Mal ein halbes Jahr, mal elf Monate. Lange Zeiträume, wenn man auf Geld wartet, das man eigentlich zum Überleben braucht. So aber hat es Annika Kiefer in Trier erlebt, als sie einen BAföG-Antrag gestellt hat. Statt wie benötigt zum Semesterbeginn, zog sich die Bewilligung und Überweisung monatelang hin. Die Studentin und AStA-Sprecherin der Hochschule Trier ist damit nicht allein.
"Ich habe das Glück, dass ich noch durch Kindergeld und andere Einnahmen so abgesichert bin, dass es mich nicht so hart trifft."
Sarah Fader vom AStA-Sozialreferat der Universität Trier hat sogar Wartezeiten von bis zu einem Jahr erlebt: "Ich habe das Glück, dass ich noch durch Kindergeld und andere Einnahmen so abgesichert bin, dass es mich nicht so hart trifft." Andere dagegen schon. Wie Lars Bendeich. Er studiert am Umweltcampus Birkenfeld. Ihm steht ein monatlicher Höchstsatz von 700 Euro zu. Mal elf, zuletzt immerhin noch neuneinhalb Monate hat er auf die Überweisung des BAföG-Amtes gewartet, sagt er. Ein dicker Batzen Geld, der für den Lebensunterhalt fehlt. Andere Studierende hätten deshalb ihr Studium abgebrochen, erzählen die drei.
BAfög-Ämter überlastet - Studierende warten monatelang auf Geld
Was die Arbeit der zuständigen BAföG-Ämter anbelangt, zeichnen bundesweite Recherchen des ARD-ZDF-Jugendangebots Funk ein düsteres Bild. Das von manchem dringend benötigte Unterstützungsgeld landet oft erst nach monatelanger Wartezeit auf den Konten der Berechtigten, statt zum Beginn des Semesters. Vielerorts sind die BAföG-Ämter demnach überarbeitet. Die Gründe: zu wenig Personal, ein hoher Krankenstand, zusätzliche Arbeit durch Digitalisierung und immer wieder neue Regeln.
Studierende sagen, Ämter seien schwer erreichbar
Trier ist offensichtlich keine Ausnahme. Knapp 4.000 Anträge wurden nach Angaben des hiesigen BAföG-Amtes im Jahr 2021 gestellt. Konkrete Angaben, wie viele eine überdurchschnittlich lange Bearbeitungsdauer haben, gibt es nicht. Aber die Wahrnehmung von Antragstellenden ist teils alles andere als positiv. An der Hochschule Trier, sagt Annika Kiefer, sei die Situation schon in Runden mit dem Vizepräsident und Gremien thematisiert worden.
"Ich habe mich mehrfach versucht zu erkundigen. Woche für Woche habe ich permanent keine Antwort bekommen. Auf E-Mails wurde auch nicht reagiert."
Sarah Fader vom AStA-Sozialreferat der Uni Trier nennt das hiesige BAfÖG-Amt sogar "ein absolutes Negativbeispiel". Abgesehen von langen Bearbeitungszeiten sei es für Nachfragen nur schwer zu erreichen, schildern uns die Studierenden. Lars Bendeich vom Umweltcampus Birkenfeld erzählt, er habe sich mehrfach versucht zu erkundigen: "Woche für Woche habe ich keine Antwort bekommen. Auf E-Mails wurde auch nicht reagiert." Der Grund offenbar: eine angespannte Personalsituation. In einer Rundmail bat das Amt, von Anfragen in Birkenfeld abzusehen, um die Bearbeitungszeit nicht noch zu verlängern.
"Ich bin ja kein Bittsteller. Ich habe das Recht. Das ist für Antragstellende kein nettes Taschengeld, sondern ihre Existenzsicherung."
Lars Bendeich hat zwar Verständnis für die enge Personalsituation. Aber er sagt auch: "So kann ein BAföG-Amt nicht funktionieren. Ich bin ja kein Bittsteller. Ich habe das Recht. Das ist für Antragstellende kein nettes Taschengeld, sondern ihre Existenzsicherung." Im schlimmsten Fall stände der Antragstellende ohne finanzielle Mittel da.
BAföG-Amt an der Uni Trier: Anträge sind oft nicht vollständig
Das BAföG-Amt für die Studierenden der Hochschulstandorte Trier und Birkenfeld und der Universität Trier sitzt an der Uni Trier. Ein Sprecher bestätigt, dass es zu Verzögerungen bei der Bearbeitung kommen könne. In einer Antwort auf eine Anfrage des SWR sind viele Gründe aufgezählt. Einer der häufigsten: Anträge, die nicht vollständig eingereicht würden. Wenn Unterlagen fehlen, zieht das den ganzen Bearbeitungsprozess in die Länge, schließlich ist das Amt an komplexe rechtliche Vorgaben gebunden.
Oft geht es darum, das Einkommen der Eltern zu klären. Wenn dazu noch Angaben verschiedener Stellen einzuholen sind, kann das Wochen, manchmal Monate dauern. Eine weitere Herausforderung: Viele Verlängerungsanträge würden nicht mit Vorlauf, sondern oft erst zum Beginn eines neuen Semesters gestellt – wenn auch die Erstsemester ihre Anträge stellen. Dann sei im BAföG-Amt in kurzer Zeit eine sehr große Anzahl von Förderungsanträgen zu bewältigen.
BAföG-Digital funktioniert offenbar nicht
Die Digitalisierung – gelabelt mit dem Namen "BAföG-Digital" – sollte die Abläufe erleichtern. Doch das Gegenteil scheint der Fall. In der bundesweiten Funk-Recherche schildern Studierendenwerke, dass online eingereichte Unterlagen in den Ämtern wieder ausgedruckt werden müssten. Diese sogenannte "Drucklast" habe "in der Praxis fatalen Folgen". Es steigere den Arbeits- und Personalaufwand, statt zu erleichtern. Annika Kiefer vom AStA kritisiert: "Das ist ein Witz, dass man sich Digitalisierung auf die Fahnen schreibt - und dann ausdruckt." Generell sei ihr Eindruck, auf dem BAföG-Amt komme man einfach nicht mehr hinterher.
In Trier gibt es keine elektronische Akte
Tatsächlich ist das extra Ausdrucken auch in Trier Praxis, bestätigt das hiesige BAföG-Amt – denn noch gibt es keine elektronische Akte. Zusätzlich verzögert werde die Bearbeitung, wenn Studierende Förderanträge mehrfach einreichten – also digital und noch mal extra auf Papier.
Darüber hinaus ist in der Stellungnahme an den SWR von krankheitsbedingten Ausfällen, von schwieriger Personalgewinnung und nötiger, umfangreicher Einarbeitung die Rede. Dennoch heißt es, die personelle Ausstattung sei "ausreichend". Man versuche, "durch Optimierung interner Abläufe und Informationen an die Studierenden zur frühzeitigen Einreichung von Anträgen (…) Verbesserungen herbeizuführen." Was den Standort Birkenfeld anbelangt, würde zum Jahresbeginn neu strukturiert, um hier "besser aufgestellt zu sein".
BAföG-Gesetz passe nicht mehr in die Zeit
Dass der Wille dazu da ist, die Studierenden zu unterstützen, glaubt auch Annika Kiefer vom AStA der Hochschule Trier. Die Verzögerungen will sie den Behördenmitarbeiterinnen und -mitarbeitern in Trier nicht ankreiden. Ihre Sachbearbeiterin beschreibt sie als sehr verständnisvoll und engagiert. Annika Kiefer sieht die Ursache an anderer Stelle: "Dass auf Bundesebene keine Lösung gesucht wird, das ist das Schwierige." Das BAföG-Gesetz ist 50 Jahre alt.
Leben 50 Jahre BAföG – Eine Erfolgsgeschichte?
Vor 50 Jahren wurde das BAföG in Deutschland eingeführt. Es hat Berufsträume ermöglicht, Lebenswege geprägt. Doch wieviel taugt das Bundesausbildungsförderungsgesetz heute noch?
"Das passt absolut nicht mehr." In ihrem Fall etwa habe ihr leiblicher Vater den Kontakt abgebrochen und reagiere nicht mehr. Trotzdem brauche es Angaben von ihm.
Studierende fordern Reformen des BAföG-Rechts
Nach Meinung von Annika Kiefer sollte nur das Einkommen der Studierenden Grundlage für BAföG-Anträge sein. Und für Trier wünscht sie sich Verbesserungen: "Auch, wenn es schwierig ist: mehr Mitarbeiter, mehr Erreichbarkeit, offene Kommunikation." Die Studierenden müssten sich besser austauschen können mit dem Amt – ohne dass sie ein schlechtes Gewissen bekämen, die Sachbearbeiter zu überfrachten: etwa über ein Sekretariat, das nur für die Fragen der Studierenden erreichbar sei.
Hilfen für Studierende
Tatsächlich gibt es einiges an Hilfen für Menschen, die länger aufs BAföG-Geld warten. Die Astas bieten Beratung an. Und wer in finanzielle Notlage gerät, kann Geld zur Überbrückung dort bekommen. Auch das Studierendenwerk Trier vergibt sogenannte Überbrückungsdarlehen für BAföG-Empfänger. Doch während Hilfen, über die das Studierendenwerk autonom entscheidet, etwa sogenannte Frei-Tische mit kostenlosem Mittagessen oder soziale Unterstützung, nach dessen Angaben zuletzt deutlich mehr in Anspruch genommen wurden, werden die Überbrückungshilfen von AStA und Studierendenwerk kaum beantragt.
Doch Annika Kiefer sagt: "Dass es keinen Andrang auf die Überbrückungshilfen gibt, heißt nicht, dass es keine Probleme gibt, sondern weil die Studierenden keine Zeit haben, sich noch mehr mit Bürokratie zu befassen." Den Antrag für das Überbrückungsdarlehen des Studierendenwerks etwa gibt es im BAföG-Amt: "Wie soll man das denn kriegen, wenn man niemanden erreicht?".
