamts (Stand: 16 Uhr) ging die Zahl der Menschen, die aufgrund einer Covid-19-Infektion auf einer der Intensivstationen im Land behandelt werden müssen, allerdings um zwei Fälle leicht zurück (299). Die Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz bleibt mit 4,6 (Vortag: 4,7) annähernd gleich. 10.381 Neuinfektionen mit dem Coronavirus wurden den Behörden übermittelt. Neue Todesfälle im Vergleich zum Vortag gab es nicht.
Trotz Corona: Güterumschlag im Hafen von Mannheim gestiegen
16:39 Uhr
Die Corona-Krise hat dem Mannheimer Hafen weniger geschadet als befürchtet. Nach Angaben der Staatlichen Rhein-Neckar-Hafengesellschaft Mannheim mbH ist der Güterumschlag im vergangenen Jahr auf 7,3 Millionen Tonnen gestiegen. Im Jahr 2020 hatte es noch einen deutlichen Rückgang gegeben.
AfD will im Bundestag Antrag gegen Impfpflicht für Pflegepersonal stellen
16:15 Uhr
In Herrenberg (Kreis Böblingen) haben sich rund 350 Menschen an einer Kundgebung der AfD beteiligt. Die baden-württembergische Landesvorsitzende Alice Weidel kündigte an, ihre Partei werde in der nächsten Woche im Bundestag einen Antrag gegen eine Impfpflicht für Pflegepersonal einbringen.
Scholz: "Wir brauchen keine Kurskorrektur"
15:21 Uhr
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht momentan keinen Anlass für ein Umsteuern bei den Corona-Maßnahmen in Deutschland. "Es ist jedenfalls sicher nicht angebracht, mitten in der Omikron-Welle auf breiter Front die Regeln zu lockern", sagte er in einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung". "Wir brauchen keine Kurskorrektur." Scholz sagte, das Land sei auf dem richtigen Weg. Die seit November eingeführten strengen Regeln hätten dazu geführt, dass die Omikron-Welle Deutschland später erreicht habe als die europäischen Nachbarn. Er verwies etwa auf die vor gut zwei Wochen vereinbarte 2G-plus-Regel für Restaurants. Morgen findet das nächste Bund-Länder-Treffen zur Corona-Lage in Deutschland statt.
Einzelhandel BW: Unterschiedliche Corona-Regeln kosten Umsatz
15:02 Uhr
Einzelhändler in Baden-Württemberg beklagen, dass Bayern wegen gelockerter Corona-Regeln für das Shopping attraktiver wird. "Die Situation ist absurd", kritisierte Herman Hutter, Präsident des Handelsverbands Baden-Württemberg (HBW). Während Kundinnen und Kunden in Ulm weiterhin die 2G-Vorgaben erfüllen müssten, gebe es jenseits der Landesgrenze im benachbarten Neu-Ulm keine Zugangsbeschränkungen mehr. "Dieser Zustand ist nicht tragbar und führt dazu, dass dem ohnehin schon stark angeschlagenen baden-württembergischen Einzelhandel dringend benötigter Umsatz verloren geht", sagte Hutter. Er befürchtet, dass Kunden aus grenznahen Gebieten mehr als bisher in Bayern einkaufen. Bayern hatte in der vergangenen Woche nach einem Gerichtsurteil die 2G-Regel im Einzelhandel ausgesetzt.
Corona-Expertenrat kritisiert dünne Datenlage in Deutschland
13:02 Uhr
Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung kritisiert eine zu dünne Datenlage bei der Pandemiebeobachtung in Deutschland. Er mahnt "dringende Maßnahmen für eine verbesserte Datenerhebung und Digitalisierung" an. Auch zwei Jahre nach Beginn der Pandemie bestehe weiterhin kein Zugang zu einigen wichtigen, aktuellen Versorgungsdaten, heißt es in einer aktuellen Stellungnahme des Gremiums. Die Omikron-Welle verstärke und verdeutliche das Defizit. "Eine Echtzeitübersicht über alle verfügbaren Krankenhausbetten mit aktueller Belegung auch außerhalb der Intensivmedizin wird dringend benötigt." Die Expertinnen und Experten fordern "zeitnahe", "tagesaktuelle" Daten etwa zu Krankenhauseinweisungen in allen Altersgruppen und zu freien und belegten "Ressourcen". Sie kritisieren, dass sich Deutschland zur Einschätzung der Omikron-Variante vorrangig auf ausländische Untersuchungen berufe. Diese ließen sich aber wegen der unterschiedlichen Altersstruktur, unterschiedlicher Impfquoten und verschiedener Gesundheitssysteme nur schwer auf Deutschland übertragen.
Kühnert: Vorboten der Omikron-Welle unverkennbar
12:51 Uhr
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sorgt sich wegen der Infektionszahlen um die Arbeitsfähigkeit der kritischen Infrastruktur. "Das ist in der aktuellen Omikron-Welle der entscheidende Punkt", sagte er der Funke-Mediengruppe. "Vorsicht ist daher weiterhin unbedingt geboten, damit wir nicht Teile unserer Grundversorgung daniederliegen haben in den nächsten Wochen." Schon jetzt dünnten manche Verkehrsanbieter ihre Angebote aus, die Vorboten seien unverkennbar, so Kühnert.
"Omikron ist nicht Delta" - Söder gegen schärfere Corona-Maßnahmen
12:26 Uhr
Vor dem morgigen Treffen von Bund und Ländern hat sich auch Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) gegen verschärfte Corona-Maßnahmen ausgesprochen. Vielmehr gehe es um die Anpassung der Regeln an einzelnen Stellen. "Wir wollen in der Kultur, beim Sport und in der Jugendarbeit wieder mehr Teilhabe ermöglichen", sagt der CSU-Chef der "Augsburger Allgemeinen". "Omikron ist nicht Delta, deshalb können wir die Maßnahmen auch nicht 1:1 von der einen auf die andere Mutation übertragen." Der entscheidende Maßstab sei die Belastung des Gesundheitssystems. Dank der konsequenten Maßnahmen der vergangenen Wochen sowie der milderen Verläufe bei Omikron sei die Zahlen bei den belegten Intensivbetten insgesamt erfreulicherweise gesunken, so Söder. Zuvor hatte bereits Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) erklärt, die Ministerpräsidentenkonferenz am Montag wolle die bestehenden Corona-Maßnahmen nicht verschärfen.
Auch im Kreis Ludwigsburg wieder Ausgangsbeschränkungen
11:17 Uhr
Im Kreis Ludwigsburg gelten ab sofort nächtliche Ausgangsbeschränkungen für jeden, der nicht geimpft oder genesen ist. Diese dürfen nachts zwischen 21 und 5 Uhr ihre Wohnung nur noch aus triftigem Grund verlassen, teilt das Landratsamt mit. Seit Samstag liegt die Inzidenz an zwei aufeinanderfolgenden Tagen über 500. Landrat Dietmar Allgaier (CDU) sagte, diese hohen Werte zeigten, wie schnell sich die Omikron-Variante des Virus auch im Kreis Ludwigsburg ausbreite. Mit Impfungen könne eine Überlastung der Krankenhäuser verhindert werden. Die Ausgangssperren im Kreis Ludwigsburg werden laut Landratsamt aufgehoben, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf Tagen unter 500 liegt.
Pläne zur Impfpflicht werden konkreter
10.45 Uhr
Wenige Tage vor der ersten Impfpflicht-Debatte im Bundestag haben einige der Initiatoren erste konkrete Vorschläge vorgestellt. Laut einem Vorschlag von Abgeordneten der Ampel-Koalition soll die Impfpflicht zeitlich befristet und nicht für mehr als drei Impfungen gelten.
Städte- und Gemeindebund fordert Exitstrategie
9:58 Uhr
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert, einen Stufenplan für Lockerungen der Corona-Maßnahmen zu entwickeln. Es müsse "bereits jetzt eine Exitstrategie vorbereitet werden", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "In den Nachbarländern können wir verfolgen, dass die Pandemie irgendwann ihren Höhepunkt erreicht haben wird und dann die Zahlen drastisch und schnell wieder sinken."
Institut: Corona hat große wirtschaftliche Schäden verursacht
7:49 Uhr
Die Corona-Pandemie hat in den vergangenen beiden Jahren zu riesigen wirtschaftlichen Schäden geführt. Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln kommt in einer Analyse zum Ergebnis, dass der Wertschöpfungsausfall bei rund 350 Milliarden Euro liegt. Ein Großteil davon gehe auf Ausfälle beim privaten Konsum zurück, unter anderem wegen Lockdown-Maßnahmen. Selbst wenn zum Jahresende 2022 beim Bruttoinlandsprodukt das Vorkrisenniveau wieder erreicht werden sollte, bestehe auch dann noch eine "markante Lücke" zur Wirtschaftsleistung im Vergleich dazu, wenn es die Pandemie nicht gegeben hätte, heißt es in einem IW-Kurzbericht. "Erst mit einem kräftigen Wirtschaftswachstum in den nächsten Jahren können Stück für Stück die Wertschöpfungs- und Einkommenslücken infolge der Pandemie wieder geschlossen werden."
Handel dringt vor Bund-Länder-Runde auf Ende von 2G beim Einkaufen
6:49 Uhr
Vor dem Spitzengespräch von Bund und Ländern zur weiteren Corona-Politik hat der Handelsverband Deutschland (HDE) an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) appelliert, die 2G-Zugangsbeschränkungen für den Einzelhandel abzuschaffen. In Bayern und Niedersachsen sei die 2G-Regel, die in großen Teilen des Einzelhandels nur Geimpften und Getesteten den Zutritt gestattet, bereits aufgehoben, betonte HDE-Präsident Josef Sanktjohanser in einem Brief an Lauterbach. Nun sei es an der Zeit, die Zugangsbeschränkungen im Handel auch bundesweit auf den Prüfstand zu stellen. "Wir bitten Sie daher, sich im Zuge der Bund-Länder-Abstimmungen bei der Ministerpräsidentenkonferenz kommenden Montag dafür einzusetzen, die strikten 2G-Zugangsbeschränkungen für den Einzelhandel mit Gütern außerhalb des täglichen Bedarfs aufzuheben - mindestens aber in Form von Stichprobenkontrollen an der Kasse zu vereinfachen", heißt es in dem Schreiben, dass der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Bundesweite Inzidenz steigt auf über 800
6:11 Uhr
Die vom Robert Koch-Institut (RKI) gemeldete bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz hat erstmals die Schwelle von 800 überschritten. Das RKI gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Morgen mit 806,8 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 772,7 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 515,7 (Vormonat: 220,7). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 85.440 Corona-Neuinfektionen. Vor einer Woche waren es 52.504 Ansteckungen. Deutschlandweit wurden nach den neuen Angaben binnen 24 Stunden 54 Todesfälle verzeichnet.
Mehr Details zu Plänen für Impfpflicht ab 18 Jahren
5:51 Uhr
Wenige Tage vor den ersten Beratungen über eine Corona-Impfpflicht im Bundestag nehmen die Pläne der Befürworter Konturen an. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese, der zusammen mit anderen Abgeordneten der Ampel-Koalition Eckpunkte einer Impfpflicht ab 18 Jahren vorbereitet, nennt jetzt Einzelheiten der Pläne: Die Pflicht sollte auf ein bis zwei Jahre befristet sein, für nicht mehr als drei Impfungen gelten und über Bußgelder durchgesetzt werden, sagte der Innen- und Rechtspolitiker der Deutschen Presse-Agentur. Wiese hatte am Freitag zusammen mit sechs Politikern von Grünen und FDP in einem Brief an alle Bundestagsabgeordneten außer denen der AfD einen Gruppenantrag für eine Impfpflicht ab 18 angekündigt. Es gehe darum, "eine nachhaltige, verhältnismäßige und gleichzeitig zielgerichtete Lösung zu finden", heißt es in dem Schreiben. Das sind nun die ersten Details der Vorschläge, über die am Mittwoch im Bundestag debattiert werden soll.
Virologin Brinkmann für Impfpflicht für Menschen ab 50
5:46 Uhr
Die Virologin Melanie Brinkmann befürwortet eine Impfpflicht gegen Corona für Menschen ab 50. "Ich bin kein Fan der Impfpflicht, aber ich bin skeptisch, ob wir mit anderen Maßnahmen wie Impfkampagnen und Aufklärung allein die Impflücke so schließen können, dass wir in ruhige Fahrwasser kommen", sagte Brinkmann der "Rheinischen Post" (Sonntagsausgabe). "Wenn alle Menschen über 50 bis zum Herbst geimpft wären, könnten wir beruhigter in den nächsten Winter gehen." Eine Impfpflicht für Menschen über 50 würde Sinn machen, sagte Brinkmann mit Blick auf eine entsprechende Vorgabe in Italien. Bislang sei es überwiegend diese Altersgruppe, die die meisten Corona-Krankenhausbehandlungen notwendig mache. Allerdings gab sie zu bedenken, dass auch jüngere Menschen schwer erkranken und mit einer Impfung ihr Risiko stark senken könnten. Die Professorin der Technischen Universität Braunschweig sitzt im Corona-Expertengremium der Bundesregierung.
Lauterbach kündigt neue Impfkampagne in verschiedenen Sprachen an
5:34 Uhr
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat für die kommende Woche den Start einer neuen Impfkampagne in der Corona-Pandemie angekündigt. "Wir sind in der Pflicht, die Menschen zu erreichen", sagte er der "Bild am Sonntag". Daher beginne am Dienstag eine breit angelegte Kampagne mit Plakaten sowie Radio- und Fernsehspots. Diese sei "kreativer" als die bisherigen Versuche, die Bevölkerung zum Impfen zu ermuntern. "Und sie ist in ganz unterschiedlichen Sprachen", fügte Lauterbach hinzu. Die neue Impfkampagne soll demnach unterschiedliche Zielgruppen ansprechen, darunter Ältere, Familien und junge Männer auf dem Land sowie Menschen mit Migrationshintergrund. "Wir müssen alles versuchen, die Impflücke zu schließen, das ist auch eine Voraussetzung für eine eventuelle Impfpflicht."
Rumänien, Kosovo und weitere Staaten sind nun Hochrisikogebiete
5:31 Uhr
Seit heute gelten weitere 19 Staaten als Corona-Hochrisikogebiete, was Reisewarnungen und bestimmte Quarantäneregeln bei der Einreise von dort mit sich bringt. Dazu zählen in Europa nun Rumänien, die Republik Moldau und das Kosovo. Insgesamt stehen damit 155 Länder auf der Risikoliste des Robert Koch-Instituts (RKI). Neben den drei europäischen Ländern sind diese Länder neu hinzugekommen: Marokko, Tunesien, Algerien und Saudi-Arabien, Japan, Indien, Bhutan, Nepal, Mongolei, Kasachstan und Usbekistan sowie die Malediven, Brasilien, Chile, Ecuador und Paraguay. Wer aus einem Hochrisikogebiet einreist und nicht mindestens den vollständigen Grundschutz mit der meist nötigen zweiten Spritze hat oder genesen ist, muss für zehn Tage in Quarantäne und kann sich frühestens fünf Tage nach der Einreise mit einem negativen Test davon befreien. Für Kinder, die das sechste Lebensjahr noch nicht vollendet haben, endet die Absonderung fünf Tage nach der Einreise automatisch.
