Übergriffe und Anfeindungen

Auch in RLP negative Erfahrungen von Politikern im Wahlkampf

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Wahlplakate werden zerstört, Politikerinnen und Politiker angefeindet, in Dresden wurde ein SPD-Politiker brutal angegriffen. Das hat eine Debatte ausgelöst, wie politisch Engagierte besser geschützt werden können. Auch in Rheinland-Pfalz berichten Betroffene von negativen Erfahrungen. Die Innenminister von Bund und Ländern suchen nach geeigneten Gegenmaßnahmen.

RLP

Bundesweit Übergriffe auf Politiker Parteien in RLP beklagen zunehmende Anfeindungen im Wahlkampf

Im laufenden Europa- und Kommunalwahlkampf in Rheinland-Pfalz werden offenbar Politiker und Wahlhelfer zunehmend angefeindet. Das berichten Parteien auf Anfrage des SWR.

Rheinland-Pfalz

Kommunalwahl und Europawahl 2024 Wahlplakate zerstören: Straftat oder Bagatelldelikt?

Bekritzelt, zerrissen oder sogar ganz weg: Viele Wahlplakate erleben den Wahltag oft nicht unbeschadet. Kann man für das Verändern oder Mitnehmen von Plakaten bestraft werden?

Mainz

Am Dienstag Sondersitzung der Innenminister Angriffe auf Politiker: Ebling und Dreyer für entschlossenes Vorgehen

Nach Ministerpräsidentin Dreyer hat auch der rheinland-pfälzische Innenminister Ebling ein entschlossenes Vorgehen gegen Attacken auf Politiker gefordert. Am Dienstag will die Innenministerkonferenz darüber beraten.

Der Vormittag SWR1 Rheinland-Pfalz

Kaiserlautern

Gewalt gegen Politiker SPD-Politiker Schulz fordert ganze Härte des Gesetzes

Der Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke in Dresden löst auch bei uns Bestürzung aus. Wir haben mit Marcel Schulz von der SPD in Kaiserlautern gesprochen.

Guten Morgen RLP SWR1 Rheinland-Pfalz

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SWR