Die AfD darf am Samstag im Hohenstaufensaal in Annweiler auftreten - auch wenn die Stadt dagegen ist. Das hat das Oberverwaltungsgericht in Koblenz entschieden. Für Kolja Schwartz von der SWR-Rechtsredaktion kam die Entscheidung nicht überraschend.
Entscheidung des OVG AfD darf doch in Annweiler in die Stadthalle
Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Neustadt aufgehoben: Die Stadt Annweiler muss der AfD den Hohenstaufensaal am kommenden Samstag überlassen.
SWR-Rechtsexperte zur Entscheidung des OVG AfD darf in Stadthalle: "Der Staat muss alle Parteien gleich behandeln"
Die AfD darf im Hohenstaufensaal in Annweiler auftreten - auch wenn die Stadt dagegen ist. Für Kolja Schwartz von der SWR-Rechtsredaktion kam die Entscheidung nicht überraschend.