Wegen mutmaßlich extremistischer Geste

Koblenzer AfD-Abgeordneter Paul für parteipolitische Ämter gesperrt

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Der AfD-Landesvorstand hat den Landtagsabgeordneten und Koblenzer Kreisvorsitzenden Joachim Paul für alle parteipolitischen Ämter gesperrt. Das hat Paul dem SWR bestätigt.

Grund ist offenbar ein Foto, auf dem Paul ein Handzeichen zeigen soll, das als Erkennungszeichen unter Rechtsextremen gilt. Das Foto soll im November bei einer Schifffahrt entstanden sein, an der unter anderem der AfD-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla teilgenommen haben soll.

Paul bestreitet extremistischen Hintergrund der Geste

Joachim Paul bestreitet in seiner Stellungnahme, dass die von ihm gemachte Geste einen extremistischen Hintergrund gehabt habe. Der Landesvorstand hatte die Ämtersperre bereits am 8. Dezember verhängt, offenbar auf Drängen des Bundesvorstandes. Zuerst hatte die Mainzer Allgemeine Zeitung darüber berichtet. Der rheinland-pfälzische Landesverband selbst war zu keiner Stellungnahme bereit.

2019 Vorsitz des Medienausschusses verloren

Paul hatte bereits 2019 sein Amt als Vorsitzender des Medienausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags verloren. Grund waren Berichte, er habe möglicherweise unter Pseudonym Artikel für eine NPD-nahe Zeitschrift geschrieben.

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SWR