Dienstag, 28. Dezember
+++ Weniger Touristen in der Pfalz wegen Corona +++
18:15 Uhr
Die Tourismusbranche in der Pfalz hat durch die Corona-Pandemie in diesem Jahr erneut starke Einbußen erlitten. Das hat die Pfalz-Touristik in Neustadt mitgeteilt. Demnach ist die Zahl der Gäste und damit auch die Zahl der Übernachtungen deutlich zurückgegangen. Von Januar bis September seien es 25 Prozent weniger Gäste und 20 Prozent weniger Übernachtungen gewesen als im ohnehin schwachen Touristik-Jahr 2020.
+++ Erste "Impflotsen" in RLP nehmen im Januar Arbeit auf +++
17:15 Uhr
Die ersten sogenannten Impflotsen in Rheinland-Pfalz sollen im Januar in Mainz mit ihrer Arbeit beginnen. Das teilte die Landeszentrale für Gesundheitsförderung in Rheinland-Pfalz auf SWR-Anfrage mit. Die Impflotsen sind Teil des Fünf-Punkte-Plans der Landesregierung, der im November vorgestellt wurde. Sie sollen dafür sorgen, dass die Impfbereitschaft in Wohnvierteln steigt, in denen weniger Menschen gegen das Coronavirus geimpft sind. Als Impflotsen für einzelne Kommunen könnten laut der Landeszentrale für Gesundheitsförderung beispielsweise Integrationshelfer oder Fachkräfte für Langzeitarbeitslose fortgebildet werden. Einzelheiten dazu, wie viele und wer in Mainz als Impftlotse eingesetzt werden soll, will die Stadtverwaltung nach eigener Auskunft erst im Januar veröffentlichen.
+++ Bundesregierung bestellt Corona-Medikament +++
16:30 Uhr
Weil die Zahl der Omikron-Fälle in Deutschland rasant steigt, bestellt die Bundesregierung nun eine Million Packungen des Corona-Medikaments Paxlovid. Das Präparat des US-Pharmakonzerns Pfizer soll schwere Krankheitsverläufe verhindern. In Europa ist es bislang noch nicht zugelassen, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat jedoch eine Notfallzulassung in Deutschland angekündigt. In den USA hat Paxlovid bereits eine Notfallzulassung. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums soll das Medikament ab Januar in Deutschland zur Verfügung stehen.
+++ Positive Reaktionen auf Triage-Urteil +++
16:30 Uhr
Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Triage stößt auf viel Zustimmung. Niemand dürfe wegen einer Behinderung benachteiligt werden, sagt auch der rheinland-pfälzische Sozialminister Alexander Schweitzer (SPD).
+++ Inzidenz fällt - Zahl der Omikron-Fälle steigt +++
16:15 Uhr
In Rheinland-Pfalz sind heute 1.200 Corona-Neuinfektionen gemeldet worden. 23 Menschen sind im Zusammenhang mit dem Virus gestorben. Die Sieben-Tage-Inzidenz beträgt nach Angaben des Landesuntersuchungsamts 133,6 (Vortag: 143,9). Die Behörde unterscheidet bei der Sieben-Tage-Inzidenz auch zwischen geimpften und ungeimpften Personen: Danach lag die Sieben-Tage-Inzidenz bei Geimpften am Dienstag bei 70,8 (Vortag: 69,1) und bei den Ungeimpften bei 281,3 (Vortag: 319,3). In Rheinland-Pfalz gibt es inzwischen 45 bestätigte Fälle und 321 Verdachtsfälle der Omikron-Virusvariante. Am Montag waren es noch 31 bestätigte Fälle und 274 Verdachtsfälle.
+++ Gesetzgeber muss bei Triage für Schutz Behinderter sorgen +++
12:15 Uhr
Kommt es zu Engpässen auf den Intensivstationen, entscheiden Ärzte, wer behandelt wird und wer nicht. Eine Trierer Richterin hat jetzt mit ihrer Verfassungsbeschwerde durchgesetzt, dass Menschen mit Behinderungen dabei besser geschützt werden.
+++ Schülervertretung fordert längere Weihnachtsferien +++
11:00 Uhr
Angesichts der steigenden Zahl von Corona-Infektionen mit der Omikron-Variante fordert die Landesschüler*innenvertretung (LSV) eine Verlängerung der Weihnachtsferien. Das rheinland-pfälzische Bildungsministerium müsse im kommenden Jahr "endlich wieder sicheren Unterricht für alle garantieren", heißt es in einer Mitteilung der LSV. Die Belastung der Schülerinnen und Schüler, aber auch der Lehrkräfte, sei auf einem Höchststand. Die LSV bemängelt zudem, dass Online- oder Wechselunterricht grundsätzlich ausgeschlossen worden seien. "Auf Biegen und Brechen" Präsenzunterricht stattfinden zu lassen, sei nicht die Lösung, sondern gefährde die Gesundheit.
+++ Das sind die Unterschiede zwischen FFP2- und KN95-Masken +++
7:30 Uhr
FFP2-Maske oder KN95-Maske? Was ist der Unterschied? Bieten diese Masken einen vergleichbaren Schutz? Antworten darauf gibt es hier:
+++ 2G-Plus im Wormser Theater +++
7:00 Uhr
Ab heute können die Veranstaltungen im Wormser Theater nur noch von Geimpften und Genesenen besucht werden, die zusätzlich einen negativen Corona-Test vorweisen können. Nach Angaben der Kultur- und Veranstaltungs GmbH Worms, gilt nun auch im Wormser Theater die 2G-Plus-Regel. Dadurch sei es nun auch wieder möglich, den Besuchern und Besucherinnen in den Pausen Getränke anzubieten. Von der Testpflicht ausgenommen seien Menschen, die eine sogenannte Booster-Impfung haben und Kinder bis 12 Jahren.
+++ Impfmarathon beim 1. FC Kaiserslautern +++
6:00 Uhr
Der 1. FC Kaiserslautern bietet am Dienstag eine "Lange Nacht der Impfung" am Fritz-Walter-Stadion an. Eine Anmeldung ist nicht nötig. Die Aktion findet von 12:00 bis 24:00 Uhr in der Fanhalle Nord statt. Jeder, der will, kann sich bei mobilen Teams des Deutschen Roten Kreuzes impfen lassen - egal, ob Erst-, Zweit- oder Booster-Impfung. Personen unter 30 Jahren erhalten den Impfstoff von BioNTech, Personen über 30 Jahren den von Moderna. Mitgebracht werden müssen der Personalausweis und, sofern vorhanden, der Impfpass.
+++ RKI: 372 weitere Tote bundesweit - Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 215,6 +++
4:00 Uhr
Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet innerhalb von 24 Stunden 21.080 Corona-Neuinfektionen. Das sind 2.348 Fälle weniger als am Dienstag vor einer Woche. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 215,6 (Vortag: 222,7). 372 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Corona-Todesfälle während der Pandemie in Deutschland auf knapp 111.000. Das RKI weist darauf hin, dass während der Feiertage und zum Jahreswechsel weniger getestet wird und demnach vermutlich weniger Infektionsfälle gemeldet werden.
+++ Patientenschützer sehen Bundestag bei sogenannter Triage in der Pflicht +++
3:45 Uhr
Patientenschützer fordern vom Bundestag, Regelungen zur sogenannten Triage bei der Behandlung von Covid-19-Erkrankten festzulegen. "Die Bundestagsabgeordneten sind die einzigen, die demokratisch zu einer solchen Entscheidung legitimiert sind", so der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch. Vor allem gehe es um die Frage, ob jemand vom Beatmungsgerät genommen wird. Die Regeln müssten in allen Krankenhäusern gleich sein, forderte Brysch. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entscheidet voraussichtlich heute zur sogenannten Triage in der Corona-Pandemie. Der Begriff beschreibt eine Situation, in der die Intensivstationen derart überlastet sind, dass Ärztinnen und Ärzte nicht mehr alle Patienten retten können und eine Auswahl treffen müssen. In dem Karlsruher Verfahren geht es um die Frage, ob der Gesetzgeber verpflichtet ist, dafür Kriterien vorzugeben. Eine der insgesamt neun Kläger*innen ist eine Frau aus Trier, die sich für die Rechte behinderter Menschen einsetzt.
Bundesverfassungsgericht entscheidet über Triage
+++ Gemeindebund: "Staat muss bei den Impfgegner-Demos klare Kante zeigen" +++
2:30 Uhr
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat Polizei und Justiz aufgefordert, konsequent gegen Impfgegner vorzugehen, die auf Demonstrationen gegen Gesetze verstoßen. Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg sagte der "Rheinischen Post": "Der Staat muss bei den Impfgegner-Demos klare Kante zeigen". Verstöße wie die Teilnahme an unangemeldeten Demonstrationen oder die Beteiligung an Gewalt gegen Polizisten sollten mit hohen Geldstrafen bis zu Haftstrafen geahndet werden, so Landsberg. Meistens seien bei den Impfgegnern Menschen, die zuvor nicht aufgefallen seien. "Vielleicht lassen manche sich noch abschrecken, wenn ihnen bewusst wird, dass schon bei der Teilnahme an unangemeldeten Demos, vor allem aber bei der Beteiligung an gewalttätigen Auseinandersetzungen mit Polizisten drastische Strafen verhängt werden können", so der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes weiter.
+++ Bundesdatenschutzbeauftragter hält Impfregister für möglich +++
1:00 Uhr
Der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Ulrich Kelber, hält die Einführung eines nationalen Impfregisters im Zuge einer allgemeinen Impfpflicht Zeitungsberichten zufolge für machbar. Kelber sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe: "Datenschutzrechtlich unmöglich ist ein nationales Impfregister nicht". Allerdings müsse die Politik zunächst konkret die Ziele benennen, die sie mit der Impfpflicht erreichen wolle, sodass man beurteilen könne, ob ein zentrales Impfregister notwendig sei. Danach, so Kelber müssten die dafür notwendigen Datenerhebungen und -verarbeitungen geklärt werden, zusammen mit den erforderlichen Schutzmaßnahmen.
+++ Weitergehende Kontaktbeschränkungen in Kraft +++
0:00 Uhr
In Rheinland-Pfalz gelten seit Mitternacht schärfere Corona-Regeln. Nachdem bereits seit Donnerstag (23.12.) Clubs und Diskotheken geschlossen und bei überregionalen Großveranstaltungen keine Zuschauer mehr zugelassen sind, betreffen die Änderungen jetzt die Kontakte im privaten Bereich. Laut der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes dürfen sich Geimpfte und Genesene in der Öffentlichkeit nur noch mit höchstens zehn Menschen treffen. Kinder unter 14 Jahren werden nicht mitgezählt. Sobald eine ungeimpfte Person an einer Zusammenkunft teilnimmt, gelten die Kontaktbeschränkungen für ungeimpfte Menschen: Das Treffen ist auf den eigenen Haushalt und höchstens zwei Personen eines weiteren Haushaltes beschränkt.
