Ohne gültige Passdokumente aus ihrem Herkunftsland könnten Menschen grundsätzlich nicht abgeschoben werden, heißt es in einer Erklärung des Kreises Südliche Weinstraße. Daran sei die Abschiebung des somalischen Intensivstraftäters lange gescheitert, sagte Janosch Littig, Staatssekretär im Integrationsministerium. Die Behörden in Somalia hätten sich lange geweigert, die Dokumente auszustellen.
Nach jahrelangem Hin und Her bestätigt der Kreis Südliche Weinstraße jetzt: Der Somalier hat Deutschland verlassen. Zuerst hatte die "Rheinpfalz" darüber berichtet. Die Abschiebung zu erreichen, sei umständlich gewesen, sagte Landrat Dietmar Seefeldt (CDU). "Wir als Kommunalverwaltung haben eigenständig Kontakt zu Behörden auf allen staatlichen Ebenen gesucht. Mitarbeitende sind persönlich nach Berlin gefahren."
Asylantrag war abgelehnt worden
Bei ähnlichen Verfahren wünscht er sich in Zukunft mehr Hilfe. "Die Kommunen als unterste staatliche Ebene sollten bei dem Thema Rückführung von straffällig gewordenen Ausreisepflichtigen mehr Unterstützung von Land und Bund erhalten."
Der 35-jährige Somalier war mit seinem Antrag auf Asyl gescheitert. In der Vergangenheit ist er mehrfach wegen verschiedener Straftaten verurteilt worden. Unter anderem wegen Einbruchs und Sachbeschädigung. Zuletzt war er zwei Jahre wegen gefährlicher Körperverletzung in Frankenthal im Gefängnis. Neun Jahre hat er in der Südpfalz gelebt.
