Haben Sie schon vom „Deutschlandfonds“ gehört? Nein? Macht nichts, der Bundeskanzler auch nicht, also zumindest nicht, bevor sein Wirtschaftsminister der Presse davon erzählt hat. Robert Habeck ist ja so ein bisschen unter Druck, weil er bei den Grünen ist, aber auch, weil er Wirtschaftsminister ist und mit der Wirtschaft geht es bergab. Nicht nur wegen der Grünen, aber, nun ja, die Stimmung war schon mal besser. Wobei ich Ihnen nichts Positives unterschlagen will: Erstens, wir sind nicht im US-Wahlkampf. Und zweitens, ach so, naja, eine Sache ist ja auch schonmal gut.
Die Kolumne zum Wochenende können Sie sich auch anhören:
Aber, jetzt kommt ein echter Stimmungsaufheller: Robert Habecks Impulspapier zum „Deutschlandfonds“, könnte auch „Unternehmen-jetzt-investiert-halt-endlich-Fonds“ heißen, aber „Deutschland“, klingt so schön bodenständig und „Fonds“, hat sowas Internationales. Perfekte Kombi. Robert Habeck will jedem Unternehmen, das etwas investiert, zehn Prozent davon als Prämie bezahlen, also wenn Sie 50.000 Euro investieren in Ihre Firma, dann gibt Ihnen Robert Habeck 5.000 Euro. Würde uns erstmal schlappe 50 Milliarden Euro kosten.
Also, was sagt der Finanzminister? Christian Lindner sagt, „Hammer“. Heißt was genau, fragt man sich also? Besser mit „Deutschlandfonds“ regieren, als gar nicht regieren, oder eher besser gar nicht regieren, als mit „Deutschlandfonds“ regieren? Christian Lindner sagt, er lässt das mal prüfen. Ich sage: Nach dem liberalen Herbst der Entscheidungen klingt das nicht gerade. Und ich lehn mich mal richtig weit aus dem Fenster: Übermorgen kommt der nicht, der „Deutschlandfonds“, aber egal, jetzt kommt erstmal der Industriegipfel.
Wussten Sie nichts davon? Macht nichts, der Wirtschaftsminister hat wohl auch erst eher kurzfristig erfahren, dass es den geben soll. Da lädt der SPD-Kanzler Olaf Scholz Vertreter der Industrie ins Kanzleramt ein, damit es wieder bergauf geht mit der Wirtschaft. Es ist eben nicht nur in den USA Wahlkampf, hier geht’s auch langsam los. Ich sag ja: Herbst der Entscheidungen.
Aber egal, ob SPD-Gipfel oder Grünen-Fonds, ob das Kalkül aufgeht, damit irgendwen vom Hocker zu reißen, in einer Zeit, in der alle, die irgendwas mit Wirtschaft zu tun haben, ja nicht erst seit diesem Herbst geradezu betteln um Steuererleichterungen, mehr Investitionen, schnellere Genehmigungsverfahren, weniger Bürokratie, mehr Digitalisierung? Während gleichzeitig mal kurz eine Brücke in einer Landeshauptstadt einstürzt?
Natürlich kann man da sagen als Ampel-Koalition: Gut, da sind wir jetzt in den letzten drei Jahren leider nicht so zu gekommen, zum Investieren, zur Infrastruktur, zu dem ganzen Pipapo. War ja auch viel Krieg und davor Pandemie. Ja, nur, dann müsste der Fonds konsequenterweise nicht Deutschland- sondern „Irgendwas-ist-immer-Fonds“ heißen und der Gipfel nicht Industrie- sondern „Sorry-aber-dafür-hatten-wir-bisher-echt-keinen-Kopf-Gipfel“. Ich sag mal so, Herbst der Entscheidungen hatte ich mir anders vorgestellt. Aber man sollte vielleicht bescheiden bleiben, immerhin reden wir in unserem Vorwahlkampf noch über Gipfel und Fonds und nicht über den vorsätzlichen Verzehr von Haustieren. Immer positiv bleiben.
